Hubertus Heil: Aktuelle News und Infos zum Bundesarbeits- und Sozialminister

Hubertus Heil: Aktuelle News und Infos zum Bundesarbeits- und Sozialminister

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Hubertus Heil

Wer ist Hubertus Heil? 

Wann wurde Hubertus Heil geboren? 

Wo wurde Hubertus Heil geboren? 

Was hat Hubertus Heil studiert? 

Ist Hubertus Heil verheiratet? 

Wie viele Kinder hat Hubertus Heil? 

Ampel uneinig über wirtschaftspolitischen Kurs
Ampel uneinig über wirtschaftspolitischen Kurs

Jahreswirtschaftsbericht noch strittigAmpel uneinig über wirtschaftspolitischen Kurs

Schuldenbremse lösen oder Reformen einleiten oder beides? Die Ampel-Parteien sind nicht einig über den richtigen wirtschaftspolitischen Kurs, der Deutschland aus der Wachstumsschwäche führen kann. Die FDP fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, sich zu positionieren.

EU-Lieferketten-Richtlinie: Manchmal ist der Fortschritt eine Schnecke
EU-Lieferketten-Richtlinie: Manchmal ist der Fortschritt eine Schnecke

FDP blockiert deutsche ZustimmungEU-Lieferketten-Richtlinie: Manchmal ist der Fortschritt eine Schnecke

Olaf Scholz hat ein neues Ampel-Problem: Die FDP verweigert ihre Zustimmung zur bereits ausverhandelten EU-Lieferketten-Richtlinie. Ein Kompromiss-Vorschlag aus der SPD scheint bei den Liberalen nicht zu fruchten.

Behindertenbeauftragter fordert Pflicht zur Barrierefreiheit
Behindertenbeauftragter fordert Pflicht zur Barrierefreiheit

InklusionBehindertenbeauftragter fordert Pflicht zur Barrierefreiheit

Deutschland soll barrierefreier werden – das fordert der Behindertenbeauftragte Jürgen Dusel. Dafür soll es am besten eine gesetzlich festgelegte Pflicht geben.

Arbeitsmarkt braucht zunehmend Zuwanderer
Arbeitsmarkt braucht zunehmend Zuwanderer

Bundesagentur für ArbeitArbeitsmarkt braucht zunehmend Zuwanderer

Die Arbeitslosigkeit ist wieder gestiegen. Das ist normal für die Jahreszeit. Doch ein Trend fällt auf. Das Arbeitskräftepotenzial im Inland kann die Bedürfnisse der Betriebe nicht mehr befriedigen – quantitativ und qualitativ.

Lindner fordert Nullrunde beim Bürgergeld
Lindner fordert Nullrunde beim Bürgergeld

Für das kommende JahrLindner fordert Nullrunde beim Bürgergeld

Christian Lindner war am Donnerstagabend bei Maybrit Illner zu Gast. Als es um das Thema Bürgergeld geht, vertritt der Finanzminister eine klare Meinung für das kommende Jahr. Was er fordert.

Steinmeier beginnt Staatsbesuch in Vietnam
Steinmeier beginnt Staatsbesuch in Vietnam

Fünfter Staatsbesuch seit 2022Steinmeier beginnt Staatsbesuch in Vietnam

Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag für seinen Staatsbesuch im Vietnam eingetroffen. Seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine war der Bundespräsident schon öfter da. Mehr zu den Hintergründen und Zielen der Besuche.

Mehr Geflüchtete in Arbeit vermittelt
Mehr Geflüchtete in Arbeit vermittelt

Arbeitsmarkt in DüsseldorfMehr Geflüchtete in Arbeit vermittelt

Düsseldorf hat eine Rekord-Beschäftigung, trotzdem steigt die Arbeitslosenquote. Was die Gründe dafür sind, warum das Bürgergeld zu keinem Anstieg der Langzeitarbeitslosen geführt hat – und wie sich Migration auf den Arbeitsmarkt auswirkt: Die Chefin der Arbeitsagentur liefert Antworten.

