Was ist Information, was unzulässige Werbung? Bei Schwangerschaftsabbrüchen sind das heikle Fragen, die seit Monaten die Koalition belasten. Jetzt muss eine Einigung her.

Hollywood in Düsseldorf: Richard Gere wurde beim Nachhaltigkeitspreis im Maritim-Hotel geehrt. Auch viele andere Promis ließen sich blicken.

Bundesjustizministerin Katarina Barley ist die Spitzenkandidaten der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl. Sie wurde am Sonntag auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin gewählt.

Am Freitagabend fand die Verleihung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises in Düsseldorf statt. Zahlreiche Prominente zeigten sich auf dem blauen Teppich. Stargast des Abends war der Schauspieler Richard Gere.

Die Stiftung Warentest warnt vor Gefahren in Spielzeug und Gebrauchsgegenständen. Selbst namhafte Hersteller kommen schlecht weg. Verbraucherschützer fordern Konsequenzen, die Unternehmen kritisieren hingegen die Tester.

Bei 79 von 278 Produkten stellten die Prüfer schwerwiegende Sicherheitsprobleme fest. Kinderprodukte sind damit besonders häufig „mangelhaft“. Eine häufige Erkenntnis: Die Qualität hängt nicht unbedingt vom Preis ab.

Härte oder Diplomatie? Bei Anne Will ging es darum, was im Umgang mit Wladimir Putin wirklich sinnvoll und was reine Symbolpolitik ist. Annegret Kramp-Karrenbauer nutzte die Diskussion als Teil ihrer Wahlkampftour für den CDU-Vorsitz.

Gegen einzelne Mitarbeiter besteht der Verdacht, sie hätten Kunden bei der Geldwäsche geholfen. Auch Vorstandsbüros wurden durchsucht.

Der explosionsartige Preisanstieg der Mieten in der jüngeren Vergangenheit dürfe die Berechnung der Mietspiegel nicht dominieren, sagte Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Die SPD hat weitere Verschärfungen für Vermieter durchgesetzt. Mieter in Deutschland können sich ab dem kommenden Jahr leichter gegen Mietwucher wehren und müssen auch nach Modernisierungen weniger drastische Aufschläge fürchten.

Weitere Namen für die Gala zum Nachhaltigkeitspreis sind nun bekannt.

Die britische Premierministerin steht wegen des Brexit-Vertrags stark in der Kritik. SPD-Politiker Martin Schulz wirft den Hardlinern reinen Eigennutz vor.

Der Kampf um die CDU-Spitze wird rauer: Ihren Konkurrenten Friedrich Merz warnt Annegret Kramp-Karrenbauer davor, den Parteivorsitz nur für ein Sprungbrett zur Kanzlerschaft zu halten. Dabei könnte sie sich durchaus auch selbst in dem Amt sehen.

Die Bundesregierung will mehr Handhabe gegen Sexualstraftäter: Künftig soll sich jeder strafbar machen, der mit Missbrauchsabsicht Kontakt zu Kindern im Internet sucht.

Zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts haben Spitzenpolitikerinnen einen größeren Einfluss von Frauen in Politik und Wirtschaft angemahnt.

Am Donnerstag wollen die Verbraucherzentralen gegen VW vor Gericht ziehen. Zehntausende Dieselfahrer hoffen auf Schadenersatz.

Bei Mietobjekten gilt es schon, nun will Justizministerin Barley auch beim Immobilienkauf denjenigen den Makler bezahlen lassen, der den Auftrag erteilt. Der Immobilienverband befürchtet dadurch höhere Kaufpreise.

London erlebte am Samstag einen der größten Protestzüge seit Jahren: Etwa 670.000 Menschen demonstrierten nach Veranstalterangaben in der britischen Hauptstadt gegen den Brexit.

Manfred Weber wird voraussichtlich als Spitzenkandidat der konservativen Parteien in die Europawahl gehen. Im Interview spricht er über den Brexit - und über Katarina Barley als SPD-Kandidatin.

