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Corona-Liveblog: Angela Merkel äußert sich zu verschärften Maßnahmen

Corona-Newsblog : „Wir werden viel tun, um Grenzschließungen zu verhindern“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor der Bundespressekonferenz über die verschärften Maßnahmen gesprochen. Grenzschließungen in der EU hält sie für die Ultima Ratio, kann sie aber nicht ausschließen. Bis Ende des Sommers sollen alle Bürger ein Impfangebot erhalten. Alle Corona-News im Newsblog.

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute in der Bundespressekonferenz zu den neuen verschärften Corona-Maßnahmen geäußert: Bis Ende des Sommers soll allen Bürgern ein Impfangebot gemacht worden sein. Die Mutation des Virus hält sie für extrem gefährlich. Grenzkontrollen innerhalb der EU hält sie für das letzte Mittel der Wahl, will sich dazu aber am Abend auf dem EU-Gipfel mit anderen Staaten beraten. Außerdem wirbt sie um Verständnis für die Einschränkungen in der Bevölkerung und um Nachsicht für die Unternehmen, die derzeit Impfstoffe produzieren.
  • 1/21/21 11:44 AM
    Wir beantworten die häufigsten Leserfragen zur Corona-Pandemie. So wie diese: Darf ein Hausstand, bestehend aus mehreren Personen, eine einzelne Person in deren Wohnung besuchen?
    Die Antwort haben wir hier für Sie aufgeschrieben.
  • 1/21/21 11:29 AM
    Die wegen der Corona-Pandemie bereits um ein Jahr verschobenen Olympischen Sommerspiele sollen IOC-Präsident Thomas Bach zufolge trotz steigender Infektionszahlen wie geplant in Tokio stattfinden. Es gebe keinen Plan B, sagt der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo. Die Sportveranstaltung soll vom 23. Juli bis 8. August in der japanischen Hauptstadt abgehalten werden.
  • 1/21/21 11:19 AM
    Um 12.16 Uhr beendet Moderator Stephan Detjen die Pressekonferenz mit Angela Merkel. Die Kanzlerin stellte sich den Fragen der Hauptstadtjournalisten damit 16 Minuten länger als ursprünglich geplant. Hauptthema war die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Merkel verteidigte nochmals die Impfstrategie der Regierung, warnte vor der Gefahr der Virus-Mutationen und schloss erneut Grenzkontrollen nicht aus. Spätestens bis 21. September - fünf Tage vor der Bundestagswahl - soll laut Merkel jeder impfbereite Bundesbürger mindestens einmal geimpft worden sein.
  • 1/21/21 11:17 AM
    Merkel plädiert außerdem dafür, dass alle Gesundheitsämter sich kurzfristig für ein gemeinsames Betriebssystem entscheiden. Das würde auch die Wartung in Zukunft vereinfachen und die Kontaktnachverfolgung erleichtern. "Ich habe großen Respekt für die Arbeit der Gesundheitsämter", so Merkel.
  • 1/21/21 11:14 AM
    Frage zum russischen Impfstoff Sputnik V. - Merkel: Voraussetzung dafür, dass er in der EU eingesetzt werden könne, sei die Zulassung durch die europäische Zulassungsbehörde EMA. Wenn die vorliege, könne man auch den russischen Impfstoff einsetzen. Russland habe sich jetzt an die EMA gewendet.
  • 1/21/21 11:14 AM
    Der Datenschutz sei wichtig - auch um die Akzeptanz für die Corona-Warnapp zu steigern. Daher habe man sich in der Konzeption der App für einen dezentralen Ansatz entschieden, bei dem die Nummern der Nutzer geschützt werden. Außerdem wäre eine zentraler Ansatz laut Entwicklern technisch gar nicht möglich. Die Diskussion um eine Neukonzeption der App ist laut Kanzlerin also müßig.

