In der Corona-Krise stehen bestimmte deutsche Politiker immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit. Einer von ihnen ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der gleichsam der Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021 ist. Seinen Namen kennen viele Deutsche. Wie seine politische Karriere verlief und er zu dem wurde, der er heute ist, wissen nicht mehr alle.

Wer ist Olaf Scholz?

Olaf Scholz ist der neue Bundeskanzler von Deutschland. Zuvor war er Finanzminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er gehört der SPD an und war deren Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021.

Zu welcher Partei gehört Olaf Scholz? 

Noch zu seiner Schulzeit am Gymnasium trat Olaf Scholz in die SPD ein und engagierte sich zunächst bei den Jusos. Auf seiner Internetseite erklärt Scholz dazu: „Ich war schon immer politisch engagiert, bin früh Schulsprecher geworden in meinem Gymnasium in Hamburg-Rahlstedt. Ich glaube, mein Engagement hat etwas zu tun mit der Einstellung meiner Eltern. Vor allem Helmut Schmidt und Willy Brandt haben sie begeistert. Helmut Schmidt war auch für mich eine prägende politische Persönlichkeit, die mich mit 17 Jahren in die SPD geführt hat. Noch wichtiger war mir aber schon als Jugendlicher, Partei zu ergreifen für Gerechtigkeit.“

Bei den Jusos stieg er auf und war von 1982 bis 1988 der Bundesvorsitzende der Jugendorganisation der SPD. Außerdem war Scholz von 1987 bis 1989 Vizepräsident der International Union of Socialist Youth. Zu seiner Zeit bei den Jusos unterstützte Scholz eine Juso-Hochschulgruppe und die „Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft“. 

Welche Ausbildung hat Olaf Scholz?

Scholz studierte an der Hamburger Universität Rechtswissenschaften. Das Studium absolvierte er als Teil einer einstufigen Juristenausbildung. 1985 schloss er sein Studium nach sieben Jahren ab. Anschließend wurde er als Rechtsanwalt zugelassen. Ab Ende der 1980er-Jahre arbeitete er als Anwalt für Arbeitsrecht. In dieser Zeit vertrat er hunderte Beschäftigte in Kündigungsschutzklagen. Im Zuge der Wiedervereinigung beriet Scholz viele neue Betriebsräte in den Verhandlungen mit der Treuhand-Gesellschaft.

Wie fing die politische Karriere von Olaf Scholz an?

In seiner Zeit bei den Jusos kritisierte Olaf Scholz die „aggressiv-imperialistische Nato“. Die Bundesrepublik Deutschland sei eine „europäische Hochburg des Großkapitals“. 1994 wurde Scholz schließlich Vorsitzender des Kreisverbands der SPD im Hamburger Stadtteil Altona. Bis zum Jahr 2000 hatte er dieses Amt inne. Danach war er bis 2004 Vorsitzender der SPD in Hamburg.

Vom 6. November 2009 bis zum 24. März 2018 bekleidete er dieses Amt ein zweites Mal. In verschiedenen Funktionen gehörte Scholz von 2001 bis 2019 dem Parteivorstand der SPD an. Bundespolitisch rückte er vom 20. Oktober 2002 bis 21. März 2004 das erste Mal in den Fokus der Öffentlichkeit. In dieser Zeit war er unter Bundeskanzler Gerhard Schröder Generalsekretär der SPD. Als Gerhard Schröder abdankte, trat auch Scholz zurück. 

Mitglied des Bundestages war Scholz aber bereits von 1998 bis 2001. Am 30. Mai 2001 wurde er Innensenator von Hamburg, nachdem Hartmuth Wrocklage von diesem Amt zurückgetreten war. Nur wenige Monate später, am 30. September 2001, endete seine Amtszeit bereits wieder. Mit der Wahl von Ole von Beusts zu Hamburgs Erstem Bürgermeister wurde Roland Schill neuer Hamburger Innensenator. Von 2002 bis zum 10. März 2011 war Scholz dann wieder Bundestagsabgeordneter. Am 13. Oktober 2005 gewann er die Wahl zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion seiner Partei. Dieses Amt bekleidete er bis zum 21. November 2007. Damals wurde er in der von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Bundesregierung als Nachfolger von Franz Müntefering Bundesminister für Arbeit und Soziales. Sein Nachfolger als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde der am 25. Oktober 2020 verstorbene Thomas Oppermann.

