Kanzler in China Scholz verurteilt iranische Luftangriffe auf Israel „mit aller Schärfe“

Chongqing · Schock bei seiner Ankunft in China – der Iran hat seine Drohung wahr gemacht und Israel angegriffen. Die Attacke sei durch nichts zu rechtfertigen, es drohe ein Flächenbrand, so Kanzler Olaf Scholz (SPD). Wie wird sich China verhalten? Der Kanzler muss die Krise aus dem Hotel in Chongqing heraus managen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sitzt nach der Ankunft in Chongqing in China in einer Limousine.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sitzt nach der Ankunft in Chongqing in China in einer Limousine.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Es ist verwirrend. Auch für einen Kanzler. Wenn Olaf Scholz in die Lobby seines Hotels will, dann muss er in den 42. Stock. Wenn er dort aus der Tür tritt, ist er auf der Straße und kann gegenüber in den achten Stock des nächsten Hotels laufen.

Die erste Station der dreitägigen China-Reise des Kanzlers ist das am Jangtse-Fluss in Zentral-China gelegene Chongqing, das als größte Stadt der Welt gilt. Im gesamten Verwaltungsgebiet, das so groß wie Österreich ist, leben etwa 32 Millionen Menschen. Die Stadt ist bergig, von Flüssen zerklüftet, dennoch dicht besiedelt. Die Architektur ist verwirrend, wie Scholz in seinem Hotel erlebt - und sie ist faszinierend zugleich.

Doch Scholz zweite Reise als Kanzler in das Riesen-Reich findet während größten diplomatischen Spannungen statt. Darauf wiesen Berliner Diplomaten im Vorfeld der Reise am Freitag hin und es kam wie vorhergesagt: Der Iran hat Israel angegriffen. An Bord der Regierungsmaschine macht die Nachricht schnell die Runde. Der SPD-Regierungschef erfährt davon in der Nacht, auf halber Strecke zwischen Berlin und Chongqing. Scholz wird im Flugzeug laufend über die Entwicklungen im Nahen Osten unterrichtet. Die Delegation steht in engem Kontakt mit den deutschen Sicherheitsbehörden. An Schlaf ist eher nicht zu denken.

Erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik hatte der Iran seinen Erzfeind Israel in der Nacht zum Sonntag direkt angegriffen. Die Revolutionsgarden feuerten Hunderte Drohnen und Raketen ab. Die Operation mit dem Titel „Aufrichtiges Versprechen“ wurde als Vergeltungsschlag für die Tötung hochrangiger Offiziere in Syrien dargestellt. Am 1. April waren bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff auf das iranische Botschaftsgelände in der syrischen Hauptstadt Damaskus zwei Brigadegeneräle getötet worden.

Kaum gelandet, verurteilt Scholz die schweren iranischen Luftangriffe auf Israel „mit aller Schärfe“. „Mit dieser unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke riskiert Iran einen regionalen Flächenbrand“, erklärt Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Namen des Kanzlers. „In diesen schweren Stunden steht Deutschland eng an der Seite Israels. Über weitere Reaktionen werden wir uns nun eng mit unseren G7-Partnern und Verbündeten besprechen.“

Umdrehen und zurückfliegen wird Scholz nicht, dafür ist der Besuch zu wichtig, stehen doch am Dienstag Gespräche mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang in Peking an. Bei seinen Gesprächen in Peking wird der Kanzler von drei Ministern und von etwa einem Dutzend Top-Managern der deutschen Wirtschaft begleitet. Diese haben hohe Erwartungen an den Besuch.

Doch schon der erste Tag verläuft anders als geplant. Das Programm wird verkürzt, an einer Bootsfahrt auf dem Jangtse am Abend nimmt der Kanzler nicht teil. Stattdessen sitzt er im Hotel und leitet - verschlüsselte – Schalten in Berlin. In Deutschland konferiert er mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsministerin Boris Pistorius und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD). Am Abend wird es auf Ebene der Staats- und Regierungschefs der G7 Staaten eine Schalte geben. Den Nachmittag über hält Scholz` Delegation Kontakt nach Israel. Was wird Benjamin Netanjahu tun?

Am frühen Abend steht der Kanzler am Ufer des Flusses Jialing vor eindrucksvoller Kulisse und warnt eindringlich vor jeder „weiteren Eskalation“. „Man darf auf diesem Weg nicht weitermachen“, sagt der deutsche Regierungschef. Scholz verurteilt die iranische Attacke scharf. Sie sei in keiner Weise akzeptabel, nachvollziehbar oder hinnehmbar. „Wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen“, sagt Scholz. Er betont erneut die deutsche Solidarität mit Israel, das seit dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober jedes Recht habe, sich zu verteidigen. Im Hintergrund schwingt jedoch auch die bange Frage mit, was Israel als Antwort auf die Angriffe unternehmen wird.

Die Krisen nehmen nicht ab. Es ist eine weitere außenpolitische Bewährungsprobe für den deutschen Kanzler. Gelingt es ihm, direkt mit China zu sprechen und das Land dazu zu bewegen, zur internationalen Deeskalation beizutragen, dann ist der Besuch ein Erfolg. Bei Ankunft ist das allerdings völlig unklar.

 Nach der Landung in Chongqing gab Bundeskanzler Olaf Scholz ein Statement zur Situation in Israel und zur Reise durch China ab.

Nach der Landung in Chongqing gab Bundeskanzler Olaf Scholz ein Statement zur Situation in Israel und zur Reise durch China ab.

Foto: dpa/Michael Kappeler

In einer ersten Reaktion zeigt China sich „zutiefst besorgt“. Peking rufe alle betroffenen Seiten auf, Ruhe zu bewahren, um eine weitere Zunahme der Spannungen zu vermeiden, teilte das chinesische Außenministerium am Nachmittag mit. Die verschärfte Lage sei der jüngste Ausdruck dessen, dass sich der Gaza-Konflikt ausbreite. China rufe die internationale Gemeinschaft und vor allem einflussreiche Länder auf, sich in konstruktiver Weise für Frieden und Stabilität in der Region einzusetzen. Die deutsche Delegation hat es gehört. Für Scholz geht es in diesen drei Tagen auch um den Beweis, ob Deutschland außenpolitisch noch Gewicht hat in der Welt.

(mün)
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