Deutschland hat im vergangenen Jahr mehr als 6 Milliarden Euro für mehr Klimaschutz in Entwicklungs- und Schwellenländern beigesteuert. Es geht dabei um Glaubwürdigkeit und ein Druckmittel in Klimaverhandlungen mit Großemittenten wie China. Doch in angespannter Haushaltslage wird es künftig nicht leichter werden, diese Summe aufrechtzuerhalten.
Er nuzte seine Plattform X, um seine Meinung zur Politik in Deutschland zu äußern. Welchen Videoclip Musk teilte und kommentierte und worum es in der Sequenz ging.
Der Virchowbund als Verband der niedergelassenen Haus- und Fachärzte hatte zu der Aktion aufgerufen. Man rechne mit einer fünfstelligen Teilnehmerzahl. Scharfe Kritik richtet sich an den Bundesgesundheitsminister.
Nun macht er ernst und wirft das Handtuch. Seine Äußerungen zur Alternative für Deutschland hätten in der Öffentlichkeit eine unbeabsichtigte Wirkung gezeigt.
Meinung Kirchen werden immer weniger als lebenswichtige und lebensfördernde Institutionen wahrgenommen. Trotzdem beginnen die offiziellen Feierlichkeiten am 3. Oktober mit einem Gottesdienst – warum das gut so ist.
Meinung Manche Restaurants oder Hotels haben sie eingeführt und jetzt auch eine Airline auf Langstreckenflügen: „Adults only“-Bereiche, in denen Kinder unerwünscht. Das zeugt nicht nur von Kinderfeindlichkeit. Sondern auch von einem Versäumnis.
Meinung Die zunehmend skeptische Haltung vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber der Zuwanderung hat viel mit Fehlern in der Migrations- und Integrationspolitik zu tun. Dass Asylbewerber weiterhin oft nicht arbeiten dürfen oder zu lange daran gerhindert werden und damit nicht selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen, ist inakzeptabel. Die Regierung sollte die Hindernisse endlich komplett beseitigen.
Analyse In kaum einem anderen Land hat die massive Beeinflussung der Bevölkerung durch Moskaus Manipulations-Maschine so gut geklappt wie in der Slowakei. Das könnte sich nun bei den Wahlen an diesem Wochenende auswirken – und die EU jetzt schon stark verändern. Weitere Wahlen bringen zusätzliche Verunsicherung.
Update Das Projekt eines Rechtsbündnisses auf nationaler Ebene in Spanien ist am Freitag gescheitert. Der konservative Kandidat Feijóo fiel auch bei der zweiten Abstimmung im Parlament durch. Nun will der geschäftsführende Ministerpräsident Sánchez sein Glück versuchen.
Es ist ein ungewöhnliches Treffen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich mit den Regierungschefs der zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Kirgisistan in Berlin. Teil werden die Staaten autokratisch geführt. Warum gibt es diesen Gipfel?
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Sie war die dienstälteste US-Senatorin und genoss über Parteigrenzen hinweg große Anerkennung. Welchen Weiteren Rekord sie brach.
Interaktiv · Die Ampel-Regierung will den aufgeblähten Bundestag verkleinern - von aktuell 736 auf 598 Sitze. Wir zeigen, welche NRW-Abgeordneten mit der Reform ihr Mandat bei der letzten Bundestagswahl nicht erhalten hätten.
Wer in der Rente weiterarbeitet und ordentlich hinzuverdient, muss einen Teil des Geldes an den Fiskus abführen. Die CDU sieht hier Reformbedarf – und will dies zunächst einmal für zwei Jahre anders regeln.
Der Bundesrat hat am Freitag das Heizungsgesetz gebilligt. Das Gesetz soll einen wesentlichen Beitrag für mehr Klimaschutz in Gebäuden leisten. Was auf die Haushalte zukommt.
Exklusiv Kurz vor Ende der Frist hat mehr als jeder fünfte Berechtigte noch nicht zugegriffen. Koalitionspolitiker bewerten die Maßnahme überwiegend als Erfolg, aus der SPD kommt aber auch Kritik an dem Verfahren. Warum Studierende für einen Antrag nun noch etwas länger Zeit haben als ursprünglich angekündigt.
Der verbreitete Zorn gegen „die da oben“ bringt den letzten DDR-Außenminister auf eine Idee: Lasst uns noch einmal klarstellen, dass das Grundgesetz hervorragend ist — und auf Dauer gelten sollte.
Meinung · Für die Übereinkunft zur Flüchtlingsunterbringung sind die Städte, Kreise und Gemeinden ein gutes Stück auf das Land zugegangen. Jetzt werden sie erwarten, dass das belohnt wird. Noch in diesem Jahr wird es ernst.
