Frank-Walter Steinmeier - Alle News zum Bundespräsidenten von Deutschland

Frank-Walter Steinmeier - Alle News zum Bundespräsidenten von Deutschland

Foto: dpa/Sandra Steins

Frank-Walter Steinmeier

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Wer ist Frank-Walter Steinmeier?

Am 12. Februar 2017 wurde Frank-Walter Steinmeier im ersten Wahlgang zum Bundespräsident gewählt. Er ist der zwölfte Mann in diesem Amt. Zuvor war er zweimal Außenminister und für einige Jahre Vizekanzler. Sechs Jahre lang war er Chef des Bundeskanzleramtes. Für seine Partei trat er als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2009 an und war im Deutschen Bundestag als Fraktionsvorsitzender der SPD Oppositionsführer. Im Laufe seiner politischen Karriere hat er zahlreiche Auszeichnungen, auch aus dem Ausland, erhalten.

Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist das Schloss Bellevue in Berlin. Seit 1994 ist dies in Deutschland Tradition. Als Wohnsitz wird es hingegen nicht genutzt. Zweiter Amtssitz ist die Villa Hammerschmidt in Bonn. Diese war von 1950 bis 1994 erster Amtssitz. Die Amtszeit des Bundespräsidenten beträgt fünf Jahre, danach muss er von der Bundesversammlung neu gewählt werden. 

Wann und wo wurde Frank-Walter Steinmeier geboren?

Der amtierende Bundespräsident wurde am 5. Januar 1956 in Detmold in Nordrhein-Westfalen geboren. Aufgewachsen ist er in Brakelsiek, einem Stadtteil von Schieder-Schwalenberg im nordrhein-westfälischen Kreis Lippe. Das Dorf hat rund 1000 Einwohner. Als Jugendlicher spielte Steinmeier Fußball beim TuS 08 Brakelsiek. Dort gab man ihm den Spitznamen "Prickel". Sein Vater Walter Steinmeier war Tischler. Seine Mutter Ursula Steinmeier stammt aus Breslau und ist eine heimatvertriebene Fabrikarbeiterin. Seine Familie kann als bodenständig beschrieben werden. Die Vorfahren waren allesamt Landwirte. Sein Großvater verließ jedes Jahr die Familie, um als Lippischer Ziegler als Saisonarbeiter Geld zu verdienen. Die wirtschaftliche Not der Zeit um die 1930er-Jahre drängte ihn dazu. 

Was hat Frank-Walter Steinmeier studiert?

Seine Schulzeit verbrachte der Bundespräsident in Blomberg in Nordrhein-Westfalen. Die Stadt liegt ebenfalls in der nordrhein-westfälischen Region Ostwestfalen-Lippe. Dort machte er 1974 am Neusprachlichen Gymnasium sein Abitur. Anschließend leistete er seinen Wehrdienst. Bei der Luftwaffe in Goslar brachte er es bis zum Obergefreiten. Direkt im Anschluss begann Steinmeier 1976 an der Justus-Liebig-Universität Gießen sein Studium der Rechtswissenschaft, dem sich ab 1980 ein Studium der Politikwissenschaft anschloss.

An der Universität Gießen engagierte er sich in der Juso-Hochschulgruppe und war Finanzreferent im AStA. Außerdem gehörte er dem Senat der Uni an. Ebenfalls während seiner Studienzeit war er Teil der Redaktion der linken Zeitschrift "Demokratie und Recht". Diese wurde vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Verlag der Zeitschrift wurde von der DDR finanziert. Ebenfalls zur Redaktion der Zeitschrift gehörte die spätere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

1982 bestand er seine Erstes Juristisches Staatsexamen. Im Anschluss leistet er seinen Juristischen Vorbereitungsdienst in Frankfurt am Main und Gießen. 1986 beendete er diesen mit dem Zweiten Juristischen Staatsexamen. Im Anschluss arbeitete Steinmeier als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft an der Universität Gießen. Dort promovierte er 1991 und erhielt den Titel Dr. jur.. Seine Doktorarbeit trug den Titel "Bürger ohne Obdach: zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum. Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit". 

