Wegen Parteistreitigkeiten um WagenknechtLinken-Fraktionschefin Mohamed Ali legt Amt nieder
Paukenschlag bei den Linken: Fraktionschefin Amira Mohamed Ali zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht von ihrem Amt zurück.
Paukenschlag bei den Linken: Fraktionschefin Amira Mohamed Ali zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht von ihrem Amt zurück.
Update · Die AfD rückt von einem im Juni veröffentlichten Entwurf ab. Von einer „geordneten Auflösung“ der EU ist in der Präambel nun nicht mehr die Rede – dafür von einer Neugründung.
Im September nächsten Jahres wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Erst danach soll eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur in der Union getroffen werden, meint Söder.
Analyse · Besonders vor Wahlen lassen sich Amtsträger gern aufwendig ins rechte Licht rücken. Darüber ärgern sich viele Steuerzahler. Es gibt einen populären Politiker, der das nicht braucht.
Zwei Autobahnbrücken zur Schwarzmeer-Halbinsel Krim - die Brücken von Tschonhar und Henitschesk - sind Ziel eines ukrainischen Angriffs geworden. Russland hat zuvor nach Angaben des ukrainischen Präsidenten die Ukraine erneut mit Raketenangriffen überzogen. Alle News im Blog.
Zwei Autobahnbrücken zur von Moskau annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim - die Brücken von Tschonhar und Henitschesk - sind am Sonntag nach Angaben aus Kiew und Moskau Ziel eines ukrainischen Angriffs geworden.
Familienministerin Lisa Paus (Grüne) muss bis Ende August einen Gesetzentwurf vorlegen, der die eigene Partei und die Sozialverbände nicht enttäuscht und dennoch finanzierbar bleibt. Der Sozialverband VdK fordert eine Erhöhung der bisherigen Leistungen.
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
So oft CSU-Chef auch sagt, sein Platz sei in Bayern. Damit ist beileibe nicht ausgeschlossen, dass er bei der Kanzlerkandidatur noch einmal mitmischen will -- und zwar richtig.
Vor 78 Jahren verwandelten die USA mit der ersten Atombombe in einem Krieg Hiroshima in eine lodernde Hölle. Heute nimmt die atomare Bedrohung wieder zu.
Interview Die Rente mit 63 müsse abgeschafft, Abläufe entbürokratisiert, Kinder aus der Armut geholt und Schulen zielgenauer ausgestattet werden, findet Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP).
Meinung Saudi-Arabien hat mit seiner Konferenz für Frieden in der Ukraine international ein Ausrufezeichen gesetzt - und Russland dazu nicht eingeladen. Der Monarchie geht es mit der Initiative von Kronprinz Mohamed bin Salman auch darum, den eigenen ramponierten Ruf wieder aufzupolieren.
Interaktiv · Die Ampel-Regierung will den aufgeblähten Bundestag verkleinern - von aktuell 736 auf 598 Sitze. Wir zeigen, welche NRW-Abgeordneten mit der Reform ihr Mandat bei der letzten Bundestagswahl nicht erhalten hätten.
Das ehemalige Landtagsgebäude von Brandenburg auf dem Potsdamer Brauhausberg ist nach einem Brand schwer beschädigt. Das Dach stürzte ein.
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner von der CDU will die Schuldenbremse für fünf Jahre aussetzen, um mehr Geld in wichtige Zukunftsprojekte stecken zu können. Während die Unionsführung bemüht ist, das Feuer auszutreten, applaudieren SPD, Grüne und etliche Ökonomen.
Im ZDF-Sommerinterview spricht AfD-Ko-Parteichef Tino Chrupalla nicht über Personalien, wohl aber über den Erfolg der Partei. In Umfragen erzielte die AfD zuletzt immer neue Spitzenwerte.
Es rumort in der CDU. Kritiker von Merz verlangen Mitsprache bei der Kanzlerkandidatur und rügen seine Äußerungen zur AfD. Im Interview fordert er Geschlossenheit.
Die Landesregierung will Baurohstoffe teurer machen. Das soll ein Anreiz sein, weniger davon zu fördern und einzusetzen. Betroffene Branchen laufen dagegen Sturm. Auch in der schwarz-grünen Koalition rumort es offenbar.