Hans-Georg Maaßen
„Irgendwann ist das Maß voll“Riesenärger bei der Düsseldorfer CDU über Sylvia Pantel
Im Zentrum der Kritik steht ein Auftritt von Pantel bei einer Diskussion zum Verhältnis von AfD und CDU. Aufgrund eines Posts zum Fall Aiwanger wirft die SPD Pantel sogar Antisemitismus vor und fordert von der CDU Konsequenzen.
CDU-Politikerin aus DüsseldorfSylvia Pantels Kothaufen-Post zu Aiwanger ist problematisch
Meinung · Die ehemalige Bundestagsabgeordnete der CDU, Sylvia Pantel, zieht mit einer Äußerung zum Fall Aiwanger Aufmerksamkeit auf sich – und driftet damit immer weiter ins Populistische.
Politik in HildenDie Hildener CDU bleibt auf Distanz zur AfD
Rückt Friedrich Merz die CDU näher an die AfD? Vor allem der politische Gegner wähnt einen Richtungsstreit innerhalb der Partei. Die Hildener CDU-Politiker Claudia Schlottmann und Peter Groß distanzieren sich von dieser Debatte. Die Abgrenzung zur AfD sei von der Parteibasis getragen.
Ex-BundesverfassungsschutzpräsidentCDU-Kreisparteigericht lehnt Parteiausschluss von Maaßen ab
Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun hat das zuständige Kreisparteigericht in Thüringen eine Entscheidung getroffen.
April, April - oder doch nicht?Diese Meldungen sind zu abstrus, um erschwindelt zu sein
Wenn rund um den 1. April eine haarsträubende Meldung um die Ecke kommt, sollten die Alarmglocken läuten. Scherzgefahr! Aber es gibt sie trotzdem noch: die abwegigen und doch wahren Geschichten.
Nach kritischen ÄußerungenCDU-Vorstand beschließt Ausschlussverfahren gegen Maaßen
Die CDU-Spitze stellt die Weichen, um ihr Mitglied Maaßen los zu werden. Nach diversen kritisierten Äußerungen geht es für die Partei um eine klare Grenze nach Rechtsaußen – und wohl ein längeres Ringen.
Alle Vowürfe zurückgewiesenMaaßen nennt drohendes Verfahren zum Parteiausschluss rechtswidrig
Das Enfant terrible der CDU gibt nicht klein bei: Hans-Georg Maaßen hat der Parteispitze ein Verteidigungsschreiben geschickt, das sich wie eine Anklageschrift liest. Diese dürfte sich bestätigt fühlen, dass der Ex-Verfassungsschützer raus aus der Partei muss.
Union will Ausschluss einleitenFür Maaßen tickt jetzt die Uhr in der CDU
Analyse · Die Union will am Montag Nägel mit Köpfen machen. Dann soll der Rauswurf von Hans-Georg Maaßen eingeleitet werden. Man ist sich sicher, den richtigen Weg zu beschreiten. Und auch die „Werte Union“ nimmt der CDU-Bundesvorstand ins Visier.
Fall MaaßenUnions-Parlamentsmanager rechnet mit Ausschlussverfahren
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, rechnet fest mit dem Start eines CDU-Parteiausschlussverfahrens gegen den umstrittenen Ex-Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.
Causa MaaßenDie CDU zeigt diesmal Haltung
Einem Ausschlussverfahren von Hans-Georg Maaßen aus der CDU steht nun nichts mehr im Wege. Durch das Vorgehen der Partei-Führung wird der umstrittene Politiker wieder mächtig aufgewertet. Warum die Entscheidung trotzdem richtig ist.
CDU will Rauswurf jetzt beschließenUltimatum verstrichen - Maaßen will nicht gehen
Analyse · Hans-Georg Maaßen lässt das Ultimatum der CDU-Spitze für einen Austritt verstreichen. Nun soll er rausgeworfen werden. Das kann dauern. Derweil erhöht die SPD den Druck auf die Union.
