Kostenpflichtiger Inhalt: Interview mit Umweltministerin Schulze : „Tanken und Heizen wird teurer“ Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) appelliert an die Spitzen von Union und SPD, sich beim Klimaschutz zu einigen. Die Bürger stimmt sie darauf ein, dass einiges teurer wird. Von Jan Drebes und Eva Quadbeck
Kostenpflichtiger Inhalt: Interview mit Umweltministerin Schulze : „Tanken und Heizen wird teurer“ Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) appelliert an die Spitzen von Union und SPD, sich beim Klimaschutz zu einigen. Die Bürger stimmt sie darauf ein, dass einiges teurer wird. Von Jan Drebes und Eva Quadbeck
Kolumne Gesellschaftskunde : Das Dilemma der Freiheit Mehr Sicherheit durch etwas weniger Freiheit? Das geht so nicht, sagt die Philosophin Ágnes Heller: Denn Sicherheit gibt es nur in freien Gesellschaften. Aber wer sichert die Freiheit? Von Frank Vollmer Neue Klimaschutzmaßnahmen : Das wollen Union und SPD in das Klimapaket packen Die Regierungsparteien sind sich schon weitgehend einig darüber, dass sich der Ausstoß von CO2 durch Benzin und Heizöl rasch verteuern soll. Von Birgit Marschall und Eva Quadbeck Vorwürfe im vergangenen Jahr : Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen Berichte über manipulierte Asylverfahren in Bremen sorgten 2018 für Schlagzeilen. Zunächst war von 1200 Fällen die Rede, rund 150 Verstöße wurden schließlich festgestellt. Jetzt erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage. „Unglaublich“ : Seehofer wehrt sich gegen Kritik an Aufnahme von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer Mit Verärgerung hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf Kritik an seinem Angebot zur Aufnahme eines Viertels der im Mittelmeer aus Seenot geretteten Migranten reagiert. Mutmaßlicher Lübcke-Mörder : Stephan E. wird auch Mordversuch an Iraker vorgeworfen Gegen den Tatverdächtigen im Fall der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Stephan E., wird auch wegen des Anfangsverdachts eines versuchten Mordes an einem Iraker ermittelt. Freitag soll geliefert werden : Kramp-Karrenbauer setzt fest auf Klima-Einigung von Union und SPD or den entscheidenden Verhandlungen in der großen Koalition über ein großes Klimaschutz-Paket setzt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fest auf einen Kompromiss. Medienbericht : Bamf-Asylentscheidungen waren in den meisten Fällen korrekt Die im ersten Halbjahr 2019 überprüften Asylentscheidungen in Deutschland waren einem Medienbericht zufolge meist ohne Beanstandung. So viele positive Entscheidungen traf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Kostenpflichtiger Inhalt: Spitzentreffen der Bundesregierung : Unser Klima braucht einen Kulturwandel Meinung Kanzlerin Merkel möchte beim UN-Klimagipfel, der am Wochenende in New York beginnt, mit eigenen Erfolgen glänzen. Dafür braucht sie den Regierungsbeschluss für eine Reduktion von Treibhausgasen. Noch gibt es dicke Bretter zu bohren. Von Eva Quadbeck
Kolumne Gesellschaftskunde : Das Dilemma der Freiheit Mehr Sicherheit durch etwas weniger Freiheit? Das geht so nicht, sagt die Philosophin Ágnes Heller: Denn Sicherheit gibt es nur in freien Gesellschaften. Aber wer sichert die Freiheit? Von Frank Vollmer
Neue Klimaschutzmaßnahmen : Das wollen Union und SPD in das Klimapaket packen Die Regierungsparteien sind sich schon weitgehend einig darüber, dass sich der Ausstoß von CO2 durch Benzin und Heizöl rasch verteuern soll. Von Birgit Marschall und Eva Quadbeck
Vorwürfe im vergangenen Jahr : Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ex-Bamf-Chefin in Bremen Berichte über manipulierte Asylverfahren in Bremen sorgten 2018 für Schlagzeilen. Zunächst war von 1200 Fällen die Rede, rund 150 Verstöße wurden schließlich festgestellt. Jetzt erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage.