Als Bundesminister setzte Scholz damals den Mindestlohn durch und entwickelte das Instrument der Kurzarbeit weiter. Während der Corona-Pandemie konnten viele darauf zurückgreifen. Bevor Scholz der Bundesregierung angehörte, war er zudem Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Dieses ist dafür zuständig, die Arbeit der Geheimdienste zu überwachen. Seinen Bundestagswahlkreis hatte Scholz damals in Hamburg-Altona.

Das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales bekleidete er bis zur Bundestagswahl 2009. Bei dieser Wahl verlor die SPD so viele Stimmen, dass sie danach nicht mehr der Bundesregierung angehörte. Die Karriere von Olaf Scholz setzte sich dennoch fort. Am 22. Oktober 2009 wurde er zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der SPD gewählt. Am 10. März 2011 legte er dieses Amt nieder. Drei Tage zuvor war er zum Ersten Bürgermeister von Hamburg gewählt worden. Ebenfalls 2009 wurde er stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Dieses Amt hatte er bis 2019 inne.

Wo war Olaf Scholz Bürgermeister?

Am 20. Februar 2011 kam es in Hamburg zur vorgezogenen Wahl der Bürgerschaft. Da Scholz zu diesem Zeitpunkt Vorsitzender der Hamburger Sozialdemokraten war, kandidierte er für das Amt als Erster Bürgermeister. Der Begriff ist insofern eine Besonderheit, als dass der Hamburger Bürgermeister gleichzeitig auch Ministerpräsident des Landes Hamburg ist.

Der SPD gelang es bei dieser Wahl, die absolute Mehrheit zu erringen. Am 7. März 2011 kam es bei der ersten Sitzung der neuen Hamburger Bürgerschaft zur Wahl des Ersten Bürgermeister. Dabei wurde Scholz von der Bürgerschaft in das Amt des Bürgermeisters gewählt. Auch mindestens eine Stimme der Opposition entfiel auf ihn. Das Amt des Bürgermeisters brachte es mit sich, dass Scholz Mitglied im Hauptausschuss und Präsidium des Deutschen Städtetages wurde.

Zwar war Olaf Scholz auch in die Bürgerschaft gewählt worden, doch dieses Amt musste er ruhen lassen. Die Hamburger Verfassung schreibt vor, dass jemand, der ein Regierungsamt inne hat, nicht der Bürgerschaft angehören darf. Sein Amt als Bürgermeister konnte Scholz 2015 verteidigen. Zwar verlor die SPD die absolute Mehrheit und ging eine Koalition mit den Grünen ein, doch Scholz wurde im Amt bestätigt.

Im März 2018 trat er vom Amt des Hamburger Bürgermeisters zurück, um in Berlin im Bundestag das Amt des Bundesfinanzministers zu übernehmen. Sein Nachfolger in Hamburg wurde Peter Tschentscher. Er gehört ebenfalls der SPD an. Bereits einen Monat zuvor, am 13. Februar 2018, hatte Scholz den kommissarischen Vorsitz seiner Partei übernommen, nachdem Martin Schulz von diesem Posten zurückgetreten war. Sein Vorsitz endete bereits wenige Monate später am 22. April 2018. Damals wurde Andrea Nahles zur Vorsitzenden der Partei gewählt.

Was waren besondere Ereignisse von Olaf Scholz als Bürgermeister?

Die zweite Regierungszeit in Hamburg wurde für Scholz zum Knick in der Karriere. 2015 wollte sich Hamburg für die Olympischen Spiele 2024 bewerben. Bei einem Referendum lehnten die Hamburger diese Bewerbung jedoch ab. 2017 kam es in Hamburg zum G20-Gipfel. In Erinnerung geblieben sind vor allem Straßenschlachten zwischen der Polizei und mutmaßlich linksextremistischen Personen. Sie waren aus ganz Europa angereist, um Krawalle anzuzetteln. Schon im Vorfeld war es seitens der Polizei zu Kritik am Austragungsort gekommen, da bestimmte Straßenzüge und Viertel Hamburgs dafür bekannt sind, dass dort linksextreme Personen verkehren.

