Angriffe auf Politiker : AfD ist häufiger Opfer als alle anderen Parteien zusammen Die Aggressivität gegen Parteien und Politiker nimmt weiter zu. Die AfD ist dabei häufiger das Opfer als alle anderen Parteien zusammen. Von Gregor Mayntz
Angriffe auf Politiker : AfD ist häufiger Opfer als alle anderen Parteien zusammen Die Aggressivität gegen Parteien und Politiker nimmt weiter zu. Die AfD ist dabei häufiger das Opfer als alle anderen Parteien zusammen. Von Gregor Mayntz
Bahn ist nicht begeistert : Giffey fordert kostenlose Zugfahrten bei Freiwilligendienst Soldaten sollen kostenlos Bahn fahren können - und was ist mit den zumeist jungen Menschen im Freiwilligendienst? Die Familienministerin prescht mit einer entsprechenden Forderung vor. Merkel für schärferes EU-Klimaziel : Das Comeback der Klimakanzlerin Deutschland und die Niederlande sind sich beim Klimaschutz nicht unähnlich: Beide haben ehrgeizige Ziele, müssen nun aber mächtig Tempo machen. Auf EU-Ebene ziehen sie nun an einem Strang. ARD-Wahltrend zu Sachsen : CDU legt zu und landet deutlich vor AfD Mit 30 Prozent der Zweitstimmen sichert sich die CDU für Sachsen den ersten Platz im ARD-Wahltrend. Im Vergleich zum Sachsen-Trend von Anfang Juli konnte die Union damit vier Prozentpunkte zulegen. ARD-Umfrage zu Brandenburg : SPD legt zu und ist jetzt mit der AfD gleichauf - Grüne verlieren Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg liegen SPD und AfD nach den Ergebnissen einer Umfrage gleichauf an der Spitze. Die CDU kommt demnach auf 18 Prozent. Die Grünen sind der Verlierer. Risiko Atomkraft : Bund kauft knapp 190 Millionen Jodtabletten Deutschland will für den Fall eines schweren Atomunfalls gewappnet sein. Der Bund hat deswegen knapp 190 Millionen Jodtabletten beschafft. So wären die Menschen im Umkreis von 100 Kilometern versorgt. Mögliches Verbot von Strafzinsen : Politik will Kleinsparer vor Negativzinsen schützen Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Nun wird sogar ein gesetzliches Verbot solcher Negativzinsen geprüft. Stadt, Land, Kluft : Wo in Deutschland Teilhabe funktioniert - und wo nicht Wer in einer abgehängten Region lebt, wählt AfD? So einfach ist die Rechnung nicht. Statistiker haben Deutschland in prosperierende und schwächelnde Regionen eingeteilt - und kommen zu manch überraschendem Ergebnis. Kurz nach Ankündigung : Erstes Ehepaar klagt gegen geplante Soli-Änderung ab 2021 Ab 2021 wird der Großteil des Solidaritätszuschlags für die Steuerzahler abgeschafft. Nun hat ein Ehepaar aus Bayern angekündigt, gegen das Vorhaben zu klagen. Ihrer Meinung nach soll schon 2020 der Soli abgeschafft werden.
Bahn ist nicht begeistert : Giffey fordert kostenlose Zugfahrten bei Freiwilligendienst Soldaten sollen kostenlos Bahn fahren können - und was ist mit den zumeist jungen Menschen im Freiwilligendienst? Die Familienministerin prescht mit einer entsprechenden Forderung vor.
Merkel für schärferes EU-Klimaziel : Das Comeback der Klimakanzlerin Deutschland und die Niederlande sind sich beim Klimaschutz nicht unähnlich: Beide haben ehrgeizige Ziele, müssen nun aber mächtig Tempo machen. Auf EU-Ebene ziehen sie nun an einem Strang.
ARD-Wahltrend zu Sachsen : CDU legt zu und landet deutlich vor AfD Mit 30 Prozent der Zweitstimmen sichert sich die CDU für Sachsen den ersten Platz im ARD-Wahltrend. Im Vergleich zum Sachsen-Trend von Anfang Juli konnte die Union damit vier Prozentpunkte zulegen.
ARD-Umfrage zu Brandenburg : SPD legt zu und ist jetzt mit der AfD gleichauf - Grüne verlieren Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg liegen SPD und AfD nach den Ergebnissen einer Umfrage gleichauf an der Spitze. Die CDU kommt demnach auf 18 Prozent. Die Grünen sind der Verlierer.
