Viktor Orban

EU hält sämtliche Gelder aus Kohäsionsfonds für Ungarn zurück
EU hält sämtliche Gelder aus Kohäsionsfonds für Ungarn zurück

Wegen Verstöße gegen RechtsstaatsprinzipienEU hält sämtliche Gelder aus Kohäsionsfonds für Ungarn zurück

Im Streit mit Ungarn um Verstöße gegen Rechtsstaatsprinzipien hält die EU-Kommission sämtliche Gelder aus Kohäsionsfonds für das osteuropäische Land zurück. Die Hintergründe der Auseinandersetzung.

EU-Staaten einigen sich auf das Einfrieren von Geldern für Ungarn
EU-Staaten einigen sich auf das Einfrieren von Geldern für Ungarn

Wahrung der RechtsstaatlichkeitEU-Staaten einigen sich auf das Einfrieren von Geldern für Ungarn

Reicht es oder reicht es nicht? Bis zuletzt war unklar, ob neben Deutschland noch genügend andere Länder für das Einfrieren von EU-Geldern für Ungarn stimmen. Jetzt gibt es Klarheit.

Das schwer beschädigte EU-Parlament
Das schwer beschädigte EU-Parlament

Korruptionsskandal um VizepräsidentinDas schwer beschädigte EU-Parlament

Meinung · Die Festnahmen bis in die Spitzen des EU-Parlamentes hinein, machen viele europäische Politiker fassungslos. Korruption mitten im EU-Betrieb bestätigt viele Vorurteile und ist über den Tag und das Ereignis hinaus ein herber Ansehensverlust für das Parlament.

Ungarn blockiert Milliardenhilfe für Ukraine
Ungarn blockiert Milliardenhilfe für Ukraine

Streit um RechtsstaatUngarn blockiert Milliardenhilfe für Ukraine

Im Streit um das Einfrieren von Milliarden aus dem EU-Haushalt bekommt Ungarn eine kleine zweite Chance. Bis das Problem nicht gelöst ist, blockiert Budapest jedoch andere wichtige EU-Vorhaben.

Orbáns Geschenk an Putin
Orbáns Geschenk an Putin

Ukraine-Hilfe gestopptOrbáns Geschenk an Putin

Bei den EU-Finanzministern verhinderte Ungarn mit seinem Veto eine 18-Milliarden-Euro-Hilfe für die Ukraine. Nun versucht das Land, beim EU-Gipfel nächste Woche den Stopp von EU-Geldern für Ungarn auszuhebeln.

Ungarn will Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands erst 2023 ratifizieren
Ungarn will Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands erst 2023 ratifizieren

Bei Parlamentssitzung im FebruarUngarn will Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands erst 2023 ratifizieren

Schweden und Finnland hatten im Mai einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. Fast alle Mitgliedstaaten haben diesem Schritt bereits zugestimmt - außer der Türkei und Ungarn. Warum es so lange dauert.

„Der Faschismus bekommt wieder Chancen in unserer Gesellschaft“
„Der Faschismus bekommt wieder Chancen in unserer Gesellschaft“

Historiker Sven Reichardt im Interview„Der Faschismus bekommt wieder Chancen in unserer Gesellschaft“

Der Konstanzer Historiker erklärt, was vor 100 Jahren in Italien passierte und was Adolf Hitler und Benito Mussolini verband. Und er hat eine Antwort auf die Frage, ob eigentlich Viktor Orbán, Donald Trump und Wladimir Putin Faschisten sind.

Rechte Meloni und ihr Kabinett vereidigt
Rechte Meloni und ihr Kabinett vereidigt

Neue Regierung in ItalienRechte Meloni und ihr Kabinett vereidigt

Seit Ende September rangeln die Rechtsparteien um Ministerposten in Italien neuem Kabinett. Jetzt ist klar: In dem Mittelmeerland haben nun die Rechten das Sagen - und Giorgia Meloni schreibt mit ihrer Vereidigung als Regierungschefin Geschichte.

Union Berlin nach Orban-Besuch in der Kritik
Union Berlin nach Orban-Besuch in der Kritik

Ungarns Ministerpräsident an der Alten FörstereiUnion Berlin nach Orban-Besuch in der Kritik

Der 1. FC Union Berlin hat sich nach der Kritik an dem Besuch von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban im Stadion An der Alten Försterei verteidigt. In den sozialen Netzwerken bekam der Klub heftigen Gegenwind zu spüren.

