AfD-Spendenaffäre : Alice Weidel weist alle Vorwürfe von sich Die unter Druck stehende Fraktionschefin der AfD, Alice Weidel, hat in der Spendenaffäre alle Verantwortung von sich gewiesen. Die Vorwürfe „entbehren jeder Grundlage und stellen den Versuch dar, mich persönlich und politisch zu diskreditieren.“ CSU-Ehrenvorsitzender Edmund Stoiber : „Horst Seehofer soll Innenminister bleiben“ Der Ehrenvorsitzende der CSU, Edmund Stoiber, hat Rücktrittsforderungen an CSU-Innenminister Horst Seehofer zurückgewiesen. Länderfinanzen 2018 : Alle Bundesländer steuern auf Überschüsse zu Die Bundesländer melden eine überraschend gute Haushaltslage. Wahrscheinlich erreichen in diesem Jahr alle einen Überschuss. Aktuelle Umfrage : Große Mehrheit der Deutschen für Änderungen bei Hartz IV Immer wieder wird Kritik an den Hartz-IV-Regeln laut. Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland hat sich nun in der Diskussion über die Zukunft von Hartz IV in einer Befragung für Änderungen ausgesprochen. Debatte um straffällige Migranten : Darf man nach Syrien abschieben? Unionspolitiker wollen eine Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien, um Gefährder und Kriminelle dorthin zurückzuführen. Ähnlich verfahren die Behörden mit Afghanistan. Doch die Rechtslage ist nicht einfach. Von Gregor Mayntz
AfD-Spendenaffäre : Alice Weidel weist alle Vorwürfe von sich Die unter Druck stehende Fraktionschefin der AfD, Alice Weidel, hat in der Spendenaffäre alle Verantwortung von sich gewiesen. Die Vorwürfe „entbehren jeder Grundlage und stellen den Versuch dar, mich persönlich und politisch zu diskreditieren.“
CSU-Ehrenvorsitzender Edmund Stoiber : „Horst Seehofer soll Innenminister bleiben“ Der Ehrenvorsitzende der CSU, Edmund Stoiber, hat Rücktrittsforderungen an CSU-Innenminister Horst Seehofer zurückgewiesen.
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AfD-Fraktionschefin : AfD-Spendenaffäre um Alice Weidel spitzt sich zu Noch mehr dubiose Gelder aus dem Ausland, diesmal nicht aus der Schweiz, sondern von einer Stiftung mit Sitz in Holland. Die AfD-Spendenaffäre weitet sich aus. Aber wer steckt dahinter?
AfD-Fraktionschefin : AfD-Spendenaffäre um Alice Weidel spitzt sich zu Noch mehr dubiose Gelder aus dem Ausland, diesmal nicht aus der Schweiz, sondern von einer Stiftung mit Sitz in Holland. Die AfD-Spendenaffäre weitet sich aus. Aber wer steckt dahinter?
Noch-CSU-Chef und Innenminister : Seehofer will sich am Freitag zu seiner Zukunft erklären CSU-Generalsekretär Markus Blume kündigte am Donnerstag vor Journalisten in München an, dass sich CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer sich am Freitag zu seiner Zukunft erklären wird. Streit um Dieselfahrzeuge in Städten : Regierung will Fahrverbote mit neuem Stickoxid-Richtwert vermeiden Die Bundesregierung will mit einem höheren Stickoxid-Richtwert Diesel-Fahrverbote in Städten vermeiden. Das Kabinett beschloss am Donnerstag eine dementsprechende Gesetzesregelung.
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100 Jahre Frauenwahlrecht: Angela Merkel ist für mehr Frauen im Bundestag Horst Seehofer verzichtet auf CSU-Vorsitz und bleibt Innenminister Horst Seehofer will als CSU-Chef abtreten Fotos : Staatschefs demonstrieren in Paris für den Frieden zurück weiter
SPD will sich erneuern : Arbeitsagentur warnt vor Abgesang auf Hartz IV Fachkräftemangel : Frauen-Anteil in der Bundespolizei-Ausbildung bei unter einem Drittel Genossen ringen um bessere Perspektiven : SPD auf der Suche nach sich selbst SPD in der Krise : Ein Fahrplan als Befreiungsschlag
Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen : NRW-Regierung von Härte des Diesel-Urteils überrascht Gegen das erste Diesel-Fahrverbot auf einer vielbefahrenen Autobahn will die nordrhein-westfälische Landesregierung in Berufung gehen. CDU-Pläne in NRW : Shisha-Bars drohen schärfere Gesetze und strengere Kontrollen Wegen Gesundheitsgefahren durch giftiges Kohlenmonoxid und häufiger Rechtsbrüche drohen Shisha-Bars in NRW Gesetzesverschärfungen und drastischere Strafen. Diesel-Fahrverbote in NRW : Opposition fordert Notfallplan für betroffene Autofahrer Nach dem Urteil zu Fahrverboten in Köln und Bonn kommt Nordrhein-Westfalens Landesregierung in Erklärungsnot. Sie hat das Problem offenbar unterschätzt. Die Opposition fordert, dass betroffenen Autofahrern geholfen wird. Von Thomas Reisener
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