Reiner Haseloff - News zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt

Reiner Haseloff - News zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt

Foto: dpa, jew pzi

Reiner Haseloff

So gehen die Länder ins Corona-Jahr 2023

Freiheit oder Pflicht?So gehen die Länder ins Corona-Jahr 2023

Isolationspflicht teils passé, Maskengebot nur in manchen Zügen, aber auf der Fernstrecke immer: Nach drei Jahren Pandemie herrscht bei den Corona-Regeln ein wahrer Flickenteppich. Mehr Einheitlichkeit lautet denn auch ein Wunsch vieler Landesregierungen fürs nächste Jahr.

„Brutalität Russlands setzen wir unsere Nächstenliebe entgegen“

Hendrik Wüst über Hilfsbereitschaft„Brutalität Russlands setzen wir unsere Nächstenliebe entgegen“

Der wachsende Zulauf ukrainischer Kriegsflüchtlinge nach Deutschland stellt die Kommunen auch in NRW vor Herausforderungen. Ministerpräsident Wüst setzt dennoch ein klares Signal für 2023: NRW werde weiter allen Schutz bieten - vor allem den Kindern.

Halle-Attentäter nimmt Geiseln im Gefängnis in Burg

Nach Anschlag auf SynagogeHalle-Attentäter nimmt Geiseln im Gefängnis in Burg

Update · Rassistisch, antisemitisch und menschenfeindlich - so hat sich der Halle-Attentäter mit seiner Tat 2019 gezeigt. Sein Terroranschlag auf die Synagoge in Halle machte weltweit Schlagzeilen. Im Gefängnis gibt der 30-Jährige keine Ruhe.

Bürgergeld wird eingeführt – ab Januar fließen 502 Euro

Hartz-IV-NachfolgerBürgergeld wird eingeführt – ab Januar fließen 502 Euro

Wochenlang wurde über die richtige Balance von Fördern und Fordern debattiert. Den Schlusspunkt setzten Beschlüsse von Bundestag und Bundestag. Auf Arbeitslose kommen mehr Geld und neue Regeln zu.

CDU-Chef Merz und die „Einzelmeinungen“

Aufmüpfige MinisterpräsidentenCDU-Chef Merz und die „Einzelmeinungen“

Analyse · Braut sich da was über Parteichef Friedrich Merz zusammen? Russlandpolitik, Schuldenbremse, Hafen-Deal - einige CDU-Ministerpräsidenten widersprechen ihrem Vorsitzenden immer öfter. Der kontert: „Einzelmeinungen“.

Die Suche nach dem Verbindenden

Tag der Deutschen EinheitDie Suche nach dem Verbindenden

Analyse · Zum Tag der Einheit richtet sich der Blick beinahe reflexhaft auf die Probleme in Ostdeutschland und die Kluft zwischen Ost und West. Doch sollte an diesem Nationalfeiertag nicht das Verbindende im Fokus stehen? Die aktuellen Herausforderungen lassen sich ohnehin nur gemeinsam meistern.

Bundesländer kündigen Widerstand gegen Entlastungspaket an

Änderungen gefordertBundesländer kündigen Widerstand gegen Entlastungspaket an

Gegen das dritte Entlastungspaket der Ampel-Koalition gibt es in den Bundesländern anhaltenden Widerstand. Kritisiert wird vor allem eine fehlende Abstimmung des Bundes mit den Ländern bei der Finanzierung der einzelnen Entlastungsmaßnahmen.

Söder regt Einfrieren der Rundfunkbeitragshöhe an

Kampf gegen InflationSöder regt Einfrieren der Rundfunkbeitragshöhe an

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder erwägt wegen der gestiegenen Inflation die Rundfunkbeitragshöhe einzufrieren. Es gelte, zusätzliche Belastungen für die Bürger zu vermeiden.

AfD und Linke wollen Wut-Herbst für Proteste nutzen

Corona, Krieg und EnergiekriseAfD und Linke wollen Wut-Herbst für Proteste nutzen

Analyse · AfD und Linke forcieren einen „heißen Herbst“ mit Straßenprotesten gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Das Mobilisierungspotenzial für die politischen Ränder ist groß, aber wie realistisch sind Unruhen?

Emotionale Magdeburger Meisterparty - Oldie Lindberg ist Top-Torjäger

Sieg zum SaisonabschlussEmotionale Magdeburger Meisterparty - Oldie Lindberg ist Top-Torjäger

Der SC Magdeburg beendet die Meistersaison in der Handball-Bundesliga standesgemäß mit einem Sieg. Danach wird ausgiebig gefeiert. Grund zum Jubel hat auch Hans Lindberg. Der Oldie krönt sich zum Torschützenkönig.

Bouffier hinterlässt Lücke in der CDU

Abgang als Hessens MinisterpräsidentBouffier hinterlässt Lücke in der CDU

Analyse · Volker Bouffier hinterlässt nach seinem Abgang als hessischer Ministerpräsident eine Lücke in der CDU. Vermutlich aber nicht lange. Denn die Blicke richten sich bereits auf andere Ministerpräsidenten – und damit auch auf Koalitionsoptionen im Bund.

Das neu entdeckte Bewusstsein für den Windkraft-Ausbau

Beschleunigte EnergiewendeDas neu entdeckte Bewusstsein für den Windkraft-Ausbau

Lange Zeit wurden Windräder vor allem als Verunstaltung der Landschaft betrachtet. Das Bewusstsein hat sich gewandelt, nicht zuletzt durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Einige Bundesländer schmücken sich mit Fortschritten bei der Windkraft, Nachzügler müssen sich inzwischen rechtfertigen.

