Alle Politik-Artikel vom 01. April 2014
Streik lässt auch in NRW viele Flüge ausfallen
Streik lässt auch in NRW viele Flüge ausfallen

Lufthansa-PilotenStreik lässt auch in NRW viele Flüge ausfallen

Auch die Flughäfen in Nordrhein-Westfalen werden vom Streik der Lufthansa-Piloten hart getroffen. Ein Großteil der Maschinen bleibt am Boden. Dennoch rechnen die Flughäfen nicht mit einem Chaos.

Nato setzt militärische Kooperation mit Russland aus
Nato setzt militärische Kooperation mit Russland aus

BrüsselNato setzt militärische Kooperation mit Russland aus

Die NATO setzt als Reaktion auf das russische Vorgehen auf der Krim die praktische Kooperation mit Moskau aus. Zugleich will das Verteidigungsbündnis enger mit der Ukraine zusammenarbeiten, wie NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Dienstag bei einem Außenministerrat in Brüssel sagte. Verwirrung gab es um den angeblichen Rückzug russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine.

De Maizière ist der große Sieger im Tarifstreit
De Maizière ist der große Sieger im Tarifstreit

Öffentlicher DienstDe Maizière ist der große Sieger im Tarifstreit

Aufatmen im öffentlichen Dienst: Die große Streikgefahr ist gebannt. Auch wenn Arbeitgeber wie Gewerkschaften Kröten schlucken müssten — zufrieden sind beide Seiten. Der große politische Sieger ist Thomas de Maizière. Der oftmals spröde wirkende Bundesinnenminister ist lockerer geworden.

Wasserwerfer gegen Erdogan-Gegner
Wasserwerfer gegen Erdogan-Gegner

Neuauszählung nach Wahl gefordertWasserwerfer gegen Erdogan-Gegner

Mit Wasserwerfern hat die Polizei in der türkischen Hauptstadt Ankara eine Demonstration Hunderter Regierungsgegner aufgelöst. An der Demonstration nahmen auch Unterstützer anderer politischer Parteien teil, um ihre Solidarität zu zeigen.

Manuel Valls ist für drastische Aussagen bekannt
Manuel Valls ist für drastische Aussagen bekannt

Frankreichs neuer PremierministerManuel Valls ist für drastische Aussagen bekannt

Das Wahldebakel der Sozialisten bei den Kommunalwahlen zieht Personalkonsequenzen nach sich. Manuel Valls ist Frankreichs neuer Premierminister und ersetzt damit den unbeliebten Jean-Marc Ayrault. Doch der neue mächtige Mann an Präsident Hollandes Seite ist nicht unumstritten.

Langzeitarbeitslose vom Mindestlohn ausgenommen

Koalition beschließt ÄnderungLangzeitarbeitslose vom Mindestlohn ausgenommen

Nach heftigem Tauziehen haben Union und SPD beim Mindestlohn doch zueinandergefunden. Details des Kompromisses sind zwar noch unklar - er ist aber offensichtlich so tragfähig, dass das Projekt ins Bundeskabinett kann.

Wie der Pilotenstreik erschwert werden soll
Wie der Pilotenstreik erschwert werden soll

Diskussion um TarifeinheitWie der Pilotenstreik erschwert werden soll

Erst der Verdi-Streik im Öffentlichen Nahverkehr, nun die Arbeitsniederlegungen der Lufthansa-Piloten: In der Politik werden Stimmen laut, die eine Gesetzesänderung im Bereich des Streikrechts fordern. Die Koalition möchte die Tarifeinheit per Gesetz festschreiben.

Griechenland erhält 6,3 Milliarden Euro
Griechenland erhält 6,3 Milliarden Euro

Weitere Raten an Auflagen geknüpftGriechenland erhält 6,3 Milliarden Euro

Nach monatelanger Hängepartie erhält Griechenland von den internationalen Geldgebern eine weitere Kreditrate in Höhe von 6,3 Milliarden Euro. Das beschlossen die Euro-Finanzminister grundsätzlich am Dienstag in Athen, wie Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem mitteilte.