Orban schwärmt von Merkel - und sieht Trump als Friedenshoffnung
Orban schwärmt von Merkel - und sieht Trump als Friedenshoffnung

Bei Besuch in BerlinOrban schwärmt von Merkel - und sieht Trump als Friedenshoffnung

Das Treffen mit Kanzler Olaf Scholz bleibt beim Besuch von Viktor Orban in Berlin eine Randnotiz. Der ungarische Regierungschef interessiert sich mehr für dessen Vorgängerin Angela Merkel. Und er setzt große Hoffnung in einen alten Kumpanen aus den USA.

Viktor Orban bezeichnet Gespräch mit Scholz als „fruchtbar“
Viktor Orban bezeichnet Gespräch mit Scholz als „fruchtbar“

Ungarischer Ministerpräsidenten in BerlinViktor Orban bezeichnet Gespräch mit Scholz als „fruchtbar“

Der Bundeskanzler hat zu Beginn der Woche Ungarns Ministerpräsidenten im Kanzleramt empfangen und mit ihm unter anderem über den Ukraine-Krieg gesprochen. Auch mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel kam Orban zusammen.

In der EU zunehmende Kritik an deutschem „Doppelwumms“
In der EU zunehmende Kritik an deutschem „Doppelwumms“

Finanzministertreffen in LuxemburgIn der EU zunehmende Kritik an deutschem „Doppelwumms“

Mit der Verständigung auf ein nationales 200-Milliarden-Paket zum Abbremsen der Energiepreise hat die deutsche Ampelkoalition europäische Partner gegen sich aufgebracht. Finanzminister Christian Lindner erklärt das nun mit einem „Missverständnis“ - und lehnt ein neues schuldenfinanziertes EU-Programm ab.

Melonis Triumph
Melonis Triumph

Wahlsieg der Rechten in ItalienMelonis Triumph

Meinung · Italien stehen völlig neue Zeiten bevor, das steht nach dieser Wahl fest. Erstmals wird eine Frau Ministerpräsidentin. Fast alle Parteien lecken sich die Wunden, eine 45 Jahre alte Römerin feiert ihren Sieg.

„Eine Gefahr für das konstruktive Miteinander“
„Eine Gefahr für das konstruktive Miteinander“

EU-Abgeordnete besorgt über Wahlsieg Melonis„Eine Gefahr für das konstruktive Miteinander“

Die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Katharina Barley hält das Wahlergebnis in Italien für bedenklich. Grüne sprechen von einem „beispiellosen Rechtsrutsch“ im Nachbarland und befürchten eine „antidemokratische“ Regierung. Lob kommt von Viktor Orban aus Ungarn.

Historisch niedrige Wahlbeteiligung zeichnet sich bei Parlamentswahl ab
Historisch niedrige Wahlbeteiligung zeichnet sich bei Parlamentswahl ab

Italien wähltHistorisch niedrige Wahlbeteiligung zeichnet sich bei Parlamentswahl ab

Rund 51 Millionen italienische Bürger sind an diesem Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Wahllokale schließen um 23 Uhr. Bis zum Nachmittag zeichnete sich eine noch geringere Wahlbeteiligung als zuletzt 2018 ab. Und die 73 Prozent damals waren bereits ein Rekordtief.

Ungarn zwingt Frauen zum Hören von Embryo-Herztönen
Ungarn zwingt Frauen zum Hören von Embryo-Herztönen

Verpflichtend vor AbtreibungenUngarn zwingt Frauen zum Hören von Embryo-Herztönen

Ab Donnerstag müssen sich abtreibungswillige Frauen in Ungarn die Herztöne des Embryos in ihrem Bauch anhören. Dies geht aus einer Verordnung von Innenminister Sandor Pinter hervor, die in der Nacht zum Dienstag im Ungarischen Amtsblatt erschien.

Immer wieder Orbán
Immer wieder Orbán

Erneut Streit um SanktionenImmer wieder Orbán

Bremse beim Öl-Embargo gegen Russland, Alleingang beim Gas-Import aus Russland, nun versuchte Ungarns Regierungschef Viktor Orbán auch bei längst einvernehmlich beschlossenen Sanktionen gegen Einzelpersonen Erleichterungen für Russland durchzusetzen.