Die Polizei setzte Sondereinsatzkommandos ein, nachdem die Beamten massiv angegriffen wurden. Unter anderem flogen Steine und Molotowcocktails. Bei dem Einsatz rückten einige Beamte mit vorgehaltener Schusswaffe vor. Strittig war, ob der Schusswaffengebrauch erlaubt war oder nicht. Bei ihrem Einsatz unterschieden die Beamten nicht zwischen Tätern und Helfern. So wurden Sanitäter bei ihrem Einsatz von Polizisten mit Maschinenpistolen bedroht und verhaftet. Einige Sanitäter waren danach dienstunfähig. Auch Journalisten wurden von der Polizei bedroht und teils verletzt. Insgesamt ergingen 148 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten.

Über 400 Beamte wurden verletzt sowie 189 Demonstranten in Krankenhäusern behandelt. Der Gipfel kostete am Ende über 72 Millionen Euro plus rund 85 Millionen Euro für die Polizeieinsätze. Hinzu kamen Entschädigungen an Gewerbetreibende und Personen, die durch die Krawalle Sachschäden erlitten hatten, da unter anderem Geschäfte geplündert und Autos in Brand gesteckt worden waren. Olaf Scholz geriet in der Folge in die Kritik, da er die Polizeigewalt verteidigte und davon sprach, die Beamten seien Helden. Ihm wurde zudem vorgeworfen, dass die Sicherheit der Staatsgäste über der der Bürger gestanden habe. Den Einsatzbefehl der Polizei habe er nicht gekannt, sagte er später. CDU und FDP in Hamburg forderten ihn zum Rücktritt auf, den er aber mit Rückendeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ablehnte. Scholz hat als Hamburger Bürgermeister aber auch einiges erreicht. Zum Beispiel sorgte er für die Einrichtung gebührenfreier Kitas und flächendeckender Ganztagsschulen. Und er trieb den Wohnungsbau voran.

Wie verlief die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz?

Die Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz verlief recht unauffällig, aber dennoch erfolgreich, da die Mehrheit bei der Bundestagswahl Olaf Scholz ihr Vertrauen aussprach. Das lag daran, dass mit der Corona-Krise ein wichtiges Thema im Raum stand, bei dem Olaf Scholz in Berlin in seiner Funktion als Bundesfinanzminister eine wichtige Rolle einnahm. In der Corona-Krise war er als Finanzminister in erster Linie dafür zuständig, die nötigen finanziellen Corona-Hilfen zur Verfügung zu stellen.

Als Kanzlerkandidat der SPD nominiert wurde der neue Bundeskanzler Vizekanzler am 10. August 2020. Die beiden Parteivorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, hatten Scholz vorgeschlagen. Zu diesem Zeitpunkt galt Vizekanzler Olaf Scholz als der beliebteste Politiker der SPD. Als Kanzlerkandidat stand er seitdem im Fokus der Medien. Seine Wahl zum Kanzlerkandidaten wurde von anderen Parteien dahingehend kritisiert, dass die Corona-Pandemie wichtiger sei und der Zeitpunkt der Bekanntgabe eines Kanzlerkandidaten daher zu früh. Ungewöhnlich ist, das er zwar Kanzlerkandidat, aber nicht Parteivorsitzender war.

Olaf Scholz schloss 2019 aus, dieses Amt zu übernehmen, da des mit seinem Amt als Bundesfinanzminister in Berlin zeitlich nicht machbar sei, wie Scholz damals erklärte. Zusammen mit Klara Geywitz kandidierte er dann doch für den Vorsitz, verlor aber die Abstimmung am 26. Oktober 2019.Sein Amt als Bundesfinanzminister übte Scholz ab dem 14. März 2018 aus. Mit der Bildung der aktuellen Bundesregierung wurde er in dieses Amt berufen und gleichzeitig zum Vizekanzler ernannt. Zu diesem Zeitpunkt war er kommissarischer Parteivorsitzender der SPD. Nachdem er in einer großen Koalition unter Angela Merkel bereits Bundesminister für Arbeit und Soziales war, gehört er damit zum zweiten Mal einer Bundesregierung in Berlin an.

