Eigentlich wollte die Industrie bei ihrem hochkarätig besetzen Klimakongress vor allem über Wege hin zum klimaneutralen Wirtschaften debattieren. Doch düstere Warnungen vor einer reihenweisen Abwanderung deutschen Unternehmen ins Ausland überschattet den Blick in die Zukunft.
Laut der Senatskanzlei wurde die Errichtung dieser Ämter in einer Senatssitzung am Dienstag auf den Weg gebracht. Was die nächsten Schritte sein werden.
Anne Will moderiert die nach ihr benannte Polit-Talkshow Ende des Jahres zum letzten Mal. Nun hat sie in einem Interview verraten, welchen Gast sie sich für die noch anstehenden Sendungen wünschen würde.
Analyse · Die Union sieht Kanzler Olaf Scholz jetzt in der Pflicht, auf ihre Migrationsvorschläge einzugehen. Sie hofft, dass dies nach den Landtagswahlen geschieht. Aus der SPD heißt es freilich, erst mal müsse klar sein, wer in der Union das Sagen habe - „Merz oder Wüst?“
Update Der von der deutschen Justiz wegen des Wirecard-Skandals gesuchte Marsalek wird in Russland vermutet. Nun gibt es Hinweise, dass er für den russischen Geheimdienst tätig geworden ist. Auch zu seinen Komplizen gibt es neue Erkenntnisse.
Vor einem Jahr explodierten die Nord Stream 1 und 2. Einigkeit gibt es bei einem Punkt: Es war Sabotage. Theorien zu den Hintergründen führen in die Ukraine, Russland oder die USA.
Bei der Parlamentswahl im Juli wurde die kopnservative Volkspartei stärkste Kraft und Alberto Núñez Feijóo wurde anschließend von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung beauftragt. Doch es scheint schlecht um seinen Sieg zu stehen.
Analyse Mit perfiden Tricks umgeht der Kreml die Sanktionen des Westens zu umgehen. Die Auswirkungen sind überraschend – und die westlichen Länder einigermaßen ratlos.
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Einen Regime-Wechsel von außen lehnt die Europäische Union in ihrer Politik gegenüber dem Iran ab. Doch es wachsen die Zweifel, ob angesichts der Protestwelle im Innern ein Festhalten an einer Stabilisierung des Regimes durch Europa noch klug ist.
Meinung Die USA erwägen nun wohl doch, der Ukraine eine kleine Zahl ATACMS-Raketen bereitzustellen. Es ist jetzt nur eine Frage der Zeit, bis auch Deutschland Marschflugkörper vom Typ „Taurus“ an die Ukraine frei gibt. Die Bundesregierung sollte nicht mehr künstlich die Lieferung verzögern, weil der nächste Winter schnell da ist und die Ukraine bis dahin besetztes Land von den Russen zurückerobert haben muss.
Die EU-Kommission möchte die Abgabe von etwa einer halben Million Tonnen Mikroplastik in die Umwelt verhindern. Dafür soll der Verkauf von Mikroplastik und von bewusst damit versetzten Produkten verboten werden. Welche Produkte betroffen sind und ab wann das Verbot gilt.
Interaktiv · Die Ampel-Regierung will den aufgeblähten Bundestag verkleinern - von aktuell 736 auf 598 Sitze. Wir zeigen, welche NRW-Abgeordneten mit der Reform ihr Mandat bei der letzten Bundestagswahl nicht erhalten hätten.
Die anhaltend hohe Zahl von Zuwanderern nach Deutschland zwingt nun auch die Regierungsspitze dazu, sich in die Migrationsdebatte einzuschalten. Der Kanzler und die Innenministerin schließen eine Ausweitung der stationären Grenzkontrollen nicht mehr aus, die Polizeigewerkschaft hält davon nichts. Und es gibt neuen Krach über die Finanzierung der Flüchtlingskosten.
Meinung Sollten all die Maßnahmen umgesetzt werden, die auf dem Wohnungsbaugipfel im Kanzleramt angekündigt worden sind, wäre dies durchaus ein Schritt nach vorn. Das grundlegende Problem bleibt aber: Für viele wird das Wohnen noch lange nicht wieder bezahlbar werden.
Er führte die CDU Baden-Württemberg immer wieder aus der Krise. Doch mittlerweile gilt er vielen im Landesverband selbst als das Problem. Strobl gibt auf – und macht Platz für einen Neuanfang.
Hunderttausende Wohnungen werden gebraucht, aber zu wenige gebaut: Wie kommt die Branche wieder in Schwung? Beim Treffen im Kanzleramt legt die Regierung Pläne vor, die die Branche besänftigen sollen.
Kitas in NRW leiden wie viele andere Bereiche auch unter dem Fachkräftemangel. Mit vereinfachten Prüfverfahren will die Landesregierung Menschen mit ausländischem Abschluss den Zugang erleichtern.
