Genua und die Folgen : „Wir haben die Brücken im Griff“ Nach dem verheerenden Zusammenbruch einer Autobahnbrücke in Genua geht die Diskussion über die Konsequenzen auch in Deutschland weiter. Bund und Land garantieren ein engmaschiges Prüfsystem an allen Brücken. Von Kristina Dunz und Birgit Marschall Kampf gegen Terrorismus : Merkel sagt dem Niger Hilfe zu Der Niger ist ein Schlüsselstaat in Afrika im Kampf gegen illegale Migration nach Europa. Präsident Issoufou kooperiert, aber er verlangt auch Gegenleistungen von Deutschland und Europa. Gesundheitsminister Spahn : „Wir führen in der Pflege nicht den Sozialismus ein" Bundesgesundheitsminister Spahn attackiert private Pflegeheimbetreiber: Zu hohe Gewinne gingen zu Lasten der Mitarbeiter und der Pflegebedürftigen, kritisiert er und wehrt sich gegen den Vorwurf, den Markt zu stark zu regulieren. Gesellschaftskunde : Warum zuhören so schwer fällt Andere ausreden lassen, fällt vielen schwer. Zuhören geht noch weiter. Von Dorothee Krings Abschiebeflug nach Kabul : Deutschland schiebt 46 Afghanen in ihre Heimat ab Abschiebungen nach Afghanistan sind aufgrund der dortigen Sicherheitslage umstritten. Am Dienstagabend mussten erneut 46 Afghanen Deutschland verlassen. Ein Flugzeug brachte die Männer nach Kabul - trotz wiederholter Kritik.
Genua und die Folgen : „Wir haben die Brücken im Griff“ Nach dem verheerenden Zusammenbruch einer Autobahnbrücke in Genua geht die Diskussion über die Konsequenzen auch in Deutschland weiter. Bund und Land garantieren ein engmaschiges Prüfsystem an allen Brücken. Von Kristina Dunz und Birgit Marschall
Kampf gegen Terrorismus : Merkel sagt dem Niger Hilfe zu Der Niger ist ein Schlüsselstaat in Afrika im Kampf gegen illegale Migration nach Europa. Präsident Issoufou kooperiert, aber er verlangt auch Gegenleistungen von Deutschland und Europa.
Gesundheitsminister Spahn : „Wir führen in der Pflege nicht den Sozialismus ein" Bundesgesundheitsminister Spahn attackiert private Pflegeheimbetreiber: Zu hohe Gewinne gingen zu Lasten der Mitarbeiter und der Pflegebedürftigen, kritisiert er und wehrt sich gegen den Vorwurf, den Markt zu stark zu regulieren.
Gesellschaftskunde : Warum zuhören so schwer fällt Andere ausreden lassen, fällt vielen schwer. Zuhören geht noch weiter. Von Dorothee Krings
Abschiebeflug nach Kabul : Deutschland schiebt 46 Afghanen in ihre Heimat ab Abschiebungen nach Afghanistan sind aufgrund der dortigen Sicherheitslage umstritten. Am Dienstagabend mussten erneut 46 Afghanen Deutschland verlassen. Ein Flugzeug brachte die Männer nach Kabul - trotz wiederholter Kritik.
„Divers“ ist eine neue Option : Kabinett billigt drittes Geschlecht im Geburtenregister Im Geburtenregister soll es künftig neben dem männlichen und weiblichen Geschlecht auch eine dritte Option geben. Das Bundeskabinett brachte einen Gesetzentwurf zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben auf den Weg.
„Divers“ ist eine neue Option : Kabinett billigt drittes Geschlecht im Geburtenregister Im Geburtenregister soll es künftig neben dem männlichen und weiblichen Geschlecht auch eine dritte Option geben. Das Bundeskabinett brachte einen Gesetzentwurf zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben auf den Weg.
Vorrangflächen zur Tierfütterung : Kabinett unterstützt Bauern bei Futterknappheit durch Dürre Vor dem Hintergrund der Dürreperiode in Deutschland hat das Bundeskabinett den Weg für die Nutzung sogenannter ökologischer Vorrangflächen für die Tierfütterung frei gemacht. KfW-Studie zu Investitionsrückstand : Kommunen fehlen Milliarden für Schulen und Kitas Der kommunale Investitionsstau an Schulen ist nach einer Analyse der staatlichen Förderbank KfW auf knapp 50 Milliarden Euro angewachsen.
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Asylstreit : Nahles will mit Merkel und Seehofer über Asylpolitik verhandeln Asylstreit : CDU will Regierung mit CSU retten Fragen und Antworten : Wie die Musterklage funktionieren soll Berlin : Nahles macht Opposition gegen Merkel
Debatte um Fall Sami A. : Richterbund wirft NRW-Innenminister Reul Angriff auf Justiz vor Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, hat die Äußerungen des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul scharf kritisiert. Es sei nicht „zuträglich“, wenn die unabhängige Justiz in Deutschland angegriffen werde. Auch der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kritisiert Reul für seine Aussage. Fall Sami A. : Armin Laschet stellt sich vor NRW-Flüchtlingsminister Stamp Der NRW-Ministerpräsident hat in einem Interview das Verhalten des Flüchtlingsministers im Fall Sami A. verteidigt. SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty forderte die Landesregierung zu einer Entschuldigung auf. Kommentar zur Gerichtsentscheidung im Fall Sami A. : Minister Stamp sollte gehen Der abgeschobene Gefährder Sami A. muss zurück nach Deutschland geholt werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden - und damit einen Verdacht gegen NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp erhärtet: Er ignorierte die Justiz nicht versehentlich, sondern missachtete sie bewusst. Ein Skandal. Von Henning Rasche
Debatte um Fall Sami A. : Richterbund wirft NRW-Innenminister Reul Angriff auf Justiz vor Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, hat die Äußerungen des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul scharf kritisiert. Es sei nicht „zuträglich“, wenn die unabhängige Justiz in Deutschland angegriffen werde. Auch der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kritisiert Reul für seine Aussage.
Fall Sami A. : Armin Laschet stellt sich vor NRW-Flüchtlingsminister Stamp Der NRW-Ministerpräsident hat in einem Interview das Verhalten des Flüchtlingsministers im Fall Sami A. verteidigt. SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty forderte die Landesregierung zu einer Entschuldigung auf.
Kommentar zur Gerichtsentscheidung im Fall Sami A. : Minister Stamp sollte gehen Der abgeschobene Gefährder Sami A. muss zurück nach Deutschland geholt werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden - und damit einen Verdacht gegen NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp erhärtet: Er ignorierte die Justiz nicht versehentlich, sondern missachtete sie bewusst. Ein Skandal. Von Henning Rasche
