Hans-Georg Maaßen - alle Nachrichten und Informationen zum Juristen

Hans-Georg Maaßen - alle Nachrichten und Informationen zum Juristen

Hans-Georg Maaßen

Diese Meldungen sind zu abstrus, um erschwindelt zu sein
Diese Meldungen sind zu abstrus, um erschwindelt zu sein

April, April - oder doch nicht?Diese Meldungen sind zu abstrus, um erschwindelt zu sein

Wenn rund um den 1. April eine haarsträubende Meldung um die Ecke kommt, sollten die Alarmglocken läuten. Scherzgefahr! Aber es gibt sie trotzdem noch: die abwegigen und doch wahren Geschichten.

Bundesinnenministerin Faeser stellt BSI-Chef Schönbohm frei
Bundesinnenministerin Faeser stellt BSI-Chef Schönbohm frei

Nähe zu russischen GeheimdienstkreisenBundesinnenministerin Faeser stellt BSI-Chef Schönbohm frei

Das Bundesamt, das sich um die IT-Sicherheit kümmern soll, bekommt eine neue Leitung. BSI-Chef Schönbohm muss gehen. Hintergrund ist der Vorwurf, er habe Warnungen vor Kontakten eines von ihm mitgegründeten Vereins auf die leichte Schulter genommen.

Sind die Störgefühle zu Hans-Georg Maaßen berechtigt?
Sind die Störgefühle zu Hans-Georg Maaßen berechtigt?

Ex-Chef des VerfassungsschutzesSind die Störgefühle zu Hans-Georg Maaßen berechtigt?

Meinung · Einige Juristen setzen gerade den Beck-Verlag unter Druck, Hans-Georg Maaßen als Co-Autoren zu entlassen. Doch für die Frage, ob jemand weiterhin einen Rechtskommentar verfassen darf, sollte nur ein Maßstab gelten.

Empörung über Ottes Kandidatur
Empörung über Ottes Kandidatur

CDU Radevormwald äußert sichEmpörung über Ottes Kandidatur

Die Ankündigung des CDU-Politikers Max Otte, als Kandidat der AfD für das Amt des Bundespräsidenten anzutreten, sorgt auch im Oberbergischen Kreis für Empörung. Der Vorsitzende der Werteunion habe „nichts mehr zu suchen“ in der Partei.

Hans-Georg Maaßen tritt aus Werte-Union aus


 
Hans-Georg Maaßen tritt aus Werte-Union aus  

Nach AfD-Nominierung von OtteHans-Georg Maaßen tritt aus Werte-Union aus  

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat nach eigenen Angaben seinen Austritt aus der Werte-Union erklärt. Die Kandidatur von Max Otte bei der Wahl des Bundespräsidenten sieht er als „Verrat an den Mitgliedern“.

Düsseldorfer CDU-Politikerin Pantel erleidet Wahlschlappe
Düsseldorfer CDU-Politikerin Pantel erleidet Wahlschlappe

Wahl zum BundesvorstandDüsseldorfer CDU-Politikerin Pantel erleidet Wahlschlappe

Der Düsseldorfer CDU-Chef Thomas Jarzombek ist in den Bundesvorstand der Partei aufgerückt. Die frühere Abgeordnete Sylvia Pantel, die der Werteunion nahesteht, fiel hingegen bei den Delegierten durch – und erreichte das schlechteste Ergebnis aller Kandidaten.

„Solche Äußerungen sind gefährlich“
„Solche Äußerungen sind gefährlich“

CDU Wermelskirchen äußert sich zu Hans-Georg Maaßen„Solche Äußerungen sind gefährlich“

Der CDU-Vorsitzende Stefan Leßenich distanziert sich klar von den jüngsten Aussagen von Parteimitglied und Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßens. Ein Partei-Ausschlussverfahren hält er zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht für die richtige Maßnahme.

Kompletter CDU-Bundesvorstand distanziert sich von Maaßen
Kompletter CDU-Bundesvorstand distanziert sich von Maaßen

Wegen impfkritischer ÄußerungenKompletter CDU-Bundesvorstand distanziert sich von Maaßen

Gegenwind für das umstrittene CDU-Parteimitglied Hans-Georg Maaßen: In einem einstimmigen Votum verurteilte der Bundesvorstand der Partei am Montag impfkritische Postings des früheren Verfassungsschutzpräsidenten in Online-Netzwerken.