Umstrittener Ex-VerfassungsschutzchefMaaßen lässt Ultimatum zum freiwilligen CDU-Austritt verstreichen
Hans-Georg Maaßen (CDU) hat das von der CDU-Spitze gesetzte Ultimatum zu einem freiwilligen Austritt aus der Partei nach Angaben der CDU verstreichen lassen. Was jetzt folgt.
Per Mail und per BriefCDU fordert Maaßen jetzt auch schriftlich zum Austritt auf
Exklusiv · Zuletzt hatte Hans-Georg Maaßen beklagt, dass ihn die CDU-Spitze über ihr Vorgehen nicht informiert habe. Nun heißt es aus Parteikreisen, der frühere Verfassungsschutzpräsident sei inzwischen auch schriftlich zum Austritt aufgefordert worden. Die Parteispitze hält an ihrem Ultimatum fest.
Debatte in der CDUSylvia Pantel gratuliert Hans-Georg Maaßen
Wie die frühere Bundestagsabgeordnete der CDU zu ihrer Gratulation bei Twitter und einem möglichen Parteiausschluss des ehemaligen Verfassungsschutzchefs steht. Und was Düsseldorfs Parteichef dazu sagt.
CDU setzt Maaßen UltimatumMan muss nicht alles aushalten
Meinung · Das CDU-Präsidium hat Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Austritt aus der Partei aufgefordert und ihm ein Ultimatum gestellt. Das ist ein richtiger Schritt und zugleich ein längst überfälliges Signal.
Nach verbalen EntgleisungenCDU stellt Maaßen Ultimatum und geht auf Distanz zur Werte-Union
Per Ultimatum will die CDU den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Parteiaustritt bewegen. Geht er nicht freiwillig, droht sie mit einem Ausschlussverfahren. Inzwischen gerät zunehmend eine erzkonservative Gruppierung in den Fokus.
„Das Maß ist voll“Merz sieht keinen Platz für Maaßen in der CDU
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht in seiner Partei keinen Platz mehr für den neuen Vorsitzenden der Werte-Union, Hans-Georg Maaßen. Von seinem früheren Vorsatz, die AfD halbieren zu wollen, rückt er indes ab.
Früherer VerfassungsschutzpräsidentHans-Georg Maaßen zum Chef der rechten Werteunion gewählt
Hans-Georg Maaßen sorgte in den vergangenen Jahren immer wieder mit rechtspopulistischen Äußerungen für Aufsehen und für Ärger in der CDU. Am Samstag ist der frühere Verfassungsschutzpräsident zum Vorsitzenden der rechtskonservativen Werteunion gewählt worden.
CDU prüft AusschlussMaaßens Fass ist jetzt voll
Den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen will die CDU jetzt loswerden - sie prüft den Ausschluss. Kommt es dazu, kann das Verfahren allerdings dauern. Und auch für die Partei heikel werden. Viele wollen das Risiko aber eingehen.
Debatte um ParteiausschlussStell dir vor, Maaßen twittert, und keiner guckt hin
Meinung · Mit unsäglichen Äußerungen hat Hans-Georg Maaßen eine Debatte um seinen eigenen Rauswurf aus der CDU ausgelöst. Doch ein Parteiausschlussverfahren wäre genau der falsche Weg. Wie ein geschickterer Umgang mit dem Rechtsaußen gelingen könnte.
Ehemaliger Verfassungsschutz-ChefCDU prüft Parteiausschluss von Maaßen
Nach Äußerungen des CDU-Politikers Hans-Georg Maaßen prüft die CDU einen Parteiausschluss. Zuvor distanzierten sich bereits führende Vertreter der Partei. Wie Maaßen auf die Diskussion über einen möglichen Ausschluss reagiert.