Arbeitslosenzahl sinkt auf 3,05 Millionen
Arbeitslosenzahl sinkt auf 3,05 Millionen

Statistik für MärzArbeitslosenzahl sinkt auf 3,05 Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich im März um 83.000 auf 3.055.000 verringert. Das sind 43.000 weniger als vor einem Jahr. Die gute Konjunktur komme nun auch auf dem Arbeitsmarkt an, sagte BA-Chef Weise.

Putin spricht mit Merkel: Russen ziehen Truppen ab

MoskauPutin spricht mit Merkel: Russen ziehen Truppen ab

Im Ukraine-Konflikt sendet Russland ein Zeichen der Entspannung. Die Regierung in Moskau teilte mit, die Militärpräsenz an der Grenze zum Nachbarland abzubauen. Damit würden wichtige Forderungen westlicher Staaten erfüllt. Präsident Wladimir Putin habe Kanzlerin Angela Merkel telefonisch über den Teilrückzug von der Grenze informiert, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Der türkische Putin
Der türkische Putin

KommentarDer türkische Putin

Ein "lupenreiner Demokrat", wie Gerhard Schröder einst seinen Freund Wladimir Putin nannte, ist mehr als genug für Europa. Doch die durch den Wahlerfolg noch gewachsene Selbstherrlichkeit des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan ähnelt der des Kreml-Herrschers: Beiden Machtmenschen ist es egal, was andere Staaten zum Beispiel zur Beschneidung der Demokratie in ihren Ländern sagen. Um des Wahlsiegs willen hatten Erdogans AKP-Gefährten offenbar sogar einen Einmarsch in Syrien erwogen — und hätten die zum Schutz der Türkei an der syrischen Grenze stationierten deutschen Flugabwehr-Soldaten skrupellos in den Krieg hineingezogen.

Schäuble vergleicht Putins Politik mit Hitlers Methoden
Schäuble vergleicht Putins Politik mit Hitlers Methoden

BerlinSchäuble vergleicht Putins Politik mit Hitlers Methoden

In knapp zwei Monaten ist Europawahl — deshalb haben führende Bundespolitiker gestern die Nähe zu Schülern in Berlin gesucht. Interesse wecken für die Europawahl, hieß die Mission; ein Projekttag der EU war der äußere Anlass. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lachte an einer Oberschule in Wilmersdorf in die Handy-Kameras der Schüler. Ihr Stellvertreter, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), besuchte eine Grundschule in Kreuzberg — er hat früher selbst als Lehrer gearbeitet.

USA erwägen Freilassung von Topspion Pollard
USA erwägen Freilassung von Topspion Pollard

Möglicher Deal mit IsraelUSA erwägen Freilassung von Topspion Pollard

Zur Rettung des Nahost-Friedensprozesses erwägen die USA offenbar ein ungewöhnliches Angebot an Israel: Der israelische Topspion Jonathan Pollard könnte vorzeitig aus US-Haft entlassen werden. Ein israelischer Minister nennt die Idee schändlich.

Erdogan erklärt seinen Gegnern den Krieg
Erdogan erklärt seinen Gegnern den Krieg

IstanbulErdogan erklärt seinen Gegnern den Krieg

Nach der gewonnenen Kommunalwahl zeigt sich der türkische Premier als Scharfmacher. Die Opposition scheint hilflos.

Abgabenlast fällt seit 15 Jahren

AnalyseAbgabenlast fällt seit 15 Jahren

Die Steuer- und Abgabenbelastung ist heute im Vergleich zu 1998 zwar deutlich geringer, doch seit etwa zwei Jahren steigt sie wieder. Ein Grund dafür sind heimliche Steuererhöhungen, die der Finanzminister bekämpfen will.

Wenn die Wildsau in der Politik fehlt

Kolumne Berliner RepublikWenn die Wildsau in der Politik fehlt

Grüne und Linke geben in der Opposition ein mickriges Bild ab. Allein auf ihre zahlenmäßige Unterlegenheit können sie das nicht schieben. Statt mit Substanz und origineller Kommunikation zu punkten, kleben sie im Groko-Brei.

