Landespolitik

Kampf gegen späte Landungen Eurowings stellt Flugplan radikal um

2018 gab es bei Eurowings so viele Verspätungen und Flugausfälle wie nie. Jetzt will Vorstandschef Thorsten Dirks radikal umsteuern - gerade in Düsseldorf. Politik und Flughafen begrüßen den Schritt. Von Reinhard Kowalewsky

Kritik lässt nach : Reuls Polizeigesetz kommt voran

NRW-Innenminister Herbert Reul hat seinen Entwurf für ein neues Polizeigesetz nachgebessert - offenbar mit Erfolg. Die Stellungnahmen zahlreicher Experten, die Dienstag im Landtag diskutiert werden sollen, sind überwiegend positiv. Hinter vorgehaltener Hand signalisiert auch die SPD weitgehende Zustimmung. Von Thomas Reisener
- Nach breiter Kritik Koalition entschärft Entwurf für NRW-Polizeigesetz

Fall Ahmed A. in Kleve : SPD im NRW-Landtag fordert Untersuchungsausschuss zu totem Syrer

Die SPD will einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Fall des unschuldig eingesperrten und später gestorbenen Syrers Ahmed A. einsetzen. Das hat die Fraktion am Dienstag beschlossen.
- Nach Tod von unschuldigem Häftling Wie ein zweiter Fall Kleve verhindert werden soll
- Zellenbrand in JVA Kleve Zu Unrecht Inhaftierter hat tödliches Feuer selbst gelegt
Olaf Scholz beim Ständehaus-Treff : „Wir sollten uns besser auf die Arbeit konzentrieren“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht beim Ständehaus-Treff über Sozialreformen, den Umgang im Kabinett und Privates. Von Martin Kessler
- Fotos des Abends 78. Ständehaus-Treff mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz
Frauen im Bundestag : Weibliche Minderheiten

Analyse 100 Jahre nach Einführung des Wahlrechts für Frauen sind sie im Bundestag noch immer stark unterrepräsentiert. Pläne für ein Paritätsgesetz wie in Frankreich werden konkreter. Von Kirsten Bialdiga
Nach Tod von unschuldigem Häftling : Wie ein zweiter Fall Kleve verhindert werden soll

Nach dem Tod des inhaftierten syrischen Flüchtlings Amed A. will NRW-Justizminister Peter Biesenbach eine Expertenkommission einsetzen. Brand- und Sicherheitsexperten, Vollzugsfachleute und Psychologen sollen Optimierungsmöglichkeiten für den Strafvollzug erarbeiten.
Dörfer sollen Garzweiler II weichen : Laschet trifft Braunkohlegegner in Erkelenz

Die Dörfer Kuckum und Keyenberg sollen dem Braunkohle-Tagebau weichen. NRW-Ministerpräsident Laschet spricht mit Betroffenen vor Ort - und macht deutlich, dass die Landesregierung deutlich vor 2045 aus der Braunkohle aussteigen will. Von Christian Schwerdtfeger
- Aktivisten zertrampeln Acker „Das ist kein friedliches Demonstrieren, das ist Sachbeschädigung“
Weitere Fahrverbote drohen : Kritik an Ministerpräsident Laschet nach Kölner Diesel-Urteil

NRW-Ministerpräsident Laschet hat Fahrverbote als „rechtswidrig“ bezeichnet. Aber ein Gericht ordnet sie für Köln und Bonn an, und schon in der nächsten Woche verhandeln Richter über Fahrverbote in weiteren NRW-Städten. Nun wird Laschet kritisiert. Von Florian Rinke und Eva Quadbeck
- Hohe Luftverschmutzung Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an
Nordrhein-Westfalen : Opposition startet Gesetzesinitiative gegen Straßenbaubeiträge

In vielen NRW-Kommunen werden Eigentümer heftig zur Kasse gebeten, wenn vor ihrem Grundstück die Straße ausgebaut wird. Besonders für junge Familien und Rentner ist das oft ein Schock. Die SPD will das nun ändern.
- Immense Kosten für Eigentümer Steuerzahlerbund startet Volksinitiative gegen Straßenbau-Beiträge
- Selbstbeteiligung beim Straßenbau in NRW Bürger wollen nicht für Straßen zahlen
Nordrhein-Westfalen : Die Stichwahl bei der Kommunalwahl steht vor dem Aus

Die schwarz-gelbe Koalition in NRW will die Stichwahl in NRW offenbar wieder abschaffen. Die CDU ist klar gegen das Kopf-an-Kopf-Rennen bei Bürgermeister- und Landratswahlen und macht Druck bei der FDP. Die gibt sich „aufgeschlossen“. Von Thomas Reisener
- Fotos Gewinner und Verlierer bei Stichwahlen in NRW

Fotos und Videos Politik

100 Jahre Frauenwahlrecht: Angela Merkel ist für mehr Frauen im Bundestag
Horst Seehofer verzichtet auf CSU-Vorsitz und bleibt Innenminister
Horst Seehofer will als CSU-Chef abtreten
Fotos : Staatschefs demonstrieren in Paris für den Frieden

Panorama NRW

Ratingen : Falsches Motto – Abmahnung für Abi-Party

Ratinger Gymnasiasten haben mit dem Namen für ihre Vorabiturfeier gegen das Markenrecht verstoßen. Deswegen mussten sie 3100 Euro Strafe zahlen. Ein Einzelfall ist das nicht. Fachanwälte raten Abiturienten zur Vorsicht. Von Christian Schwerdtfeger
Feuerwehr-Großeinsatz in Düsseldorf : Ehemalige Girozentrale an der Friedrichstraße einsturzgefährdet - Verkehrsbehinderungen

Die Friedrichstraße ist zwischen Kirchplatz und Bilker Allee aktuell gesperrt. Dort bestehe die Gefahr, dass Gebäudeteile der ehemaligen Girozentrale auf die Straße stürzen, teilte die Feuerwehr mit.
- Friedrichstadt Altes WestLB-Haus weicht Büros und Geschäften
- Fotos Einsturzgefahr auf Großbaustelle in Friedrichstadt
Nach Wolfsattacken in NRW : Verband fordert Bewaffnung für Schäfer

Schäfer sollen im Notfall einen Warnschuss abgeben können, wenn ein Wolf der Herde zu nahe kommt. Das forderte der Förderverein der Deutschen Schafhaltung. Von Christian Schwerdtfeger

Politik Deutschland

Die Weimarer Verfassung : Eine Verfassung für Feiertage

Notstandsrechte, zu viel direkte Demokratie, unwirksame Grundrechte – die Weimarer Verfassung gilt als Wegbereiter des Nationalsozialismus. Dabei handelt es sich um ein Missverständnis. Das ist 100 Jahre später keine gute Nachricht. Von Henning Rasche
Gesundheitspolitik : Jens Spahn will digitales Rezept ab 2020

Einem Zeitungsbericht zufolge sollen Ärzte Arzneimittelrezepte künftig auch digital ausstellen dürfen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereitet offenbar eine entsprechende Gesetzesänderung vor.
Gesundheitsbranche : Online beim Arzt und dann das eRezept

Gesundheitsminister Spahn will ab 2020 soll das Digital-Rezept zulassen. Die Ärzte mahnen zu besonderer Sorgfalt. Von Jan Drebes und Gregor Mayntz