Wie verlief die politische Karriere von Frank-Walter Steinmeier?

Als Frank-Walter Steinmeier zum ersten Mal politisch aktiv wurde, war er gleich sehr erfolgreich: In den 1970er Jahren gab es in seinem Heimatort zwei rivalisierende Jugendgruppen, die sich jeweils ein Jugendzentrum wünschten. „Der Bürgermeister meinte, wir sollten uns erst mal einigen, zwei Jugendzentren seien nicht zu machen. Und da hat der Frank zum ersten Mal gezeigt, wie gut er vermitteln kann. Er hat die beiden Gruppen zusammengeholt und den Streit geschlichtet“, erinnert sich Dirk Steinmeier, der jüngere Bruder des Präsidenten. Und das Jugendzentrum gab es dann auch noch.

Dieses Erlebnis – „Du mischst Dich ein und es verändert sich etwas“ – nennt Frank-Walter Steinmeier selbst die Grunderfahrung, „warum ich durch mein Leben hindurch ein politischer Mensch geblieben bin.“ Es weckte in ihm jedoch keinesfalls den Wunsch, umgehend in die Politik zu gehen oder später Minister, Bundeskanzler oder gar Bundespräsident zu werden.

So trat er zwar Anfang der 1970er Jahre den Jusos, später der SPD und der IG Metall bei und engagierte sich im Allgemeinen Studentenausschuss (AStA). Doch er besetzte in keinem Gremium ein Spitzenamt. „Aber er war immer einer, der sich zu Wort gemeldet hat, […] der seine Meinung vertreten hat und immer diskussions- und streitbereit war“, beschreibt ihn Brigitte Zypries, die ehemalige Bundesministerin der Justiz.

Sie lernte Steinmeier während des Studiums kennen und gab ihm einen wichtigen Anstoß für seine Karriere: Sie überredete ihn sich nicht wie geplant als Medienreferent in NRW zu bewerben, sondern diese Bewerbung an die Staatskanzlei des niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder zu schicken. Dem war der junge Jurist sofort sympathisch. „Du passt zu uns“, soll er ihm beim ersten Treffen gesagt haben, schreibt Sebastian Kohlmann in der Biographie „Frank-Walter Steinmeier – Der Weg ins Schloss Bellevue“. 

Karriere im Hintergrund

Es ist der Beginn einer knapp 15-jährigen engen Zusammenarbeit: Keine zwei Jahre später wird Steinmeier Büroleiter des Ministerpräsidenten, und als Schröder 1998 die Wahl zum Bundeskanzler gewinnt, kommt auch Steinmeier mit nach Bonn. Erst als Staatssekretär, dann als Chef des Bundeskanzleramtes. Für die Öffentlichkeit bleibt er in diesen Funktionen weitgehend unbekannt. Dabei bestimmt er die Geschicke des Landes maßgeblich mit: Er gilt als Architekt der Agenda 2010, ist an der Renten- und Gesundheitsreform 2002 beteiligt, ebenso an der Umsetzung der Hartz-Reformen und der Steuerreform 2003. Keine Themen, mit denen man sich beliebt macht. Dennoch kommt Steinmeier bei „Freund wie Feind“ gut an. Er arbeitet sich tief in die Themen ein und sucht nach „machbaren“ Lösungen. Konflikten gehe er dabei nicht aus dem Weg. Aber dank seiner „menschlich-freundlichen Art“, wie Walter Riester, ehemaliger Bundesminister für Arbeit und Soziales, es nennt, schafft Steinmeier es auch bei strittigen Themen, eine Einigung zu erzielen. Für Intrigen-Spiele hat er nichts übrig, ebenso wenig für „Wolkenspiele“. Aber er gibt neuen Ideen eine Chance und überdenkt sie erst, bevor er ein Urteil fällt. 