„Unglaublich“ : Seehofer wehrt sich gegen Kritik an Aufnahme von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer Mit Verärgerung hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf Kritik an seinem Angebot zur Aufnahme eines Viertels der im Mittelmeer aus Seenot geretteten Migranten reagiert.
Mutmaßlicher Lübcke-Mörder : Stephan E. wird auch Mordversuch an Iraker vorgeworfen Gegen den Tatverdächtigen im Fall der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, Stephan E., wird auch wegen des Anfangsverdachts eines versuchten Mordes an einem Iraker ermittelt.
Freitag soll geliefert werden : Kramp-Karrenbauer setzt fest auf Klima-Einigung von Union und SPD or den entscheidenden Verhandlungen in der großen Koalition über ein großes Klimaschutz-Paket setzt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fest auf einen Kompromiss.
Medienbericht : Bamf-Asylentscheidungen waren in den meisten Fällen korrekt Die im ersten Halbjahr 2019 überprüften Asylentscheidungen in Deutschland waren einem Medienbericht zufolge meist ohne Beanstandung. So viele positive Entscheidungen traf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Kostenpflichtiger Inhalt: Spitzentreffen der Bundesregierung : Unser Klima braucht einen Kulturwandel Meinung Kanzlerin Merkel möchte beim UN-Klimagipfel, der am Wochenende in New York beginnt, mit eigenen Erfolgen glänzen. Dafür braucht sie den Regierungsbeschluss für eine Reduktion von Treibhausgasen. Noch gibt es dicke Bretter zu bohren. Von Eva Quadbeck
Greta Thunberg in Amerika: "Fist Bumping" mit Obama Aus für gelbe Scheine: Regierung will digitale Krankmeldung Fotos : So feiert NRW in Berlin Fotos : Liste der Rausschmisse und Rücktritte unter Donald Trump zurück weiter
Nach Angriffen in Saudi-Arabien : Staaten wollen Ölpreis dämpfen Klimaschutz : Union und SPD vor Kompromiss bei Emissionshandel Personalie : Duisburgerin Bärbel Bas soll Lauterbach als SPD-Fraktionsvize nachfolgen Interview mit Annette Widmann-Mauz : „Das Ziel bei Listenplätzen ist halbe-halbe“
Deftige NRW-Haushaltsdebatte in NRW : „Wie ein einziger FKK-Strand“ Wenn der Haushalt in den Landtag eingebracht wird, schlägt die Stunde der Opposition. SPD, Grüne und AfD rechnen mit der Politik der Landesregierung ab. Dabei geht es auch mal deftig zu. Von Kirsten Bialdiga Oberverwaltungsgericht Münster : Polizei darf keine Fotos von Demos veröffentlichen Die Polizei in NRW darf nicht länger Fotos von Demonstrationen oder Versammlungen für die eigene Öffentlichkeitsarbeit machen und in den Sozialen Medien veröffentlichen. Das hat am Dienstag das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Bildungskonzept : NRW-SPD fordert mehr Ausgaben pro Schüler Die NRW-SPD legt rechtzeitig vor ihrem Landesparteitag am Samstag ein neues Bildungskonzept vor. Zentrale Forderung: Es muss mehr Geld fließen. Von Kirsten Bialdiga
Deftige NRW-Haushaltsdebatte in NRW : „Wie ein einziger FKK-Strand“ Wenn der Haushalt in den Landtag eingebracht wird, schlägt die Stunde der Opposition. SPD, Grüne und AfD rechnen mit der Politik der Landesregierung ab. Dabei geht es auch mal deftig zu. Von Kirsten Bialdiga
Oberverwaltungsgericht Münster : Polizei darf keine Fotos von Demos veröffentlichen Die Polizei in NRW darf nicht länger Fotos von Demonstrationen oder Versammlungen für die eigene Öffentlichkeitsarbeit machen und in den Sozialen Medien veröffentlichen. Das hat am Dienstag das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden.
Bildungskonzept : NRW-SPD fordert mehr Ausgaben pro Schüler Die NRW-SPD legt rechtzeitig vor ihrem Landesparteitag am Samstag ein neues Bildungskonzept vor. Zentrale Forderung: Es muss mehr Geld fließen. Von Kirsten Bialdiga
„Ländersache“-Podcast aus dem NRW-Landtag : Wie der Gesundheitsminister die NRW-Krankenhäuser umkrempeln will