Nähe zu russischen GeheimdienstkreisenBundesinnenministerin Faeser stellt BSI-Chef Schönbohm frei
Das Bundesamt, das sich um die IT-Sicherheit kümmern soll, bekommt eine neue Leitung. BSI-Chef Schönbohm muss gehen. Hintergrund ist der Vorwurf, er habe Warnungen vor Kontakten eines von ihm mitgegründeten Vereins auf die leichte Schulter genommen.
Ex-Chef des VerfassungsschutzesSind die Störgefühle zu Hans-Georg Maaßen berechtigt?
Meinung · Einige Juristen setzen gerade den Beck-Verlag unter Druck, Hans-Georg Maaßen als Co-Autoren zu entlassen. Doch für die Frage, ob jemand weiterhin einen Rechtskommentar verfassen darf, sollte nur ein Maßstab gelten.
CDU Radevormwald äußert sichEmpörung über Ottes Kandidatur
Die Ankündigung des CDU-Politikers Max Otte, als Kandidat der AfD für das Amt des Bundespräsidenten anzutreten, sorgt auch im Oberbergischen Kreis für Empörung. Der Vorsitzende der Werteunion habe „nichts mehr zu suchen“ in der Partei.
Nach AfD-Nominierung von OtteHans-Georg Maaßen tritt aus Werte-Union aus
Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat nach eigenen Angaben seinen Austritt aus der Werte-Union erklärt. Die Kandidatur von Max Otte bei der Wahl des Bundespräsidenten sieht er als „Verrat an den Mitgliedern“.
Wahl zum BundesvorstandDüsseldorfer CDU-Politikerin Pantel erleidet Wahlschlappe
Der Düsseldorfer CDU-Chef Thomas Jarzombek ist in den Bundesvorstand der Partei aufgerückt. Die frühere Abgeordnete Sylvia Pantel, die der Werteunion nahesteht, fiel hingegen bei den Delegierten durch – und erreichte das schlechteste Ergebnis aller Kandidaten.
CDU Wermelskirchen äußert sich zu Hans-Georg Maaßen„Solche Äußerungen sind gefährlich“
Der CDU-Vorsitzende Stefan Leßenich distanziert sich klar von den jüngsten Aussagen von Parteimitglied und Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßens. Ein Partei-Ausschlussverfahren hält er zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht für die richtige Maßnahme.
Wegen impfkritischer ÄußerungenKompletter CDU-Bundesvorstand distanziert sich von Maaßen
Gegenwind für das umstrittene CDU-Parteimitglied Hans-Georg Maaßen: In einem einstimmigen Votum verurteilte der Bundesvorstand der Partei am Montag impfkritische Postings des früheren Verfassungsschutzpräsidenten in Online-Netzwerken.
CDU in Radevormwald„Maaßen gehört nicht in eine Volkspartei“
So sehen CDU-Politiker aus Radevormwald die aktuelle Debatte um den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, der sich mit seinen Äußerungen unter anderem als Impfskeptiker geoutet hat.
Nach umstrittenem TweetThüringer CDU distanziert sich von Maaßen-Äußerungen
Die Thüringer CDU hat Äußerungen ihres früheren Südthüringer Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen deutlich kritisiert. Es sei nicht das erste Mal, dass der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes mit persönlichen Meinungen die politische Arbeit der CDU in Thüringen überschatte.
Der Fall Hans-Georg MaaßenWer Antisemiten lobt, hat keinen Platz in der CDU
Meinung · Der frühere Verfassungsschutzpräsident will mit allen Mitteln Aufmerksamkeit erregen und bedient sich dabei der Strategie der AfD. Besonders verwerflich ist, dass er mit antisemitischen Ressentiments spielt.
„Angriff auf Meinungsfreiheit“Maaßen will sich „mit aller Vehemenz“ gegen Ausschluss aus CDU wehren
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat angekündigt, sich mit aller Kraft gegen jeden Versuch eines Parteiausschlusses aus der CDU zu wehren. Die Drohung mit einem solchen Ausschlussverfahren sei „ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die innerparteiliche Demokratie“.
