Specht-Riemenschneider soll neue Datenschutzbeauftragte werden
Specht-Riemenschneider soll neue Datenschutzbeauftragte werden

Professorin aus BonnSpecht-Riemenschneider soll neue Datenschutzbeauftragte werden

Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit werden. Darauf haben sich Vertreter der Ampelkoalition geeinigt.

Eine planlose Reform der Ampel
Eine planlose Reform der Ampel

Neuregelung von Abtreibungen Eine planlose Reform der Ampel

Meinung · Die Empfehlungen der Expertenkommission sind sehr klar: Abtreibungen sollten künftig nicht mehr grundsätzlich strafbar sein, vor allem in der Frühphase der Schwangerschaft. Die Ampel lässt hingegen jede Klarheit vermissen. Die Debatte kommt zur Unzeit.

Ampel-Fraktionen einigen sich bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket
Ampel-Fraktionen einigen sich bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket

Jährliche Sektorziele abgeschafft Ampel-Fraktionen einigen sich bei Klimaschutzgesetz und Solarpaket

Die befürchteten Fahrverbote sind vom Tisch: Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf die lange umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt.

Habeck, Baerbock und der Kampf um Europa
Habeck, Baerbock und der Kampf um Europa

Die Grünen stellen ihre Wahlkampagne vorHabeck, Baerbock und der Kampf um Europa

Auch ohne Opa geht es nach Europa. Die Grünen präsentieren ihre Kampagne für den Europawahlkampf. Vor vier Jahren entschieden sich die Grünen nach der Europawahl für die erste Kanzlerkandidatur ihrer Parteigeschichte. Die Debatte, wer es dieses Mal machen soll, steht ihnen noch bevor.

Von Holger Möhle
Appell für Besonnenheit in Nahost
Appell für Besonnenheit in Nahost

Nach Angriff Irans auf Israel Appell für Besonnenheit in Nahost

Weiterhin ist unklar, wie und ob Israel auf die iranischen Drohnen reagieren will. Während Kanzler Scholz und andere und internationale Spitzenpolitiker eine Deeskalation anmahnen, sehen deutsche Behörden auch Risiken. Was eine Eskalation in Nahost für die Sicherheitslage in NRW bedeuten würde.

Von Julia Rathcke
Bundesinnenministerin besucht zum ersten Mal die EU-Außengrenze
Bundesinnenministerin besucht zum ersten Mal die EU-Außengrenze

Faeser in Bulgarien Bundesinnenministerin besucht zum ersten Mal die EU-Außengrenze

Die bisherige EU-Migrationspolitik ließ in Sachen Menschenrechte einiges zu wünschen übrig. Das soll künftig anders werden, versichert Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Bei ihrem Besuch an der bulgarischen EU-Außengrenze informierte sie sich über die Maßnahmen, die illegale Migration eindämmen sollen.

Von Mey Dudin
Bilder aus der Politik
Warnungen vor Eskalation in Nahost – und gestiegener Risiken in Deutschland
Warnungen vor Eskalation in Nahost – und gestiegener Risiken in Deutschland
Nach Irans Angriff auf Israel Warnungen vor Eskalation in Nahost – und gestiegener Risiken in Deutschland
Trump wütet vor Gericht – „So etwas hat es nie zuvor gegeben“
Trump wütet vor Gericht – „So etwas hat es nie zuvor gegeben“
Historischer Strafprozess gestartet Trump wütet vor Gericht – „So etwas hat es nie zuvor gegeben“
Union in Insa-Umfrage vom 13. April vorne, SPD bei 16-, Grüne bei 13 Prozent
Union in Insa-Umfrage vom 13. April vorne, SPD bei 16-, Grüne bei 13 Prozent
Interaktiv | Bundestagswahl-Umfrage Union in Insa-Umfrage vom 13. April vorne, SPD bei 16-, Grüne bei 13 Prozent
So könnte es in Deutschland aussehen, wenn die AfD regiert
So könnte es in Deutschland aussehen, wenn die AfD regiert
Meinung | KI-Film macht Schreckensszenario auf So könnte es in Deutschland aussehen, wenn die AfD regiert
Von Laura Vorberg
Schnelle Reform für legale Abtreibungen unwahrscheinlich
Schnelle Reform für legale Abtreibungen unwahrscheinlich
Expertenkommission übergibt Bericht Schnelle Reform für legale Abtreibungen unwahrscheinlich
Arabische Welt spottet über Irans „Gurken-Raketen“
Arabische Welt spottet über Irans „Gurken-Raketen“
LIVE Nahostkonflikt im Newsblog Arabische Welt spottet über Irans „Gurken-Raketen“
Arabische Welt spottet im Internet über Irans Angriff
Arabische Welt spottet im Internet über Irans Angriff
Gurken-Raketen und Papierflieger Arabische Welt spottet im Internet über Irans Angriff
Scholz warnt China vor Unterstützung Russlands
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LIVE Ukraine-Liveblog Scholz warnt China vor Unterstützung Russlands
Scholz` wirtschaftlicher Drahtseilakt in China – zwischen Protektionismus und Expansion
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Kanzler in China Scholz` wirtschaftlicher Drahtseilakt in China – zwischen Protektionismus und Expansion
Deutschland hinkt beim Klimaschutz im Verkehr deutlich hinterher
Deutschland hinkt beim Klimaschutz im Verkehr deutlich hinterher
Expertenrat legt Prüfbericht vor Deutschland hinkt beim Klimaschutz im Verkehr deutlich hinterher
Rund 244.000 Rentner müssen keine Steuern mehr zahlen
Rund 244.000 Rentner müssen keine Steuern mehr zahlen
Renten steigen Rund 244.000 Rentner müssen keine Steuern mehr zahlen
In der Pflege fehlen 30.000 Vollzeitkräfte
In der Pflege fehlen 30.000 Vollzeitkräfte
Mehr medizinische Kompetenzen In der Pflege fehlen 30.000 Vollzeitkräfte
Knapp 24 Zwangsräumungen am Tag in NRW
Knapp 24 Zwangsräumungen am Tag in NRW

„Trauriger Spitzenreiter“ Knapp 24 Zwangsräumungen am Tag in NRW

In keinem anderen Land gibt es täglich derart viele Zwangsräumungen. Die Opposition im Düsseldorfer Landtag schlägt Alarm und verlangt Auskunft über die Hintergründe.

Von Maximilian Plück
Der Verkehr und der Minister – unsere größten Klimasünder
Der Verkehr und der Minister – unsere größten Klimasünder

Zeugnis des Expertenrats Der Verkehr und der Minister – unsere größten Klimasünder

Analyse · Der Expertenrat stellt der Ampel ein schlechtes Zeugnis aus: Wo es CO2-Einsparungen gab, resultieren sie aus der Wirtschaftskrise. Im Verkehr geht nichts voran – die Emissionen steigen. Das erklärt auch Wissings Fahrverbots-Manöver.

Von Antje Höning