SPD-Politiker weiter abgetaucht Sebastian Edathy macht rätselhaften Facebook-Eintrag

Sebastian Edathy bleibt weiter auf Tauchstation. Regelmäßig meldet sich der SPD-Politiker bei Facebook zu Wort. So auch jetzt. Die CSU attackiert indes ihren Berliner Koalitionspartner. Die Genossen sollen endlich Licht in die Vorgänge um Edathy bringen, fordert CSU-General Tauber.

Das ist Sebastian Edathy
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Foto: dpa

Am Donnerstagnachmittag meldete sich Edathy wieder im sozialen Netzwerk Facebook. Was genau sein Eintrag bedeuten soll, bleibt indes unklar.

Auf deutsch: "Wen auch immer das interessiert: Die Dokumente mit der ganzen Geschichte sind an mehreren Orten verstreut und werden sofort veröffentlicht, wenn mir etwas zustößt."

Neue Attacke von der CSU

Die CSU kritisiert indes den Umgang ihres Berliner Koalitionspartners SPD mit dem Fall Edathy. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der "Süddeutschen Zeitung", die SPD solle dafür sorgen, "dass Licht in die Vorgänge um Herrn Edathy kommt". Stattdessen befasse sich die Partei "mit den formalen Abläufen eines Parteiordnungsverfahrens". Die Genossen sollten Edathy "dazu bringen, nach Deutschland zu kommen und hier Rede und Antwort zu stehen", forderte Tauber.

Die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover hatte Anfang der Woche entschieden, das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy aus formalen Gründen vorerst zu stoppen. Die Schiedskommission ordnete das Ruhen des Verfahrens an, "da wesentliche Fragen des Streitfalls Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens bei der Staatsanwaltschaft Hannover sind". Es gelte auch in Parteiordnungsverfahren die Unschuldsvermutung. Gegen Edathy wird wegen des Verdachts auf den Besitz kinderpornografischen Materials ermittelt.

Das SPD-Präsidium in Berlin hatte sich im Februar für die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens ausgesprochen. Edathys Mitgliedsrechte wurden für zunächst drei Monate ausgesetzt, was die Einleitung des Verfahrens nach sich zieht.

(csi)