  • 1/21/21 11:11 AM
    Frage zu ihrer Haltung zur Gaspipeline Nordstream 2, die auch der neue US-Präsident Biden kritisch sieht. Merkel: Ihre Grundeinstellung habe sich "noch nicht dahingehend verändert, dass ich sage, das Projekt soll es nicht geben". Das klingt butterweich. Merkel scheint sich in kleinen Schritten von Nordstream 2 doch noch zu verabschieden.
  • 1/21/21 11:09 AM
    Merkels politische Karriere befindet sich im Endspurt. Die Frage, ob sie selbst bereits mit etwas Wehmut auf ihre Regierungsgeschäfte blicke, verneint sie. "Jeder Regierungstag muss ernst genommen werden, wir wissen aktuell nciht, was morgen passiert." Persönlich blicke sie daher mit einer angespannten Aufmerksamkeit auf jeden Tag - wie bereit san ihrem ersten Tag als Bundeskanzlerin vor fast 16 Jahren.
  • 1/21/21 11:06 AM
    Frage von unserer RP-Kollegin Jana Wolf zu den Aussichten des EU-Gipfels am Abend und zu Grenzkontrollen. Sie verlange von den Bundesbürgern eine Menge, sagt Merkel. "Dann ist es doch natürlich, dass ich nicht offenen Auges zusehen kann, dass woanders ganz anders gehandelt wird." Das würden die Bürger mit Recht nicht verstehen. In vielen Nachbarländern werde das Ziel eines Inzidenzwerts von unter 50 geteilt. "Ich bin verpflichtet, den hier lebenden Menschen zu sagen, wir können uns nicht alle unsere Einschränkungen zunichte machen", dass woanders weniger strenge Regeln gelten. Merkel war im Ausland wegen ihrer Androhung von Grenzkontrollen kritisiert worden.
  • 1/21/21 11:04 AM
    Auf eine Nachfrage hin, muss Merkel die Auswahl ihrer wissenschaftlichen Berater rechtfertigen. Zuletzt habe vor allen Dingen die Mutation des Virus im Fokus gestanden. Außerdem müsse man auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse politische Entscheidungen treffen. Aus diesen beiden Motivationen heraus, entscheide man sich für die Berater.
  • 1/21/21 10:59 AM
    Mit Blick auf die Zukunft betont Merkel nochmal, dass sie nach dem Sommer für kein poitisches Amt mehr kandidieren werde. Sie wünsche sich aber, dass die neue Regierungsbildung schnell vonstatten gehe. Daraufhin geht ein ironisches Murmeln durch den Saal.
  • 1/21/21 10:57 AM
    Frage zu möglichen Grenzkontrollen, um das Eindringen der Mutationen aufzuhalten. Das werde am Donnerstagabend auf dem EU-Gipfel das Hauptthema sein, sagt Merkel. Den freien Warenverkehr aufrechtzuerhalten sei "sowieso unstrittig". Merkel erwartet am Abend noch keine Beschlüsse der EU-Staaten. "Grenzkontrollen wären für uns die Ultima Ratio, aber sie können auch nicht ganz ausgeschlossen werden." Sie werde auch mit der Schweiz sprechen, sagt Merkel.
  • 1/21/21 10:54 AM
    Zu der Frage, ob man bereits geimpften Personen schon gewisse Privilegien zugestehen könne, sagt Merkel entschieden, dass das noch nicht zur Debatte stünde. "Solange wir nicht wissen, ob Geimpfte noch ansteckend sind, ist das kein Thema." Außerdem wollte man doppelte Privilegien vermeiden. Politisch gesehen sei es wichtig, als Staat jedem Bürger ein Impfangebot machen zu können. Das soll bis Ende des Sommers (Stichtag: 21. September 2021) erreicht sein.
  • 1/21/21 10:51 AM
    Frage zur Öffnungsstrategie nach dem Lockdown. Zuerst müssten Schulen und Kitas wieder geöffnet werden, sagt Merkel. "Aus praktischen Gründen müssen wir dann bald die Frisöre rannehmen, aber das ist jetzt mehr anekdotisch", sagt Merkel mit einem eher scherzhaften Blick auf die vielen schlechten Frisuren... als nächste sei dann aber wohl der Einzelhandel dran. Die Öffnung hänge auch ganz wesentlich von den Impfungen und der Impfbereitschaft ab
  • 1/21/21 10:48 AM
    Bei der Impfstoffbestellung haben wir alles Menschenmögliche getan. Merkel verteidigt die Entscheidung, dass man sich für eine europäische Lösung entschieden habe. Es wäre ja furchtbar gewesen, wenn man sich mit anderen Ländern im Kampf um den Impfstoff gegenseitig ausgestochen hätte.
    Natürlich verstehe man die Ungeduld. Trotzdem bittet die Kanzlerin darum, nicht weiter auf Biontech rumzuhacken. Der Konzern habe bereits im Januar 2020 seine Forschungsarbeit auf die Pandemie umgestellt. "Was wollen wir denn jetzt noch rummeckern?"
  • 1/21/21 10:47 AM
    Merkel bedauert die vielen älteren Todesopfer in der Corona-Pandemie: "Das ist auch persönlich für mich sehr schwierig."
  • 1/21/21 10:43 AM
    Frage vom Berliner Büroleiter der "Süddeutschen Zeitung", Nico Fried: Ob Merkel es bedauere, dass die letzten vier Jahre so viel schwieriger verlaufen sei als sie erwartet habe? Merkel: Ich bedauere nicht, dass ich die Entscheidung gefällt habe, wieder zu kandidieren. Erst musste sie nach 2007 die Finanzkrise meistern, dann 2015 die Flüchtlingskrise. "Jetzt ist eben diese Pandemie da." Politik bedeute, mit dem, was passiere, zum Wohle des deutschen Volkes gut umzugehen. "Das ist einfach das, was den Reiz ausmacht." Und: "Das ist die Aufgabe, und das macht mir Freude." Sie glaube, dass sie "bis jetzt" der Aufgabe gerecht geworden sei. Merkel, wie sie leibt und lebt, wie wir sie seit 15 Jahren kennen. "Ich konnte die Aufgabe bewältigen, aber es ist fordernd."
  • 1/21/21 10:41 AM
    Für 34 Millionen Menschen wurden FFP2-Masken zur Verfügung gestellt. Auch andere medizinische Masken sollen zur Verfügung gestellt werden. Das empfehlen die medizinischen Berater der Regierung. Je nachdem wie lange die Maskenpflicht anhalte, werde die Bundesregierung auch nochmal nachordern, sagt die Kanzlerin.
  • 1/21/21 10:36 AM
    Nun die Fragen vom Journalisten-Rebellen Thilo Jung. Erste Frage zur "No-Covid-Strategie" . Merkel erklärt erst mal, was sie bedeutet: Dass die Inzidenzwerte wieder ganz runter Richtung Null gehen sollten. Merkel erläutert, dass die Regierung erst mal auf einen Inzidenzwert von unter 50 kommen wolle. Das Ziel 50 erkläre sich daraus, dass dann die Gesundheitsämter wieder in der Lage wären, die Kontakte nachzuverfolgen. Wenn man dann weiter auf unter zehn kommen wolle, müsse man noch weitere Schließungen verfügen. Das müsse die Politik abwägen, ob sie das wolle.
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