Ob Schnitzel oder Pasta – wer Essen zum Mitnehmen kauft, hat jetzt bei vielen Anbietern ein Anrecht auf eine Mehrwegverpackung. Doch bei der Umsetzung der neuen Regeln hapere es, sagen Umweltverbände und pochen auf eine Ahndung von Verstößen.
Zuletzt hatten die Haushälter des Parlaments die Mittel für kleine und mittlere Unternehmen überraschend nicht freigegeben, nun steht eine Einigung: Der Bund wird 400 Millionen Euro für besondere Härtefälle zur Verfügung, um Preisschocks bei Öl- und Pelletheizungen abzumildern.
Meinung · Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Hoffnungen auf eine weitere Annäherung im Streit über US-Subventionen für grüne Technologien geäußert. Doch kann er wirklich etwas erreichen?
Unionspolitiker, Ampelvertreter und Militärexperten sinnieren angesichts des Ukraine-Krieges seit Monaten über eine neue Dienstpflicht. Vorbild könnte das schwedische Modell sein. Doch die rechtlichen und finanziellen Hürden sind hoch.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist auf einer seltenen Auslandsreise unterwegs und macht mit dem Vereinigten Königreich Halt bei einem seiner wichtigsten Verbündeten. Dort wartet nicht nur der Regierungschef Rishi Sunak auf ihn.
Ömer Karadöl aus Hückelhoven versucht vergeblich, seine Familie im Erdbebengebiet Antakya in der Türkei zu erreichen. Am liebsten würde er sofort hinfahren. Er durchlebt seine schwersten Stunden – und hofft auf einen Anruf.
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben der britischen Regierung am Mittwoch in Großbritannien erwartet. Und: Die deutsche Rüstungsindustrie kann der Ukraine bis zu 178 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 A5 liefern. Alle News im Liveblog.
Vor einem Jahr drehte sich die Rede des US-Präsidenten zur Lage der Nation sehr um den Ukraine-Krieg. Diesmal klingt es schwer nach Wahlkampf. Es gibt aber nicht eben wenige, die Zweifel haben, ob Joe Biden der richtige Kandidat für die Wahl in zwei Jahren ist.
Im Fall um den nach einem brutalen Polizeieinsatz gestorbenen Tyre Nichols haben Behörden im US-Staat Tennessee neue verstörende Details zum Vorgehen der fünf beteiligten Beamten publik gemacht.
Der von den USA abgeschossene mutmaßliche Spionageballon aus China ist einem Bericht zufolge Teil eines umfangreichen Überwachungsprogramms Pekings. Sie seien bisher über fünf Kontinenten gesichtet worden.
Die Rede vor dem Kongress ist Tradition für US-Präsidenten. Diesmal nutzt Joe Biden die große Bühne weniger für eine Botschaft an die Welt als vielmehr an seine Landsleute. In Berlin und Europa dürften seine Worte nicht besonders gut ankommen.
Die Begrüßung von First Lady Jill Biden und dem Ehemann von US-Vizepräsidentin Kamala Harris bei der Rede zur Lage der Nation von Präsident Joe Biden hat zu wilden Spekulationen geführt.
Meinung Am Donnerstag beraten die Staats- und Regierungschefs der EU auch über Hilfen für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien. Die Verantwortlichen sollten sich in einer besonderen Pflicht sehen – aus mehreren Gründen.
Interaktiv · Die Ampel-Regierung will den aufgeblähten Bundestag verkleinern - von aktuell 736 auf 598 Sitze. Wir zeigen, welche NRW-Abgeordneten mit der Reform ihr Mandat bei der letzten Bundestagswahl nicht erhalten hätten.
Meinung Olaf Scholz beendet mit einem Besuch in Südafrika seine Afrika-Reise. Warum der Bundeskanzler versucht, sein Image zu verbessern und doch an seiner Politik festhalten wird.
Deutschland gehört zu den sechs EU-Staaten, die den höchsten Anteil an jungen Erwachsenen mit einem niedrigen Abschluss aufweisen. Während sich die Quote in der EU insgesamt verbesserte, hat sich der Anteil der frühen Schulabgänger in Deutschland erhöht. Hier steht Deutschland im Vergleich.
Vizekanzler Robert Habeck hat beim Weltwirtschaftsforum in der Schweiz davor gewarnt, dass es zu einer globalen Rezession kommen könnte, wenn die aktuellen Krisen nicht schnell gelöst würden. Vor der Veranstaltung hat sich Habeck zudem für ein geschlossenes europäisches Öl-Embargo gegen Russland ausgesprochen.
Das geplante Bundeswehr-Sondervermögen, die nur schleppend vorankommende Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und der Wirbel um ihren Sylt-Urlaub: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht steht aktuell in der Kritik. Nun sprach die SPD-Politikerin davon, dass sie sich deswegen „überhaupt nicht rechtfertigen“ müsse.
Die SPD im Düsseldorfer Landtag stellt eine Kleine Anfrage. Geklärt werden soll, wie viel das Verbrennen von Masken und Schutzkitteln voraussichtlich kosten wird.
