Sozialisten droht Debakel bei Kommunalwahl François Hollandes Hoffnung heißt Front National
Paris · Viel alarmierender geht es nicht mehr: François Hollande sinkt im Beliebtheitsranking seiner Landsleute immer weiter. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage sind nur noch 17 Prozent der Franzosen mit seiner Arbeit zufrieden. Die Quittung könnte am 23. März folgen.
Die Frauen des Francois Hollande
Es fehlt nicht mehr viel und Frankreichs Staatspräsident hat es auf eine Stufe mit einem berühmten Politiker der französischen Geschichte geschafft: Jacques Chirac. François Hollande fehlen noch zwei Prozentpunkte, um den Rekord-Tiefstwert in der Beliebtheit seines konservativen Vorgängers zu egalisieren.
In einer am Freitag von der französischen Zeitung "Le Figaro" veröffentlichen Umfrage sind nur noch 17 Prozent der Franzosen mit der Arbeit ihres Staatspräsidenten zufrieden. Bei Hollandes Vorgänger Chirac waren es gar 15 Prozent. Allerdings befand sich Chirac damals am Ende seiner zweiten Amtszeit und viele Landsleute waren bereit für einen politischen Wechsel.
Hollandes Rückhalt in der Partei sinkt
Hollande hingegen befindet sich mitten in seiner ersten Amtszeit. Noch alarmierender ist der Stimmungsabfall in den eigenen Reihen der Parti Socialiste (PS). Im Januar wusste Hollande noch 53 Prozent der Parteimitglieder hinter sich — nun sind es nur 46 Prozent PS-Mitglieder. Der Staatspräsident besitzt nicht einmal mehr den Rückhalt einer Mehrheit in der eigenen Partei.
Die Quittung könnte Frankreichs Regierung in zwei Wochen erhalten: Am 23. und 30. März stehen Kommunalwahlen an. Demoskopen sehen die Abstimmung als wichtigen Stimmungstest für Hollande und seinen Premierminister Jean-Marc Ayralt, der in der Umfrage noch schlechter abschneidet als Hollande (16 Prozent).
FN als Hoffnungsschimmer
Für Hollandes Regierungsmannschaft aber gibt es auch einen Hoffnungsschimmer — und der ist trotz der weit verbreiteten Unzufriedenheit mit der sozialistischen Regierung ausgerechnet bei der rechtsextremen Front National (FN) zu finden. Neben Sachfragen könnte nämlich das starke Abschneiden der FN den Konservativen bei der Übernahme mancher Rathäuser im Wege stehen. Und damit den Sozialisten die Macht sichern.
Dennoch: Immerhin 30 Prozent der Wähler wollen die Kommunalwahlen am 23. und 30. März nutzen, auch um ihre Unzufriedenheit der Wähler mit der nationalen Regierung zum Ausdruck zu bringen, wie eine Umfrage von TNS Sofres von Ende Januar ergab. Die konservative Opposition in Paris reitet auf dieser Welle: Die Kommunalwahl sei die Chance, "Stopp zu Hollande zu sagen", hämmerte UMP-Chef Jean-François Copé den Wählern vor kurzem ein.
Niedrigere Wahlbeteiligung?
Tatsächlich wird mit einer um noch einmal zehn Punkte geringeren Wahlbeteiligung gerechnet als im Jahr 2008: Bei einer Wahlbeteiligung von nur 66,5 Prozent hatte es damals einen Rekord von Nichtwählern bei französischen Kommunalwahlen gegeben. Damals hatten die Konservativen ihre Mehrheit in 82 Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern verloren.
Frankreich leidet schwer unter der Wirtschaftskrise mit Rekordarbeitslosigkeit und Firmenschließungen. Die regierenden Sozialisten wollen die heimische Industrieproduktion sichern. Dazu hatte Hollande einen Stärkungspakt angekündigt — genutzt hat es ihm bislang nicht. Im Gegenteil.
Ende Februar musste das französische Arbeitsministerium erneut einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen verkünden. So stieg die Zahl der Jobsuchenden im Januar um 8900 gestiegen. Nach diesem Plus von 0,3 Prozent sind damit 3,32 Millionen Menschen in Frankreich ohne Job. Mit rund 10,8 Prozent liegt die Arbeitslosenquote in Frankreich mehr als doppelt so hoch im Vergleich zu Deutschland.
