Große Koalition - alle aktuellen Informationen zur GroKo
Foto: dpa, Gero BreloerEine Große Koalition (GroKo) beschreibt eine Regierungskoalition aus den mitgliederstärksten Parteien in einem Parlament. Auch die Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2013 war eine Große Koalition mit Angela Merkel, der Vorsitzenden der CDU, als Kanzlerin und Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD, als Vizekanzler an der Spitze.
Um eine Mehrheit in der Bundesregierung zu erreichen bilden Parteien immer wieder Koalitionen. Koalitionen werden meistens zwischen Parteien gebildet, deren Programm sich ähnelt, so bilden SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sowie die CDU und die FDP meist die Bundesregierung. Bei Großen Koalitionen tritt häufiger das Problem auf, dass sich die Parteien in vielen Punkten nicht einig sind. Jedoch bringt eine GroKo auch Vorteile mit sich. So verhindert sie, dass radikale Randparteien Teil der Regierung werden und verschafft größere Handlungsfreiräume durch die Abwesenheit einer starken Opposition.
Zu der ersten Großen Koalition zwischen SPD und CDU kam es 1966. Nachdem der Zuspruch der CDU immer weiter abnahm, musste die Partei zunächst mit der FDP eine Koalition eingehen, diese zerbrach jedoch an Streitigkeiten um eine Steuererhöhung.
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Künftig müssen Führungsgremien von börsennotierten Unternehmen zu mindestens einem Drittel mit Frauen besetzt sein. Diese Frauenquote entschied das EU-Parlament am Dienstag.
Der Deutsche Richterbund und die Justizminister aller Bundesländer fordern vom Bund mehr Gelder. Diese sollen vor allem für die Digitalisierung genutzt werden.
Rund einen Monat nach der Landtagswahl hat Niedersachsen eine neue Regierung. Ministerpräsident Weil bleibt im Amt, regiert jetzt aber wieder mit den Grünen statt mit der CDU. Für das erste große Projekt von Rot-Grün bleibt nur wenig Zeit.
Die Landesjustizminister fordern vom Bund mehr Geld für die Personalausstattung und die Digitalisierung der Justiz. Der neue grüne NRW-Justizminister Limbach sieht hier eine Messlatte für die Bundesregierung.
In wenigen Wochen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Die Grünen-Spitzenkandidaten, Julia Willie Hamburg und Christian Meyer, haben ein großes Ziel. Sie wollen zurück in die Regierung und damit die letzte große Koalition in einem Bundesland ablösen. Für zwei Tage war jetzt auch der Bundesvorstand aus Berlin zur Unterstützung in Hannover, um eine zwölfte Regierungsbeteiligung der Grünen in den Ländern möglich zu machen
Meinung · Mehr als 60 Prozent aller Beschäftigten arbeiten nicht am Wohnort – dank der Pendlerpauschale. Das ist klimaschädlich und frisst die Landschaft. Warum ein Umdenken nötig ist, und welche Alternativen es gibt.
Die EU gibt Mitgliedsstaaten vier Jahre Zeit, eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten und Vorständen umzusetzen. Davon profitieren auch Männer in überwiegend weiblich besetzten Führungsgremien.
Eine Sonderauswertung des „NRW-Checks“ zeigt, dass sich die meisten Bürger ein schwarz-grünes Bündnis in NRW wünschen. Selbst bei den Anhängern der SPD sind mehr als zwei Drittel der Meinung, der CDU-Ministerpräsident solle eine Koalition schmieden.
Beim Thema Notensystem oder auch beim Thema Hauptschulen liegen die Grünen und die CDU relativ weit auseinander. Die Junge Union in NRW macht sich Sorgen, ob die Hürde zu hoch ist.
CDU und Grüne sind die zwei Gewinner der Landtagswahl in NRW. Es gilt nun als wahrscheinlich, dass das Bundesland auf sein erstes schwarz-grünes Bündnis zusteuert. Wahlsieger Wüst will zunächst mit allen demokratischen Kräften reden.
Die grüne Jugend in NRW blickt skeptisch auf eine mögliche Koalition mit der CDU nach der Landtagswahl. Besonders in der Innenpolitik sei man sich uneins.
Monatelange Schulschließungen und eingeschränkte Freizeitangebote in den ersten Corona-Wellen haben Spuren hinterlassen. Deshalb wurde vor einem Jahr ein bundesweites „Aufholprogramm“ für Kinder und Jugendliche aufgelegt. Nun liegt ein Zwischenbericht dazu vor.