„Maaßen gehört nicht in eine Volkspartei“
„Maaßen gehört nicht in eine Volkspartei“

CDU in Radevormwald„Maaßen gehört nicht in eine Volkspartei“

So sehen CDU-Politiker aus Radevormwald die aktuelle Debatte um den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, der sich mit seinen Äußerungen unter anderem als Impfskeptiker geoutet hat.

Thüringer CDU distanziert sich von Maaßen-Äußerungen
Thüringer CDU distanziert sich von Maaßen-Äußerungen

Nach umstrittenem TweetThüringer CDU distanziert sich von Maaßen-Äußerungen

Die Thüringer CDU hat Äußerungen ihres früheren Südthüringer Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen deutlich kritisiert. Es sei nicht das erste Mal, dass der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes mit persönlichen Meinungen die politische Arbeit der CDU in Thüringen überschatte.

Wer Antisemiten lobt, hat keinen Platz in der CDU
Wer Antisemiten lobt, hat keinen Platz in der CDU

Der Fall Hans-Georg MaaßenWer Antisemiten lobt, hat keinen Platz in der CDU

Meinung · Der frühere Verfassungsschutzpräsident will mit allen Mitteln Aufmerksamkeit erregen und bedient sich dabei der Strategie der AfD. Besonders verwerflich ist, dass er mit antisemitischen Ressentiments spielt.

Maaßen will sich „mit aller Vehemenz“ gegen Ausschluss aus CDU wehren
Maaßen will sich „mit aller Vehemenz“ gegen Ausschluss aus CDU wehren

„Angriff auf Meinungsfreiheit“Maaßen will sich „mit aller Vehemenz“ gegen Ausschluss aus CDU wehren

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat angekündigt, sich mit aller Kraft gegen jeden Versuch eines Parteiausschlusses aus der CDU zu wehren. Die Drohung mit einem solchen Ausschlussverfahren sei „ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die innerparteiliche Demokratie“.

Karin Prien fordert Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen
Karin Prien fordert Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen

„Verschwörungstheoretischen Unsinn verbreitet“Karin Prien fordert Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen

Wieder schlägt dem früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Gegenwind aus der eigenen Partei entgegen: Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, die auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, hat den Ausschluss Hans-Georg Maaßens aus der Partei gefordert.

Die CDU verlor auch Merkels Wahlkreis
Die CDU verlor auch Merkels Wahlkreis

Der neue BundestagDie CDU verlor auch Merkels Wahlkreis

Die Wahl hat nicht nur die Kräfteverhältnisse im Bundestag verschoben, auch bei der besseren Verankerung an der Basis hat die SPD die CDU abgelöst. Bei der Zahl der direkt gewählten Abgeordneten freuten sich aber auch die Grünen und die AfD über starke Zuwächse.

Das passierte abseits der großen Berliner Politik-Bühne
Das passierte abseits der großen Berliner Politik-Bühne

Bei der Bundestagswahl 2021Das passierte abseits der großen Berliner Politik-Bühne

Zwei Bundesminister, die gegeneinander antreten. Eine Stadt, in der die AfD – schon wieder – so gar nicht gut ankommt. Und gleich eine vierfache Premiere in Baden-Württemberg. Hier gibt es Wahlkreis-Wissen zur Bundestagswahl.

Ullrich schlägt Maaßen – Pechstein scheitert am Bundestag
Ullrich schlägt Maaßen – Pechstein scheitert am Bundestag

Olympiasieger bei der WahlUllrich schlägt Maaßen – Pechstein scheitert am Bundestag

Zwei deutsche Sportgrößen haben sich am Einzug in den Bundestag versucht, einer hat es geschafft. Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich gewann in der Wahl am Sonntag ein Direktmandat, Winter-Olympionikin Claudia Pechstein hingegen bekam nicht genug Stimmen.

Maaßen verpasst Direktmandat – ein Problem weniger für die CDU?
Maaßen verpasst Direktmandat – ein Problem weniger für die CDU?

Umstrittener KandidatMaaßen verpasst Direktmandat – ein Problem weniger für die CDU?

