Franziska Giffey - News zur ehemaligen Familienministerin und SPD-Politikerin

Wie schon beim Sommermärchen 2006 findet das Endspiel der Heim-EM 2024 im Berliner Olympiastadion statt. Auch zum Auftakt gibt es für die deutsche Nationalmannschaft eine Parallele zum bislang letzten großen Fußball-Turnier im eigenen Land.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa die Notwendigkeit der Verteidigung der Demokratie betont. „Wir waren uns zu sicher, dass Frieden, Freiheit, Wohlstand selbstverständlich sind.“

Der Bundeskanzler betonte in seiner Rede am 1. Mai den Wert des gesellschaftlichen Zusammenhalts und nannte Gründe für Waffenlieferungen in die Ukraine. Wüst und Kutschaty traten in Dortmund auf. Von Alexander Esch

Analyse Der ukrainische Botschafter spricht von „Schande“ - ein pro-russischer Autokorso in Berlin erhitzt die Gemüter. Politiker warnen jetzt davor, dass der Ukraine-Konflikt verstärkt nach Deutschland schwappen könnte. NRW-Innenminister Herbert Reul sagt allerdings, unterschiedliche Meinungen müsse man aushalten. Von Hagen Strauß

Meinung Die wichtige Länderkammer war selten so umkämpft. Allerdings bringt auch der beeindruckende Sieg der SPD im Saarland keine grundlegende Änderung der Verhältnisse. Für Scholz ist das ein Problem. Von Jan Drebes

Die ukrainischen Flüchtlinge kommen derzeit vor allem am Berliner Hauptbahnhof an, der praktisch über Nacht zu einem Auffanglager wurde. Aktiv wurden zunächst ehrenamtliche Helfer, die Behörden traten erst spät auf den Plan. Von Kerstin Münstermann

Düsseldorf hatte seine Partnerschaft mit der russischen Hauptstadt als Reaktion auf den Krieg auf Eis gelegt. Die deutsche Hauptstadt entscheidet anders. Von Arne Lieb

Bund und Länder halten an den aktuell geltenden Schutzmaßnahmen in der Pandemie fest. Im Notfall sollten aber schnell strengere Regeln beschlossen werden. Gravierende Änderungen soll es bei der Teststrategie geben.

Update Erst am Dienstag hatten Bund und Länder vereinbart, dass „überregionale Großveranstaltungen“ spätestens ab dem 28. Dezember ohne Zuschauer stattfinden müssen. Berlin und Hamburg lassen nun weiter Zuschauer zu Sportveranstaltungen zu.  

Bund und Länder wollen mit strengen Kontaktbeschränkungen auf die drohende Omikron-Welle reagieren – aber erst nach Weihnachten. RKI-Präsident Wieler wollte härtere Maßnahmen, wurde aber von Scholz und Lauterbach ignoriert. Die Beschlüsse im Überblick. Von Tim Braune und Birgit Marschall

Elf Spitzenpolitiker der drei Parteien setzten ihre Unterschrift in der Staatsbibliothek unter das neue Berliner Regierungsprogramm. Franziska Giffey wurde am Vormittag im Abgeordnetenhaus zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt.

Am Sonntagabend haben Politiker und Angehörige von Opfern bei einer Gedenkandacht an den islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche vor fünf Jahren erinnert. Am Ort des Anschlags räumte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Fehler des Staats ein.

Nach langen und teils aufreibenden Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken in Berlin. Die designierte Regierende Bürgermeisterin Giffey ist erleichtert.

Schlussberatungen und Endredaktion seien für das Wochenende geplant, hieß es von den Verhandlungsrunde in Berlin. Franziska Giffey (SPD) soll den Chefsessel im Roten Rathaus übernehmen.

Analyse Im Wahlkampf ließ Olaf Scholz offen, ob er auch ein Linksbündnis bilden würde. Er musste sie wegen schwächelnder Linken nach der Wahl nicht beantworten. Das taten für ihn zwei Landes-Wahlsiegerinnen. Was die Linksbündnisse in Berlin und Schwerin für Bürger und Bund bedeuten. Von Gregor Mayntz

Die Bilanz der Berliner Polizei im Zusammenhang mit der Räumung des Wagencamps „Köpi-Platz“ fällt ernüchternd aus: 76 Personen wurden festgenommen und 46 Einsatzkräfte wurden verletzt.

In Berlin ist nach zahlreichen Gesprächen eine erste Vorentscheidung gefallen. Die SPD geht auf Grüne und Linke zu. Bei einer Runde am Freitag soll ein Sondierungspapier erarbeitet werden.

Neue Phase bei den Sondierungen zur Regierungsbildung im Land Berlin: Nach zahlreichen Zweiergesprächen geht es nun in Dreierrunden weiter. Und es bleibt spannend.

Am Wahlsonntag hat es in Berlin viele Fehler und Unstimmigkeiten bei den verschiedenen Wahlen gegeben. Aber hat das Chaos Konsequenzen für das Ergebnis?

Am Ende der Woche sollen die Gespräche beginnen: Nach dem SPD-Sieg bei der Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses hat Spitzenkandidatin Franziska Giffey am Montag zuerst Treffen mit Grünen und Linken angekündigt.

Lange konnten sich die Grünen am Sonntagabend Hoffnungen auf den Wahlsieg in Berlin machen – doch das vorläufige amtliche Endergebnis weist am Morgen relativ deutlich Franziska Giffey von der SPD als Wahlsiegerin aus.

Am Sonntag geht es in der Hauptstadt nicht nur um Bundestags-, Landtags- und Bezirkswahlen, sondern auch um die großen privaten Wohnungskonzerne. Am Ende könnte der Fall vor dem Verfassungsgericht landen. Von Georg Winters

Rot-Grün-Rot regiert im Roten Rathaus von Berlin. Am selben Tag, an dem ein solches Bündnis auf Bundesebene möglich werden könnte, wird auch das Berliner Landesparlament neu gewählt. Doch hier stehen im Wahlkampf die Zeichen auf Wechsel. Von Gregor Mayntz

Eigentlich dachten Franziska Giffey und Berlins SPD, dass sie die Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit hinter sich gelassen haben. Doch nun droht neues Ungemach.

Über Abschiebungen nach Afghanistan ist ein heftiger Streit entbrannt. Ist das moralisch und rechtlich vertretbar? SPD, Grüne und Linke sind zurückhaltend oder lehnen Abschiebungen ab, die Union macht Tempo Von Holger Möhle