Ab in die erste Reihe

Man könnte ihn als sozialdemokratischen Pragmatiker mit viel diplomatischen Geschick beschreiben. Und das bleibt er auch, als er 2005 zur Überraschung vieler Bundesaußenminister in der neuen Bundesregierung wird. Steinmeier selbst ist ebenfalls überrascht. „Das hätte ich selbst nach der Wahl als völlig unrealistisch empfunden“, erklärt er später. Doch die Entscheidung scheint richtig: Schnell wird der damals 49-Jährige im In- und Ausland zu einem der beliebtesten deutschen Politiker.

Vier Jahre später lässt sich Steinmeier überreden, als SPD-Kanzlerkandidat anzutreten. Doch trotz seiner Beliebtheit verliert er die Wahl deutlich. Es mangele ihm an Ausstrahlung und mitreißenden Visionen wie sie beim damaligen US-Präsidenten Barack Obama zu sehen waren, so die Kritik. Auch aggressive verbale Angriffe des politischen Gegners, sind seine Sache nicht.

Statt Bundeskanzler wird Steinmeier nun SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag. Er bleibt dabei jedoch seiner Rolle als diplomatischer Pragmatiker treu und fällt weniger als bissiger Oppositionsführer auf. Das wird teilweise sehr kritisch gesehen. Andererseits schätzen viele seine Seriosität und Integrität so sehr, dass Steinmeier bereits 2012 als möglicher Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt wird. Doch noch ist es nicht soweit. Statt dessen wird er 2013 in der zweiten Großen Koalition erneut Chef des Auswärtigen Amtes in Berlin.

Im November 2016 schlagen dann SPD, CDU und CSU gemeinsam den inzwischen 60-Jährigen als Nachfolger von Joachim Gauck vor. Im Januar 2017 tritt Steinmeier als Bundesaußenminister zurück und am 12. Februar 2017 heißt der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Seine Amtszeit endet 2022. Die Frage, ob er sich ein zweites Mal zur Wahl stellt, hat er – Stand März 2021 – offen gelassen. Das Amt sei für ihn „herausfordernd und erfüllend“, sagte er gegenüber der Rheinischen Post. Doch Angesichts der Corona-Pandemie käme diese Frage zur Unzeit. 

Was sind die politischen Ziele von Frank-Walter Steinmeier?

Im Laufe seiner Karriere hat Frank-Walter Steinmeier viele politische Ziele. Sein politisches Ziel als Bundespräsident lautet: die Demokratie stärken. Sie stehe unter Beschuss von Radikalismus und Terrorismus und die Geschichte habe gezeigt, „dass die Demokratie weder selbstverständlich noch mit Ewigkeit ausgestattet ist“, sagt der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Antrittsrede im Januar 2017 in Berlin.

Rückblickend hat er damit genau die richtige Wahl getroffen. Der Aufstieg der AfD, das Attentat in Hanau, der Anschlag auf die Synagoge in Hanau, der Mord an Walter Lübcke, der Aufstieg einzelner Querdenker während der Corona-Pandemie, aber auch die Ereignisse im Ausland, wie der Sturm des Capitols in den USA zeigen, dass die Demokratie weltweit gefährdet ist. Oder wie Steinmeier es in seiner Weihnachtsansprache 2019 sagte: „Wir brauchen die Demokratie – aber ich glaube: Derzeit braucht die Demokratie vor allem uns.“ 

Wofür wurde Frank-Walter Steinmeier kritisiert?

Wer in der Öffentlichkeit steht, der steht auch in der Kritik. Das gilt auch für Frank-Walter Steinmeier. Als Architekt der Agenda 2010, mit der viele Sozialdemokraten hadern, muss er sich diesbezüglich immer wieder Vorwürfe anhören. Aber auch als Bundespräsident muss er teils heftige Kritik einstecken.