Justizministerin Katarina Barley wird Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. Dabei hängt sie sehr an ihrer derzeitigen Aufgabe.

Scherzhaft nannte sich Katarina Barley einmal die „Allzweckwaffe“ der SPD. Nun soll die gebürtige Kölnerin die Sozialdemokraten als Spitzenkandidatin in die Europawahl führen.

Politiker reagieren empört auf die Einstufung von Abtreibung als Auftragsmord. Das verkehre die Notlage von Frauen in Schwangerschaftskonflikten. Barley: bald Paragraf-219a-Reform.

Hoher Besuch aus Hollywood hat sich in der Landeshauptstadt angekündigt: Richard Gere kommt. Der Filmstar bekommt zusammen mit der westafrikanischen Sängerin Angélique Kidjo und dem irischen Musiker Rea Garvey den Deutschen Nachhaltigkeitspreis verliehen.

Mit Blick auf das Populismusbarometer 2018, erstellt vom Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) und der Bertelsmann Stiftung, hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) dazu aufgerufen, das System des Populismus aufzubrechen.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf von Justizministerin Katarina Barley zur Verschärfung der Mietpreisbremse gebilligt. Manches lässt sich gut begründen, doch die erwünschte Wirkung wird es nicht geben.

Die Politik kann den Mietwohnungsmarkt nur sehr begrenzt regulieren. In beliebten Vierteln von Ballungsgebieten muss sie Mieterhöhungen hinnehmen.

Die Aufmärsche in Chemnitz haben die Debatte über eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz neu entfacht. Die Überwachung ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel keine politische Entscheidung.

Außenminister Maas fordert von den Bürgern mehr Einsatz im Kampf gegen Rassismus. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit würden als selbstverständlich wahrgenommen, meint der SPD-Politiker. „Wir müssen vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen.“

Die Justizministerin warnt vor dem Weltbild von Rechtspopulisten, verteidigt die Mietpreisbremse und pocht auf Klarheit beim Diesel.

Zur Bekämpfung der Wohnungsknappheit in Deutschland empfiehlt ein Beratergremium ein grundsätzliches Umdenken in der Wohnungspolitik. Die Bundesjustizministerin übt Kritik an dem Papier.

Nach dem Bekanntwerden brisanter Details zum Vorgehen gegen ZDF-Reporter in Dresden hat sich nun die Bundesjustizministerin eingeschaltet. Sie spricht von „besorgniserregenden“ Vorgängen in Sachsen.

Es ist eine Debatte, die seit Jahren andauert: Nun sollen tatsächlich Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul räumt ein, seine Äußerungen zum Rechtsstaat seien „missverständlich“ gewesen.

Im Geburtenregister soll es künftig neben dem männlichen und weiblichen Geschlecht auch eine dritte Option geben. Das Bundeskabinett brachte einen Gesetzentwurf zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben auf den Weg.

Um mehr Menschen den Erwerb einer Immobilie auch in den angespannten Märkten der Großstädte zu ermöglichen, prüft die Justizministerin Änderungen bei den Maklergebühren. So könnte auch beim Kauf künftig das Bestellerprinzip gelten, das es bislang nur im Mietmarkt gibt. Die SPD-Fraktion stimmt dem zu, die Union ist skeptisch.

Dass Immobilienverkäufer Maklergebühren zahlen sollen, senkt die Preise nicht. Die Politik hätte längst die hohen Preise beim Hauskauf angehen können.

Bundesminister, Ministerpräsidenten, Landesregierungen - in ihrem zwölften Dienstwagencheck bewertet die Deutsche Umwelthilfe die Pkw von Politikern. NRW-Ministerpräsident Laschet kommt nicht gut weg.

Deutsche Familienrichter wenden Recht aus den 1950er Jahren an, wonach oft die Mutter die Kinder betreut und der Vater zahlt. Die Bundesregierung will die Gesetze ändern, um getrennten Elternpaaren mehr Flexibilität zu geben und prüft seit 2015 mögliche Reformen.

