Ein perfides Spiel der Union
Ein perfides Spiel der Union

Wachstumschancengesetz gescheitertEin perfides Spiel der Union

Meinung · Das sogenannte Wachstumschancengesetz, das steuerliche Entlastungen für Unternehmen im Wohnungsbau vorsieht, ist am Widerstand der Union vorerst gescheitert. In Deutschland scheint eine konstruktive Wirtschaftspolitik derzeit nicht möglich zu sein.

Birgit Marschall
Von Birgit Marschall
Hofreiter wirft Strack-Zimmermann „verzweifelte Handlungen“ vor
Hofreiter wirft Strack-Zimmermann „verzweifelte Handlungen“ vor

Taurus-Debatte Hofreiter wirft Strack-Zimmermann „verzweifelte Handlungen“ vor

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann will der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zustimmen. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter teilt diese Ansicht nicht.

Wachstumschancengesetz und -paket – worum geht es?
Wachstumschancengesetz und -paket – worum geht es?

Keine Einigung in Sicht Wachstumschancengesetz und -paket – worum geht es?

Im Vermittlungsausschuss gibt es ein „unechtes Ergebnis“ – bedeutet konkret: Die Union blockiert das Wachstumspaket der Ampel weiter. Worum es eigentlich geht und was das nun bedeutet.

Lindner wirft Union Verweigerungshaltung beim Wachstumspaket vor
Lindner wirft Union Verweigerungshaltung beim Wachstumspaket vor

Wirtschaftsförderung an Agrardiesel gekoppeltLindner wirft Union Verweigerungshaltung beim Wachstumspaket vor

Bei Verhandlungen zwischen Bund und Ländern wurde das Wachstumschancengesetz zusammengekürzt, um die Länder zu entlasten. Die Union will trotzdem nicht zustimmen. Was Politiker nach dem Vermittlungsausschuss am Mittwochabend sagten.

Klinikengesetz – Bund und Länder einigen sich
Klinikengesetz – Bund und Länder einigen sich

Vermittlungsausschuss Klinikengesetz – Bund und Länder einigen sich

Bundesrat und Bundestag ringen um Steuerhilfen für die kriselnde Wirtschaft. Und auch ein Krankenhausgesetz steckte fest - zumindest dieser Streit wurde aber am Mittwochabend schnell abgeräumt.

Steinmeier sieht Wirtschaftsflaute als „Kernthema“ für Regierung
Steinmeier sieht Wirtschaftsflaute als „Kernthema“ für Regierung

Bundespräsident meldet sich zu Wort Steinmeier sieht Wirtschaftsflaute als „Kernthema“ für Regierung

Im Angesicht der zahlreichen Krisen im In- und Ausland warnt der Bundespräsident vor zu viel Pessimismus. Zudem sieht Frank-Walter Steinmeier das schwache Wirtschaftswachstum als eine der wichtigsten Herausforderungen für die Bundesregierung.

Bilder aus der Politik
„Crazy SOB“ – Biden schießt im Wahlkampf gegen Putin
„Crazy SOB“ – Biden schießt im Wahlkampf gegen Putin
Ausfallende Äußerung „Crazy SOB“ – Biden schießt im Wahlkampf gegen Putin
Kriegskritiker geht nach Ausschluss von Russland-Wahl in Berufung
Kriegskritiker geht nach Ausschluss von Russland-Wahl in Berufung
Oppositionspolitiker Boris Nadeschdin Kriegskritiker geht nach Ausschluss von Russland-Wahl in Berufung
Union in Insa-Umfrage vom 19. Februar vorne, SPD bei 14,5-, Grüne bei 12,5 Prozent
Union in Insa-Umfrage vom 19. Februar vorne, SPD bei 14,5-, Grüne bei 12,5 Prozent
Interaktiv | Bundestagswahl-Umfrage Union in Insa-Umfrage vom 19. Februar vorne, SPD bei 14,5-, Grüne bei 12,5 Prozent
Ukrainischer Soldat kehrt nach fast zwei Jahren Gefangenschaft heim
Ukrainischer Soldat kehrt nach fast zwei Jahren Gefangenschaft heim
Kleiner Hoffnungsschimmer Ukrainischer Soldat kehrt nach fast zwei Jahren Gefangenschaft heim
G20-Außenminister beraten über Reform internationaler Institutionen
G20-Außenminister beraten über Reform internationaler Institutionen
In Rio de Janeiro G20-Außenminister beraten über Reform internationaler Institutionen
Noteinsatz für Krankenhäuser – mit Fußangeln
Noteinsatz für Krankenhäuser – mit Fußangeln
Meinung | Einigung beim Transparenzgesetz Noteinsatz für Krankenhäuser – mit Fußangeln
Antje Höning
Von Antje Höning
Bundestag vor Abstimmung über Marineeinsatz am Roten Meer
Bundestag vor Abstimmung über Marineeinsatz am Roten Meer
LIVE Nahostkonflikt im Newsblog Bundestag vor Abstimmung über Marineeinsatz am Roten Meer
Russland schließt Kriegsgegner von Wahl aus
Russland schließt Kriegsgegner von Wahl aus
LIVE Ukraine-Liveblog Russland schließt Kriegsgegner von Wahl aus
FDP bleibt beim Waffenrecht auf Konfrontationskurs
FDP bleibt beim Waffenrecht auf Konfrontationskurs
Exklusiv | Nein zu Faesers Plänen FDP bleibt beim Waffenrecht auf Konfrontationskurs
„Ähnlich abgefeimt wie Putin gehen Sie gegen die Opposition vor“
„Ähnlich abgefeimt wie Putin gehen Sie gegen die Opposition vor“
AfD mit bizarrem Vergleich im Bundestag „Ähnlich abgefeimt wie Putin gehen Sie gegen die Opposition vor“
Die Union hofft auf weitere Überläufer
Die Union hofft auf weitere Überläufer
Analyse | Taurus und Cannabis Die Union hofft auf weitere Überläufer
Habeck räumt Mitschuld der Ampel an Wirtschaftsschwäche ein
Habeck räumt Mitschuld der Ampel an Wirtschaftsschwäche ein
Schlechte Wachstumsprognose Habeck räumt Mitschuld der Ampel an Wirtschaftsschwäche ein
NRW-Bauministerin legt „Förder-Turbo-Bilanz“ für bezahlbaren Wohnraum vor
NRW-Bauministerin legt „Förder-Turbo-Bilanz“ für bezahlbaren Wohnraum vor

So ist der Trend NRW-Bauministerin legt „Förder-Turbo-Bilanz“ für bezahlbaren Wohnraum vor

Bezahlbare Mietwohnungen sind vielerorts Mangelware. Neubau konnte den wachsenden Bedarf bislang nicht decken. In NRW sieht die Bauministerin jetzt eine Trendwende durch massive öffentliche Förderung.

Robert Habeck hat lange gebraucht, um den Ernst der Lage zu begreifen
Robert Habeck hat lange gebraucht, um den Ernst der Lage zu begreifen

„Dramatisch schlechte“ Wirtschaftslage Robert Habeck hat lange gebraucht, um den Ernst der Lage zu begreifen

Meinung · Der Bundeswirtschaftsminister selbst nennt die Wirtschaftslage „dramatisch schlecht“. Um das Ruder herumzureißen, ist der Grüne Robert Habeck einen weiten und guten Erkenntnisweg bereits gegangen, wie sein Jahreswirtschaftsbericht zeigt. Doch jetzt müssen Taten folgen.

Birgit Marschall
Von Birgit Marschall