Russen erweisen Michail Gorbatschow die letzte Ehre
Russen erweisen Michail Gorbatschow die letzte Ehre

In Moskau beigesetztRussen erweisen Michail Gorbatschow die letzte Ehre

Der Tod von Michail Gorbatschow hat weit über Russland hinaus viele Menschen bewegt. Bei der Trauerfeier in Moskau nehmen Tausende Abschied. Doch hochrangige Politiker aus dem Ausland sind nicht dabei. Und noch jemand fehlt.

Ungarns Wetterdienst-Chefs entlassen, weil vorhergesagtes Gewitter ausblieb
Ungarns Wetterdienst-Chefs entlassen, weil vorhergesagtes Gewitter ausblieb

Feuerwerk am Nationalfeiertag abgesagtUngarns Wetterdienst-Chefs entlassen, weil vorhergesagtes Gewitter ausblieb

Der ungarische Wetterdienst hatte für die Hauptstadt ein heftiges Gewitter vorhergesagt. Ein Feuerwerk wurde deshalb abgesagt. Weil das Gewitter ausblieb, warfen regierungsnahe Medien den Verantwortlichen vor, mit Absicht falsche Informationen verbreitet zu haben.

Langjährige Vertraute von Viktor Orbán tritt nach kritischer Rede zurück
Langjährige Vertraute von Viktor Orbán tritt nach kritischer Rede zurück

„Gemischtrassige Welt“Langjährige Vertraute von Viktor Orbán tritt nach kritischer Rede zurück

In Rumänien sprach der ungarische Regierungschef über seine Sicht auf eine nach seinen Worten „gemischtrassige Welt“. Seine langjährige Mitarbeiterin Hegedus findet, die Rede könnte von Goebbels stammen. Sie sei selbst nach Standards „des blutdürstigsten Rassisten“ inakzeptabel.

Ungarn provoziert, die EU mahnt – geht das so weiter?
Ungarn provoziert, die EU mahnt – geht das so weiter?

Holocaust-VergleichUngarn provoziert, die EU mahnt – geht das so weiter?

Meinung · Mit einem verächtlichen Holocaust-Vergleich über die Deutschen und rassistischen Thesen provoziert Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán seine Partner in der EU. Sanktionen sind schwer durchzusetzen, allerdings gäbe es Möglichkeiten, die EU dabei nicht so hilflos aussehen zu lassen.

EU-Kommission verklagt Ungarn vor EuGH
EU-Kommission verklagt Ungarn vor EuGH

Wegen Gesetz zu HomosexualitätEU-Kommission verklagt Ungarn vor EuGH

Ungarns Regierungschef Viktor Orban steht immer wieder in der Kritik. Die EU-Kommission verklagt das Land jetzt wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht gleich zwei Mal vor dem Europäischen Gerichtshof. Um welche Fälle es geht.

EU verzichtet auf Druck Ungarns auf Sanktionen gegen Patriarch Kirill
EU verzichtet auf Druck Ungarns auf Sanktionen gegen Patriarch Kirill

Trotz engen Kontakts zu PutinEU verzichtet auf Druck Ungarns auf Sanktionen gegen Patriarch Kirill

Der Weg für das sechste große EU-Sanktionspaket gegen Russland ist endgültig frei. In letzter Sekunde setzt allerdings ausrechnet Ungarn weitere Änderungen durch und sorgt dafür, dass eine prominente Person verschont bleibt.

Putins Europäische Union
Putins Europäische Union

Sondergipfel mit Öl-KompromissPutins Europäische Union

Meinung · Der Kanzler findet, die EU habe bei ihrem Sondergipfel, „erneut ein großes, starkes Zeichen der Geschlossenheit“ geliefert. Die Grünen nennen das Resultat enttäuscht ein „Schein-Embargo“ beim Öl. Tatsächlich zeigen die EU-Spitzen Nerven.

Manfred Weber will Chef der EVP werden
Manfred Weber will Chef der EVP werden

Einfluss auf Europa-BühneManfred Weber will Chef der EVP werden

Kommende Woche wird die konservative Europäische Volkspartei ihren neuen Vorsitzenden wählen. Der 49-jährige CSU-Politiker und Fraktionschef der EVP Manfred Weber bewirbt sich um diesen Posten in der größten Fraktion in der EU-Volksvertretung. Offiziell gibt es keinen Gegenkandidaten.