Viktor Orban

Ungarn unterstützt Mark Rutte als Nato-Generalsekretär
Ungarn unterstützt Mark Rutte als Nato-Generalsekretär

Viktor Orban auf Plattform „X“Ungarn unterstützt Mark Rutte als Nato-Generalsekretär

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat seine Unterstützung für den Niederländer Mark Rutte als neuen Nato-Generalsekretär erklärt. Im Gegenzug soll Rutte ein politisches Anliegen Ungarns unterstützen.

Nato baut Hauptquartier für Ukraine-Hilfen in Deutschland auf
Nato baut Hauptquartier für Ukraine-Hilfen in Deutschland auf

Treffen der VerteidigungsministerNato baut Hauptquartier für Ukraine-Hilfen in Deutschland auf

Die Nato will die internationale Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte übernehmen. Deutschland soll dabei eine Schlüsselrolle spielen.

Europa ist gestärkt, aber es bleibt gefährdet
Europa ist gestärkt, aber es bleibt gefährdet

Ein zweischneidiges WahlergebnisEuropa ist gestärkt, aber es bleibt gefährdet

Meinung · 361 Millionen Europäer waren aufgerufen, über Macht und Einfluss von Personen und Programmen der EU zu entscheiden. Sie haben dabei eine doppelte Botschaft nach Brüssel gesendet.

Und täglich nervt der Putin-Freund
Und täglich nervt der Putin-Freund

EU verliert Geduld mit OrbánUnd täglich nervt der Putin-Freund

Die EU-Verantwortlichen möchten die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen massive russische Angriffswellen unterstützen. Doch auf das Veto von Ungarn kann sich der Kreml verlassen. Allerdings löst auch der Kanzler zunehmend Kopfschütteln in Brüssel aus.

Spanien zieht Botschafterin aus Argentinien ab
Spanien zieht Botschafterin aus Argentinien ab

Nach EklatSpanien zieht Botschafterin aus Argentinien ab

Der diplomatische Konflikt zwischen Spanien und Argentinien spitzt sich weiter zu. Die ideologischen Fronten sind verhärtet. Trotz der engen historischen Bande scheinen sie unüberwindbar.

Eklat in Madrid nützt der europäischen Rechten
Eklat in Madrid nützt der europäischen Rechten

Ausfälle des argentinischen Präsidenten MileiEklat in Madrid nützt der europäischen Rechten

Meinung · Nach Attacken des argentinischen Präsidenten Javier Milei auf den spanischen Regierungschef Pedro Sánchez und dessen Frau, droht Spanien mit Abbruch der Beziehungen. Warum die Reaktion verständlich ist, aber rechten Kräften in die Karten spielt. Und was Mileis Ausfall mit der Europawahl zu tun hat.

Milei sorgt für massiven Eklat bei Rede in Madrid - und wird von Fans gefeiert
Milei sorgt für massiven Eklat bei Rede in Madrid - und wird von Fans gefeiert

Argentiniens Präsident in SpanienMilei sorgt für massiven Eklat bei Rede in Madrid - und wird von Fans gefeiert

Auf einer Wahlkampfveranstaltung der spanischen Rechtspopulisten (Vox) ist der argentinische Präsident Javier Milei euphorisch gefeiert worden. Mit seiner viel bejubelten Rede sorgte der 53-Jährige in Madrid allerdings auch für einen massiven Eklat mit Folgen.

Die autokratische Union
Die autokratische Union

Zur Europareise von XiDie autokratische Union

Meinung · Nach seinen Besuchen in Paris und Belgrad hat Chinas Präsident Xi Jinping seine Europareise in Budapest enden lassen. Dabei verstärkten sich die beklemmenden Perspektiven für die Zukunft der Europäischen Union.

Ungarn und China demonstrieren „beste Beziehungen“
Ungarn und China demonstrieren „beste Beziehungen“

Xi besucht OrbanUngarn und China demonstrieren „beste Beziehungen“

18 Abkommen: Auf der dritten Station seiner Europa-Reise ist der chinesische Präsident Xi Jinping in Ungarn besonders freundschaftlich empfangen worden. Was dahinter steckt.

Reparierter Rechtsstaat – Brüssel will Verfahren gegen Polen beenden
Reparierter Rechtsstaat – Brüssel will Verfahren gegen Polen beenden

Nach sechs JahrenReparierter Rechtsstaat – Brüssel will Verfahren gegen Polen beenden

Jahrelang stand Polen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäische Werte im Kreuzfeuer der Kritik. Sogar den Entzug von EU-Stimmrechten musste es fürchten. Nun zeigt der Regierungswechsel Wirkung.

Brüsseler Behörden scheitern mit Verbot von Treffen rechter Parteien
Brüsseler Behörden scheitern mit Verbot von Treffen rechter Parteien

„Nationalkonservatismus-Konferenz“Brüsseler Behörden scheitern mit Verbot von Treffen rechter Parteien

Behörden in Brüssel wollten die aktuell stattfindende „Nationalkonservatismus-Konferenz“ verbieten, sind aber damit gescheitert. Im Zentrum des zweiten Tags stand Ungarns Regierungschef Viktor Orban.

Schweden hofft auf ungarisches Ja zu Nato-Beitritt
Schweden hofft auf ungarisches Ja zu Nato-Beitritt

Ende FebruarSchweden hofft auf ungarisches Ja zu Nato-Beitritt

Die schwedische Regierung hofft nach Angaben von Außenminister Tobias Billström Ende Februar auf grünes Licht für den Nato-Beitritt Schwedens durch Ungarn. Denn: Ungarn ist das einzige verbliebene Nato-Mitglied, das dem eingereichten schwedischen Beitrittsgesuch noch nicht zugestimmt hat.