„Wer nicht begreift, dass es besser werden muss, hat den Schuss nicht gehört“
„Wer nicht begreift, dass es besser werden muss, hat den Schuss nicht gehört“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Ampel„Wer nicht begreift, dass es besser werden muss, hat den Schuss nicht gehört“

Interview · Bundesarbeitsminister Hubertus Heil findet in seinem ersten Interview des Jahres deutliche Worte. Der SPD-Politiker über die Pflichten der Ampel-Politiker, die Aussichten bei der Rente, das Bürgergeld, und warum er Kanzler Olaf Scholz stützt.

Habeck will Homeoffice-Anspruch prüfen
Habeck will Homeoffice-Anspruch prüfen

Kritik von ArbeitgeberseiteHabeck will Homeoffice-Anspruch prüfen

Update · Mehr Möglichkeiten zur Arbeit im Homeoffice könnten aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck helfen, den Fachkräftemangel zu beheben. Vonseiten der Arbeitgeber kommt postwendend Kritik an der Idee.

Wie ist der Stand bei der Arbeitszeiterfassung?
Wie ist der Stand bei der Arbeitszeiterfassung?

Tönisvorster WirtschaftsfrühstückWie ist der Stand bei der Arbeitszeiterfassung?

Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit sollen elektronisch und am selben Tag aufgezeichnet werden. So sieht es ein Gesetzentwurf vor. Dazu und zum Thema Künstliche Intelligenz spricht Anwalt Christopher Weuthen.

Spahn regt Grundgesetzänderung für Streichung von Bürgergeld an
Spahn regt Grundgesetzänderung für Streichung von Bürgergeld an

Für ArbeitsverweigererSpahn regt Grundgesetzänderung für Streichung von Bürgergeld an

Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, dass Arbeitsverweigerern das Bürgergeld gestrichen wird. Wenn das nicht verfassungskonform sei, müsse eben die Verfassung geändert werden. Seine genauen Worte und was die Grünen davon halten.

Zahl der Arbeitslosen soll 2024 weiter zunehmen
Zahl der Arbeitslosen soll 2024 weiter zunehmen

Ausblick der Bundesagentur für ArbeitZahl der Arbeitslosen soll 2024 weiter zunehmen

Die Zahl der Arbeitslosen wird auch im neuen Jahr weiter zunehmen. Vor allem Menschen ohne Ausbildung haben es schwerer Fuß zu fassen. Auch deshalb begrüßt Andrea Nahles, die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Pläne der Bundesregierung, Jobverweigerern das Bürgergeld zu kürzen.

Sozialverband VdK verteidigt Erhöhung des Bürgergelds
Sozialverband VdK verteidigt Erhöhung des Bürgergelds

„Arbeit lohnt sich immer“Sozialverband VdK verteidigt Erhöhung des Bürgergelds

Vor dem Hintergrund der Erhöhung des Bürgergelds hat sich der Sozialverband VdK in die Debatte um den Lohnabstand eingeschaltet – und verteidigt die Entscheidung der Politik.

Nette Sozialpolitik schadet allen
Nette Sozialpolitik schadet allen

Fehlanreize der Bürgergeld-ErhöhungNette Sozialpolitik schadet allen

Meinung · Die kräftige Erhöhung des Bürgergelds richtet gleich dreifach Schaden an. Nun ist der Vorschlag der CSU zwar plump und verfassungswidrig. Doch schärfere Sanktionen tun Not - wie eine Abkehr vom naiven Menschenbild der SPD.

„Laufen Gefahr, dass die Menschen das Vertrauen in den Sozialstaat verlieren“
„Laufen Gefahr, dass die Menschen das Vertrauen in den Sozialstaat verlieren“

Laumann fordert Bürgergeld-Reform„Laufen Gefahr, dass die Menschen das Vertrauen in den Sozialstaat verlieren“

Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat eine zügige Verschärfung der Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger gefordert, die zumutbare Arbeitsangebote immer wieder ablehnen.

