Parteitag in Bielefeld : Grüne fordern 60 Euro pro Tonne CO2-Ausstoß ab 2020 Die Grünen haben auf ihrem Parteitag in Bielefeld umfassende Beschlüsse zum Klimaschutz gefasst. Die Frage, ob die Grünen 2021 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten antreten werden, ließ die Parteiführung offen. Von Eva Quadbeck
Parteitag in Bielefeld : Grüne fordern 60 Euro pro Tonne CO2-Ausstoß ab 2020 Die Grünen haben auf ihrem Parteitag in Bielefeld umfassende Beschlüsse zum Klimaschutz gefasst. Die Frage, ob die Grünen 2021 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten antreten werden, ließ die Parteiführung offen. Von Eva Quadbeck
Linke sieht Politik gefordert : Jeder zehnte Deutsche ist einsam Millionen Menschen sind von Einsamkeit und sozialer Isolation betroffen. Die Probleme nehmen mit dem Alter oft zu. Die Linke fordert politische Anstrengungen dagegen. Vorstoß aus Reihen der Union : Kramp-Karrenbauer erteilt Überarbeitung des Koalitionsvertrag eine Absage Knapp eine Woche ist es noch bis zum CDU-Parteitag. Die Vorsitzende stand zuletzt wiederholt in der Kritik. Ein neuer Landeschef hält ihre Position für „einigermaßen stabil“. Aber die Frage der Spitzenkandidatur 2021 sei noch offen. Nach „Cum-Ex“-Skandal : Scholz richtet Spezialeinheit gegen Steuerbetrug ein Das Bundesfinanzministerium will einem Medienbericht zufolge künftig mit einer spezialisierten Einheit gegen groß angelegten Steuerbetrug wie im Fall der „Cum-Ex“-Geschäfte vorgehen. Papier der Vorsitzkandidaten : SPD-Duo: Scholz und Geywitz wollen neue Bürgerrechte Exklusiv Olaf Scholz und Klara Geywitz wollen künftig als Doppelspitze die SPD anführen. Am kommenden Dienstag startet die Stichwahl. Jetzt hat das Duo in einem Papier seine Ziele zusammengefasst – und formuliert kämpferisch den Anspruch aufs Regieren. Von Jan Drebes Kostenpflichtiger Inhalt: Svenja Schulze im Interview : „Ein Austritt aus der Koalition wäre ein herber Rückschlag für den Klimaschutz“ Die SPD-Umweltministerin spricht über die Sehnsucht mancher Genossen nach Opposition, ihre Bedingungen beim Gesetzentwurf zur Windkraft und welche Rolle private Waldbesitzer dabei spielen könnten. Von Jan Drebes und Eva Quadbeck Fall Amri in neuem Licht : „Jemand lügt“ Nach der Zeugenaussage eines NRW-Polizisten dementiert das Innenministerium, BKA und Minister hätten eine Quelle abschalten wollen. Der Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Attentat ist dennoch aufgewühlt. Von Gregor Mayntz Kostenpflichtiger Inhalt: Parteitag in Bielefeld : Die Grünen zielen aufs Kanzleramt Meinung Wer noch daran gezweifelt hat, dass die Grünen nicht mehr nur politisches Beiboot sein wollen, sondern den Dampfer Deutschland selbst steuern möchten, muss die Signale des Parteitags hören. Diese Partei ist bereit, das Kanzleramt zu übernehmen. Von Eva Quadbeck, Bielefeld Bundesparteitag in Bielefeld : Grünen-Chefs mit Rekordergebnissen wiedergewählt Beim Parteitag in Bielefeld stärken die Delegierten den Vorsitzenden mit satten Wahlergebnissen den Rücken. Die Grünen verzichten bei diesem Parteitag auf viel Klein-Klein und bereiten sich auf große Aufgaben vor. Über allem schwebt die Kanzler-Frage. Von Eva Quadbeck, Bielefeld
Linke sieht Politik gefordert : Jeder zehnte Deutsche ist einsam Millionen Menschen sind von Einsamkeit und sozialer Isolation betroffen. Die Probleme nehmen mit dem Alter oft zu. Die Linke fordert politische Anstrengungen dagegen.
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Nach „Cum-Ex“-Skandal : Scholz richtet Spezialeinheit gegen Steuerbetrug ein Das Bundesfinanzministerium will einem Medienbericht zufolge künftig mit einer spezialisierten Einheit gegen groß angelegten Steuerbetrug wie im Fall der „Cum-Ex“-Geschäfte vorgehen.
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Tesla-Fabrik nahe Berlin soll bis zu 7000 Stellen schaffen Greta Thunberg findet Mitfahrgelegenheit nach Europa Fotos : Tausende feiern Mauerfall-Jubiläum am Brandenburger Tor Fotos : Politiker und Bürger erinnern an 30 Jahre Mauerfall zurück weiter
Gewalt gegen Frauen : 120 Millionen Euro für Frauenhäuser Votum zum Parteivorsitz : Knapp 30 Prozent der SPD-Mitglieder haben bislang abgestimmt Sigmar Gabriel legt Bundestagsmandat nieder : Ein politisches Ausnahmetalent tritt ab Netzpolitik : Regierung hat bisher keine Alternative zu Uploadfiltern
Kostenpflichtiger Inhalt: Neuer Erlass : NRW macht Staatsanwälten bei Missbrauchsfällen Druck Nach einer Panne in Kleve mit einem mutmaßlichen Sexualstraftäter drängt NRW-Justizminister Peter Biesenbach auf schnelleres Handeln in Fällen von Pädokriminalität. Dazu gibt es einen neuen Erlass für die Staatsanwälte. Von Thomas Reisener „Ländersache“-Podcast aus dem Landtag : Halbzeitbilanz der Regierung im Schatten der NRW-Missbrauchsfälle Jede Woche aus dem Landtag: unser Podcast zu allem, was NRW bewegt. Diese Woche analysieren wir die bisherigen Erfolge und Fehler der Landesregierung – und sprechen darüber, wie die Politik auf die seit einigen Wochen bekannten Missbrauchsfälle schaut. Von Helene Pawlitzki und Thomas Reisener Überschreitung des Grenzwerts : Deutsche Umwelthilfe will NRW wegen Nitratbelastung verklagen Die Deutsche Umwelthilfe will wegen der Überschreitung des Nitrat-Grenzwerts im Grundwasser klagen – gegen die Landesregierungen von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.
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