Telegramm, Sprache und einzelne Worte

So bemängelte die CDU 2019 lautstark, dass er der iranischen Regierung ein Glückwunsch-Telegramm zum 40. Nationalfeiertag schickte, obwohl dort Antisemitismus herrsche und das Land den Terrorismus unterstütze. Steinmeier blieb jedoch dabei, dass es richtig sei, zu einem solchen Anlass zu gratulieren, rügte aber gleichzeitig die schlechte Menschenrechtslage des Iran.

 Vorwürfe wurden auch laut, nachdem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Anfang 2020 als erstes deutsches Staatsoberhaupt in der Gedenkstätte Yad Vashem eine Rede hielt. Stein des Anstoßes war jedoch nicht der Inhalt der Rede, sondern dass er in Englisch sprach. Er wollte den Opfern ersparen, die Sprache der Täter zu hören, erklärte er. Deutsch nur als Sprache der Täter zu sehen, sei aber falsch, lautete die Kritik.

 Kritisch wird auch Steinmeiers Haltung gesehen, das Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren nicht als Völkermord zu bezeichnen. Seine Begründung: Damit würde er den Holocaust verharmlosen. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hingegen argumentierte, dass Steinmeier damit die Schuld der Deutschen relativiere. Der Bundespräsident blieb jedoch bei seiner Aussage und erklärte gegenüber dem Spiegel: „Ich bin Debatten leid, bei denen erwartet wird, dass ich über ein mir hingehaltenes Stöckchen springen soll, obwohl doch alle wissen, dass komplexe Erinnerungen selten auf einen Begriff zu bringen sind.“

Der Fall Kurnaz

Der wohl größte Vorwurf an Steinmeier dreht sich um den Fall Murat Kurnaz. Der in Deutschland geborene Türke war von 2002 bis 2006 unschuldig im US-Gefangenenlager Guantanamo Bay inhaftiert. Doch bereits Ende 2002 sollen die Amerikaner angeboten haben, ihn nach Deutschland zu überführen. Steinmeier, der damals Chef des Bundeskanzleramts war, habe aber abgelehnt. Ein später eingerichteter Untersuchungsausschuss stellt in seinem Abschlussbericht jedoch fest, dass es ein derartiges Angebot nicht gegeben habe.

Die Doktorarbeit ein Plagiat?

Ebenso kam eine Prüfungskommission der Universität Gießen zu dem Ergebnis, dass sich die Plagiatsvorwürfe an Steinmeiers Doktorarbeit nicht bestätigt haben. Die Arbeit weise zwar „handwerkliche Schwächen“ auf, eine Täuschungsabsicht habe sich aber nicht feststellen lassen.

 Mit wem ist Franks-Walter Steinmeier verheiratet?

Seit 1995 ist Frank-Walter Steinmeier mit der Richterin Elke Büdenbender verheiratet. Kennengelernt haben sich die beiden 1988 an der Uni Gießen. „Wie man sich halt so kennenlernt“, erklärte Büdenbender in einem Interview  ohne auf den Wunsch nach mehr Details einzugehen. Denn: Bis auf ganz wenige Ausnahmen bleibt Privates im Hause Steinmeier-Büdenbender auch privat und wird nicht in die Öffentlichkeit getragen.

Auch auf der Internetseite des Bundespräsidenten findet sich nur ein kurzer Lebenslauf der First Lady. Geboren am 14. Januar 1962 in Siegen-Weidenau. Bis 1978 Besuch der Aufbaurealschule Siegen, danach Ausbildung zur Industriekauffrau. Auf dem Siegerland Kolleg holte sie das Abitur nach und studierte ab 1985 Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität in Gießen. Hier legte sie 1991 auch das erste juristische Staatsexamen ab. Danach ging  sie zusammen mit Steinmeier nach Hannover und wurde dort nach dem zweiten Staatsexamen Richterin am Verwaltungsgericht.

