Nichts gelöst, alles offen
Nichts gelöst, alles offen

Ampel in der HaushaltskriseNichts gelöst, alles offen

Meinung · Vizekanzler Robert Habeck sagt überraschend seine Reise zur Weltklimakonferenz in Dubai ab. Der Grund: Eine Lösung, wie man das Loch im Haushalt 2024 stopfen will, ist noch immer nicht in Sicht. Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, wie heikel die Lage der Ampel-Koalition ist.

Jana Wolf
Von Jana Wolf
Habeck sagt wegen Haushaltskrise Klimakonferenz ab
Habeck sagt wegen Haushaltskrise Klimakonferenz ab

“Anwesenheit in Berlin nötig“ Habeck sagt wegen Haushaltskrise Klimakonferenz ab

Die Verhandlungen auf Spitzenebene der Koalition über den Haushalt für 2024 scheinen in die entscheidende Phase zu gehen. Dafür spricht: Der Vizekanzler wird in Berlin gebraucht und sagt eine Reise ab.

Hofreiter kritisiert Kommunikationsstil des Kanzlers
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Keine Antworten Hofreiter kritisiert Kommunikationsstil des Kanzlers

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf für seine Kommunikation in der Haushaltskrise kritisiert.

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Jana Wolf
Von Jana Wolf
Stoppt Putins nützliche Idioten in NRW
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Streit um Rüstungsfabrik in Troisdorf Stoppt Putins nützliche Idioten in NRW

Meinung · Möglichst schnell sollte die rheinische Kleinstadt Troisdorf aufhören, den Ausbau einer für die Ukraine-Hilfe wichtigen Rüstungsfabrik zu hintertreiben. Wenn selbst der Bundesverteidigungsminister aktiv wird, zeigt dies, wie ernst die Lage ist. Am Ende drohen Enteignungen.

Reinhard Kowalewsky
Von Reinhard Kowalewsky
Rubriken Deutschland