Reiner Haseloff - News zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt

Entscheidung des BVG Karlsruhe : 17,50 Euro bleiben - Rundfunkbeitrag steigt nicht zum Jahreswechsel

Die geplante Anhebung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar scheitert vorerst an der Blockade Sachsen-Anhalts. Verfassungsbeschwerden der Öffentlich-Rechtlichen könnten zwar 2021 erfolgreich sein. Karlsruhe lässt sich aber keinen Druck machen - und weist Eilanträge ab.

Kostenpflichtiger Inhalt: Meinung Sachsen-Anhalt blockiert Rundfunkbeitrag-Erhöhung : Die Ost-CDU im Bann der AfD

Meinung In letzter Minute nimmt der Magdeburger Landeschef Reiner Haseloff die Vorlage für einen höheren Rundfunkbeitrag von der Platte. Doch der Schaden ist immens. Wieder einmal hat die AfD indirekt Regie geführt. Von Martin Kessler

Nach Entlassung als Innenminister : Stahlknecht kündigt Rücktritt als CDU-Chef in Sachsen-Anhalt an

Holger Stahlknecht gibt sein Amt als CDU-Landeschef in Sachsen-Anhalt auf. Das kündigte der CDU-Politiker am Freitagabend an. Zuvor war Stahlknecht als Innenminister in dem Bundesland entlassen worden.

Streit um Rundfunkbeitrag : Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff entlässt Innenminister

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat seinen Innenminister Holger Stahlknecht entlassen. Grund ist ein nicht abgesprochenes Interview Stahlknechts zum Koalitionsstreit um den Rundfunkbeitrag.

Keine Einigung in Sicht : Länder lehnen Nachverhandlungen zu Rundfunkbeitrag ab

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärt, dass die Länder keine Notwendigkeit sehen, die Höhe des Rundfunkbeitrags noch einmal nachzuverhandeln. Dies sei aus seiner Sicht „nicht sinnvoll“.

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz bei Merkel : Bund und Länder streiten über die Verteilung der Corona-Kosten

Zwischen den Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf der einen Seite und den Ländern ist ein Streit über die Finanzierung der Corona-Krisenkosten entbrannt. Nach der Union machte auch die SPD-Bundestagsfraktion eine stärkere Beteiligung der Bundesländer an den Kosten der Corona-Hilfsmaßnahmen zum Thema. Die Länder lehnen das ab Von Birgit Marschall

Impstoffentwickler aus Sachsen Anhalt : IDT Biologika peilt Corona-Impfstoff-Zulassung Ende 2021 an

Die Firma IDT Biologika will bis Ende 2021 eine Zulassung ihres Impfstoffs gegen das Coronavirus beantragen. Ingesamt fünf Millionen Impfdosen will der Bund dem Impfstoffhersteller aus Sachsen-Anhalt abnehmen.

Coronavirus : Spahn und Scholz erwarten Impfungen noch in diesem Jahr

Der Bundesgesundheitsminister ist optimistisch: Mit den ersten Impfungen könne noch in diesem Jahr begonnen werden. Auch Olaf Scholz hofft, der Impf-Start könne früher als erwartet erfolgen.

Härter als im Frühjahr : Merkel rechnet mit harter zweiter Welle

Angela Merkel rechnet damit, dass die zweite Welle der Corona-Pandemie härter wird als die erste. Auch die positiven Meldungen über die Impfstoffentwicklung würden daran nichts ändern.

Ein Jahr danach : Halle gedenkt der Opfer des Anschlags

Vor einem Jahr griff ein Rechtsextremer in Halle eine Synagoge und eine Döner-Imbiss an, er tötete dabei zwei Menschen. Für viele Menschen hat das Attentat das Leben für immer verändert. Heute finden in Halle mehrere Gedenkveranstaltungen statt.

Erinnerung an Anschlag : Jüdische Gemeinde Halle begeht Jom Kippur

Knapp ein Jahr nach dem rechtsterroristischen Anschlag auf die Synagoge in Halle hat sich die jüdische Gemeinde am Montag zu Gebeten anlässlich des Feiertages Jom Kippur getroffen. Auch Ministerpräsident Reiner Haseloff war bei der Zeremonie dabei.

„Rückkehr zur Normalität“ : Sachsen-Anhalt will Veranstaltungen mit 2500 Menschen erlauben

Innenminister Holger Stahlknecht will unter bestimmten Bedingungen wieder deutlich mehr Menschen auf Veranstaltungen erlauben. Je nach Infektionsgeschehen könnten sogar noch mehr Besucher zugelassen werden.