Die EU einigt sich auf politische Maßnahmen gegen Russland, um Moskau in der Ukraine-Krise zum Einlenken zu bewegen. Das Parlament auf der Halbinsel Krim stimmt indes für den Anschluss an Russland. Die USA verlegen sechs weitere Kampfjets nach Litauen. Wir berichten laufend aktuell.
Die EU suchte nach einer gemeinsamen Antwort auf Russlands Ukraine—Politik. Das war schwierig - denn die Interessen der verschiedenen Staaten sind sehr unterschiedlich. Aber schließlich fand man doch eine Formel.
Die griechischen Banken brauchen zusätzlich fast 6,4 Milliarden Euro, um sich zu rekapitalisieren. Dies habe der jüngste Stresstest ergeben, teilte die griechische Zentralbank (Bank of Greece) am Donnerstag mit.
Beim Griechenland-Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck sind gegensätzliche Ansichten in der Frage deutscher Kriegsreparationen offen zutage getreten. "Der Rechtsweg dazu ist abgeschlossen", sagte Gauck in Athen.
Sebastian Edathy bleibt weiter auf Tauchstation. Regelmäßig meldet sich der SPD-Politiker bei Facebook zu Wort. So auch jetzt. Die CSU attackiert indes ihren Berliner Koalitionspartner. Die Genossen sollen endlich Licht in die Vorgänge um Edathy bringen, fordert CSU-General Tauber.
Sinneswandel im Ursprungsland des Pilsener Biers: Im Abgeordnetenhaus in Prag wird kein Alkohol mehr ausgeschenkt — zumindest während der Arbeit.
Zwei Femen—Aktivistinnen sind in der Krim—Hauptstadt Simferopol nach einem barbusigen Protest gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin festgenommen worden. Inmitten prorussischer Demonstranten vor dem Regionalparlament riefen sie auf englisch "Stop Putin's war!", bevor sie von der Polizei in einem Auto weggebracht wurden, wie ein AFP—Reporter berichtete.
Über mangelnde Aufmerksamkeit und Rückenwind kann sich die Alternative für Deutschland nicht beklagen: Die Euro-Kritiker stehen gut da in Umfragen und schaffen es mit geschmacklosen Äußerungen in die Schlagzeilen. Die AfD hat die Europawahl im Blick.
Wladimir Putin fühlt sich vom Westen betrogen, Angela Merkel zweifelt offenbar am Realitätssinn des russischen Präsidenten und die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton wirft Putin mit Adolf Hitler in einen Topf. In diesen Tage beweist auch die Sprache, wie blank die Nerven der Beteiligten zu liegen scheinen.
Professor Tobias Kollmann ist Vorsitzender des einzigen Beirates der Bundesministerien, der Erwähnung im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD findet. Damit steht der Beirat "Junge Digitale Wirtschaft" für eine Fokussierung der Bundesregierung auf das "Neuland" digitale Gesellschaft.
Das US-Außenministerium hat die Glaubwürdigkeit von Russlands Präsident Wladimir Putin mit einem Faktenblatt angezweifelt. "Zehn falsche Behauptungen über die Ukraine" überschrieb das State Department eine am Mittwoch veröffentlichte Auflistung.
Die Krise um die ukrainische Halbinsel Krim hat auch andere Landesteile Europas mit möglichen Trennungsabsichten in den Mittelpunkt gerückt.
Die griechische Polizei hat am Donnerstag rund 500 Demonstranten daran gehindert, vor dem Parlament in der Hauptstadt Athen gegen Entlassungen und Arbeitslosigkeit zu demonstrieren.
Kurz vor dem dem Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in Griechenland ist eine Diskussion um Entschädigungen für die deutsche Besatzung ausgebrochen - bislang hat sich die Bundesrepublik geweigert, über die Altschuld zu verhandeln.
Ein von Unbekannten veröffentlichtes Telefonat der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton mit dem estnischen Außenminister Urmas Paet bringt die neue Führung der Ukraine in Bedrängnis.
Weiterer Paukenschlag für den kremlnahen TV-Sender Russia Today: Erst kritisierte eine Moderatorin Präsident Putin. Nun kündigte eine andere Moderatorin wegen Russlands Haltung im Ukraine-Konflikt vor laufenden Kameras ihren Job. Im Netz aber gibt es auch kritische Stimmen.
Als Konsumenten sind wir ständig gefordert auszuwählen. Ein erfülltes Leben führt man aber nicht mit der Haltung des Auswählenden, sondern als Suchender, der seine Talente für andere nutzt.
