
Kleine Anfrage im LandtagNRW verbrennt Millionen Masken – SPD fragt nach Kosten
Die SPD im Düsseldorfer Landtag stellt eine Kleine Anfrage. Geklärt werden soll, wie viel das Verbrennen von Masken und Schutzkitteln voraussichtlich kosten wird.
Die SPD im Düsseldorfer Landtag stellt eine Kleine Anfrage. Geklärt werden soll, wie viel das Verbrennen von Masken und Schutzkitteln voraussichtlich kosten wird.
Exklusiv · Der NRW-Ministerpräsident hat Nancy Faeser aufgefordert, der Bund müsse sich stärker in Sachen Flüchtlingsunterbringung engagieren. Nun gibt die SPD-Landtagsfraktion der Ministerin Rückendeckung und spielt den Ball zurück zum NRW-Regierungschef.
Viele berufliche Fortbildungen und bestimmte schulische Ausbildungen, beispielsweise die zum Erzieher, können gefördert werden. Aber die Berechtigten sehen ewig kein Geld. Denn: Eine einzige Behördenabteilung soll einen Aktenberg von 10.000 Anträgen abarbeiten.
Zu Beginn der Corona-Pandemie bunkerte das Land Millionen Masken, Kittel und Handschuhe. Einen Teil hält man weiter auf Reserve, viele Chargen überschreiten aber bald ihr Haltbarkeitsdatum. Darunter Schutzkittel, über die monatelang debattiert worden war.
Gemeinsam mit der Landesregierung und der Wissenschaft haben die großen Netzgesellschaften eine Planung für den Komplettumbau des Energiesystems im bevölkerungsreichsten Bundesland vorgelegt.
Eine Eifel-Gemeinde produziert schon jetzt viel mehr Strom mit erneuerbaren Energien, als sie selbst benötigt. Nennenswerte Widerstände gibt es nicht. Ein Vorbild für andere Kommunen, findet die CDU und will, dass das Modell landesweit Schule macht.
Die Abbaufläche am Niederrhein muss laut Regionalplan um ein Fünftel verkleinert werden. Bürgermeistern und Naturschützern reicht das nicht. Die Wirtschaft warnt vor den Folgen für Baumaterial und Preise.
Durch den Wegfall einer Frist bekommen die Kommunen wieder mehr zeitlichen Spielraum, Erschließungsbeiträge von den Eigentümern zu verlangen. Wohnungseigentümer-Verband und Opposition halten das Vorgehen für falsch.
Meinung
Die Landesregierung will auch im zweiten Halbjahr den Unterrichtsausfall in NRW nicht erfassen. Unverständlich, denn das passt nicht zum sonstigen Regierungshandeln. Die Ministerin sollte sich den Schritt noch einmal überlegen – schon aus Eigennutz.Der Streit um die Hoheit der deutschen Außenpolitik geht weiter. Annalena Baerbock geht vor großem Publikum den Kanzler an. Sie greift mit einer raffinierten Waffe an: Humor und Selbstironie. Olaf Scholz wird sich das letzte Wort nicht nehmen lassen. Die Machtprobe zwischen dem Kanzler und seiner Außenministerin ist damit in einer nächsten Runde.
David E. führte eine Einsatzhundertschaft in Lützerath und war bei der Räumung in vorderster Front dabei. Wie der 35-Jährige die Tage erlebte, was ihn überraschte und warum er auch Verständnis für die „Aktivisten“ aufbringt.