Ungarns Staatschefin Novak zurückgetreten
Ungarns Staatschefin Novak zurückgetreten

Pädophilie-SkandalUngarns Staatschefin Novak zurückgetreten

Der Druck von Opposition und Regierung war am Ende zu groß: Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novak ist am Samstag zurückgetreten. Zuvor hatte sie mit einer Begnadigung in einem Pädophilie-Fall breite Empörung ausgelöst.

Rechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit
Rechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit

Niederländische Koalitionsgespräche gescheitertRechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit

„Wir wollen unter keinen Umständen Versprechungen machen, von denen wir wissen, dass sie leer sind.“ So zieht sich eine wichtige Partei aus Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden zurück. Wird Wilders jetzt ausgebootet?

Orbans Partei boykottiert Sitzung zu Schwedens Nato-Beitritt
Orbans Partei boykottiert Sitzung zu Schwedens Nato-Beitritt

Letzte benötigte ZustimmungOrbans Partei boykottiert Sitzung zu Schwedens Nato-Beitritt

Ungarns Regierungskoalition verzögert die Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitritts und erklärt, den Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten abwarten zu wollen.

Wüst warnt – „Die Feinde Europas stehen in den Startlöchern“
Wüst warnt – „Die Feinde Europas stehen in den Startlöchern“

NRW-CDU tagt in DortmundWüst warnt – „Die Feinde Europas stehen in den Startlöchern“

In Dortmund beschließt die NRW-CDU ihre Landesliste für die Europawahl am 9. Juni. Ein gesundheitlich angeschlagener Landesvorsitzender warnt vor dem Erstarken von Populisten.

Die mühsame Einigkeit der EU
Die mühsame Einigkeit der EU

Durchbruch beim GipfelDie mühsame Einigkeit der EU

Meinung · 26 Staats- und Regierungschefs haben gelernt, wie sie die permanenten Blockaden des 27. aushebeln können, ohne Viktor Orbán wesentliche Zugeständnisse machen zu müssen. Doch der nächste Streit kommt bestimmt und zeichnet die EU mit ihrer Meinungsvielfalt eigentlich aus. Allerdings ist da diese besondere Situation.

EU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen
EU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen

Orban gibt Blockade aufEU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen

Der Weg für weitere milliardenschwere EU-Finanzhilfen für die Ukraine ist frei. Beim EU-Sondergipfel in Brüssel gibt Ungarn seinen Widerstand gegen das Projekt auf.

Ungarns Umgang mit inhaftierter Italienerin sorgt für Empörung
Ungarns Umgang mit inhaftierter Italienerin sorgt für Empörung

Protest von Italiens RegierungUngarns Umgang mit inhaftierter Italienerin sorgt für Empörung

Einer linken Aktivistin aus Italien wirft Ungarn die Beteiligung an Übergriffen auf Rechtsextreme vor - und lässt sie mit Hand- und Fußfesseln in den Gerichtssaal bringen. Die folgende Entrüstung nutzt Ungarn für Propaganda.

Brüssel baut Drohkulisse für Orbán auf
Brüssel baut Drohkulisse für Orbán auf

Vor dem EU-SondergipfelBrüssel baut Drohkulisse für Orbán auf

Damit der ungarische Regierungschef Viktor Orbán nach dem Dezember-Gipfel nicht auch noch den Sondergipfel an diesem Donnerstag blockiert, warnen Diplomaten ihn auf indirekte Weise, dass er dabei ist, die Geduld der anderen 26 EU-Staaten zu überfordern.

Korruptionsindex – Deutschland stagniert auf Platz neun
Korruptionsindex – Deutschland stagniert auf Platz neun

Transparency InternationalKorruptionsindex – Deutschland stagniert auf Platz neun

Wenn demokratische Strukturen und eine unabhängige Justiz fehlen, blüht die Korruption. Deutschland steht im internationalen Vergleich ziemlich gut da. Verbesserungsbedarf zeigt sich aber trotzdem.

Ungarn und Ukraine nähern sich in diplomatischem Streit an
Ungarn und Ukraine nähern sich in diplomatischem Streit an

Erstes Treffen seit zwei JahrenUngarn und Ukraine nähern sich in diplomatischem Streit an

Der ungarische Außenminister ist erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in die Ukraine gereist. Ungarn hatte sich unter anderem geweigert, der Ukraine Waffen zur Verfügung zu stellen. Wie sich die Länder nun wieder annähern.

Die Kapriolen des Monsieur M.
Die Kapriolen des Monsieur M.

EU-RatspräsidentDie Kapriolen des Monsieur M.

Zuerst der vorzeitige Rückzug aus der Verantwortung als EU-Ratspräsident, nun der Rückzug vom Rückzug. Charles Michel, ausgestattet mit einer der wichtigsten Funktionen der EU, macht es den Europäern nicht leicht. Gerade in Krisenzeiten, in denen es besonders auf Verlässlichkeit ankommt.

Charles Michel verzichtet auf eine Kandidatur bei der Europawahl
Charles Michel verzichtet auf eine Kandidatur bei der Europawahl

EU-RatspräsidentCharles Michel verzichtet auf eine Kandidatur bei der Europawahl

EU-Ratspräsident Charles Michel wird in der anstehenden Europawahl nicht kandidieren – er hat seine Kandidatur zurückgezogen. Er stört sich an persönlichen Angriffen und vermisst sachliche Argumente.