„Verschwörungstheoretischen Unsinn verbreitet“Karin Prien fordert Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen
Wieder schlägt dem früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Gegenwind aus der eigenen Partei entgegen: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, die auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, hat den Ausschluss Hans-Georg Maaßens aus der Partei gefordert.
Der neue BundestagDie CDU verlor auch Merkels Wahlkreis
Die Wahl hat nicht nur die Kräfteverhältnisse im Bundestag verschoben, auch bei der besseren Verankerung an der Basis hat die SPD die CDU abgelöst. Bei der Zahl der direkt gewählten Abgeordneten freuten sich aber auch die Grünen und die AfD über starke Zuwächse.
Bei der Bundestagswahl 2021Das passierte abseits der großen Berliner Politik-Bühne
Zwei Bundesminister, die gegeneinander antreten. Eine Stadt, in der die AfD – schon wieder – so gar nicht gut ankommt. Und gleich eine vierfache Premiere in Baden-Württemberg. Hier gibt es Wahlkreis-Wissen zur Bundestagswahl.
Olympiasieger bei der WahlUllrich schlägt Maaßen – Pechstein scheitert am Bundestag
Zwei deutsche Sportgrößen haben sich am Einzug in den Bundestag versucht, einer hat es geschafft. Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich gewann in der Wahl am Sonntag ein Direktmandat, Winter-Olympionikin Claudia Pechstein hingegen bekam nicht genug Stimmen.
Kampf um DirekmandateScholz schlägt Baerbock, Lauterbach gewinnt gegen Güler
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zieht als Abgeordneter für den Wahlkreis Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II in den Bundestag ein. Scholz liegt nach Auszählung fast aller Stimmen mit 34,0 Prozent uneinholbar vor der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (18,8 Prozent).
Umstrittener KandidatMaaßen verpasst Direktmandat – ein Problem weniger für die CDU?
Meinung · Der umstrittene CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen ist mit seiner Kandidatur im Osten gescheitert. Das dürfte die Partei um Armin Laschet freuen – sollte aber trotzdem nachdenklich stimmen.
SPD-Kandidat Frank Ullrich gewinntHans-Georg Maaßen verpasst Einzug in Bundestag
Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat den Einzug in den Bundestag klar verpasst. In seinem Wahlkreis in Thüringen verfehlte er die Wahl per Direktmandat, wie nach Auszählung fast aller Wahlbezirke am Sonntagabend deutlich wurde.
Maaßen im WahlkampfDer Abweichler
Noch hat er den Sprung in den Bundestag nicht geschafft, doch Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen macht seiner CDU schon im Wahlkampf zu schaffen. Das dürfte nur ein Vorgeschmack für einen besonderen Problemfall in der Unionsfraktion sein: wenn er einzieht.
Kommentar zur BundestagswahlWählen ist keine Raketenwissenschaft
Meinung · Der Wahlkampf war diffus, kleinlich, aber alles andere als öde. Man sollte sich als Wähler allerdings bloß nicht mürbe machen lassen, von all den Taktikempfehlungen. Manchmal entsteht der Eindruck, dass der Wahlgang kompliziert ist. Doch das ist ziemlich falsch.
Chancen der lokalen BewerberWelche Düsseldorfer in den Bundestag einziehen könnten
Die Zahl der Düsseldorfer im Parlament dürfte steigen – und im Süden der Stadt könnte die SPD erstmals seit vielen Jahren wieder das Direktmandat holen. Ein Überblick, auf wen und was man in der Landeshauptstadt am Wahlabend achten sollte.
Bundestagswahl 2021 in MönchengladbachDas ist AfD-Kandidat Peter Müller
Nach 2017 in Krefeld kandidiert Peter Müller nun in Mönchengladbach ein zweites Mal für den Bundestag. Der 59-Jährige ist Stadtrat in seiner Heimatstadt Kempen – aber in Mönchengladbach nicht unbekannt.