Abgabenlast heute viel geringer als 1998

BerlinAbgabenlast heute viel geringer als 1998

Die Steuer- und Abgabenbelastung der Bürger ist in den vergangenen 15 Jahren deutlich gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Demnach musste ein durchschnittlicher lediger Arbeitnehmer ohne Kinder 1998 noch 39,8 Prozent seines Jahresarbeitslohns für Lohnsteuer und Sozialabgaben abführen. 2013 waren es nur noch 34,9 Prozent. Seit dem Tiefpunkt 2011 ist die Steuer- und Abgabenbelastung allerdings wieder leicht gestiegen. Experten machen dafür auch die kalte Steuerprogression verantwortlich.

Kritik an schwarz-roten Rentenplänen

DüsseldorfKritik an schwarz-roten Rentenplänen

Die Reformen seien ungerecht, meinen Experten. Widerstand formiert sich auch in der Jungen Union.

Härte gegen Islamisten

Härte gegen Islamisten

Die deutschen Sicherheitskräfte nehmen die Gefahr, die von gewaltbereiten Salafisten ausgeht, inzwischen sehr ernst. Sowohl in Nordrhein-Westfalen, als auch bundesweit sind sie entschlossen, dem Spuk ein Ende zu bereiten. Dazu haben sie vor allem die Rückkehrer aus dem syrischen Bürgerkrieg im Blick. Sie gelten zu recht als besonders gefährlich, da sie dort eine militärische Ausbildung durchlaufen haben und über Kriegserfahrung verfügen. Die Polizei muss die potenziellen Terroristen aufspüren und den Gerichten übergeben.

Ex-Ministerpräsident Olmert in Israel verurteilt

Tel AvivEx-Ministerpräsident Olmert in Israel verurteilt

Der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist wegen Annahme einer sechsstelligen Bestechungssumme verurteilt worden. Ihm droht nun eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren. Ein Gericht in Tel Aviv sah es als erwiesen an, dass Olmert in seiner Amtszeit als Bürgermeister von Jerusalem von einer Immobilienfirma für die Genehmigung eines Großprojekts umgerechnet 115 000 Euro angenommen hat.

Zentralrat der Juden verteidigt Wolfgang Schäuble
Zentralrat der Juden verteidigt Wolfgang Schäuble

Wirbel um Hitler-VergleichZentralrat der Juden verteidigt Wolfgang Schäuble

In der Debatte um Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zu Parallelen zwischen dem Vorgehen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem Adolf Hitlers hat der Zentralrat der Juden in Deutschland den Minister verteidigt.

Japan hebt Verbot für Waffenexporte auf
Japan hebt Verbot für Waffenexporte auf

Rüstungsgüter sollen "zum Frieden beitragen"Japan hebt Verbot für Waffenexporte auf

Nach fast einem halben Jahrhundert schafft Japan das historisch begründete Exportverbot für eigene Waffen ab. Das Kabinett einigte sich am Dienstag nach Angaben von Regierungssprecher Yoshihide Suga auf ein gelockertes Regelwerk, das insbesondere beim traditionellen Rivalen China auf Argwohn stoßen dürfte.

Anne Hidalgo . . . regiert als erste Frau die Stadt Paris

PersönlichAnne Hidalgo . . . regiert als erste Frau die Stadt Paris

Paris bekommt erstmals eine Frau als Bürgermeister: Die adrette Sozialistin Anne Hidalgo hat in der Stichwahl die extravagante konservative Konkurrentin Nathalie Kosciusko-Morizet abgehängt, die in der ersten Runde noch leicht vorne gelegen hatte, und damit ihren Parteifreund, Staatschef François Hollande, vor der ganz großen Niederlage bewahrt. Damit regiert künftig kein "Monsieur", sondern eine "Madame le Maire" in dem prachtvollen großen Gebäude mit Blick über die Seine und die Kathedrale Notre Dame.

