Viktor Orban

Trotz verschärfter Richtlinien : Deutsche Rüstungsexporte steigen massiv an

Nach zwei Jahren rückläufiger Genehmigungen für Rüstungsexporte zeigt die Kurve jetzt wieder steil nach oben - trotz verschärfter Richtlinien und eines Exportstopps für einen ehemaligen Top-Kunden.

Nach Ablehnung wegen Interessenkonflikten : Orban schlägt Ersatzkandidaten für von der Leyens Kabinett vor

Das EU-Parlament zwingt von der Leyen zur Neubesetzung von zwei Kommissar-Posten. Bewerber aus Rumänien und Ungarn waren zuvor wegen Interessenkonflikten abgelehnt worden.

Wahl der EU-Kommissionspräsidentin : Rechte EU-Kritiker könnten für von der Leyen zum Zünglein an der Waage werden

Am Dienstag will sich Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission wählen lassen. Einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt dagegen aus einer ganz anderen Ecke.

Affären und Anschuldigungen : SPD macht in Brüssel Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen deutsche Sozialdemokraten jetzt zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde warnen sie vor der CDU-Politikerin.

EU-Gipfel : Heftiges Ringen um EU-Posten

Von der Leyen wurde beim EU-Sondergipfel überraschend als Kommissionspräsidentin gehandelt. Spitzenkandidat Weber könnte sich Parlamentspräsidentschaft teilen. Von Kristina Dunz

EU-Poker : Tusk schlägt von der Leyen als Kommissionschefin vor

Am dritten Tag des EU-Gipfels zeichnete sich große Zustimmung für die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ab.

EU-Personalpoker : Timmermans bleibt Favorit für Kommissionsspitze

Nach der Europawahl im Mai müssen die wichtigsten EU-Jobs neu vergeben werden. Die Ausgangslage ist vertrackt. Nach einer schlaflosen Nacht zeichnete sich beim Sondergipfel in Brüssel eine mögliche Einigung ab.

Polens Machtmensch Kaczynski wird 70 : Polens Schattenmann

Jaroslaw Kaczynski begeht seinen 70. Geburtstag auf dem Höhepunkt seiner Macht – er lenkt die Geschicke des Landes, ohne selbst ein Amt innezuhaben. Von Ulrich Krökel

Jörg Meuthen wird stellvertretender Vorsitzender : Rechtspopulisten bilden Fraktion „Identität und Demokratie“ im EU-Parlament

Es gibt eine neue rechtspopulistische Fraktion im EU-Parlament. Die 73 Abgeordnete der „Identität und Demokratie“ stammen aus neun verschiedenen Ländern. Jörg Meuthen von der AfD ist stellvertretender Vorsitzender.

Europawahl 2019 : Rechtsparteien können Zahl der Sitze im EU-Parlament ausbauen

Die rechtspopulistischen Parteien haben bei der Europawahl deutlich zugelegt. So kamen die bisher in drei Fraktionen organisierten EU-kritischen Parteien in ersten Prognosen auf insgesamt 177 der 751 Sitze im EU-Parlament. Das sind 23 mehr als im bisherigen Parlament.