Der Bund verdreifacht rückwirkend bis zum Jahr 2001 die Härtefallleistungen für Hinterbliebene von Terroranschlägen und extremistischen Übergriffen. Das sieht der nun verabschiedete Bundeshaushalt für das laufende Jahr vor.

Seit Jahren will die Bundesregierung die Asylverfahren beschleunigen. Die SPD-regierten Bundesländer legen im Bundesrat einen Plan vor. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sichert ihre Unterstützung zu und übt Kritik an Konzepten zur Grenzsicherung.

Im Streit um die Flüchtlings- und Asylpolitik hat sich nun auch der SPD-Generalsekretär zu den von der Union geplanten Transitzentren geäußert.

Bundesjustizministerin Barley hat ihren Gesetzentwurf für eine neue Musterfeststellungsklage vorgestellt. Verbraucher erhielten die Möglichkeit, ihre Rechte gegen Unternehmen durchzusetzen, sagte die SPD-Politikerin.

Mieter sollen weniger für Modernisierung zahlen und die Höhe der Vormiete erfahren. Das sieht ein Gesetzentwurf zur Verschärfung der Mietpreisbremse vor. Der Bund selbst könnte deutlich mehr eigene Flächen für die Wohnbebauung zur Verfügung stellen.

Bundesjustizministerin Katarina Barley dringt auf eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Der Schritt sei „überfällig“, sagte die SPD-Politikerin.

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, damit die viel kritisierte Mietpreisbremse auch greift - wenn alles nach Wunsch läuft, ab Anfang 2019.

Die Affäre um rechtswidrige Asylbescheide weitet sich aus. Politiker fordern bessere Kontrollen.

Die Themen Bremer Asylaffäre und die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Ankerzentren sorgen zunehmend für Kontroversen in der großen Koalition. Die SPD erwartet eine lückenlose Aufklärung der Affäre.

Sorgen vor dem Erstarken der Populisten bestimmen den Europäischem Justizgipfel. Der Deutsche Richterbund fordert einen besseren Schutz der Rechtsstaaten. „Wir brauchen einen Stresstest für die Rechtsstaatlichkeit", sagt der Vorsitzende Gnisa.

Die Groko ringt um eine Bezeichnung für jene, die weder männlich noch weiblich sind.

Wer ein Ministeramt antritt, muss frei von Interessenkonflikten sein.

Wer ein Ministeramt antritt, muss frei von Interessenkonflikten sein.

Kanzlerin Merkel und Justizministerin Barley wollen die neuen Datenschutz-Regeln praktikabel halten. Hamburgs Datenschutzbeauftragter empfiehlt eine gesetzliche Klarstellung. Sie käme bis zum Inkrafttreten am 25. Mai aber wohl zu spät.

Laut Kriminalstatistik ist Deutschland sicherer geworden. 23 Prozent weniger Einbrüche wurden registriert.

Laut Kriminalstatistik ist Deutschland sicherer geworden.

Europas wichtigste Digitalkonferenz schafft es bislang nicht, eine breite Öffentlichkeit für wichtige Digitalthemen zu begeistern. Das soll sich in diesem Jahr bei der Republica ändern. Doch ausgerechnet die Bundeswehr grätscht dazwischen.

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) pocht auf eine gesetzliche Lösung im Streit mit der Union über das Werbeverbot für Abtreibungen. "Wir brauchen eine gesetzliche Lösung, die den betroffenen Frauen hilft und Ärztinnen und Ärzte nicht länger kriminalisiert."

Um das Willy-Brandt-Haus ranken sich allerlei Legenden, kaum eine ist positiv. Als "Schlangengrube", "Haifischbecken" oder "Flohzirkus" beschreiben selbst Sozialdemokraten die SPD-Parteizentrale. Mehrere Spitzengenossen scheiterten dort, etwa die frühere Generalsekretärin Yasmin Fahimi.