Habeck auf Motivationstour in Ostdeutschland

Wirtschaftsminister in Sachsen-Anhalt und ThüringenHabeck auf Motivationstour in Ostdeutschland

Analyse · Auf seiner Reise nach Sachsen-Anhalt und Thüringen wirbt Wirtschaftsminister Robert Habeck um Mitstreiter für seine großen Ziele: Deutschland aus der Abhängigkeit von russischen Energien zu befreien und die Energiewende voranzubringen. Vor Ort kommen seine Botschaften gut an. In der eigenen Koalition aber drohen Verstimmungen.

CDU-Politiker will ARD „umwandeln" - und doch nicht "abschaffen"

Umstrittene Aussage präzisiertCDU-Politiker will ARD „umwandeln" - und doch nicht "abschaffen"

Update · Die Erhöhung des Rundfunkbeitrages führte 2020 fast zum Bruch der damaligen Koalition in Sachsen-Anhalt. Jetzt gibt es erneut Aussagen des Parlamentarischen Geschäftsführers, die für Diskussionen sorgen dürften.

Corona-Führung? Scholz sucht noch den Taktstock

Fahrt auf SichtCorona-Führung? Scholz sucht noch den Taktstock

Analyse · Bund und Länder schrecken trotz der Omikron-Bedrohung vor knallharten Regeln noch zurück. Die Union verlangt vom Kanzler mehr Führung bei der Impfpflicht. Doch Scholz fährt weiter auf Sicht.

Bund und Länder beschließen 2G plus für Restaurants und Kneipen

Corona-GipfelBund und Länder beschließen 2G plus für Restaurants und Kneipen

Die Omikron-Welle rollt auch auf Deutschland zu. Bund und Länder wollen sich dagegen wappnen. Sie beschließen vor allem neue Regeln für die Gastronomie sowie für Quarantäne und Isolation.

Ende einer Ära, Start der Ampel

Rückblick auf das Jahr 2021Ende einer Ära, Start der Ampel

Das Jahr 2021 war nicht nur ein Superwahljahr, es leitete auch den Abschied von Langzeit-Kanzlerin Angela Merkel ein. Nach 16 Jahren lässt sie selbstbestimmt von der Macht und übergibt die Regierungsgeschäft nun einer Ampel-Regierung.

„Die Pandemie hat bei jedem eine traumatische Erfahrung hinterlassen“

TV-Nachlese zu „Lanz“„Die Pandemie hat bei jedem eine traumatische Erfahrung hinterlassen“

Warum haben die Ministerpräsidenten angesichts steigender Inzidenzen nicht längst Maßnahmen ergriffen? Bei „Lanz“ gerät der einzige anwesende Landeschef unter Beschuss – aber auch Hendrik Wüst bekommt sein Fett weg.

Juristen halten Impfpflicht für vereinbar mit Grundgesetz

Mehrere Ministerpräsidenten dafürJuristen halten Impfpflicht für vereinbar mit Grundgesetz

Kann eine allgemeine Impfpflicht wie in Österreich auch Deutschland aus der Corona-Dauerschleife führen? Immer mehr Länderchefs sind dafür. Auch bei Juristen zeichnet sich ein Trend ab. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst mahnte eine gründliche Prüfung an.

Bundesrat gibt grünes Licht für Corona-Pläne der Ampel

Neues InfektionsschutzgesetzBundesrat gibt grünes Licht für Corona-Pläne der Ampel

Eskalation abgewendet: Die Länder haben den Corona-Plänen der Ampel-Fraktionen doch zugestimmt. Doch die Kritik bleibt: Der „Instrumentenkasten“ reiche nicht aus, um die vierte Corona-Welle zu brechen.

RKI empfiehlt Absage von Großveranstaltungen

„Nicht notwendige Kontakte reduzieren“RKI empfiehlt Absage von Großveranstaltungen

Das Robert-Koch-Institut fordert angesichts der Wucht der vierten Corona-Welle die Rückkehr zu massiven Einschränkungen in Deutschland.

Der erste Linke an der Staatsspitze

Bundesratspräsident Bodo RamelowDer erste Linke an der Staatsspitze

Der Wechsel an der Spitze der Länderkammer verlief an diesem Montag turnusgemäß. Der Regierungschef aus Magdeburg gab den Stab weiter an den Kollegen aus Erfurt. Dennoch war es ein besonderer Vorgang: Erstmals wurde ein Linken-Politiker stellvertretendes Staatsoberhaupt.

So lief Laschets letzte MPK

Scheidender RegierungschefSo lief Laschets letzte MPK

Drei schwänzende Teilnehmer, keine Bilder mit der Kanzlerin und doch eine klare Botschaft in Richtung Bund – all dies kennzeichnete Armin Laschets ersten und letzten Auftritt als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz auf dem Petersberg.

Halle gedenkt der Anschlagsopfer

Zwei Jahre nach TerroranschlagHalle gedenkt der Anschlagsopfer

Zwei Jahre nach dem Terroranschlag ist in Halle mit Kränzen, Blumen und Appellen an die Opfer und Hinterbliebenen erinnert worden. Ministerpräsidenten Reiner Haseloff sagte vor der Synagoge der Jüdischen Gemeinde, der 9. Oktober 2019 sei eine Zäsur für Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland gewesen.

Die Kammer der bunten Republik Deutschland

Der „ewige“ BundesratDie Kammer der bunten Republik Deutschland

Analyse · Während die Sondierungen nach den Bundestagswahlen mit völlig offenem inhaltlichem Ausgang den weitgehenden Stillstand der gesetzlichen Gestaltungsarbeit in Regierung und Parlament bedeuten, tagt der Bundesrat unbeirrt weiter. Warum er eine „ewige“ Kammer und doch ziemlich flexibel ist.