Bei „Late Night Berlin“ProSieben erklärt, wie Kinder-Interview mit Laschet wirklich stattfand
„Patziger Auftritt“ lautete das Urteil über CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet, nachdem er sich bei ProSieben mit zwei Kinderreportern unterhalten hatte. Doch die fragten nicht so unbefangen, wie es den Anschein haben sollte. Das hat der Sender nun eingeräumt.
Nach Aussage bei LanzMaaßen fordert Abberufung Priens aus Laschets „Zukunftsteam“
Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hat sich am Dienstagabend bei „Markus Lanz“ negativ gegenüber Parteikollegen Hans-Georg Maaßen geäußert - sie wisse nicht, was „ Herr Maaßen eigentlich in der CDU sucht“. Dieser fordert nun Konsequenzen für Prien.
Bundestagswahl 2021Serap Güler – vom Arbeiterkind zur Staatsministerin
Wenn Armin Laschet Kanzler wird, kann ihm Serap Güler nach Berlin folgen. Noch aber muss die Staatssekretärin für Integration Karl Lauterbach schlagen. Sie kämpfe vor allem für Familien und die Industrie.
Bezug auf ReligionCDU fordert SPD zum Zurückziehen von umstrittenem Wahlkampfspot auf
Die CDU hat die SPD zum Verzicht auf einen umstrittenen Wahlkampfspot aufgefordert. In dem kürzlich vorgestellten Matroschka-Werbespot war die religiöse Einstellung der CDU-Mitglieder thematisiert worden.
Bundestagswahl in DüsseldorfÜberraschungen nicht ausgeschlossen
Analyse · In der Landeshauptstadt bleibt die Bundestagswahl ein enges Rennen. Wer sich Chancen auf ein Mandat ausrechnen kann – und was sich die hiesige CDU von Armin Laschet verspricht.
Gegen das „Gift“So soll Antisemitismus erforscht und jüdisches Leben „sichtbarer“ gemacht werden
Bundesministerin Anja Karliczek will die Ursachen von Rechtsextremismus und Judenhass besser erforschen lassen und hat dazu ein 35-Millionen-Euro-Programm für die nächsten Jahre aufgelegt.
Sozialdemokraten wollen Kanzleramt erobernSPD lässt für Scholz die Matroschkas tanzen
Analyse · Nach etlichen Wahlflops träumt die SPD plötzlich von einem Blockbuster-Erfolg: In einem Kino präsentiert die Partei die Kampagne für das Wahlkampffinale, mit dem Olaf Scholz Kanzler werden soll. In einem Werbespot wird heftig gegen Laschets engstes Umfeld ausgeteilt.
„Scholz packt das an“SPD stellt Kampagne für den Wahlkampf vor
Bei der Kampagne für die Bundestagswahl im September bauen die Sozialdemokraten auf eine wachsende Zugkraft von Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD setzt auf Personen- und Themenplakate, die eine veränderte und auffällige Bildsprache haben.
Annalena Baerbock und Robert HabeckDas Bild des unzertrennlichen Grünen-Spitzenduos hat gelitten
Meinung · Nach einer Serie von Pannen ist die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock schwer angeschlagen. Co-Parteichef Robert Habeck hat ihr nun nach langem Schweigen den Rücken gestärkt - denkbar spät. Die Grünen müssen ihr Versprechen eines neuen Politik- und Führungsstils nun erneuern.
CDU im WahlkampfWer Maaßen noch stoppen kann
Analyse · Der gebürtige Mönchengladbacher und frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist für die CDU zur ständigen Belastung geworden, seit er für sie in Thüringen für den Bundestag kandidiert. Die Dimensionen und Chancen einer Bewerbung.
Aktuelle Debatten über Baerbock und Co.Dieser Wahlkampf nährt die Politikverdrossenheit
Meinung · Baerbocks Buch, Maaßens Linksdrall-Theorien – bisher empfinden viele den Wahlkampf als unterirdisch. Ob das Urteil gerecht ist. Und warum ernsthafte Debatten so schwer in Gang kommen.