Kritik aus SPD und Grünen an Bürgergeld-Streichung
Kritik aus SPD und Grünen an Bürgergeld-Streichung

Nach Vorstoß von Hubertus HeilKritik aus SPD und Grünen an Bürgergeld-Streichung

Bürgergeld-Empfänger sollen in Zukunft zeitweise keine Leistungen mehr bekommen, wenn sie jegliche Arbeit verweigern. Das plant zumindest Arbeitsminister Hubertus Heil. Kritik kommt jetzt nicht nur von Grünen-Politikern, sondern auch aus seiner eigenen Partei.

Bürgergeldleistungen sollen gekürzt werden
Bürgergeldleistungen sollen gekürzt werden

Für ArbeitsverweigererBürgergeldleistungen sollen gekürzt werden

Schon bald könnten Bürgergeld-Empfängern bei nachhaltiger Arbeitsverweigerung für zwei Monate die Leistung gestrichen werden. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervor. Die Hintergründe.

Krankheitstage wegen psychischer Belastungen erreichen Höchststand
Krankheitstage wegen psychischer Belastungen erreichen Höchststand

Bundesarbeitsministerium alarmiertKrankheitstage wegen psychischer Belastungen erreichen Höchststand

Exklusiv · Im vergangenen Jahr fielen wegen psychischer Erkrankungen so viele Beschäftigte wie niemals zuvor aus. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Welche Bereiche am meisten betroffen sind – und wie hoch die volkswirtschaftlichen Kosten mittlerweile sind.

Der Weg für das Rentenpaket II ist frei
Der Weg für das Rentenpaket II ist frei

Gesetzentwurf soll Anfang 2024 kommenDer Weg für das Rentenpaket II ist frei

Vor allem die Grünen haben ihren Widerstand gegen das Rentenpaket II aufgegeben: Gleich zum Auftakt des nächsten Jahres will SPD-Sozialminister Hubertus Heil das Gesetz auf den Weg bringen. Es sieht vor, das Rentenniveau von 48 Prozent für alle Neu-Rentner bis 2039 weiterhin festzuschreiben. Auch die Aktienrente kommt.

Bundesregierung plant Rentenniveau von 48 Prozent bis 2039
Bundesregierung plant Rentenniveau von 48 Prozent bis 2039

Neues Haushalts-PapierBundesregierung plant Rentenniveau von 48 Prozent bis 2039

Die Bundesregierung will das Rentenniveau von 48 Prozent für alle Neu-Rentner bis 2039 festschreiben. Das entsprechende Gesetz soll im ersten Quartal 2024 kommen, heißt es in einem neuen Papier der Regierung zum Ampel-Kompromiss über Einsparungen im Bundeshaushalt.

Und schon drohen der Ampel neue Turbulenzen
Und schon drohen der Ampel neue Turbulenzen

Sparen, bis es quietschtUnd schon drohen der Ampel neue Turbulenzen

Meinung · Jetzt muss gespart werden, bis es quietscht. Das Aus der Kaufprämie für E-Autos und das Ende der Steuervergünstigung für Agrardiesel zeigen, wie schwer dies werden wird. Der Ampel drohen Proteste und neue Turbulenzen.

Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt
Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

Mit 92,55 Prozent der StimmenKühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

„Zusammenreißen und zusammen aus diesem Loch rauskommen“ – das ist die Botschaft von Generalsekretär Kevin Kühnert an die 600 Delegierten des SPD-Parteitags. Das Umfragetief seiner Partei schadet ihm bei seiner Wiederwahl nicht – im Gegenteil.

Arbeitsamt kann Bürgergelderhöhung nicht zurückdrehen
Arbeitsamt kann Bürgergelderhöhung nicht zurückdrehen

MedienberichtArbeitsamt kann Bürgergelderhöhung nicht zurückdrehen

Im Januar sollen Bürgergeld-Empfänger mehr Geld bekommen. Union und FDP sind dagegen. Doch zumindest auf die Schnelle lässt sich die Entscheidung nicht ändern – aus technischen Gründen.

Grüne rutschen in Wählergunst auf 14 Prozent ab
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Aktuelle UmfrageGrüne rutschen in Wählergunst auf 14 Prozent ab

In einer aktuellen Umfrage hält sich die AfD weiter über 20 Prozent, stärkste Kraft bleibt die Union mit 30 Prozent. Mit jeweils 14 Prozent belegen die SPD und die Grünen Platz 3.

