Reiner Haseloff - News zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt

Update Die Erhöhung des Rundfunkbeitrages führte 2020 fast zum Bruch der damaligen Koalition in Sachsen-Anhalt. Jetzt gibt es erneut Aussagen des Parlamentarischen Geschäftsführers, die für Diskussionen sorgen dürften.

Analyse Bund und Länder schrecken trotz der Omikron-Bedrohung vor knallharten Regeln noch zurück. Die Union verlangt vom Kanzler mehr Führung bei der Impfpflicht. Doch Scholz fährt weiter auf Sicht. Von Tim Braune

Die Omikron-Welle rollt auch auf Deutschland zu. Bund und Länder wollen sich dagegen wappnen. Sie beschließen vor allem neue Regeln für die Gastronomie sowie für Quarantäne und Isolation.

Das Jahr 2021 war nicht nur ein Superwahljahr, es leitete auch den Abschied von Langzeit-Kanzlerin Angela Merkel ein. Nach 16 Jahren lässt sie selbstbestimmt von der Macht und übergibt die Regierungsgeschäft nun einer Ampel-Regierung. Von Holger Möhle

Warum haben die Ministerpräsidenten angesichts steigender Inzidenzen nicht längst Maßnahmen ergriffen? Bei „Lanz“ gerät der einzige anwesende Landeschef unter Beschuss – aber auch Hendrik Wüst bekommt sein Fett weg.

Kann eine allgemeine Impfpflicht wie in Österreich auch Deutschland aus der Corona-Dauerschleife führen? Immer mehr Länderchefs sind dafür. Auch bei Juristen zeichnet sich ein Trend ab. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst mahnte eine gründliche Prüfung an.

Eskalation abgewendet: Die Länder haben den Corona-Plänen der Ampel-Fraktionen doch zugestimmt. Doch die Kritik bleibt: Der „Instrumentenkasten“ reiche nicht aus, um die vierte Corona-Welle zu brechen.

Das Robert-Koch-Institut fordert angesichts der Wucht der vierten Corona-Welle die Rückkehr zu massiven Einschränkungen in Deutschland.