„Die Schuldenbremse gilt“
„Die Schuldenbremse gilt“

Vizekanzler Robert Habeck„Die Schuldenbremse gilt“

Interview · Der Wirtschaftsminister spricht über das Ringen um den Haushalt 2025, den harten Wettbewerb mit China und Probleme der Autoindustrie. Er verrät, wie die Grünen im Wahlkampf punkten wollen, und rechnet mit der Großen Koalition ab.

Von Kerstin Münstermann und Jana Wolf
Potsdamer Treffen laut Teilnehmerin aus Köln „so nicht gelaufen“
Potsdamer Treffen laut Teilnehmerin aus Köln „so nicht gelaufen“

„Remigration“ Potsdamer Treffen laut Teilnehmerin aus Köln „so nicht gelaufen“

An dem Potsdamer Treffen zur „Remigration“ hat auch eine Angestellte der Stadt Köln teilgenommen – sie bekam dafür die fristlose Kündigung. Jetzt äußerte sie sich dazu erstmals vor Gericht.

„Keine SA-Parolen“ — Essen beschließt Auflagen für AfD-Parteitag
„Keine SA-Parolen“ — Essen beschließt Auflagen für AfD-Parteitag

Strafandrohung von 500.000 Euro „Keine SA-Parolen“ — Essen beschließt Auflagen für AfD-Parteitag

Die AfD will ihren Bundesparteitag in Essen abhalten. Dagegen haben Zehntausende Protest angekündigt. Die Stadt will verbotene Parolen verhindern und hat der Partei nun eine Frist gesetzt — und droht mit einer hohen Strafe.

Stadt Essen legt sich mit der AfD an – darum geht es
Stadt Essen legt sich mit der AfD an – darum geht es

Bundesparteitag in EssenStadt Essen legt sich mit der AfD an – darum geht es

Einen Monat vor dem lange in Essen geplanten Bundesparteitag versucht die Stadt, der AfD Steine in den Weg zu legen. Was hinter dem Schachzug steckt, welche juristischen Aussichten das haben könnte – und warum das allein nicht ausschlaggebend sein dürfte.

Von Julia Rathcke
Was will Volt?
Was will Volt?

Europawahl 2024 Was will Volt?

Für Europa – und dann? Die Kleinpartei Volt steht in Deutschland zum zweiten Mal auf einem Wahlzettel für die Europawahl. Die wichtigsten Informationen zu der Partei und ihren politischen Zielen.

Von Philip Zeitner
Das Gegenteil der Wirtschaftswende
Das Gegenteil der Wirtschaftswende

Kabinett beschließt Rentenpaket II Das Gegenteil der Wirtschaftswende

Meinung · Die Ampelkoalition opfert mit dem Rentenpaket das Prinzip der Generationengerechtigkeit auf dem Altar der alternden Gesellschaft, die alle künftigen Wahlen entscheiden kann.

Birgit Marschall
Von Birgit Marschall
Bilder aus der Politik
USA lehnen Einsatz westlicher Waffen in Russland ab
USA lehnen Einsatz westlicher Waffen in Russland ab
LIVE Ukraine-Liveblog USA lehnen Einsatz westlicher Waffen in Russland ab
Warum Verbote bei Nazi-Hymnen nicht helfen
Warum Verbote bei Nazi-Hymnen nicht helfen
Analyse | Debatte um Gigi D’Agostinos „L'amour toujours“ Warum Verbote bei Nazi-Hymnen nicht helfen
Platz da, hier komm‘ ich!
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Analyse | Fehlende Umsicht Platz da, hier komm‘ ich!
Wo die heimliche Macht zu Hause ist
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Analyse | Europaparlament Wo die heimliche Macht zu Hause ist
Historische Wahl in Südafrika – ANC droht Machtverlust
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Überblick Historische Wahl in Südafrika – ANC droht Machtverlust
Strack-Zimmermann sieht „autistische Züge” bei Scholz – Kritik von Kühnert
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„Respektlose Psychologisierung” Strack-Zimmermann sieht „autistische Züge” bei Scholz – Kritik von Kühnert
Was das Rentenpaket für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet
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Fragen und Antworten Was das Rentenpaket für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet
Das tut man nicht, Frau Strack-Zimmermann
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Meinung | FDP-Spitzenkandidatin für Europa sieht bei Scholz „autistische Züge“ Das tut man nicht, Frau Strack-Zimmermann
Martin Kessler
Von Martin Kessler
Aktuelle Umfrage vom 28. Mai sieht Union als stärkste Kraft - Grüne bei 13 Prozent
Aktuelle Umfrage vom 28. Mai sieht Union als stärkste Kraft - Grüne bei 13 Prozent
Interaktiv | Bundestagswahl-Umfrage Aktuelle Umfrage vom 28. Mai sieht Union als stärkste Kraft - Grüne bei 13 Prozent
Sie ist wieder da: Angela Merkel zieht es zurück in die Öffentlichkeit
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Ehrung für Schauspieler Ulrich Matthes Sie ist wieder da: Angela Merkel zieht es zurück in die Öffentlichkeit
Regierung beschließt Rentenpaket
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Nach langem Streit Regierung beschließt Rentenpaket
Berliner Senat fordert Aufklärung von TU-Präsidentin
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Medienbericht über antisemitische Likes auf X Berliner Senat fordert Aufklärung von TU-Präsidentin
Margot Friedländer erhält Mevlüde-Genç-Medaille
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102-jährige Holocaust-Überlebende Margot Friedländer erhält Mevlüde-Genç-Medaille

Die Auszeichnung wird jährlich rund um den Jahrestag des Brandanschlags von Solingen vom 29. Mai 1993 verliehen. Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer setze sich für genau die Werte ein, für die auch Mevlüde Genç gestanden habe, erklärte NRW-Ministerpräsident Wüst.