Katar gerät wegen der Unterstützung islamistischer Gruppen auch bei arabischen Verbündeten unter Druck. Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain teilten mit, ihre Botschafter aus dem Golfstaat abzuziehen. Das Emirat, das 2022 die Fußball-WM ausrichtet, habe sich geweigert, ein Abkommen umzusetzen, das der Sicherheit und Stabilität dienen sollte, erklärten die drei Länder. Es ist das erste Mal, dass es innerhalb des pro-westlichen Golf-Kooperationsrats zu einem derartigen Eklat kommt.
Viel alarmierender geht es nicht mehr: François Hollande sinkt im Beliebtheitsranking immer weiter. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage sind nur noch 17 Prozent der Franzosen mit seiner Arbeit zufrieden. Die Quittung könnte am 23. März folgen.
Die EU-Kommission rügt die hohen Außenhandelsüberschüsse und ermahnt Deutschland, seine Nachfrage im Inland anzukurbeln. Als erster Bundeswirtschaftsminister zeigt Sigmar Gabriel Verständnis für diese Kritik — zu Recht?
Die Hoffnungen, die der neue Chef des geplanten Berliner Hauptstadtflughafens, Hartmut Mehdorn, vor fast genau einem Jahr weckte, sind weitestgehend verflogen. Noch immer weiß niemand genau, wann die erste Passagiermaschine vom neuen Hauptstadtflughafen abheben wird. Am 11. März jährt sich Mehdorns Amtsantritt als Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg. Manche sahen den heute 71-Jährigen damals als Notnagel, weil kein anderer die mühselige und stressige Aufgabe übernehmen wollte, den halbfertigen Flughafen in Schönefeld zu vollenden. Andere sahen den Hoffnungsträger, der das verfahrene Projekt retten könnte. Er selbst sagte dazu ziemlich nüchtern: "Ich kann auch nicht zaubern." Das hat sich zum Leidwesen aller Beteiligten als zutreffend erwiesen. Der knorrige Manager hat zwar auf der Baustelle einiges bewegt, doch mit seinem Team noch immer nicht den Punkt erreicht, an dem es möglich wäre, einen verlässlichen Eröffnungstermin zu nennen. Vor wenigen Tagen deutete er an, dass der Neubau in Schönefeld erst 2016 betriebsbereit sein könnte.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich bei Gesprächen in Israel und dem Westjordanland über den Stand der Friedensbemühungen informiert.
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat alarmiert auf die EU-Studie reagiert, wonach jede dritte Frau in Europa schon einmal Gewalt erlebt hat. "Gewalt darf nicht verharmlost werden, und Gewalt gegen Frauen darf auch kein Tabuthema sein", sagte Schwesig. Sie verwies auch auf ein Hilfstelefon des Ministeriums, über das Frauen unkompliziert Hilfe erhalten könnten. Mehr als 60 Mitarbeiterinnen arbeiteten für die Anlaufstelle, betonte Schwesig. Der Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, Christoph Strässer, bezeichnete das Ergebnis der Studie als Appell an Politik und Gesellschaft, Frauen und Mädchen besser zu schützen.
Der Gipfel heute soll das Paket billigen. Sanktionen gegen Moskau sind umstritten.
Nach den jüngsten Raketenstarts durch Nordkorea hat Südkorea dem Nachbarn einen Verstoß gegen internationale Auflagen und Gefährdung der zivilen Luftfahrt vorgeworfen.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat bestätigt, dass zwei Mitschnitte abgehörter Telefongespräche, in denen seine Stimme zu hören sein soll, echt sind. Bisher hatte er stets von Fälschungen gesprochen. Der Premier sagte, er habe für Land und Volk gehandelt. Ein Abschnitt soll belegen, dass Erdogan den früheren Justizminister anwies, dafür zu sorgen, dass ein Medienunternehmer bestraft wird. In dem anderen Gespräch soll Erdogan in die Ausschreibung für ein Kriegsschiff eingreifen.
Die deutsche Nationalmannschaft hat ihr Testspiel gegen Chile knapp gewonnen. Das einzige Tor des Abends schoss Mario Götze. Unser Bild zeigt Kevin Großkreutz (l.) im Duell mit Jean Beausejour.
Der geplante Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Edathy-Affäre soll nach Vorstellungen der Grünen bereits im April eingesetzt werden. Er solle drei bis vier Monate tagen, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der "taz". Dabei soll vor allem die Rolle des Bundeskriminalamts beleuchtet werden. "Es geht darum, mit einer belastbaren Untersuchung wieder Vertrauen in den Rechtsstaat herzustellen", so Göring-Eckardt.