Wie würde NRW abstimmen, wenn jetzt Landtagswahl wäre und nicht erst in einer Woche? Eine ARD-Umfrage hat die Stimmung der Wählerinnen und Wähler eingefangen.
„Wie schaffen wir ein Volk von Eigentümern?“ Mit dieser provokanten Frage startete die FDP in die Wohnraum-Diskussion mit geladenen Experten.
Bei der Landtagswahl im Saarland war die CDU der SPD deutlich unterlegen. Der saarländische CDU-Chef Tobias Hans gibt nun den Parteivorsitz ab.
Mit dem Regierungswechsel in Deutschland steht in der EU einer verbindlichen Frauenquote nichts mehr im Weg. Die EU nennt zwei mögliche Modelle, auf die sich im Parlament geeinigt werden soll.
Gegen die Stimmen der Opposition hat die Ampel-Koalition am Donnerstag ihren ersten Haushalt verabschiedet: Es ist der Nachtragshaushalt 2021, mit dem 60 Milliarden Euro nicht genutzte Kredite in den Energie- und Klimafonds umgeschichtet werden, um künftig Geld für Zukunftsinvestitionen zu haben.
EU-Kommissions-Chefin von der Leyen will einen vor Jahren auf Eis gelegten Gesetzesvorschlag wiederbeleben. Bislang war eine Frauenquote für Aufsichtsräte unter anderem von Deutschland blockiert worden.
Meinung · Deutschland übernimmt am 1. Januar den G7-Vorsitz. Die neue Ampel-Regierung kann nun nicht nur beweisen, dass sie außenpolitisch einen Neustart will. Angesichts der globalen Herausforderungen muss die Lethargie auch dringend ein Ende haben.
Meinung · Fünf Monate noch, dann wird im bevölkerungsreichsten Bundesland gewählt. In einer neuen Umfrage zeigt sich: Die CDU hat sich vom Laschet-Desaster erholt – aber noch nicht genug, um weiterregieren zu können.
Christian Linder startet mit einem milliardenschweren Nachtragshaushalt und widmet Gelder um. Das ist gegen den Geist der Schuldenbremse, das hätte sich die große Koalition mal erlauben sollen. Kein überzeugender Start für den liberalen Finanzminister.
Den Sprung in das Bundeskabinett von Olaf Scholz macht Andrea Nahles nicht. Doch die frühere Bundesarbeitsministerin soll nun auf den Chefposten der Bundesagentur für Arbeit rücken
Die SPD hat für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene gestimmt. Die Delegierten eines Parteitags votierten am Samstag mit großer Mehrheit von 98,8 Prozent für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP.
Nach einer Nullrunde sollen die Altersbezüge der Rentner im nächsten Jahr wieder deutlich steigen. Von mehr als fünf Prozent war zunächst die Rede. Doch die Ampel-Koalition tritt auf die Bremse.
Meinung · Die Rentenerhöhung soll im kommenden Jahr weniger stark ausfallen als erwartet. Das löst aber nicht das Grundproblem. Nötig wäre eine große Reform. Doch für die fehlt der zukünftigen Bundesregierung wohl der Mut.
Am 1. Dezember 1966 bildete sich daraufhin die erste Große Koalition mit Kurt Georg Kiesinger als Kanzler und den SPD-Vorsitzenden Willy Brandt als Vizekanzler. Doch die Koalition scheiterte an ihren Aufgaben, in Fragen wie beispielsweise ob ein Mehrheitswahlrecht eingeführt werden sollte, konnte kein gemeinsamer Nenner gefunden werden Bei der nächsten Wahl schloss sich die SPD mit der FDP zusammen und beendete somit die erste Große Koalition.
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 gab es erneut große Probleme bei der Koalitionsfindung, bis sich die Parteien schließlich am 11. November 2005 auf eine Große Koalition mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin einigten. Im Gegensatz zu der ersten Große Koalition arbeitete die Neugeformte effektiv zusammen und erreichte zum Beispiel die Stabilisierung des Haushaltes durch das Anheben der Mehrwertsteuer.
Bei der Wahl 2013 verpasste die FDP den Einzug in die Bundesregierung und somit fiel der Hauptkoalitionspartner der CDU weg. Sigmar Gabriel ließ die Mitglieder der SPD über die Möglichkeit einer Großen Koalition abstimmen, welche am 15. Dezember 2013 schließlich in Kraft trat. Angela Merkel blieb Kanzlerin und Sigmar Gabriel wurde Vizekanzler. Es wird sich noch zeigen müssen, ob diese Große Koalition erfolgreich zusammengearbeitet kann.