Was will Olaf Scholz?

Auf seiner Internetseite beschreibt der Finanzminister seine Ziele als SPD-Kanzlerkandidat mit drei Worten: Respekt, Zukunft, Europa. Er wolle eine Gesellschaft, die von Respekt füreinander geprägt ist. Die Herkunft dürfe nicht über den Berufsweg entscheiden. Zum Respekt gehören für ihn auch die Löhne. Er fordert gute Tariflöhne, vor allem in den Pflegberufen und in der Fleischindustrie. Diese beiden Berufsfelder standen in der Corona-Krise besonders im Fokus der Medien.

„Eine Kindergrundsicherung gegen Armut, eine anständige und sichere Rente, eine gute Gesundheitsversorgung und Pflege, ein verlässlicher Schutz bei Arbeitslosigkeit“, seien Bürgerrechte, erklärt Scholz auf seiner Internetseite. Männer und Frauen müssten in allen Bereichen gleichberechtigt sein. Auch Menschen mit Behinderung dürften nicht ausgegrenzt werden. Ebenso dürfe die sexuelle Orientierung keine Rolle spielen. Rassismus und Vorurteile gegen Einwanderer müssten bekämpft werden. Einen Blick müsse man auf die Umweltbedingungen in Afrika haben.Mit dem Schlagwort „Zukunft“ verbindet er vor allem das Thema Wirtschaft. Sie müsse modernisiert werden. Auf seiner Internetseite erklärt der Finanzminister zu diesem Thema: „Jetzt geht es darum, die Weichen für die Technologien und Märkte des 21. Jahrhunderts zu stellen, für ein CO₂-neutrales Wirtschaften und für weiteren Wohlstand.“

Weil die Digitalisierung immer weiter voranschreite, müsse Deutschland fortschrittliche Technologien entwickeln. Dazu zählt er Windkrafträder und Solarenergie, aber auch den Verkehr, der umweltfreundlicher werden müsse. Scholz möchte Deutschland zum Land der Start-up-Unternehmen machen. Das dritte große Thema des SPD-Kanzlerkandidaten ist Europa. Das europäische Modell müsse verteidigt werden, indem die EU einheitlich und gemeinsam handle. Gerade in der Finanzpolitik müssten die Staaten enger zusammenarbeiten. In ganz Europa müsse es soziale Mindeststandards geben. Grundsätzlich wird Finanzminister Scholz zum politisch konservativen Flügel der SPD gezählt. Innerparteilich bringt ihm das immer wieder Kritik vom linken Flügel ein. Das liegt auch daran, dass er während seiner Zeit bei den Jusos für linke Positionen eintrat. Einige Medien verpassten ihm den Spitznamen „Scholzomat“. Gemeint war damit, dass er vor allem in Pressekonferenz sehr mechanisch antworte. Ein Hauptaugenmerk liegt bei ihm stets auf dem sozialen Bereich. So setzte er den Mindestlohn durch und die Rente mit 67. 2019 war er an der Aushandlung des Klimapakets der Bundesregierung beteiligt. All das findet sich in seinen Zielen für seine Kanzlerkandidatur wieder.

In welche Skandale war Olaf Scholz bereits verwickelt?

