Machtkampf in Thüringen : Bodo Ramelow rechnet fest mit Wiederwahl Der frühere Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow glaubt, dass seine Wiederwahl sicher ist. "Ich gehe fest davon aus, dass ich am 4. März im ersten Wahlgang ausreichend Stimmen aus den demokratischen Fraktionen erhalte, ohne auf AfD-Stimmen angewiesen zu sein."
Machtkampf in Thüringen : Bodo Ramelow rechnet fest mit Wiederwahl Der frühere Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow glaubt, dass seine Wiederwahl sicher ist. "Ich gehe fest davon aus, dass ich am 4. März im ersten Wahlgang ausreichend Stimmen aus den demokratischen Fraktionen erhalte, ohne auf AfD-Stimmen angewiesen zu sein."
CDU-Generalsekretär : Ziemiak gegen Ramelow-Wahl in Thüringen mit CDU-Hilfe Mit deutlichen Worten hat der Generalsekretär der CDU die Wahl eines linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Thüringen mit Hilfe der CDU abgelehnt. Widerstand kommt auch aus Niedersachsen. Kostenpflichtiger Inhalt: Interview mit Ralph Brinkhaus : „Die CDU in NRW ist Reibung gewohnt“ Der Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus spricht im Interview über die schwierige Wahl des nächsten Parteichefs, Loyalität und die Bilanz der Ära Merkel. Von Kristina Dunz und Eva Quadbeck „Verhältnismäßigkeit derzeit nicht gewährt“ : So will Wirtschaftsminister Altmaier die Bonpflicht reformieren Die Bonpflicht bewegt Deutschland. Viele kritisieren sie als zu bürokratisch. Nun schlägt Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine Reform vor – und will die Pflicht lockern. Kostenpflichtiger Inhalt: „Neue Rechte“ : Verfassungsschutz beobachtet 1000 AfDler in NRW Nach dem rassistisch motivierten Terroranschlag in Hanau steht die AfD im Fokus der Behörden. Konkret: der national-völkische Flügel der Partei. Der Landesverfassungsschutz geht insgesamt von über 4000 Rechtsextremisten aus. Von Gregor Mayntz Kolumne „Gott und die Welt“ : Thinking Day als Denkanstoß Jede Person soll so geschätzt und respektiert werden, wie sie ist. Von Manfred Rekowski Kostenpflichtiger Inhalt: Feiern im Rheinland : Karnevalisten gedenken der Opfer von Hanau In Düsseldorf und Köln gibt es eigene Mottowagen, in anderen Städten sind Schweigeminuten geplant. Bei vielen Umzügen soll der Opfer gedacht werden. Kostenpflichtiger Inhalt: Terroranschlag in Hanau : Tobias R. – Sportschütze, Rassist, Mörder Der Täter von Hanau besaß legale Waffen. Doch ob das gerade erst verschärfte Waffenrecht die Tat verhindert hätte, ist fraglich. Der Innenminister spricht von einem „eindeutig rassistisch motivierten Terroranschlag“. Die Polizeipräsenz in Deutschland werde massiv erhöht. Von Jan Drebes und Birgit Marschall Staatshaushalt : Steuereinnahmen steigen auch im neuen Jahr kräftig Kein Zeichen von Schwäche: Auch zu Beginn des neuen Jahres haben Bund, Länder und Gemeinden wieder hohe Zuwächse bei den Steuereinnahmen verbucht. Sie stiegen im Januar um 7,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, heißt es im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums. Von Birgit Marschall
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„Verhältnismäßigkeit derzeit nicht gewährt“ : So will Wirtschaftsminister Altmaier die Bonpflicht reformieren Die Bonpflicht bewegt Deutschland. Viele kritisieren sie als zu bürokratisch. Nun schlägt Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine Reform vor – und will die Pflicht lockern.
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Kostenpflichtiger Inhalt: Auf Veranstaltung in Krefeld entdeckt : Wie zwei 20-Jährige das rassistische AfD-Malbuch an die Öffentlichkeit brachten Die rassistischen Darstellungen aus einem Malbuch der AfD-Landtagsfraktion entfachten diese Woche ein gewaltiges Medienecho. Entdeckt und an die Öffentlichkeit gebracht haben das Buch Jonas Stickelbroeck und Fritz Heyer. Uns erzählten sie die Geschichte dahinter. Von Sven Schalljo Kostenpflichtiger Inhalt: Herbert Reul im Interview : „Da hat sich was in der Republik verändert“ Nordrhein-Westfalens Innenminister spricht im Interview mit unserer Redaktion über die Folgen des Anschlags von Hanau für NRW, wachsenden Hass im Netz, den Fall Kamp-Lintfort – und wie man die Eskalation bekämpfen kann. Von Christian Schwerdtfeger Rassistische Bilder : AfD-Fraktion entschuldigt sich für umstrittenes „Malbuch“ Ein Heft der AfD-Fraktion aus NRW wird von vielen als rassistisch kritisiert. Die AfD beruft sich erst auf Satirefreiheit. Dann gibt es eine neue Stellungnahme. Das „Malbuch“ sei ein Fehler gewesen. Jetzt wird es eingestampft.
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Kostenpflichtiger Inhalt: Debatte nach Thüringen-Debakel : FDP in NRW stellt Linkspartei nicht mit Rechten gleich