Streikende Piloten schaden sich selbst
Streikende Piloten schaden sich selbst

Streikende Piloten schaden sich selbst

Der wirtschaftliche Schaden und das Durcheinander, das die Piloten mit ihrem dreitägigen Streik anrichten, steht in keinem Verhältnis zur Größe ihrer Berufsgruppe und zu ihren Forderungen. Mehr als 400 000 Fluggäste werden in den nächsten Tagen ihre Ziele nicht erreichen können.

Die Koalition hat vor allem die Rentner im Blick

Das Rentenpaket von Union und SPDDie Koalition hat vor allem die Rentner im Blick

Das Rentenpaket von Union und SPD kommt jetzt in den Bundestag. Darin steckt einiges an Problemlösung, aber auch reichlich Klientelpolitik.

Janine Wissler kandidiert als Parteivize
Janine Wissler kandidiert als Parteivize

Hessens Linke-FraktionschefinJanine Wissler kandidiert als Parteivize

Die Nachfolgerin für Sahra Wagenknecht als stellvertretende Linke-Vorsitzende soll aus Hessen kommen. Die Wiesbadener Fraktionschefin Janine Wissler will für den Posten antreten.

Hollande bildet Frankreichs Regierung um
Hollande bildet Frankreichs Regierung um

ParisHollande bildet Frankreichs Regierung um

Nach der Niederlage der Sozialisten bei den Kommunalwahlen zieht Frankreichs Präsident François Hollande Konsequenzen. Gestern kündigte der bisherige Premierminister Jean-Marc Ayrault den Rücktritt des Kabinetts an. Hollande berief Innenminister Manuel Valls zum neuen Regierungschef und kündigte Steuersenkungen bis zum Jahr 2017 an. Die Konservativen hatten in der Schlussrunde der Kommunalwahl viele Siege verbucht, auch für die rechtsextreme Front National gab es Einzelerfolge. Für die Linke blieben lediglich Achtungserfolge. So bekommt Paris mit der Sozialistin Anne Hidalgo erstmals eine Bürgermeisterin.

Henry-Kissinger-Professur an Uni Bonn löst Wirbel aus
Henry-Kissinger-Professur an Uni Bonn löst Wirbel aus

Wissenschaftler protestierenHenry-Kissinger-Professur an Uni Bonn löst Wirbel aus

Wenige Tage vor dem 90. Geburtstag von Henry Kissinger gab die Bundesregierung bekannt, dass zu seinen Ehren eine Professur an der Universität Bonn geplant ist. Fast ein Jahr später sorgt das Projekt für heftige Diskussionen: Mehr als 100 Wissenschaftler wandten sich in einem offenen Brief gegen die Professur.

Pervez Musharraf droht die Todesstrafe
Pervez Musharraf droht die Todesstrafe

Sondergericht erhebt Anklage in PakistanPervez Musharraf droht die Todesstrafe

Hochverrat lautet die Anklage gegen Pakistans einst mächtigen Militärmachthaber Pervez Musharraf. Dem 70-Jährigen droht im Falle einer Verurteilung die Todesstrafe.

Schusswechsel zwischen Nord- und Südkorea

SeoulSchusswechsel zwischen Nord- und Südkorea

Ein Schusswechsel zwischen Nord- und Südkorea an der umstrittenen Seegrenze im Gelben Meer hat die Spannungen zwischen beiden Ländern gefährlich eskalieren lassen. Auslöser war eine mehrstündige Schießübung der nordkoreanischen Küstenartillerie. Nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums landeten gestern mehr als 100 Granaten in südkoreanischen Gewässern. Südkorea erwiderte das Feuer. Verletzt wurde offenbar niemand.

Streik — Lufthansa streicht 3800 Flüge
Streik — Lufthansa streicht 3800 Flüge

DüsseldorfStreik — Lufthansa streicht 3800 Flüge

Am Flughafen Düsseldorf wie auch an anderen Airports drohen ab morgen drei Tage lang chaotische Verhältnisse wegen des Pilotenstreiks. Die Fluglinie Lufthansa lässt fast alle Flugzeuge am Boden.

