Wie Rechtsexperten das Verbot von „Compact“ beurteilen
Wie Rechtsexperten das Verbot von „Compact“ beurteilen

Juristische EinordnungWie Rechtsexperten das Verbot von „Compact“ beurteilen

Ein Lehrstück wehrhafter Demokratie oder ein problematischer Eingriff in die Pressefreiheit? Das Verbot des rechtsextremistischen Magazins „Compact“ durch das Innenministerium polarisiert. Wie Rechtsexperten die Entscheidung beurteilen.

Von Laura Vorberg
Wie die Regierung einen Sparhaushalt umgeht und wo es doch eng wird
Wie die Regierung einen Sparhaushalt umgeht und wo es doch eng wird

Haushaltsentwurf 2025 Wie die Regierung einen Sparhaushalt umgeht und wo es doch eng wird

Am Ende zäher Verhandlungen steht ein fertiger Entwurf: Das Kabinett hat den Haushalt für 2025 auf den Weg gebracht. In trockenen Tüchern ist er zwar noch nicht. Doch Familien mit Kindern können mit Entlastungen rechnen.

Union will „Petz-Kampagne“ gegen laute Autos stoppen
Union will „Petz-Kampagne“ gegen laute Autos stoppen

Aktion der Umwelthilfe Union will „Petz-Kampagne“ gegen laute Autos stoppen

Exklusiv · Kürzlich rief die Deutsche Umwelthilfe dazu auf, im Kampf gegen Straßenlärm zu laute Fahrzeuge den Behörden zu melden. Nun steht fest, wie hoch die Kampagne von der Regierung gefördert wird - die Union fordert deshalb, den Geldhahn zuzudrehen.

Grüne üben Selbstkritik – Zuhören und Probleme nicht leugnen
Grüne üben Selbstkritik – Zuhören und Probleme nicht leugnen

Versprechen nicht eingelöstGrüne üben Selbstkritik – Zuhören und Probleme nicht leugnen

Bei der Europawahl rutschen die Grünen auf 11,9 Prozent ab - nach 20,5 Prozent fünf Jahre zuvor. Was kann die Partei besser machen? Die Sorgen der Menschen ernster nehmen, meint die Parteispitze.

Scholz über Haushalt – Haben nicht getrickst
Scholz über Haushalt – Haben nicht getrickst

Aussagen im Interview Scholz über Haushalt – Haben nicht getrickst

Luftbuchungen, Tricks und haushaltsrechtlich fragwürdig – so kommentiert die Union den Etatentwurf. Kanzler Olaf Scholz hält dagegen.

Spahn verteidigt hohe Preise für Masken
Spahn verteidigt hohe Preise für Masken

Lauterbach will Vorgänge aufklären lassen Spahn verteidigt hohe Preise für Masken

Zu Beginn der Corona-Pandemie waren FFP2-Masken Mangelware. „Besorgt Masken um jeden Preis“, habe es damals geheißen, sagt der frühere Gesundheitsminister. Heute gibt es daran Kritik.

Bilder aus der Politik
Biden muss Wahlkampf wegen Corona-Diagnose unterbrechen
Biden muss Wahlkampf wegen Corona-Diagnose unterbrechen
Leichte Symptome Biden muss Wahlkampf wegen Corona-Diagnose unterbrechen
Demokraten peilen Entscheidung über Biden für Anfang August an
Demokraten peilen Entscheidung über Biden für Anfang August an
Virtuelle Abstimmung Demokraten peilen Entscheidung über Biden für Anfang August an
Europas Staats- und Regierungschefs treffen sich bei Oxford
Europas Staats- und Regierungschefs treffen sich bei Oxford
Auch Selenskyj als Teilnehmer dabei Europas Staats- und Regierungschefs treffen sich bei Oxford
USA schließen provisorischen Hafen vor Küste Gazas
USA schließen provisorischen Hafen vor Küste Gazas
LIVE Nahostkonflikt im Newsblog USA schließen provisorischen Hafen vor Küste Gazas
USA schließen provisorischen Hafen vor Gaza-Küste
USA schließen provisorischen Hafen vor Gaza-Küste
Kosten von rund 300 Millionen US-Dollar USA schließen provisorischen Hafen vor Gaza-Küste
Söder offen für Steuersenkung auf Presseprodukte
Söder offen für Steuersenkung auf Presseprodukte
Herausforderungen angesichts der Digitalisierung und Social Media Söder offen für Steuersenkung auf Presseprodukte
Knapp zwei Drittel der Demokraten laut Umfrage für Rückzug Bidens
Knapp zwei Drittel der Demokraten laut Umfrage für Rückzug Bidens
Besonders große Ablehnung bei Jüngeren Knapp zwei Drittel der Demokraten laut Umfrage für Rückzug Bidens
Ukraine soll neue EU-Milliarden bekommen
Ukraine soll neue EU-Milliarden bekommen
Auflagen erfüllt Ukraine soll neue EU-Milliarden bekommen
Aktuelle Umfrage vom 16. Juli sieht Union als stärkste Kraft
Aktuelle Umfrage vom 16. Juli sieht Union als stärkste Kraft
Interaktiv | Bundestagswahl-Umfrage Aktuelle Umfrage vom 16. Juli sieht Union als stärkste Kraft
„Ich mag das Wort ,kriegstüchtig’ selbst nicht“
„Ich mag das Wort ,kriegstüchtig’ selbst nicht“
Interview | Interview Boris Pistorius „Ich mag das Wort ,kriegstüchtig’ selbst nicht“
Mehr Geld für die Deutsche Welle geplant
Mehr Geld für die Deutsche Welle geplant
Zusätzlich rund 15 Millionen Euro Mehr Geld für die Deutsche Welle geplant
Debatte über Programm für besonders gefährdete Afghanen geht weiter
Debatte über Programm für besonders gefährdete Afghanen geht weiter
Nach Machtübernahme der Taliban Debatte über Programm für besonders gefährdete Afghanen geht weiter
Mehr Geflüchtete in NRW erwartet – doch der Platzausbau stagniert
Mehr Geflüchtete in NRW erwartet – doch der Platzausbau stagniert

Ziele in weiter Ferne Mehr Geflüchtete in NRW erwartet – doch der Platzausbau stagniert

In der zweiten Jahreshälfte wird ein Anstieg bei der Zahl der Schutzsuchenden erwartet. Bis zum Jahresende müsste NRW rund 6000 zusätzliche Plätze in Flüchtlingsunterkünften schaffen. Warum die derzeitigen Fortschritte bescheiden sind und was Städte und Gemeinden dazu sagen.

Von Sina Zehrfeld
Der Missbrauch der Rettungsdienste
Der Missbrauch der Rettungsdienste

Überrollt von falschen Patienten, schlecht organisiert Der Missbrauch der Rettungsdienste

Meinung · Das Rettungswesen wird überrollt von Menschen, die es nicht brauchen. Und es ist nicht überall gut organisiert. Das kann tödliche Folgen für die haben, die Hilfe dringend brauchen. Die Lauterbach-Reform ist nicht der große Wurf.

Antje Höning
Von Antje Höning