Juristin, First Lady, SPD-Mitglied und ein echter Partner

Inzwischen ist Elke Büdenbender Richterin am Verwaltungsgericht in Berlin. Seit 2017, als ihr Mann zum Bundespräsidenten gewählt wurde, hat sie sich allerdings beurlauben lassen, um den vielen Aufgaben und Terminen einer First Lady gerecht werden zu können. „Ich habe mir gut überlegt, ob ich diese fünf Jahre aus meinem Beruf aussteige. Heute weiß ich das es richtig war, denn die Aufgabe ist extrem spannend und ich empfinde es als großes Privileg, noch einmal etwas anderes zu machen und danach wieder in mein Richteramt zurückkehren zu dürfen“, sagte sie gegenüber dem Stern.

Auch 2009, als ihr Mann Kanzlerkandidat der SPD wurde, stand Büdenbender hinter ihm. Begeistert sei sie von der Kandidatur zwar nicht gewesen, sagte sie damals einer Journalistin.  „Aber dann habe ich mich gefragt, ob man das wirklich darf, sich gegen etwas zu wehren, was dem anderen wichtig ist“, fügte sie hinzu.

Ein Jahr später gerät doch ein Detail aus ihrem Privatleben an die Öffentlichkeit: In gewohnt unprätentiöser Art verkündet Steinmeier morgens im Reichstag, dass er sich für einige Wochen aus der Politik zurückziehen werde. Seine Frau sei an einem Nierenleiden erkrankt und er werde ihr eine Niere spenden.

Der Eingriff glückte und Büdenbender konnte wieder ihr gewohntes Leben aufnehmen. Nach Aussagen ihres Mannes gehört dazu neben ihrem Beruf, dass sie gerne Mountainbike fährt, bevorzugt Jeans und Sweatshirts trägt und in ihrem Garten in Berlin werkelt. Völlig unpolitisch ist sie übrigens auch nicht: Schon als Schülerin wurde sie Mitglied der SPD und der IG-Metall – lange bevor sie einen Politiker heiratete.

Hat Frank-Walter Steinmeier Kinder?

Frank-Walter Steinmeier hat eine Tochter: Merit Steinmeier. Sie wurde 1996 geboren und studierte nach dem Abitur Arabistik in Leipzig. Eines der wenigen öffentlichen Bilder von ihr, zeigt sie im Reichstag als ihr Vater zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Viel mehr lässt sich zur ihr nicht zu finden. Womit sie ganz deutlich macht: Sie möchte für die Öffentlichkeit unbekannt bleiben. 

Welche Auszeichnungen hat Frank-Walter Steinmeier erhalten?

Seit seiner ersten Amtszeit als Außenminister ist Frank-Walter Steinmeier mit viele Auszeichnungen geehrt worden. So verliehen ihm mehrere EU-Staaten das Großkreuz des Verdienstordens, darunter Italien, Norwegen und Portugal. Auch zum Ehrendoktor wurde er bereits mehrfach ernannt – von der Uralisch Föderalen Universität in Jekaterinenburg, der Hebräischen Universität Jerusalem und der Universität Piräus in Griechenland. 2016 schließlich verlieh ihm die Fakultät für Kulturwissenschaften der Universität Paderborn als erste deutsche Hochschule ebenfalls die Ehrendoktorwürde. Man wolle ihn damit als Kulturpolitiker und für die Art und Weise in der Steinmeier internationale Kulturpolitik betreibe zu ehren, erklärte der Dekan bei der Verleihung.

Darüber hinaus hat Steinmeier den Bambini Generationen Award der Europäischen Jungakademikergesellschaft erhalten, ihm wurde der Toleranzpreis der Evangelischen Akademie Tutzing überreicht, er ist Ehrenbürger der von Südkoreas Hauptstadt Seoul, Großoffizier der Ehrenlegion Frankreichs - und so ließe sich die Liste noch lange fortsetzen.

 Hier finden Sie ein Porträt zu Frank-Walter Steinmeier.