Bundestag: Aktuelle News und Infos zum Parlament von Deutschland

Bundestag: Aktuelle News und Infos zum Parlament von Deutschland

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Bundestag

Wie der Deutsche Bundestag verkleinert werden soll

Entwurf für WahlrechtsreformWie der Deutsche Bundestag verkleinert werden soll

Der Deutsche Bundestag ist zu groß. Mit 736 Abgeordnete sind im Parlament viel mehr Sitze belegt als gesetzlich vorgesehen. Deshalb soll der Bundestag mit einer Wahlrechtsreform wieder auf seine Regelgröße verkleinert werden. Doch die Union sieht Mängel im Entwurf der Ampel-Regierung.

Gesamtschüler besuchen den Bundestag

Von Kevelaer nach BerlinGesamtschüler besuchen den Bundestag

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff empfing die Schüler aus Kevelaer in Berlin. Themen waren unter anderem der Krieg in der Ukraine und die Situation der Kranken- und Altenpflege.

Eine Schrumpfkur für den Bundestag ist überfällig

Wahlrechts-ReformEine Schrumpfkur für den Bundestag ist überfällig

Meinung · 736 statt knapp 600 Abgeordneten im Parlament – das ist in diesen Zeiten nicht länger vermittelbar. Also her mit der Reform des Wahlrechts!

Unionspolitiker im Bundestag machen Liebe öffentlich

Sepp Müller und Wolfgang StefingerUnionspolitiker im Bundestag machen Liebe öffentlich

Die beiden Bundestagsabgeordneten der Union, Sepp Müller und Wolfgang Stefinger, haben ihre Liebe zueinander öffentlich gemacht. Direkt im Anschluss hagelte es Gratulationen.

Bürger spenden deutlich weniger Organe

Lauterbach fordert ReformBürger spenden deutlich weniger Organe

Für die rund 8500 Menschen, die auf auf Wartelisten für Organspenden stehen, sind die Zahlen deprimierend: Im Jahr 2022 spendeten nur 869 Menschen nach ihrem Tod ein oder mehrere Organe. Der Gesundheitsminister dringt deshalb auf eine Änderung des Organspendegesetzes.

Klimaliste fordert teureres Anwohnerparken

Vekehrswende in LeverkusenKlimaliste fordert teureres Anwohnerparken

Bis 2025 möge die Stadt die Gebühren jährlich um 60 Euro anheben, heißt es in einem Antrag. Derzeit kostet das Anwohnerparken 30,70 Euro pro Jahr.

Christine Lambrecht will offenbar zurücktreten

Umstrittene VerteidigungsministerinChristine Lambrecht will offenbar zurücktreten

Update · Christine Lambrecht ist als Ministerin schon länger umstritten, zuletzt machte ihr Silvester-Video Schlagzeilen. Jetzt verdichten sich Hinweise, dass sie zurücktreten könnte. Aus der Union kommt die Forderung, schnell Klarheit zu schaffen.

Weiterhin hohes Interesse an Stasi-Akten

2022 fast 30.000 AnträgeWeiterhin hohes Interesse an Stasi-Akten

Im Stasi-Archiv stehen mehr als 111 Kilometer Akten. Auch nach der Auflösung der Unterlagenbehörde 2021 bleibt das Interesse an einer Einsicht Betroffener hoch. Was die Gründe dafür sind.

„Klimaterroristen“ ist Unwort des Jahres 2022

Jury-Entscheidung in Marburg„Klimaterroristen“ ist Unwort des Jahres 2022

Protestaktionen von Klimaschützern schlugen im vergangenen Jahr hohe Wellen, auch in der Debattenkultur. Die beteiligten Akteure dabei mit Terroristen zu vergleichen - das geht nach Auffassung einer sprachkritischen Jury aber zu weit.

Karriere-Starter beim Neujahrsempfang

Neujahrsempfang der SPDKarriere-Starter beim Neujahrsempfang

Auf Parteitagen werden politische Karrieren gemacht, auf Neujahrsempfängen manchmal auch. Zum Auftakt in das wahlfreie Jahr 2023 nutzte die Neusser SPD ihren Empfang am Montagabend genau dazu.

FDP beginnt das Jahr mit Besuch von Politprominenz

FDP RatingenFDP beginnt das Jahr mit Besuch von Politprominenz

Die FDP Ratingen startete mit einem Neujahresempfang im Ratinger Brauhaus ins neue Jahr. Zu Gast war Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die einen Vortrag hielt.

Lindner weist Vorwürfe im Zusammenhang mit privatem Hauskredit zurück

Staatsanwaltschaft prüft Aufhebung seiner ImmunitätLindner weist Vorwürfe im Zusammenhang mit privatem Hauskredit zurück

Die Berliner Staatsanwaltschaft ist auf einen Medienbericht über Finanzminister Lindner aufmerksam geworden. Ging bei seinem Hauskredit alles mit rechten Dingen zu? Was Lindners Anwalt zu den Vorwürfen sagt und wie die FDP-Spitze reagiert.

AfD reicht Verfassungsklage gegen Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ein

„Demokratische Grundprinzipien missachtet“AfD reicht Verfassungsklage gegen Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin ein

Bei der Bundestagswahl im September 2021 war es in vielen Berliner Stimmlokalen zu Pannen gekommen. Aus diesem Grund beschloss der Bundestag für 2023 eine Teilwiederholung der Wahl. Warum die AfD jetzt gerichtlich dagegen vorgeht.

