Wer ist Robert Habeck?
Robert Habeck ist einer der bekanntesten deutschen Politiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Gemeinsam mit seiner Parteikollegin Annalena Baerbock ist er das Gesicht und Parteichef der Grünen. Seit Januar 2018 teilt das Duo sich den Bundesvorsitz und feilt an der neuen Identität der Grünen. Mit dem neuen Bundesvorstand hat die grüne Partei einen regelrechten Aufwind erlebt. Robert Habeck selbst lehnt den Hype um seine Person ab. Er will den Fokus lieber auf das Wesentliche, die Politik samt richtungsweisenden Führungsstil, lenken.
Wie verlief die politische Karriere von Robert Habeck?
Robert Habeck gilt in der politischen Szene als absoluter Quereinsteiger. Teil der Grünen Jugend war der Norddeutsche nie. Er trat erst mit 33 Jahren in die Partei ein, als es ihm selbst leid war, erklärte er, immer nur über die Politik zu schimpfen und zu klagen. Stattdessen wollte der spätere Grünen-Chef Habeck es selbst in die Hand nehmen und Politik „machen“.
Schnell galt er innerhalb der Partei als ein Hoffnungsträger. Sein erstes Amt war von 2002 bis 2004 der Kreisvorsitz in Schleswig-Flensburg. Es folgten der Posten als Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein und die Verantwortung, die Grünen Abgeordneten im Kreistag als Fraktionsvorsitzender anzuführen. Weitere Führungsverantwortung wurde Robert Habeck bereits 2008 angeboten. Habeck lehnte jedoch ab, weitere Aufgaben zu übernehmen. Er wollte zu der Zeit lieber als Vater für seine vier Söhne da sein.
Dafür, dass Robert Habeck noch nicht lange Parteimitglied war, ging er die politische Karriereleiter recht schnell nach oben. 2009 kam er über die Landesliste des Bündnis 90/Die Grünen in den Landtag von Schleswig-Holstein. Seine Partei führte er sodann als Fraktionsvorsitzender. Bei der vorgezogenen Neuwahl in 2012 trat Robert Habeck als grüner Spitzenkandidat an. Nach der Landtagswahl war der Politiker bis 2017 stellvertretender Ministerpräsident und bekleidete als Minister das Kabinett für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume. Ihm wurde in dieser Zeit hoch angerechnet, dass er immer eine gemeinsame Gesprächsbasis gesucht hatte. Zum Beispiel, wenn er mit den Fischern über den Bestandsschutz und mit den Landwirten über Düngemittel und dem Wolf gesprochen hat. Als Minister hat Robert Habeck auch die Positionen seiner Gesprächspartner in die Grüne Partei getragen - immer bemüht, einen Konsens zu finden. Den Sinn von Politik sieht er nach eigenen Worten darin, um die richtige Lösung zu ringen.
Auch nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Jahr 2017 hatte Robert Habeck diese zwei Ämter des Fraktionsvorsitzenden und Ministers zumindest kurzfristig inne. Er wechselte vom Kabinett des neu gewählten Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) nach Berlin. Sein Nachfolger als Minister für Energiewende, Landwirtschaft und ländlichen Raum wurde Jan Philipp Albrecht (Bündnis 90/Die Grünen). Als stellvertretende Ministerpräsidentin rückte die Parteikollegin Monika Heinold nach, als Robert Habeck im September 2018 in den Bundesvorstand der Partei wechselte. Robert Habeck und Annalena Baerbock sind die Nachfolger von Cem Özdemir und Simone Peter an der Parteispitze. Es gilt als grüne Tradition, dass sich eine Frau und ein Mann Spitzenämter teilen.
Um die Spitzenkandidatur für seine Partei bewarb sich Habeck bereits im Vorfeld der Bundestagswahl 2017, jedoch ohne Erfolg. Am 27. Januar 2018 schließlich wurde Habeck jedoch gemeinsam mit Annalena Baerbock zum Bundesvorsitz der Grünen gewählt. Er verzichtete schließlich auf die Kandidatur als Bundeskanzler. Das hatte unter anderem zur Begründung, dass eine weibliche Kandidatin besser zum Wahlprogramm der Grünen passt. Er kandidiert stattdessen für den Bundestag für das Direktmandat seines Wohnorts, dem Wahlkreis 1 Flensburg-Schleswig. Seiner norddeutschen Herkunft bleibt er damit treu.
Was sind politische Ziele von Robert Habeck?
Das Steckenpferd des Grünen-Partei-Chefs und Energieminister war schon jeher das Ziel, die Energiewende nach vorn zu bringen und lösungsorientiert an den Konflikt zwischen wirtschaftlichem Nutzen und Umweltschutz heranzugehen. Die Menschen sollen dabei als Individuum in den Mittelpunkt einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft gestellt werden. So soll kurzum ein Sozialsystem geschaffen werden, dass den gesellschaftlichen Zusammenhalt auch für die Zukunft garantiert.
