Europawahl 2019: Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden

Europawahl 2019 : SPD-Präsidium bestätigt Barley als Spitzenkandidatin

Scherzhaft nannte sich Katarina Barley einmal die „Allzweckwaffe“ der SPD. Nun soll die gebürtige Kölnerin die Sozialdemokraten als Spitzenkandidatin in die Europawahl führen.

SPD-Chefin Andrea Nahles hat Bundesjustizministerin Katarina Barley als Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für die Europawahl im Mai 2019 vorgestellt. Das Parteipräsidium habe sich einstimmig für Barley ausgesprochen, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Mittwoch in Berlin. Auf Listenplatz zwei soll der derzeitige Fraktionsvorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, antreten.

Der Spitzenkandidat bei der Europawahl 2014 und langjährige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, nannte Katarina Barley „eine sehr gute Wahl.“ Sie sei eine überzeugte Europäerin, „die einen Kampf für ein Europa der Humanität, der Gerechtigkeit und Solidarität führt“, sagte Schulz der dpa in Berlin.

Barley lebt bei Trier und betont immer wieder die großen Vorteile eines offenen Europas für Frieden und Wohlstand. „Hier kann man an einem Tag mit dem Fahrrad durch vier Länder fahren“, sagte Barley mit Blick auf die angrenzenden Länder Luxemburg, Frankreich und Belgien jüngst bei einem Europadialog mit Bürgern in Trier.

Trotz ihrer Spitzenkandidatur für die Europawahl bleibt Barley zunächst Bundesjustizministerin. Ab Mai wolle sie Verantwortung im Europäischen Parlament übernehmen, bis dahin arbeite sie aber weiter im Justizministerium, sagte sie. Die Europawahl sei die „wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt für unseren Kontinent“. Die Europäische Union befinde sich an einem Scheideweg.

Seit 2013 erst im Bundestag, war sie bereits SPD-Generalsekretärin, Familien- und geschäftsführend Arbeitsministerin. Nun hat sie schon ihr drittes Regierungsamt inne, als Volljuristin, die schon am Bundesverfassungsgericht gearbeitet hat, eine Traumaufgabe für sie. Scherzhaft nannte die gebürtige Kölnerin sich mal die „Allzweckwaffe“ der SPD. Zunächst hatte sie die Übernahme der Spitzenkandidatur abgelehnt, wurde dann aber in intensiven Gesprächen überzeugt.

Auch weil die sich in einer tiefen Krise befindliche SPD keine überzeugenden Alternativen hat. Anders als Schulz bei der letzten Europawahl wird sie aber nur nationale Spitzenkandidatin. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten und damit auch Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten soll der auch von Nahles unterstützte Niederländer Frans Timmermans werden. Bei der Europawahl 2014 holte die SPD 27,3 Prozent, das bisher schlechteste waren 20,8 Prozent bei der Wahl zum Europäischen Parlament 2009.

(wer/AFP/dpa)
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