Innenpolitik aus Deutschland: Politik-News aus Berlin

Parteitag in Berlin : Starkes Ergebnis für neues SPD-Führungsduo - der Kurs geht nach links

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind die neuen Vorsitzenden der SPD. Die beiden wollen die Partei nach links verschieben, aber die große Koalition nicht verlassen. Von Martin Kessler

Kostenpflichtiger Inhalt: Leitantrag auf dem Parteitag in Berlin : Die zentralen Forderungen der neuen SPD-Führung im Realitätscheck

Investitionsprogramm, Aufgabe der Schwarzen Null, höherer Mindestlohn, schärferes Klimapaket, Tempolimit – wie realistisch sind diese Forderungen im SPD-Leitantrag für den Bundesparteitag? Wir haben den Check gemacht. Von Birgit Marschall

<div id="22250755"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22250755"); }, 100); }; init();})();</script> <div id="22250755"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22250755"); }, 100); }; init();})();</script>

Kostenpflichtiger Inhalt: Kommentar zur Klimapolitik : Der Spritpreis muss kräftig steigen

Meinung Das Umweltbundesamt stellt der Klimapolitik der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus. Mit der aktuellen Politik wird Deutschland seine Ziele nicht erreichen. Oder will der Verkehrsminister 2030 aus der Kohle aussteigen? Von Antje Höning

<div id="22251071"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22251071"); }, 100); }; init();})();</script> <div id="22251071"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22251071"); }, 100); }; init();})();</script>

SPD-Parteitag in Berlin : Genossen wählen Kühnert in den Vorstand

In Berlin hat am Freitagvormittag der dreitägige Bundesparteitag der SPD begonnen. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind die neuen Parteivorsitzenden. Ihre Stellvertreter sind ebenfalls gewählt. Alle Entwicklungen des Tages zum Nachlesen.

Besuch in KZ-Gedenkstätte : Merkel warnt in Auschwitz vor Antisemitismus und Hassreden

Ihr erster Besuch im ehemaligen deutschen KZ Auschwitz-Birkenau fiel Kanzlerin Merkel ganz offensichtlich alles andere als leicht. Die Gedenkstätte sei Mahnung gegen Vergessen und Relativieren. Merkel wandte sich klar gegen Geschichtsrevisionismus und Judenhass.

<div id="22252155"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22252155"); }, 100); }; init();})();</script> <div id="22252155"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22252155"); }, 100); }; init();})();</script>

Kostenpflichtiger Inhalt: Kommentar zum SPD-Parteitag : Die wollen nur reden - vorerst

Meinung Das Signal, das vom SPD-Parteitag ausgeht, lautet: Die große Koalition hält. Bis auf Weiteres. Die neue Führung der Sozialdemokraten hat mit ihren Reden und dem Leitantrag deutlich gemacht, dass sie mit der Union neu verhandeln will. Sie wollen also nur reden. Von Eva Quadbeck

SPD-Politikern spricht über Therapie : Schwesig im Kampf gegen den Krebs „sehr zuversichtlich“

Vor drei Monaten hat SPD-Politikerin Manuela Schwesig ihre Brustkrebs-Erkrankung öffentlich gemacht. Jetzt hat sie darüber gesprochen, wie es ihr mit der Therapie geht.

Entlastung für Angehörige : Union und SPD planen Rechtsanspruch auf Kurzzeitpflege

Pflegebedürftige sollen nach Willen von Union und SPD künftig bei Bedarf einen Rechtsanspruch auf einen Kurzzeitpflegeplatz haben. Die neue Regelung soll auch Angehörige entlasten.

Deutschland

Kostenpflichtiger Inhalt: Eindrücke vom SPD-Parteitag „Dann machen wir gemeinsam einen ordentlichen Linksschwenk“

Kostenpflichtiger Inhalt: Anweisung in NRW : Teilerfolg im Kampf gegen den Soli