Risiko Atomkraft : Bund kauft knapp 190 Millionen Jodtabletten Deutschland will für den Fall eines schweren Atomunfalls gewappnet sein. Der Bund hat deswegen knapp 190 Millionen Jodtabletten beschafft. So wären die Menschen im Umkreis von 100 Kilometern versorgt.
Mögliches Verbot von Strafzinsen : Politik will Kleinsparer vor Negativzinsen schützen Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Nun wird sogar ein gesetzliches Verbot solcher Negativzinsen geprüft.
Stadt, Land, Kluft : Wo in Deutschland Teilhabe funktioniert - und wo nicht Wer in einer abgehängten Region lebt, wählt AfD? So einfach ist die Rechnung nicht. Statistiker haben Deutschland in prosperierende und schwächelnde Regionen eingeteilt - und kommen zu manch überraschendem Ergebnis.
Kurz nach Ankündigung : Erstes Ehepaar klagt gegen geplante Soli-Änderung ab 2021 Ab 2021 wird der Großteil des Solidaritätszuschlags für die Steuerzahler abgeschafft. Nun hat ein Ehepaar aus Bayern angekündigt, gegen das Vorhaben zu klagen. Ihrer Meinung nach soll schon 2020 der Soli abgeschafft werden.
Bewerber im Überblick : Das sind die Kandidaten für das SPD-Spitzenamt Fotos : Greta Thunberg auf ihrem Segeltörn in die USA Überblick : Zapfenstreich: Diese Musik wünschten sich Politiker Fotos : Großer Zapfenstreich für Ursula von der Leyen zurück weiter
Kastration von Ferkeln : Künast fordert gleichen Schutz von Schlacht- und Haustieren Schäuble über AfD-Vizepräsidenten : „Es gibt keinen Rechtsanspruch“ Parteikonvent in Berlin : Grüne debattieren über neues Grundsatzprogramm Kommentar zum Naturschutz : Fragwürdiges Machtspiel
Kostenpflichtiger Inhalt: Überlastete Justiz : Strafprozesse in NRW dauern länger Justizminister Peter Biesenbach verfehlt sein selbst gestecktes Ziel: Die Dauer von Strafverfahren vor Amts- und Landgerichten liegt höher als zu Zeiten der rot-grünen Vorgängerregierung. Die Polizeigewerkschaft sieht darin ein Sicherheitsrisiko. Von Thomas Reisener Kommentar zur NRW-Justiz : Biesenbach ist kein Sprücheklopfer Als Oppositionspolitiker hat Peter Biesenbach (CDU) die zu langen Strafverfahren in NRW stets scharf kritisiert. Jetzt ist er seit über zwei Jahren Justizminister. Aber die Zahlen bessern sich nicht. Warum Biesenbach trotzdem kein Sprücheklopfer ist. Von Thomas Reisener Mit Humor gegen Salafisten : NRW-Verfassungsschutz startet Video-Kanäle Der NRW-Verfassungsschutz will im Netz gegen die Salafistenszene vorgehen. Auf zwei Video-Kanälen sollen vor allem junge Menschen erreicht werden – mit Fakten und Humor. Es ist das erste Projekt dieser Art in Deutschland.
Kostenpflichtiger Inhalt: Überlastete Justiz : Strafprozesse in NRW dauern länger Justizminister Peter Biesenbach verfehlt sein selbst gestecktes Ziel: Die Dauer von Strafverfahren vor Amts- und Landgerichten liegt höher als zu Zeiten der rot-grünen Vorgängerregierung. Die Polizeigewerkschaft sieht darin ein Sicherheitsrisiko. Von Thomas Reisener
Kommentar zur NRW-Justiz : Biesenbach ist kein Sprücheklopfer Als Oppositionspolitiker hat Peter Biesenbach (CDU) die zu langen Strafverfahren in NRW stets scharf kritisiert. Jetzt ist er seit über zwei Jahren Justizminister. Aber die Zahlen bessern sich nicht. Warum Biesenbach trotzdem kein Sprücheklopfer ist. Von Thomas Reisener
Mit Humor gegen Salafisten : NRW-Verfassungsschutz startet Video-Kanäle Der NRW-Verfassungsschutz will im Netz gegen die Salafistenszene vorgehen. Auf zwei Video-Kanälen sollen vor allem junge Menschen erreicht werden – mit Fakten und Humor. Es ist das erste Projekt dieser Art in Deutschland.