Debatte um Maaßen-ÄußerungenKlare Kante, deutliche Worte
Meinung · Die Union muss sich stärker von ihrem Thüringer Direktkandidaten und ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen distanzieren. CDU-Chef Armin Laschet ist jetzt gefordert.
Nach Angriff auf JournalistenWeitere CDU-Politiker verlangen Konsequenzen im Fall Maaßen
Nach den umstrittenen Äußerungen des Ex-Verfassungsschutzpräsidenten wächst der Druck auf die Union. Uwe Schummer vom Arbeitnehmerflügel warnt: "Besser kein Kandidat als ein schlechter Kandidat."
Laschet kritisiert Maaßen„Solche Debatten schaden uns“
Nach Kritik der Opposition hat CDU-Chef Armin Laschet sich zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen vom Wochenende geäußert. Maaßen legte am Montag nach und forderte „Verfassungstreue“ von Journalisten.
Umstrittene Aussagen des Ex-VerfassungsschutzchefsBeachtung in Maßen
Meinung · Hans-Georg Maaßen will mit allerlei rechten Thesen Aufmerksamkeit erregen. Das hilft ihm als Thüringer Bundestagskandidat – aber nicht zwingend auch der CDU.
Nach Angriff auf „Tagesschau“SPD und Grüne kritisieren Laschets Schweigen zu Maaßen
Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat mit seinen Aussagen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss sich auch Parteichef Laschet harter Vorwürfe erwehren.
Heikle Maaßen-Äußerungen Laschet ist um Ruhe bemüht
Analyse · Mit heiklen Äußerungen bringt Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die CDU in Bedrängnis. Kanzlerkandidat Armin Laschet reagiert - nach längerem Zögern.
Forderung nach Überprüfung von Biografien„Zutiefst verstörend“ – FDP kritisiert Maaßens Aussagen zu Journalisten
Wieder Ärger um Hans-Georg Maaßen: Der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef hat mit Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heftige Reaktionen hervorgerufen.
Heftige Kritik im NetzMaaßen will Biografien von „Tagesschau”-Redakteuren überprüfen lassen
Immer wieder polarisiert der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen mit seinen Aussagen. Nun hat er mit Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heftige Reaktionen hervorgerufen.
Anschlag auf Weihnachtsmarkt in BerlinAmri-Untersuchungsausschuss legt seinen Bericht vor
Zwölf Menschen sterben bei dem Anschlag, den ein Islamist im Dezember 2016 in Berlin verübt. Für ihre Angehörigen und für die Verletzten, die zum Teil bis heute unter den Folgen leiden, war wichtig, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Doch es gibt noch Unklarheiten.
Maaßen-Tweet zu Annalena BaerbockWarum Laschet jetzt handeln muss
Meinung · Die Wahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Chef Armin Laschet Rückenwind gebracht. Doch schon wartet das nächste Thema auf den Parteivorsitzenden: Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen irritiert erneut, diesmal mit einem Angriff auf Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock. Jetzt muss Laschet handeln.
Nach diffamierendem Tweet gegen BaerbockUnionspolitiker distanzieren sich von Maaßen
Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes und CDU-Bundestagskandidat Hans-Georg Maaßen sorgt mit einem Tweet über Grünen-Chefin Annalena Baerbock für Empörung - auch in der eigenen Partei.
Debatte um AfD-NäheWerte-Union-Chef Otte „felsenfest und bombenfest“ CDU-Mitglied
Der neue Werte-Union-Chef Otte sieht sich nicht als AfD-nah – trotz früherer Aussage, diese Partei wählen zu wollen. Er wünscht sich eine Anerkennung der Werte-Union durch die CDU.
Spannung am SonntagWarum die Wahl in Sachsen-Anhalt für Armin Laschet wichtig ist
Meinung · Am Sonntag geht es um die Regierung in Sachsen-Anhalt, aber es ist auch der letzte Test vor der Bundestagswahl. Und für CDU-Chef Armin Laschet die erste Wahl als Kanzlerkandidat. Warum es für die Union um viel geht.