Die Karriere des SPD-Politikers verlief zwar bergauf, und Scholz hatte schon mehrere wichtige Ämter inne, doch er war auch schon in mehrere Skandale verwickelt, die öffentliches Aufsehen erregten. Zum ersten Mal in die Kritik geriet Scholz im Jahr 2001. Damals war er Hamburger Innensenator. Als solcher führte er die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln ein, um bei Drogendealern Beweise zu sichern. Schnell wurden Stimmen laut, dass dies ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und Privatsphäre sei. Die Ärztekammer Hamburg erklärte im Oktober 2001 und im April 2004, dass diese Maßnahme eine erhebliche gesundheitliche Gefährdung darstelle, wenn der Dealer sich wehre. Grundsätzlich bejahte die Kammer die Brechmittel aber. Tatsächlich kam es zu einem Todesfall, der Scholz nicht davon abhielt, weiterhin Brechmittel verabreichen zu lassen. Als Parteichef der Hamburger SPD bezeichnete er das Vorgehen als „sozialdemokratische Innenpolitik“ Im Juli 2006 erklärte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg das Vorgehen als menschenrechtswidrig.

Kritik brachte es ihm auch ein, dass die Polizei zu Beginn des Jahres 2004 in Hamburg das Schanzenviertel, St. Pauli und die Altstadt von Altona zu Gefahrengebieten erklärte. Bundesweit in Kreuzfeuer geriet er als Bürgermeister der Hansestadt Hamburg durch den G20-Gipfel 2017. Im Vorfeld hatte er erklärt, dass die Sicherheit garantiert sei. Tatsächlich kam es zu schwersten Ausschreitungen, Plünderungen, Krawallen und Polizeigewalt. Einen ihm nahegelegten Rücktritt lehnte er ab und erklärte stattdessen, dass er nur zurückgetreten wäre, wenn es Tote gegeben hätte. Die Hamburger Morgenpost gab ihm für das Jahr 2017 die Note  „5+“.

Verwickelt ist Olaf Scholz in den Cum-Ex-Skandal. Das Hamburger Finanzamt hätte seit 2016 rund 47 Millionen Euro von der Privatbank M. M. Warburg & CO zurückfordern können, ließ die Frist aber verstreichen. Die Summe hatte die Warburg-Bank durch illegales Dividendenstripping erhalten. So kam es zum größten Steuerskandal der deutschen Geschichte. Ex-Bürgermeister Scholz und weitere Hamburger Politiker werden beschuldigt, mit der Bank Vetternwirtschaft betrieben zu haben. Ein Mitarbeiter der Bank habe Kontakte zur SPD genutzt. Während die Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung liefen, berichteten der NDR und Die Zeit, dass Scholz sich in der Sache dreimal mit einem Mitinhaber der Bank getroffen habe, zwei Treffen aber verschwieg. In der Folge verzichtete die Stadt Hamburg auf die Rückzahlung der Steuern. Scholz behauptet, er könne sich nicht mehr an die Inhalte der Gespräche erinnern.

Verwickelt war der damalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz auch in den Wirecard-Skandal, der 2020 bekannt wurde. Der börsennotierte Zahlungsdienstleister ist inzwischen insolvent. Im Zuge des Skandals war es zu schweren Verfehlungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gekommen. Deren Aufsicht über das Unternehmen war mangelhaft. Als Bundesfinanzminister ist er für die Kontrolle der BaFin zuständig. Die EU-Wertpapier- und Marktaufsicht ESMA leitete Ermittlungen ein und kam im November 2020 zu dem Schluss, dass das Bundesfinanzministerium Einfluss auf die BaFin nehmen konnte. Von mehreren Parteien wurde Scholz daraufhin kritisiert, da es immer wieder zu Lobbyismusaktivitäten des Unternehmens im Umfeld von Finanzminister Scholz und bei ihm persönlich gekommen sein soll.

Wie legt Olaf Scholz sein Geld an?

Wer so viel Geld verdient wie Olaf Scholz, der legt sein Geld am besten in Aktien oder Immobilien an. Dazu raten jedenfalls die meisten Bankberater. Der Bundesfinanzminister ist da konservativer. Was kaum einer denkt: Er gehört zu den vielen Millionen Sparern in Deutschland. In einem Interview sagte er dazu: „Ich mache das, was einem kein Anlageberater empfiehlt: Ich lege mein Geld nur auf einem Sparbuch, also sogar auf dem Girokonto an und da kriege ich, wie bei allen anderen, keine Zinsen."

Hier finden Sie eine Bilderstrecke mit den politischen Höhepunkten in der Karriere von Olaf Scholz.