Innenpolitik aus Deutschland: Politik-News aus Berlin

Liveblog Corona-Newsblog : Länder bestreiten Einigung auf Ferienbeginn am 16. Dezember

Liveblog Einige Bundesländer bestreiten, dass es eine Einigung über einen vorgezogenen Ferienbeginn am 16. Dezember gegeben hat. Entsprechende Meldungen bezogen sich wohl auf ein Vorschlagspapier des Kanzleramtes. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Kostenpflichtiger Inhalt: Vor der Konferenz mit Merkel : Lockdown vor dem Weihnachtsfest steht vor der Tür – was planen die Länder für die Feiertage?

Es war schon spät am Montagabend als sich die die Ministerpräsidenten auf eine einheitliche Linie für Verschärfungen der Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie verständigen konnten. Bereits am Wochenende waren die Beschlussvorlagen hin und her gegangen. Von Birgit Marschall, Kerstin Münstermann und Maximilian Plück

<div id="22250755"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22250755"); }, 100); }; init();})();</script> <div id="22250755"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22250755"); }, 100); }; init();})();</script>

Beschlussentwurf der Länder : Das sind die geplanten Corona-Maßnahmen im Winter

Die Länderchefs haben sich auf Verschärfungen der Coronamaßnahmen für die kommenden Wochen geeinigt. An Weihnachten dürfen sich dem Beschlussentwurf nach nun doch mehrere Hausstände miteinander treffen. Allerdings ist die Personenzahl auf zehn begrenzt. Von Kerstin Münstermann und Maximilian Plück

<div id="22251071"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22251071"); }, 100); }; init();})();</script> <div id="22251071"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22251071"); }, 100); }; init();})();</script>

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz bei Angela Merkel : Kommunen wollen Lockerungen in Regionen mit wenig Infektionen

Im Streit um regionale Corona-Lockerungen in Regionen mit geringen Infektionszahlen haben sich die Kommunen vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Seite der Länder gestellt. „Der Beschlussvorschlag der Länder geht in die richtige Richtung“, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager unserer Redaktion. Führende Ökonomen unterstützen unterdessen den weiteren Verschuldungskurs der Bundesregierung. Von Birgit Marschall und Kerstin Münstermann

Kommentar zum Bundeshaushalt 2021 : Fiskalpolitisches Schlaraffenland

Bislang galt 2020 als das Jahr mit der höchsten Neuverschuldung der Nachkriegszeit, nun könnte ihm das Jahr 2021 noch den Rang ablaufen. Geld ist in der Corona-Krise für alle und alles da – gerade im kommenden Wahljahr. Das birgt auch Gefahren für die Zukunft. Von Birgit Marschall

<div id="22252155"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22252155"); }, 100); }; init();})();</script> <div id="22252155"></div><script>(function() { var init = function init() { if (!window.park || !window.park.googlePublisherTag || !window.park.googlePublisherTag.isReady || !window.park.googlePublisherTag.isReady() || !window.park.googlePublisherTag.displaySlot) { window.setTimeout(init, 100); return; } window.setTimeout(function() { window.park.googlePublisherTag.displaySlot("22252155"); }, 100); }; init();})();</script>

Nach „Querdenker“-Protesten in Hannover : Pistorius „wütend“ über Sophie-Scholl-Vergleich

Eine Kritikerin der Corona-Politik sieht sich als „Sophie Scholl“, weil sie sich ähnlich engagiere wie Widerstandskämpfer zur NS-Zeit. Der bei der „Querdenken“-Demo in Hannover mitgeschnittene Auftritt stößt bei Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) auf scharfe Kritik. Von Jan Drebes

US-Wahl und Deutschland : Umfrage: Präsidentenwahl schwächt Vertrauen der Deutschen in US-Demokratie

Die Wahlen in den USA haben die Sicht der Deutschen auf die US-Demokratie beeinflusst - und nicht zum Guten. Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, hat dennoch Hoffnung fpr das transatlantische Verhältnis. Von Kerstin Münstermann

Kostenpflichtiger Inhalt: Bundestag : Dobrindt will die AfD generell aus Präsidium heraus halten

Bevor sich der Ältestenrat des Bundestages an diesem Donnerstag erneut mit den Vorgängen vom vergangenen Mittwoch befasst, gibt es Rufe auch nach langfristigen Folgerungen. Die AfD hatte Störern den Zugang ermöglicht. War dies Beihilfe zur Nötigung?. Von Jan Drebes und Gregor Mayntz

Deutschland

Länderrunde im Krisenmodus Was die Ministerpräsidentenkonferenz entscheiden darf – und was nicht

Kostenpflichtiger Inhalt: Analyse Verlängerter Teil-Lockdown : Die Psychologie des Durchhaltens