Rücktritt im Kabinett und Kampfpanzerdebatte: Nach einem sehr turbulenten Start ins Jahr 2023 sucht Kanzler Scholz erstmals das Weite – mit einem neuen Flugzeug. Aber auch in Südamerika wird es um die Zeitenwende im Zuge des Ukraine-Kriegs gehen.
Update · Am Tag nach einer israelischen Razzia, bei der neun Palästinenser getötet wurden, erschießt ein 21-Jähriger Palästinenser in Ost-Jerusalem sieben Menschen, die aus der Synagoge kommen. Kurz darauf kommt es zu einem weiteren Schusswaffenanschlag mit Schwerverletzten – der Täter: ein 13-Jähriger.
Der Präsident von Sri Lanka hat die Arbeit des Parlaments bis zum 8. Februar ausgesetzt. An dem Tag werde er neue langfristige politische Maßnahmen bekannt geben, mit denen unter anderem auf die Wirtschaftskrise in dem Land eingegangen werden solle.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgerinnen und Bürgern mit Blick auf seine Ukraine-Politik ein Versprechen gegeben: Er will in der aktuellen Krise immer „die Nerven behalten“. Das hat er außerdem gesagt.
Interaktiv An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus standen im Mittelpunkt der diesjährigen Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag am Tag der Auschwitz-Befreiung. Die Redner gaben Menschen eine Stimme, die jahrelang ungehört blieben.
Im Kampf gegen Lehrermangel will das Land mehr Vertretungslehrkräfte in Festanstellungen nehmen. Für die Arbeitnehmer bietet das Chancen. Kritiker sehen aber fachliche und pädagogische Probleme. Außerdem komme dadurch wieder kein zusätzliches Personal ins Schulsystem.
Meinung Je näher das Ende der diesjährigen „Ich bin ein Star“-Staffel rückt, desto deutlicher wird: Wieder schaffen es eher die schlichten Gemüter, die Sympathien des Publikums zu gewinnen. Der Grund dafür liegt nahe.
Die beiden Terrorverdächtigen von Castrop-Rauxel wären wohl gar nicht oder erst deutlich später gefasst worden, wenn sie zufälligerweise einen anderen Mobilfunkanbieter gehabt hätten. Das hat in der Ampel-Bundesregierung die Debatte um Speicherfristen für IP-Adressen neu entfacht.
Ex-US-Präsident Trump brüstet sich damit, er könne Russlands Krieg in der Ukraine sofort beenden, wenn er nur Präsident wäre. Der Kreml greift das gerne auf. Auch eine andere Aussage kommt Moskau gelegen.
Das Land senkt für Immobilienkäufer die Grunderwerbsteuer um bis zu 10.000 Euro. Doch viele Bürger wissen nichts von diesem staatlichen Geldsegen. Das stößt auf Kritik. Die Opposition und Immobilienverbände fordern einen offensiveren Umgang mit dem Instrument. Interessenten müssen sich allerdings sputen.
Meinung Wer gelernt hat, sich selbst wertzuschätzen und anzunehmen, ist nicht auf andere angewiesen. Das kann auch für den Glauben eine Befreiung bedeuten – und ein Missverständnis ausräumen.
In den vergangenen Wochen hatten mehrere Aktionen in westlichen Ländern Empörung in der Türkei ausgelöst. In den Niederlanden etwa wurde das Heilige Buch des Islams öffentlich zerrissen. Jetzt wurde ein Koran in Dänemark angezündet. So reagiert jetzt die Türkei.
Generalsekretärin Nadja Lüders erklärte am Samstag ihre Entscheidung dem Landesvorstand. Die Juristin aus Dortmund bekleidet das Amt seit 2018. Sie wird noch bis zum SPD-Parteitag im Mai auf dem Posten bleiben.
Meinung · Außenministerin Annalena Baerbock hat den Westen zu Geschlossenheit aufgerufen. Europa und die Nato kämpften nicht gegeneinander, sondern gegen Russland. Nichts würde Putin besser ins Kalkül passen als ein Streit der Europäer und Nato-Partner untereinander.
Der Bundestag zu groß, das Wahlrecht zu kompliziert. Endlich wagen sich die Parteien an eine Reform des Wahlrechts. Der Bundestag soll deutlich verkleinert werden. Eine Partei sperrt sich gegen die Reformpläne besonders: die bayerische CSU, die um Stimmen und Einfluss fürchten muss
Nach einer umstrittenen Äußerung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte die Bundesregierung am Freitag, Deutschland sei im Ukraine-Krieg keine Kriegspartei. Und: Der Krieg in der Ukraine tobt seit fast einem Jahr – eine Chronik. Alle News im Liveblog.
Corona hat eine andere Dramatik im Gesundheitssystem in den Hintergrund treten lassen. Nun hat die schwedische Ratspräsidentschaft die nicht mehr behandelbaren Krankheiten an die Spitze der Prioritätenliste gesetzt. Denn inzwischen sterben jährlich 35.000 Menschen in der EU, weil Antibiotika nicht mehr wirken.