Wie ist die politische Karriere von Hubertus Heil verlaufen? 

Noch als Schüler trat Hubertus Heil 1988 in die SPD ein "aus Unzufriedenheit über die unsoziale Bildungspolitik der CDU in meiner Heimat Niedersachsen", wie er auf seiner Website schreibt. 1991 wurde er Bezirksvorsteher der Jusos in Braunschweig. Zwischen 1994 und 1998 verdiente er sich als Mitarbeiter der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Heidrun Förster Geld fürs Studium hinzu.

1998 wurde er als erst 24-Jähriger in den Deutschen Bundestag gewählt, weil er seinen Wahlkreis Gifhorn-Peine direkt holte. Anschließend stieg Hubertus Heil die Karriereleiter mit beachtlicher Beharrlichkeit nach oben. 2001 war er stellvertretender Vorsitzender im sozialdemokratischen Unterbezirk Peine und dem Bezirk Braunschweig. 2005 wurde Hubertus Heil auf Empfehlung von Matthias Platzeck für das Amt des SPD-Generalsekretärs nominiert und anschließend gewählt.

Die Position, die er bis 2009 ausübte, brachte ihm innerparteilich großen politischen Einfluss ein  – vor allem bei der Gestaltung des Parteiprogramms. Aber sein Name ist auch mit der bis dahin größten Schlappe verbunden, die die SPD jemals in einer Bundestagswahl erlitten hatte. 23 Prozent für die Sozialdemokraten, lautete das ernüchternde Ergebnis der Bundestagswahl 2009. Danach war Hubertus Heil Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2011 gehört Hubertus Heil dem SPD-Parteivorstand an.

Im Juni 2017 übernahm Heil auf Betreiben des damaligen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz erneut das Amt des SPD-Generalsekretärs, das ihm wieder kein Glück brachte. Bei der Bundestagswahl 2017 erlitt die SPD eine noch desaströsere Niederlage als 2009 und holte gerade mal 20,5 Prozent der Stimmen. Heil kündigte daraufhin an, für das Amt des Generalsekretärs der SPD nicht mehr zur Verfügung zu stehen und wurde im Dezember desselben Jahres zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Dieses Amt füllte der Politiker aus Niedersachsen bis zum März 2018 aus, als er als Minister für Arbeit und Soziales in das "Kabinett Merkel IV" der Bundesregierung berufen wurde.  Dieses Amt übt er auch in der Regierung unter dem 2021 gewählten Bundeskanzler Olaf Scholz weiterhin aus.

Eindeutige politische Schwerpunkte bei Hubertus Heil sind die Themen "Sozialstaat" und "Beseitigung des Fachkräftemangels". So sagt er 2019 in seiner Bundestagsrede zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz: "Wer in Berlin beispielsweise versucht, einen Handwerker zu bekommen, weiß, wie viel Arbeit schneller erledigt werden könnte, wenn wir mehr Fachkräfte zur Verfügung hätten. Das Problem wird sich in den nächsten Jahren verschärfen." Dass man diesem Problem nur beikommen könne, wenn man einerseits auf Bildung setze und verhindere, dass viele Jugendliche ohne Abschluss die Schulen verließen, aber andererseits auch auf Fachkräfte aus dem Ausland setzen müsse, macht er im weiteren Verlauf der Rede deutlich: "Wenn Sie uns nicht glauben, hören Sie auf den Zentralverband des Deutschen Handwerks, der sich gestern dazu geäußert hat. Er hat gesagt: Beide Gesetze – das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Beschäftigungsduldungsgesetz, das heute auch vorliegt – sind der richtige Weg; es ist eine ausgewogene Lösung und sortiert die Einwanderungs- und Migrationspolitik auf vernünftige Weise. Ich kann die Notwendigkeit dieses Gesetzes an einem praktischen Beispiel, basierend auf dem, was wir auf den Weg gebracht haben, verdeutlichen. Wir haben schon Zuwanderungsmöglichkeiten für akademisch Gebildete in Deutschland. Wir haben aber keine ausreichenden Zuwanderungsmöglichkeiten für beruflich Qualifizierte."