Was der Angriff in Brasília für unsere Demokratie bedeutet

Sturm auf das Regierungsviertel BrasiliensWas der Angriff in Brasília für unsere Demokratie bedeutet

Meinung · Schwache Institutionen, unbelehrbare Fanatiker – Brasiliens Demokratie durchlebt schwere Stunden. Doch der Sturm auf das Regierungsviertel in Brasília hält auch Lehren für Deutschland bereit.

Zwei Laacher verkleinern den Bundestag

Ideen aus Grevenbroich für BerlinZwei Laacher verkleinern den Bundestag

Peter Könen und Kira Leiner haben einen Vorschlag entwickelt, wie der Deutsche Bundestag verkleinert werden kann. Ihre Berechnungen zur Reform sind schon per Post an prominente Politiker unterwegs.

Bundestag soll Silvester-Krawalle aufarbeiten

Forderung der UnionBundestag soll Silvester-Krawalle aufarbeiten

Exklusiv · Die Silvesterkrawalle werden auch den Bundestag beschäftigen. Das kündigt die Union an. Zugleich fordert Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) eine „vollkommen transparente“ Analyse, warum mancherorts die Integration gescheitert sei.

Amtsärzte fordern EU-weite Corona-Testpflicht für Reisende aus China

Covid-19Amtsärzte fordern EU-weite Corona-Testpflicht für Reisende aus China

Mediziner machen sich für ein „europaweit einheitliches Schutzkonzept“ stark. Bisher hat sich die EU noch nicht auf eine Linie geeinigt. Einem Bericht zufolge hat dieeuropäische Gesundheitskommissarin China außerdem kostenlose Impfstoffe angeboten.

Schäden an Pumas waren laut Rheinmetall „Bagatellen“

Fast alle Schützenpanzer fahren wiederSchäden an Pumas waren laut Rheinmetall „Bagatellen“

Die bei einer Schießübung ausgefallenen Schützenpanzer Puma der Bundeswehr sind fast alle wieder repariert. „Die Befundung der Fahrzeuge wurde Ende vergangener Woche abgeschlossen, fast alle Schäden waren Bagatellen“, sagte ein Sprecher des Herstellers Rheinmetall.

Der lange Schatten der Warburg-Bank

Die Union will Olaf Scholz nochmals zu Cum-Ex befragenDer lange Schatten der Warburg-Bank

Olaf Scholz wirkt meistens gelassen. Nur in einem Punkt ist der Bundeskanzler und ehemalige Finanzminister leicht reizbar: Wenn es um Treffen mit dem Warburg-Banker Christian Olearius geht. Nun will die Unionsfraktion im Bundestag Scholz noch einmal vor dem Finanzausschuss zu Cum-Ex befragen

Abgeordnete übernehmen „Patenschaften“ für Gefangene im Iran

Politischer DruckAbgeordnete übernehmen „Patenschaften“ für Gefangene im Iran

Aufmerksamkeit aus dem Ausland soll politische Gefangenen im Iran vor der Todesstrafe bewahren. In dieser Hoffnung engagieren sich mehrere Politiker aus dem Landtag in Düsseldorf.

Ein Jahresrückblick in 22 Bildern

Das Jahr 2022 in GrevenbroichEin Jahresrückblick in 22 Bildern

Kaltes Wasser im Schwimmbad, Schachtringe in Kapellen, eine Königsresidenz im Sturm: Das „Grevenbroicher“ Jahr 2022 im Rückblick.

Mittelfinger in Geschäft in Haan gezeigt – AfD-Politiker soll 9000 Euro zahlen

Strafbefehl am Amtsgericht MettmannMittelfinger in Geschäft in Haan gezeigt – AfD-Politiker soll 9000 Euro zahlen

In einem Streit um die Maskenpflicht soll der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Renner einer Verkäuferin in Haan den Mittelfinger gezeigt haben. Dieser bestreitet das, die Frau soll ihm gegenüber rüde und beleidigend gewesen sein.

Wohngeld-Reform: Stadt stockt Personal im Sozialamt auf

Sieben neue StellenWohngeld-Reform: Stadt stockt Personal im Sozialamt auf

Die neuen Regelungen treten zum 1. Januar 2023 in Kraft. Wer persönlich im Sozialamt vorsprechen möchte, muss einen Termin vereinbaren.

Bundesregierung will Familien 2023 stärken

Nach Krisenjahr 2022Bundesregierung will Familien 2023 stärken

Corona, Inflation, Energiekrise: Das Jahr 2022 bedeutete für viele Familien und junge Menschen enorme Belastungen. Für das kommende Jahr plant der Bund eine Reihe an Unterstützungsmaßnahmen. Kritiker sehen die Prioritäten jedoch falsch verteilt.

Sie sind die Talentiertesten im Bundestag

Junge AbgeordneteSie sind die Talentiertesten im Bundestag

Analyse · Ungewöhnlich viele junge Abgeordnete sind nach der Bundestagswahl vor einem Jahr ins Parlament eingezogen. Einige haben bereits überzeugende Akzente gesetzt - das sind die Talente aus der zweiten Reihe.

Was ist der Bundestag? Welche Aufgaben hat er?

Wie werden Gesetze im Bundestag beschlossen?

Wie setzt sich der Bundestag zusammen? Wie oft wird er gewählt? Wie verteilen sich die Sitze?

Wie wird man in den Bundestag gewählt?

Was ist der Reichstag? Warum hat der Bundestag eine Kuppel? Seit wann ist der Bundestag in Berlin?