Problem für CDU-Chef LaschetWie die CDU mit der Werteunion umgehen will
Es ist ein bisschen wie mit dem Geist aus der Flasche, der nun auch den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einholt: Die Debatte um die Werte-Union innerhalb der CDU.
Zuviel Nähe zur AfD?Eklat um Max Otte als neuen Chef der Werte-Union
Der Ökonom Max Otte soll neuer Vorsitzender der konservativen Werte-Union werden. Doch diese Wahl hat erheblichen Wirbel verursacht. Grüne, FDP und SPD warfen dem 56-Jährigen Nähe zur AfD vor, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach sogar von einem „Putsch der AfD-Treuen“.
JU-Chef Kuban„Für mich hätte es die Kandidatur von Hans-Georg Maaßen nicht gebraucht“
Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, setzt auf ein „Zukunftsteam“ für den Wahlkampf der Union. Er äußerte sich auch zu der Kandidatur des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen.
JU-Chef Tilman Kuban über die Krise der Jugend„Solidarität darf keine Einbahnstraße sein“
Interview · Die Corona-Krise war für die Jugend eine große Herausforderung. Die Junge Union (JU) fordert nach einem Jahr Pandemie nun eine Konzentration auf die Jungen. Der Chef der Jungen Union hat konkrete Vorstellungen.
CDU und CSUDie vier größten Baustellen der Union
Analyse · Rund vier Monate vor der Bundestagswahl stehen CDU und CSU noch ohne Wahlprogramm und ohne Wahlkampfteam da. Für Kanzlerkandidat und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gibt es noch andere Herausforderungen
Verlinkungen und Begriffe auf TwitterNeubauer erneuert und konkretisiert Vorwürfe gegen Maaßen
Nach ihrem Vorwurf gegen den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, antisemitische Inhalte zu verbreiten, hat die Klimaaktivistin Luisa Neubauer ihre Aussage erklärt. Dabei verweist sie vor allem auf Inhalte, die Maßen über seinen Twitter-Account verbreitet habe.
Nach Diskussion bei „Anne Will“Maaßen weist Antisemitismus-Vorwurf zurück – Neubauer schweigt
Verbreitet Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen antisemitische Inhalte? Das hat ihm die Klimaaktivistin Luisa Neubauer am Sonntagabend bei „Anne Will“ vorgeworfen. Während sich Maaßen verteidigt, bleibt Neubauer Beweise für ihre These schuldig. Derweil hat sich Maaßen weitere Kritik eingehandelt.
SPD-ParteitagScholz mit 96 Prozent zum Kanzlerkandidaten gewählt
Der SPD-Bundesparteitag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit großer Mehrheit zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. Beim digitalen Parteitag erhielt der 62-Jährige am Sonntag eine Zustimmung von 96,2 Prozent.
CDU-KandidatWie rechts ist Maaßen wirklich?
Analyse · Er betont die Distanzierung von der AfD, genießt dabei den Ruf der Basis, für die alten Werte der CDU zu stehen. Es sei „unverschämt“, ihn in die rechte Ecke zu stellen, betont der frühere Verfassungsschutzpräsident. Wie es dennoch dazu kommt.
Neugründung der liberalen GruppierungFrühere Unterstützer der „Union der Mitte“ gehen auf Distanz
Exklusiv · Die „Union der Mitte“ will sich noch vor der Bundestagswahl neu gründen. Doch ehemalige Anhänger wollen der Initiative nicht mehr angehören. Stattdessen will man auf anderen Wegen der Union aus der Krise helfen. Auch mahnende Worte werden laut.
Nach Maaßen-Aufstellung„Union der Mitte“ konstituiert sich noch vor der Bundestagswahl neu
Exklusiv · Nach der Aufstellung von Ex-Verfassungspräsident Hans-Georg Maaßen brodelt es in Teilen der Unions-Basis. Die bisher ruhende liberale Gruppierung „Union der Mitte“ will sich nun neu formieren. Und vor allem will sie die Basis und junge Generationen stärker einbinden. Die Initiative dürfte für neuen Wirbel sorgen.
