Verkehrspolitik : Die City-Maut taugt nicht als bundesweiter Aufreger Meinung Bewohner und Einpendler der wachsenden großen Städte leiden unter den Belastungen des Autoverkehrs. Die City-Maut kann in einzelnen, großen Städten ein Schritt zur Reduzierung des Autoverkehrs sein – aber nicht als isolierte Einzelmaßnahme. Von Birgit Marschall
Verkehrspolitik : Die City-Maut taugt nicht als bundesweiter Aufreger Meinung Bewohner und Einpendler der wachsenden großen Städte leiden unter den Belastungen des Autoverkehrs. Die City-Maut kann in einzelnen, großen Städten ein Schritt zur Reduzierung des Autoverkehrs sein – aber nicht als isolierte Einzelmaßnahme. Von Birgit Marschall
Nur 7200 Anträge bis Ende 2017 : „Flexi-Rente“ bleibt für Senioren unattraktiv Die als „Flexi-Rente“ bekannt gewordene Teilrente hat auch nach der Reform der Hinzuverdienstgrenzen Mitte 2017 nur wenig Interesse geweckt. Von Birgit Marschall und Eva Quadbeck Brachliegende Grundstücke : Seehofer lehnt Vorstoß zur Verschärfung des Baurechts ab Bauminister Horst Seehofer lehnt den Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz ab, das Baurecht zu verschärfen. Der Städtetag stellt sich hinter den SPD-Politiker. Von Birgit Marschall Zukunft der Linkspartei : Wer folgt auf Sahra Wagenknecht? Es tut sich gerade ein großes Fragezeichen auf, wer die Linke in absehbarer Zukunft mit welcher Strategie steuern soll. Dietmar Bartsch würde die Fraktion auch alleine führen. Katja Kipping hätte offenbar keine Mehrheit. Von Kristina Dunz Gefahren aus dem Netz : Neue Algorithmen gegen Fake News Internet-Experten arbeiten an Programmen zum schnelleren Entlarven von Falschdarstellungen. Es sind nicht die einzigen destabilisierenden Gefahren aus dem Netz. Von Gregor Mayntz In Südafrika : Landwirtschaftsministerin Klöckner gibt ihrem Lebensgefährten das Ja-Wort Pure Freude bei Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Die CDU-Politikerin hat ihrem langjährigen Lebensgefährten in Südafrika das Ja-Wort gegeben. Studie zu Rechtspopulismus : Fast jeder Zweite glaubt an geheime Organisationen in der Politik Ein Drittel der Deutschen stellt gleiche Rechte für alle Menschen in Frage, mehr als die Hälfte hat Vorbehalte gegen Asylsuchende und fast jeder Zweite glaubt an geheime Organisationen, die politische Entscheidungen beeinflussen - das sind die Ergebnisse einer neuen Studie. Von Alev Dogan Gipfel in Wladiwostok : Putin und Nordkorea-Machthaber Kim treffen erstmals aufeinander Zwei Monate nach seinem Gipfel mit US-Präsident Trump in Hanoi sucht Nordkoreas Machthaber jetzt die Nähe zu Russland. Was wird der erste Gipfel zwischen Kim und Putin bringen? 25 Jahre Bonn-Berlin-Gesetz : Klare Mehrheit für kompletten Regierungsumzug nach Berlin Seit 20 Jahren ist der deutsche Regierungssitz geteilt auf Berlin und Bonn. Jetzt hat sich eine Mehrheit der Deutschen für einen kompletten Umzug hin nach Berlin ausgesprochen.
Nur 7200 Anträge bis Ende 2017 : „Flexi-Rente“ bleibt für Senioren unattraktiv Die als „Flexi-Rente“ bekannt gewordene Teilrente hat auch nach der Reform der Hinzuverdienstgrenzen Mitte 2017 nur wenig Interesse geweckt. Von Birgit Marschall und Eva Quadbeck
Brachliegende Grundstücke : Seehofer lehnt Vorstoß zur Verschärfung des Baurechts ab Bauminister Horst Seehofer lehnt den Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz ab, das Baurecht zu verschärfen. Der Städtetag stellt sich hinter den SPD-Politiker. Von Birgit Marschall
Zukunft der Linkspartei : Wer folgt auf Sahra Wagenknecht? Es tut sich gerade ein großes Fragezeichen auf, wer die Linke in absehbarer Zukunft mit welcher Strategie steuern soll. Dietmar Bartsch würde die Fraktion auch alleine führen. Katja Kipping hätte offenbar keine Mehrheit. Von Kristina Dunz
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In Südafrika : Landwirtschaftsministerin Klöckner gibt ihrem Lebensgefährten das Ja-Wort Pure Freude bei Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Die CDU-Politikerin hat ihrem langjährigen Lebensgefährten in Südafrika das Ja-Wort gegeben.
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Wahlen : Diese Politiker aus NRW sitzen im EU-Parlament in Straßburg Übersicht : Europawahl: Die deutschen Kandidaten Fotos : Das sind die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten Fotos : Das sind die Mitglieder der EU-Kommission zurück weiter
Schäuble über AfD-Vizepräsidenten : „Es gibt keinen Rechtsanspruch“ Parteikonvent in Berlin : Grüne debattieren über neues Grundsatzprogramm Kommentar zum Naturschutz : Fragwürdiges Machtspiel Nach Attac-Urteil : CSU will der Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit entziehen
Appell an Migranten : Stamp ruft Ausländer zur Wahl auf Ausländer mit deutschem Pass und in Deutschland lebende EU-Bürger dürfen an der Europa-Wahl am 26. Mai teilnehmen. Der NRW-Integrationsminister und der Landesintegrationsrat sagen, warum sie das auch tun sollten. Forderung der NRW-Schulministerin : Bund muss mehr für Ganztag an Grundschulen zahlen Seit 2003 gibt es die Ganztagsbetreuung an Grundschulen in NRW. Ab 2025 soll nach dem Willen des Bundes ein Rechtsanspruch gelten. Die Schulministerin stellt nun erstmals Forderungen. Von Kirsten Bialdiga Ganztag an Grundschulen - was jetzt wichtig wird : Zwischen Raumnot und Personalmangel Auf die Ganztagsbetreuung an Grundschulen kommen große Veränderungen zu. Ab 2025 soll ein Rechtsanspruch gelten. Damit könnte sich einiges ändern. Von Kirsten Bialdiga
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Forderung der NRW-Schulministerin : Bund muss mehr für Ganztag an Grundschulen zahlen Seit 2003 gibt es die Ganztagsbetreuung an Grundschulen in NRW. Ab 2025 soll nach dem Willen des Bundes ein Rechtsanspruch gelten. Die Schulministerin stellt nun erstmals Forderungen. Von Kirsten Bialdiga
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Wirbel um Bildbände der NRW-Staatskanzlei : Laschet verteidigt Bildbände: „Publikationen der Erinnerung“
[Link auf https://leserservice.rp-online.de/services/rp-osc/abo-shop.htm?digital=E-RP_EPRO_24_NO;96162&ai=RPO;D77N046V]