Der Koalitionsstreit zwischen Union und SPD um neue Regeln für Schwangerschaftsabbrüche spitzt sich zu. Der Parteivorstand der Sozialdemokraten hat per Beschluss eine Änderung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch bis Herbst gefordert und ansonsten eine freie Abstimmung im Bundestag angedroht. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) wies den Beschluss zurück: "Der Beschluss des SPD-Vorstands kann von uns nicht akzeptiert werden. In einer Koalition kann man sich nicht öffentlich einseitige Fristen setzen", sagte Kauder unserer Redaktion. "Wir haben uns mit der SPD im März auf das weitere Verfahren in dieser schwierigen Frage geeinigt. Dabei muss es bleiben."

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat das Verhalten der Bundesregierung im Fall des früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont gelobt.

Einen Tag nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis in Neumünster plant der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont einen Auftritt in Berlin. Der 55-Jährige will dort Samstagmittag eine Pressekonferenz geben. Madrid gibt sich nicht geschlagen.

Die Unzufriedenheit über den Umgang von Facebook mit dem aktuellen Datenskandal wächst in der deutschen Politik. Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich zwar öffentlich entschuldigt — doch viele Politiker fordern härtere Konsequenzen bis hin zur Offenlegung der Algorithmen des Konzerns.

Die Bundesregierung will nach einem Bericht des "Spiegel" eine mögliche Auslieferung des in Deutschland inhaftierten Ex-Regierungschefs von Katalonien, Carles Puigdemont, nach Spanien nicht verhindern. Ein Veto würde im Kanzleramt als rechtspolitischer Affront gegen die Bundesländer gesehen, denen der Bund das Bewilligungsverfahren in Auslieferungsfällen übertragen habe, berichtet das Magazin.

Mit ganzseitigen Zeitungsanzeigen bittet Facebook-Chef Mark Zuckerberg jetzt auch die deutschen Nutzer um Entschuldigung für die unerlaubte Verwendung ihrer Daten. Ähnliche Annoncen hatte das soziale Netzwerk im bereits vor zwei Tagen in Großbritannien geschaltet.

Facebook wird laut Bundesjustizministerin Barley die vom Datenskandal betroffenen Nutzer vom Missbrauch ihrer Informationen in Kenntnis setzen. Unabhängig davon fordern Rechtspolitiker der großen Koalition eine Bestrafung für das Unternehmen.

Facebook hat sich im Skandal um die unerlaubte Nutzung der Daten von Millionen seiner Nutzer verpflichtet, alle Betroffenen zu informieren. Das sagte Bundesjustizministerin Barley nach einem Treffen mit Firmenvertretern.

Im Streit über eine Aufhebung des Werbeverbots für Abtreibungen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Gesprächsbereitschaft signalisiert. Die SPD lässt sich dies nicht zweimal sagen und macht jetzt Druck.

Die umstrittenen Datenanalysten unterstützten offenbar Außenminister Boris Johnson und das Ukip-Lager.

BSI-Präsident Arne Schönbohm fordert eine Aufklärung des Datenskandals bei Facebook. Eine Gefahr für Wahlen in Deutschland sieht er aber nicht.

Im Datenskandal um Facebook will Justizministerin Barley eine Erklärung des Unternehmens erzwingen: "Das europäische Facebook-Management muss zu diesem Skandal umfassend gegenüber der Bundesregierung Stellung beziehen."

Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze dringt im Streit um technische Nachrüstungen von Dieselautos auf baldige Spitzengespräche von Bundesregierung und Autobauern. Die bisher beschlossenen Maßnahmen für saubere Luft in Städten reiche nicht aus, um EU-Grenzwerte einzuhalten.

In der SPD-Bundestagsfraktion wächst der Unmut über das Vorgehen der eigenen Partei beim Paragrafen 219a, der Werbung für Abtreibungen unter Strafe stellt. Abgeordnete machen nun Druck auf die Fraktionsführung.

