Alle Politik-Artikel vom 01. Januar 2020
ÖVP und Grüne einigen sich auf Regierungsbildung
ÖVP und Grüne einigen sich auf Regierungsbildung

Entscheidung in ÖsterreichÖVP und Grüne einigen sich auf Regierungsbildung

Die konservative ÖVP von Sebastian Kurz und die Grünen haben sich in Österreich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nun fehlt nur noch der Segen des Grünen-Bundeskongresses.

Netanjahu will Immunität gegen Strafverfolgung beantragen
Netanjahu will Immunität gegen Strafverfolgung beantragen

Israels RegierungschefNetanjahu will Immunität gegen Strafverfolgung beantragen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu will beim Parlament Immunität beantragen, um sich angesichts einer Korruptionsanklage vor Strafverfolgung zu schützen.

Die Schuldenbremse blockiert keine Investitionen
Die Schuldenbremse blockiert keine Investitionen

Kommentar zu den SPD-ForderungenDie Schuldenbremse blockiert keine Investitionen

Meinung · Die Forderung der neuen SPD-Spitze, endlich die Schuldenbremse zu lockern und so Investitionen zu ermöglichen, ist ein Trugschluss, meint unsere Autorin. Die Schuldenbremse trägt keine Schuld an dem massiven Investitionsstau.

Kim Jong Un fühlt sich nicht mehr an Atomtest-Stopp gebunden
Kim Jong Un fühlt sich nicht mehr an Atomtest-Stopp gebunden

Ansage an die USAKim Jong Un fühlt sich nicht mehr an Atomtest-Stopp gebunden

Der Spielraum für neue Atomverhandlungen der USA mit Nordkorea wird kleiner. Die Gespräche kommen schon seit Monaten nicht mehr voran. Jetzt bekommt die Befürchtung neue Nahrung, Nordkorea könnte schon bald wieder Atombomben testen.

Was uns im neuen Jahrzehnt erwartet
Was uns im neuen Jahrzehnt erwartet

Zum Beginn der 20er JahreWas uns im neuen Jahrzehnt erwartet

Meinung · Die Veränderungen der vergangenen zehn Jahre waren gewaltig – politisch wie gesellschaftlich. An der Schwelle zur dritten Dekade des 21. Jahrhunderts steht die freiheitliche Demokratie unter Beschuss wie lange nicht. Wachsamkeit wird nötig sein. Aber es gibt auch Gründe für Optimismus.