Lawra-Klöster

StichwortLawra-Klöster

Nur fünf Klöster der russisch-orthodoxen Kirche tragen den Ehrentitel "Lawra", drei davon liegen in der Ukraine. Der aktuelle Konflikt über eine Ausrichtung nach West oder Ost hat seine Wurzeln auch in der alten religiösen Spaltung des Landes: Seit Jahrhunderten wetteifern Ost- und Westkirche um Einfluss. Das altgriechische Wort ("Flur" oder "Gasse") stand einst für Einsiedeleien, aus denen sich Klöster entwickelten. Eine Lawra ist ein spirituelles Zentrum oder spielt kirchenpolitisch eine Rolle. Das Höhlenkloster in Kiew ist die Wiege der ostslawischen Orthodoxie. Das Himmelfahrtskloster von Potschajew im Westen der Ukraine entstand als Vorposten gegen die katholische Kirche. Das Himmelfahrtskloster von Swjatogorsk im ostukrainischen Gebiet Donezk wurde 2005 zur Lawra erhoben.

Pensionen stiegen stärker als die Renten

BerlinPensionen stiegen stärker als die Renten

Die Pensionen von Bundesbeamten und Richtern sind 2013 nach Angaben der "Bild"-Zeitung 22 Mal stärker gestiegen als die Renten. Während die Altersbezüge der Beamten um 170 Euro zulegten, gab es bei den Renten nur einen Zuschlag von 7,75 Euro.

Barbara Hendricks erteilt Fracking eine Absage
Barbara Hendricks erteilt Fracking eine Absage

Umstrittene FördermethodeBarbara Hendricks erteilt Fracking eine Absage

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat der Förderung von Schiefergas aus tiefen Gesteinsschichten in Deutschland eine Absage erteilt. Fracking sei die falsche Antwort auf Energieprobleme. Hendricks will die umstrittene Fördermethode in Deutschland gesetzlich verbieten.

NRW-Minister will Schienennetz ausbauen

DüsseldorfNRW-Minister will Schienennetz ausbauen

Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) will mehr Pendler zum Umstieg auf die Bahn bewegen. Das sagte der SPD-Politiker bei einer Zugfahrt durch NRW. Beim neu geplanten Rhein-Ruhr-Express "RRX" bezifferte der Minister das Potenzial von Wechslern mit 30 000 pro Tag. Ab 2018 sollen die neuen Nahverkehrszüge im 15-Minuten-Takt zwischen Köln und Dortmund rollen. Auch andere Linien wie die Betuwe-Strecke von Oberhausen nach Rotterdam will Groschek ausbauen. Dort ist für Güterzüge auf deutschem Gebiet ein drittes Gleis geplant.

Drei Verletzte bei Schießerei in Kiew
Drei Verletzte bei Schießerei in Kiew

Betrunkener Nationalist eröffnet das FeuerDrei Verletzte bei Schießerei in Kiew

Bei einer Schießerei in der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind am späten Montag drei Menschen verletzt worden. Laut Zeugenaussagen hat ein radikaler Nationalist das Feuer eröffnet. Der Mann war offenbar betrunken. Er stellte sich der Polizei.

CSU fordert Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei
CSU fordert Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei

Generalsekretär Andreas ScheuerCSU fordert Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei

Die CSU fordert nach den Drohungen des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan gegen seine Kritiker den Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara.

Das sind die Nachrichten aus der Nacht

Meldungen kompaktDas sind die Nachrichten aus der Nacht

Der neue Hauptstadtflughafen wird wohl nochmal zwei Milliarden Euro teurer als geplant. CSU-Generalsekretär Scheuer fordert ein Stopp der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. In Berlin wurde ein 13-jähriger Junge tot in einem S-Bahntunnel gefunden. Und GM ruft schon wieder mehr als eine Million Autos in die Werkstätten zurück. Die wichtigsten Nachrichten aus der Nacht im Überblick.