Werbung für Abtreibungen? Schwer vorstellbar - und verboten. Doch das geltende Recht erschwert Ärzten auch die öffentliche Information. Deshalb soll es eine Reform geben. Parlamentarier fürchten jedoch, dass daraus nichts werden könnte.

SPD, Grüne, Linke und FDP wollen das Werbeverbot für Abtreibungen lockern. Gesundheitsminister Spahn ist da anderer Meinung - und schaltet auf Angriff: Er warf den Gegnern vor, es werde "manchmal gar nicht mehr berücksichtigt, dass es um ungeborenes menschliches Leben geht".

Die neue Regierung ist erst wenige Tage alt, doch schon gibt es massive Diskrepanzen: Kanzlerin Merkel hat sich in der Debatte um die Rolle des Islams in Deutschland von den Äußerungen des neuen Bundesinnenministers Seehofer deutlich distanziert.

Für die Kanzlerin gehört der Islam zu Deutschland. Für den Minister nicht.

Politiker aus NRW sind maßgeblich an der personellen Neuaufstellung der großen Koalition beteiligt. Neben der neuen Bildungsministerin Anja Karliczek (46, CDU), dem neuen Gesundheitsminister Jens Spahn (37, CDU) und der neuen Umweltministerin Svenja Schulze (49, SPD) tauchen nun auch in der zweiten Reihe der Regierung NRW-Gesichter auf. Gleich vier nordrhein-westfälische Politiker rücken auf.

Heiko Maas wird Außenminister, Svenja Schulze aus NRW übernimmt das Umweltressort.

Maas wird Außenminister, Schulze aus NRW übernimmt das Umweltressort.

Der bisherige Bundesjustizminister Heiko Maas soll neuer Bundesaußenminister werden. Das erfuhr unsere Redaktion aus SPD-Kreisen. Sigmar Gabriel scheidet aus dem Kabinett aus. Berichten zufolge stehen auch die anderen SPD-Minister fest.

Zur Förderung der Männeremanzipation würdigt das Familienunternehmen Mestemacher zum 13. Mal moderne Männer, die sich als Väter mit großem Engagement für ihre Kinder einsetzen und ihrer Partnerin den Rücken freihalten, damit diese in ihrem Beruf vorankommen kann.

Licht und Schatten zum Weltfrauentag: Zwar können deutlich mehr Frauen von ihrer Arbeit leben als früher. Dafür sind sie aber auch früher von der Armut betroffen.

SPD will ihre Minister morgen bekanntgeben - das alte Kabinett tagte letztmals.

Mal wieder ist es die SPD, die sich Zeit lassen will. Die Kabinettsmitglieder von CDU und CSU stehen fest, doch bei den Sozialdemokraten sucht man noch. Andrea Nahles und Olaf Scholz müssen beim Festzurren der Kabinettsliste viel beachten.

Mit der Zustimmung zur großen Koalition kommt auf die SPD-Führung ein Spagat zu. Sie muss trotz Regierungsverantwortung die Erneuerung vorantreiben. Weiterhin im Nacken hat sie Juso-Chef Kevin Kühnert.

Die Auszählung des SPD-Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag beginnt heute Nachmittag. Die ganze Nacht soll gezählt werden.

Wohlfahrtsverbände und Politiker lehnen das Vorgehen ab, Ausländer von Spenden auszunehmen.

Trotz schwacher Umfragewerte und Meinungs- verschiedenheiten innerhalb der Parteien wollen Union und SPD eine neue große Koalition bilden. Auf der Zielgeraden der Regierungsbildung hieß das Thema bei Sandra Maischberger "CDU nach rechts, SPD nach links: Rettung der Volksparteien?"

Der Juso-Chef Kevin Kühnert kommt am Freitag nach NRW, um für ein Nein zur Groko zu werben. Für Aufsehen sorgt indes sein Ohne-Worte-Interview im Magazin der "Süddeutschen Zeitung".

Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin Katarina Barley (SPD) spricht im Interview mit unserer Redaktion über den Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz, die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und ihre Sympathien für eine Ur-Wahl des Parteivorsitzes.