Spezialkräfte haben im Roten Meer ein Schiff mit Ziel Gaza-Streifen aufgebracht.
Beim politischen Aschermittwoch preist der CSU-Chef Bayern als Vorbild. Der stellvertretende Parteichef Peter Gauweiler erinnert in Passau derweil an die Ära Franz Josef Strauß — und äußert in der Krim-Krise seine Sympathien für Russland.
Ob der Korruptionsprozess damit erneut aufgerollt wird, muss nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheiden.
Die Debatte um die Finanzen der Krankenkassen ist reichlich verlogen. Dass der Finanzminister die Zuschüsse an die Kassen kürzt, wenn diese im Geld schwimmen, ist verständlich. Teil der Wahrheit ist aber auch, dass die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber die Kassen mit dem vom Gesetzgeber zu hoch bemessenen Beitragssatz fett gefüttert haben.
Die große Koalition verliert in der Wählergunst an Ansehen: Im Forsa-Wahltrend für "Stern" und RTL kommt die Union auf 40 Prozent (minus ein Prozentpunkt), die SPD bleibt bei 22 Prozent. Erneut auf zehn Prozent kommen die Grünen. Die Linke klettert um einen Punkt auf elf Prozent. Auch die Euro-kritische "Alternative für Deutschland" gewinnt einen Punkt hinzu und erreicht sechs Prozent. Die FDP fällt um einen Punkt auf vier Prozent.
Im Falle des angeklagten, (nicht rechtskräftig) freigesprochenen Bundespräsidenten a.D. Christian Wulff haben Teile der Öffentlichkeit die aus der Bibel bekannte Reihenfolge umgekehrt: Erst kam das "Kreuzigt ihn", danach das Hosianna. Beides ist Volkes und mancher Medien Stimme. Und beides ist falsch. Wulff war nie der kleine Wicht vom Stamme Nimm, und ein Messias des Politischen ist er nun auch nicht.
Die Regierung will den Steuerzuschuss an die Krankenkassen in den kommenden Jahren deutlich kürzen. Gesundheitsminister Hermann Gröhe verteidigt die Maßnahme mit Hinweis auf das dicke Finanzpolster der Kassen.
Die heftige Reaktion Moskaus auf den Umsturz in der Ukraine hat Europa in eine Krise gestürzt. Ein russischer Insider nennt jetzt den Grund für die Wut des Kreml-Herrn: Putin bekam nicht, was in Kiew verhandelt worden war.
Aus Protest gegen das Vorgehen Russlands in der Ukraine-Krise schickt Deutschland keine Regierungsvertreter zu den Paralympischen Spielen in Sotschi. Dies sei ein klares "politisches Zeichen an Russland."
Die Kommission stellt dem von Russland bedrängten Land ein Finanzpaket in Aussicht. Entscheiden soll darüber heute ein EU-Gipfel. Moskau provoziert unterdessen mit einem Raketentest.
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird den Zuschuss für die gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr um 2,5 Milliarden Euro auf 11,5 Milliarden kürzen. Das bestätigte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Gröhe verteidigte Schäubles Vorgehen mit Verweis auf das dicke Finanzpolster der Kassen. Aktuell verfügen der Gesundheitsfonds und die einzelnen Kassen über insgesamt 30,3 Milliarden Euro an Rücklagen. Die Kassen protestierten.
In Indien wird im Zeitraum vom 7. April bis zum 12. Mai ein neues Parlament gewählt. Die Abstimmung sei aus logistischen Gründen auf neun Wahltage verteilt worden, sagte der Chef der Wahlkommission, V.S. Sampath, am Mittwoch in Neu Delhi. Nur so könne die Sicherheit und Organisation an allen 930.000 Wahllokalen gewährleistet werden.
Kleine Elektrogeräte sollen künftig direkt beim Händler entsorgt werden können. Ein Gesetzentwurf von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sieht vor, dass Kunden ihre Altgeräte wie Toaster und Mixer beim Kauf eines neuen Gerätes in kleineren Läden abgeben können. Größere Elektronikmärkte ab einer Fläche von 400 Quadratmetern sollen Elektroschrott mit einer Kantenlänge von bis zu 25 Zentimetern auch ohne den Kauf eines neuen Geräts annehmen müssen.