Meinung · Der umstrittene CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen ist mit seiner Kandidatur im Osten gescheitert. Das dürfte die Partei um Armin Laschet freuen – sollte aber trotzdem nachdenklich stimmen.

Hans-Georg Maaßen verpasst Einzug in Bundestag
Hans-Georg Maaßen verpasst Einzug in Bundestag

SPD-Kandidat Frank Ullrich gewinntHans-Georg Maaßen verpasst Einzug in Bundestag

Der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat den Einzug in den Bundestag klar verpasst. In seinem Wahlkreis in Thüringen verfehlte er die Wahl per Direktmandat, wie nach Auszählung fast aller Wahlbezirke am Sonntagabend deutlich wurde.

Der Abweichler
Der Abweichler

Maaßen im WahlkampfDer Abweichler

Noch hat er den Sprung in den Bundestag nicht geschafft, doch Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen macht seiner CDU schon im Wahlkampf zu schaffen. Das dürfte nur ein Vorgeschmack für einen besonderen Problemfall in der Unionsfraktion sein: wenn er einzieht.

Wählen ist keine Raketenwissenschaft
Wählen ist keine Raketenwissenschaft

Kommentar zur BundestagswahlWählen ist keine Raketenwissenschaft

Meinung · Der Wahlkampf war diffus, kleinlich, aber alles andere als öde. Man sollte sich als Wähler allerdings bloß nicht mürbe machen lassen, von all den Taktikempfehlungen. Manchmal entsteht der Eindruck, dass der Wahlgang kompliziert ist. Doch das ist ziemlich falsch.

Welche Düsseldorfer in den Bundestag einziehen könnten
Welche Düsseldorfer in den Bundestag einziehen könnten

Chancen der lokalen BewerberWelche Düsseldorfer in den Bundestag einziehen könnten

Die Zahl der Düsseldorfer im Parlament dürfte steigen – und im Süden der Stadt könnte die SPD erstmals seit vielen Jahren wieder das Direktmandat holen. Ein Überblick, auf wen und was man in der Landeshauptstadt am Wahlabend achten sollte.

Das ist AfD-Kandidat Peter Müller
Das ist AfD-Kandidat Peter Müller

Bundestagswahl 2021 in MönchengladbachDas ist AfD-Kandidat Peter Müller

Nach 2017 in Krefeld kandidiert Peter Müller nun in Mönchengladbach ein zweites Mal für den Bundestag. Der 59-Jährige ist Stadtrat in seiner Heimatstadt Kempen – aber in Mönchengladbach nicht unbekannt.

ProSieben erklärt, wie Kinder-Interview mit Laschet wirklich stattfand
ProSieben erklärt, wie Kinder-Interview mit Laschet wirklich stattfand

Bei „Late Night Berlin“ProSieben erklärt, wie Kinder-Interview mit Laschet wirklich stattfand

„Patziger Auftritt“ lautete das Urteil über CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet, nachdem er sich bei ProSieben mit zwei Kinderreportern unterhalten hatte. Doch die fragten nicht so unbefangen, wie es den Anschein haben sollte. Das hat der Sender nun eingeräumt.

Maaßen fordert Abberufung Priens aus Laschets „Zukunftsteam“
Maaßen fordert Abberufung Priens aus Laschets „Zukunftsteam“

Nach Aussage bei LanzMaaßen fordert Abberufung Priens aus Laschets „Zukunftsteam“

Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hat sich am Dienstagabend bei „Markus Lanz“ negativ gegenüber Parteikollegen Hans-Georg Maaßen geäußert - sie wisse nicht, was „ Herr Maaßen eigentlich in der CDU sucht“. Dieser fordert nun Konsequenzen für Prien.

Serap Güler – vom Arbeiterkind zur Staatsministerin
Serap Güler – vom Arbeiterkind zur Staatsministerin

Bundestagswahl 2021Serap Güler – vom Arbeiterkind zur Staatsministerin

Wenn Armin Laschet Kanzler wird, kann ihm Serap Güler nach Berlin folgen. Noch aber muss die Staatssekretärin für Integration Karl Lauterbach schlagen. Sie kämpfe vor allem für Familien und die Industrie.