Ex-Verfassungsschutz-Präsident kandidiert für BundestagDie CDU und das Maaßen-Phänomen
Analyse · Die Wahl des früheren Verfassungsschutz-Präsidenten zum Wahlkreiskandidaten der CDU hat Proteste und Schmähungen, aber auch Hoffnungen und Begeisterung ausgelöst. Für die Union ist die Kandidatur ein Spagat.
Massive Kritik an Maaßen-Nominierung„Wie kann man so irre sein“
Nicht nur aus den Reihen des politischen Gegners hagelt es massive Kritik: Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen polarisiert. Seine Wahl zum Thüringer Direktkandidat für die Bundestagswahl bringt auch Parteifreunde in Rage.
Ehemaliger VerfassungsschutzpräsidentOstbeauftragter nennt mögliche Maaßen-Kandidatur für Bundestag „Irrsinn“
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung hat die Absicht des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, für die CDU für den Bundestag zu kandidieren, scharf kritisiert.
Bundestagswahl 2021Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen will für CDU in den Bundestag
Es klingt wie ein Aprilscherz, ist aber keiner: Am 1. April wird bekannt, dass Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bei der Bundestagswahl für die CDU in Thüringen antreten will.
Alternative für DeutschlandRückschlag im Verfahren gegen Verfassungsschutz
Mit Klagen will die AfD erreichen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sie nicht als Verdachtsfall einstufen und das öffentlich bekannt geben darf. Jetzt gab es jedoch erstmal einen Dämpfer für die Partei.
„Um Schaden abzuwenden“Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen verlässt Kölner Anwaltskanzlei wegen AfD-Verfahren
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, beendet seine Tätigkeit für die Anwaltskanzlei Höcker in Köln. Die Kanzlei vertritt die AfD, die dem Verfassungsschutz verbieten will, sie als Verdachtsfall einzustufen.
Ex-VerfassungsschutzchefMaaßen sieht im Fall Amri Versäumnisse
Der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz hätte laut Hans-Georg Maaßen vermieden werden können. Im Untersuchungsausschuss zum Weihnachtsmarkt-Attentat spricht er als Zeuge. Versäumnisse beim Verfassungsschutz - dessen Präsident er damals war - sehe er aber nicht.
Reservistenveranstaltung in MönchengladbachProtest bei Maaßen-Auftritt
Das Sicherheitspolitische Forum mit dem früheren Verfassungsschutzchef fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Organisiert wurde es von einem AfD-Politiker aus Kempen.
Auf Einladung von AfD-PolitikerHans-Georg Maaßen spricht bei Sicherheits-Forum in Mönchengladbach
Der umstrittene Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen wird auf Einladung eines AfD-Mannes am Montag in Rheindahlen zum Thema „veränderte Sicherheit in Deutschland“ sprechen. Die Konstellation sorgt für Ärger.
Nach Warntag-PanneSeehofer will Schuster zum Chef von Bevölkerungsschutz-Amt machen
Nach dem fehlgeschlagenen Warntag am 10. September hatte Horst Seehofer eine Neuaufstellung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz angekündigt. Chef soll nun der CDU-Innenexperten Armin Schuster werden.
Nach Lobbyismus-VorwürfenAmthor kandidiert nicht für CDU-Spitze in Mecklenburg-Vorpommern
Nach Lobbyismus-Vorwürfen zieht der Philipp Amthor weitere Konsequenzen: Er verzichtet auf die Kandidatur für den CDU-Landesvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern. Die Partei hat bereits einen neuen Kandidaten.
Wegen Kontakt zu MaaßenCDU-Mann Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück
Nach Lobbyismusvorwürfen zieht sich der CDU-Politiker Philipp Amthor aus dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zurück. Auch Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird dort befragt.