NRW-SPD legt Analyse für Wahlschlappe vor

“Jeden Stein umgedreht“NRW-SPD legt Analyse für Wahlschlappe vor

Bei einer Landesvorstandsklausur will die SPD die Schlussfolgerung aus dem Absturz bei der Landtagswahl präsentieren. Erst im Mai wollen die Sozialdemokraten ihren Parteitag samt Vorsitzendenwahl abhalten. Viel Zeit, um das Papier zu diskutieren.

Von Maximilian Plück
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Hans-Georg Maaßen sorgte in den vergangenen Jahren immer wieder mit rechtspopulistischen Äußerungen für Aufsehen und für Ärger in der CDU. Am Samstag ist der frühere Verfassungsschutzpräsident zum Vorsitzenden der rechtskonservativen Werteunion gewählt worden.

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Mit wieviel Promille sollte man noch E-Scooter fahren dürfen? Insbesondere mit dieser Frage hat sich Martin Flecken, Anwalt aus Neuss, drei Tage lang auf dem Verkehrsgerichtstag 2023 in Goslar beschäftigt. Letztendlich hat man sich auf eine Empfehlung an den Gesetzgeber geeinigt.

Von Nick Deutz
Bilder aus der Politik