Robert Habeck wird dem Realo-Flügel seiner Partei zugeordnet. Das bedeutet, er vertritt realpolitische Positionen innerhalb des Bündnisses und strebt offen eine Regierungsverantwortung seiner Partei an. Der Begriff Realo geht auf den Arbeitskreis Realpolitik aus den Achtziger Jahren zurück, in dem unter anderem Joschka Fischer Mitglied war.
Die Anhänger dieser innerparteilichen Strömung grenzten sich von den öko-sozialistischen Fundamentalisten darin ab, dass sie als Linke im System fungieren und politische Verantwortung übernehmen wollten. Gerade in den Achtziger Jahren, als sich die Partei als solche noch finden musste, führten die verschiedenen Ansichten zu innerparteilichen Streitigkeiten, von denen aber heute nicht mehr in dem Maße die Rede ist.
Die Gesellschaft sei heute um einiges vielfältiger geworden. Es gebe eine Vielzahl an Lebensentwürfen, weshalb das Schema Links oder Rechts nur noch wenigen Menschen Orientierung gibt. Der Grünen-Politiker vergleicht die heutigen Wahlmöglichkeiten mit dem Fernsehprogramm. Standen zum Start des Rundfunks nur zwei Sender zur Verfügung, ist die Spannbreite heute fast unendlich. Daher sieht er im Modell Volkspartei keine große Zukunft mehr.
Was die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angeht, zeigt sich Robert Habeck offen. In seiner Zeit in der Landespolitik Schleswig-Holsteins hat er die Grünen sowohl in eine Koalition mit der SPD als auch später in einer Koalition mit der CDU geführt, die auch heute noch besteht. Eines der klaren Ziele des Grünen-Parteichefs Habeck ist es, seine Partei auch bei der kommenden Bundestagswahl als Regierungspartei im Gespräch zu halten.
Rückenwind bekommt er durch die Wahlerfolge bei der Europawahl und der NRW-Kommunalwahl, bei denen die Grünen zweistellig abschlossen. Das Bündnis 90/Die Grünen soll mehrheitsfähig werden. Gesellschaftlich wurde die Bedeutung des Klimaschutzes vor allem in den vergangenen zwei Jahren mit „Friday for Future“ und anderen Bewegungen erkannt. Nun gilt es, meint Habeck, jenseits der traditionellen Milieus der Grünen Wählerstimmen zu fischen.
Gerade jetzt sei die Gelegenheit dafür, in der Breite der deutschen Gesellschaft zu denken und zu handeln. Gemeinsam mit Baerbock verfolgt Habeck daher die Idee einer Bündnispartei, die die Menschen für das gemeinsame Ziel Klimaschutz zusammenbringt. In einer möglichen Koalition soll es zu einer produktiven Verbindung kommen und nicht nur darum gehen, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, wie das derzeit in der Großen Koalition aus SPD, CDU und CSU der Fall sei.
Den Grünen gehe es um einen sozial-ökologischen Umbau des Landes. Wichtigstes Thema sei die Klimapolitik. Wer die geplante Verschärfung des Klimaziels nicht mitgehen wolle, sei für die Grünen nicht koalitionsfähig. Gleichzeitig setze man die Forderungen bewusst kompromissbereit.
Wofür wurde Robert Habeck kritisiert?
Nicht ganz unstrittig wurde das neue Grundsatzprogramm der Grünen Partei aufgenommen. Das Schriftstück soll die Identität der Partei und ihre Rolle in der Gesellschaft schärfen. Oberstes Ziel des nun vierten Grundsatzprogramms ist es, die Politik einer komplexer gewordenen Gesellschaft anzupassen. Sprich: mehr Wähler als bisher anzusprechen, da man davon ausgeht, dass nun die Zeit nach den Volksparteien angebrochen sei.
Es geht im Grundsatzprogramm um die Fragen, wie man Ökologie und Soziales verbinden kann, wie man mit der Digitalisierung alle Bevölkerungsgruppen erreicht, und wie Wohlstand gerecht aufgeteilt werden soll. Aus Sicht der Grünen hat die Corona-Krise gezeigt, dass man nachhaltiger handeln muss, um die negativen Folgen, die in einigen Zweigen der deutschen Wirtschaft entstehen, zu verhindern. Die Rede ist da von ökologischen, sozialen und gesellschaftlichen Folgekosten, die sich durch entsprechende Regelungen vermeiden ließen.
Einen Wandel vollzieht die Partei in ihrer Stellung zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr. Die Grünen galten früher als Pazifistenpartei. Nun will sie Kriegseinsätze im Rahmen von UN-Mandaten zulassen. Einen deutlicher Kurswechsel, der vielen der Parteimitglieder der ersten Stunde nicht gepasst haben dürfte, hat der Parteivorstand in Sachen Gentechnik hingelegt. Gentechnik wird nun nicht mehr grundsätzlich abgelehnt - das war früher undenkbar.