Syriens Luftwaffe hat nach Angaben aus Sicherheitskreisen im Libanon unweit der Grenze beider Länder Angriffe geflogen. Offenbar habe der Einsatz im Zusammenhang mit einer Militäroffensive gegen die syrische Rebellenhochburg Dschabrud gestanden, sagten Vertreter des libanesischen Sicherheitsapparats. Die Truppen von Präsident Baschar al Assad versuchen seit längerem, Dschabrud unter ihre Kontrolle zu bringen. Sie werden dabei von der libanesischen Hisbollah-Miliz unterstützt.
Der Militär-Etat wächst um zwölf Prozent. Premierminister Li warnt Japan im Territorialstreit um Inseln.
Israels Marine hat nach Armeeangaben gestern im Roten Meer ein Schiff mit Dutzenden Raketen aus dem Iran aufgebracht. Sie seien für Terrororganisationen im Gaza-Streifen bestimmt gewesen, teilte ein Militärsprecher mit. Die Raketen mit einer Reichweite von etwa 160 Kilometern hätten palästinensischen Terrororganisationen "nie dagewesene Fähigkeiten verleihen" und praktisch alle Teile Israels erreichen können. Das zivile Schiff sei unter panamaischer Flagge unterwegs gewesen. Es sei rund 1500 Kilometer südlich von Israel in internationalen Gewässern vor der Küste zwischen dem Sudan und Eritrea abgefangen worden.
Nordkorea will nach einem Medienbericht 33 Personen wegen Kontakts zu einem christlichen Missionar hinrichten. Die Verurteilten würden beschuldigt, einen Umsturz zu betreiben und von dem Baptisten-Missionar Kim Jung Wook Geld für die Gründung von 500 Untergrundkirchen angenommen zu haben, meldete die südkoreanische Tageszeitung "Chosun Ilbo". Kim war bereits 2013 als Feind des Regimes verhaftet worden.
In vielen Ländern ist gesetzlich geregelt, wie viel Geld ein Arbeitnehmer mindestens von seinem Arbeitgeber bekommen muss. Eine Mindestlohnregelung kann sich auf den Stundensatz oder den Monatslohn beziehen. Dabei kann es Unterschiede geben zwischen Bundesländern, Städten oder Branchen. Mit der Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro bleibt Deutschland nach Angaben des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts unter dem Niveau vieler Nachbarländer. In Luxemburg (11,10 Euro), Frankreich (9,53 Euro), den Niederlanden (9,11 Euro), Belgien (9,10 Euro) und Irland (8,65 Euro) liegt der Mindestlohn über dem angestrebten deutschen Niveau. Noch niedriger liegen die Lohnuntergrenzen in den südeuropäischen EU-Staaten sowie in Mittel- und Osteuropa.
Die EU hat Sanktionen gegen den ehemaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch verhängt, die CIA soll Mitarbeiter des US-Senats ausspioniert haben, in Deutschland beziehen immer mehr Rumänen und Bulgaren Hartz IV und Til Schweiger findet seinen neuen "Tatort" einfach super. Das sind die Meldungen aus der Nacht.
Das von Protesten erschütterte Venezuela hat alle diplomatischen Beziehungen zu Panama abgebrochen. Hintergrund ist eine Initiative Panamas für eine Sondersitzung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu den Unruhen in Venezuela, bei denen seit Mitte Februar 18 Menschen ums Leben kamen.
In einem Punkt kann man Wladimir Putin zustimmen: Der Kremlchef sieht eine Hauptursache für die Unzufriedenheit der Ukrainer darin, dass die Macht dort in der jüngeren Vergangenheit stets "von einer Gaunerbande auf die andere" gewechselt habe. Das Ergebnis ist ein ausgeplündertes, verarmtes und politisch labiles Land.
Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher aus Rumänien und Bulgarien ist der "Süddeutschen Zeitung" zufolge im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Arbeitsmarktexperten warnen vor einer Dramatisierung: Deutschland profitiere trotzdem.
Die Lage in der Ukraine bleibt angespannt. Der UN-Sondergesandte Robert Serry wurde von zehn bis 15 bewaffneten Männern bedroht und zum Verlassen der Krim aufgefordert. Westliche Außenminister fordern die Ukraine und Russland zu direkten Gesprächen auf. Bemühungen um eine Kontaktgruppe sind vorerst gescheitert. Kiew ermittelt derweil gegen den Krim-Regierungschef Axjonow. Das Ticker-Protokoll vom Mittwoch zum Nachlesen.