Im Vorfeld des digitalen Parteitages gingen über 1000 Änderungsanträge von den Parteimitgliedern ein. Vor allem um die neue Beziehung der Grünen zu der direkten Demokratie gab es viel Streit. Traditionell hat sich das Bündnis immer für Volksbegehren auch auf Bundesebene ausgesprochen. Das ist mit dem neuen Grundsatzprogramm nun anders. Volksbegehren auf Bundesebene werden nicht mehr gefordert.
Stattdessen will man bei wichtigen Themen Bürgerräte einsetzen. Dabei werden zufällig Bürgerinnen und Bürger ausgewählt, die sich über ein bestimmtes Thema beraten sollen. Das Ergebnis des Bürgerrates ist für die Politik aber nicht bindend, sondern stellt lediglich eine Empfehlung dar. Der Hintergrund der Entscheidung, weshalb der Passus mit dem bundesweiten Volksbegehren gestrichen wurde, sind die Erfahrungen aus dem Brexit. Der Parteichef Robert Habeck befürchtet, dass auch hierzulande Volksbegehren von Populisten ausgenutzt werden könnten, um zu polarisieren und die Gesellschaft zu spalten.
Eine Welle der Empörung löste Robert Habeck aus, als er sich für Enteignungen aussprach, sollte man durch andere Maßnahmen die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt in Großstädten nicht lösen können. Gegenwind kam nicht nur von den Sozialdemokraten, sondern auch aus den eigenen Reihen. Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der derzeit einzige Ministerpräsident der Grünen, widersprach seinem Vorsitzendem vehement.
Während der Bundestagswahl erntete Habeck heftigen Kritik gegen seinen Vorschlag der Waffenauslieferung in die Ukraine. Neben der Bundesregierung distanzierten sich auch Parteifreunde von dem Vorstoß. Die Bundesregierung reagierte ablehnend und plädierte auf das Verfolgen einer restriktiven und verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik.
Grünen-Chefin Annalena Baerbock nahm nun zu den Äußerungen ihres Co-Parteivorsitzenden Stellung, bekräftigte jedoch vorrangig die ablehnende Haltung ihrer Partei gegenüber Waffenlieferung in Kriegsgebiete. Habeck zeigte Verständnis dafür, dass seine Äußerungen in der eigenen Partei Unruhe ausgelöst haben. "Grüne haben eine pazifistische Tradition, und das ist auch gut, dass wir uns schwer tun mit der Debatte über Waffen insgesamt", sagte er. Die Grünen hätten aber "auch eine lange Tradition, der Ukraine zu helfen". Er habe seinen Vorstoß zudem "rein auf die Ukraine bezogen, auf die konkrete Situation, auf die Annexion der Krim, auf die Schießerei, auf die Soldaten". Er plädiere nicht für Waffenlieferungen an andere Staaten.
Welche Bücher hat Robert Habeck veröffentlicht?
Robert Habeck hat gemeinsam mit seiner Ehefrau zahlreiche Bücher geschrieben, die der Belletristik zuzuordnen sind. Seinen Romanen merkt man skandinavische und englische Literatureinflüsse an, was sicherlich mit seinen Erlebnissen während seines Studiums zusammenhängen dürfte. Ein wiederkehrendes Motiv in Harbecks Büchern ist die Spannung zwischen Freiheit und Fremdbestimmung. Seine Figuren versuchen ihren eigenen Weg zu finden, während Einflüsse von außen auf sie einwirken.
Als Autor hat sich der Grünen-Chef Habeck aber auch mit der Politik auseinandergesetzt. In seinem Buch „Wer wagt, beginnt“, das 2016 erschienen ist, gibt er Einblicke in sein Leben als Politiker. Es handelt von dem Mut, Antworten zu geben, und der Toleranz, auch andere Meinungen in ihrem Recht stehen zu lassen.
In seinem aktuellem Buch mit dem Titel „Wer wir sein können“ geht es ebenfalls nicht um den Sinn des Lebens und das Verhängnis des Schicksals. Der Schriftsteller beleuchtet in diesem Buch die Bedeutung von Sprache in der Demokratie. Die politische Sprache müsse so gestaltet werden, dass sie Menschen in ihrer Verschiedenheit zusammenbringt. Oftmals sei im Moment das Gegenteil der Fall. Die Sprache im politischen Diskurs verrohe zunehmend, was aber nicht nur an umstrittene Äußerungen der AfD im Bundestag liege. Habeck skizziert in seinem Buch die Grenze zwischen demokratischen Streit und einer Sprache, die ausgrenzt und Unfrieden stiftet.
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