Alle Politik-Artikel vom 07. März 2014
Russische Truppen sollen Militärbasis gestürmt haben
Russische Truppen sollen Militärbasis gestürmt haben

LIVE-Ticker zur Krim-KriseRussische Truppen sollen Militärbasis gestürmt haben

Russische Einheiten haben eine Kaserne der ukrainischen Armee auf der Krim gestürmt. Russland erhöht den Druck auf die Krim und unterstützt einen Anschluss der Halbinsel. OSZE-Beobachter werden von Bewaffneten an der Grenze zur Krim gestoppt. Wir berichten ständig aktuell.

Frauen verdienen 22 Prozent weniger
Frauen verdienen 22 Prozent weniger

Gehaltsunterschiede in DeutschlandFrauen verdienen 22 Prozent weniger

In keinem anderen großen EU-Land sind die Gehaltsunterschiede zwischen vollzeitbeschäftigten Männern und Frauen so hoch wie in Deutschland. Im Alter ist die Einkommenslücke noch größer: Frauen erhalten 50 Prozent weniger Rente.

"China ist eine große Nation mit schädlichem System"
"China ist eine große Nation mit schädlichem System"

Dalai Lama spricht in Washington"China ist eine große Nation mit schädlichem System"

Der Dalai Lama hat China als "große Nation" gelobt, aber gleichzeitig dessen Regierungssystem als "schädlich" bezeichnet. Die Tibeter seien bereit, Teil Chinas zu bleiben, wollten aber mehr Autonomie gewährt bekommen und ihre Kultur beibehalten können.

Ilker Basbug aus Haft entlassen

Ehemaliger türkischer GeneralstabschefIlker Basbug aus Haft entlassen

Ein türkisches Gericht hat am Freitag die sofortige Freilassung des wegen eines Putschversuchs zu lebenslanger Haft verurteilten früheren Generalstabschefs Ilker Basbug angeordnet. Es reagierte damit auf ein Urteil des Verfassungsgerichts vom Vortag, wonach beim Prozess Basbugs Rechte verletzt wurden. Nach seiner Freilassung am Abend bestritt der 71-jährige Basbug erneut alle Vorwürfe.

Venezuela erhält fünf Milliarden Dollar aus China

Kredit gegen ErdölVenezuela erhält fünf Milliarden Dollar aus China

Venezuela hat sich einen weiteren Milliardenkredit aus China gesichert. China leihe dem lateinamerikanischen Land im Rahmen eines bestehenden Abkommens fünf Milliarden Dollar, teilte der Vizepräsident für Wirtschaft, Rafael Ramirez, am Freitag mit. Das Darlehen werde mit Erdöl und anderen Treibstoffen bezahlt. Auch mit Russland stehe Venezuela in Verhandlungen. Über deren Größenordnung sagte Ramirez nichts. Unter der Führung des verstorbenen Präsidenten Hugo Chavez wurden die Kredite-gegen-Erdöl-Abkommen zur Stärkung der Staatsfinanzen massiv ausgeweitet. Zugleich erhöhte sich dadurch die Zahlungsfähigkeit des staatlichen Ölkonzerns PDVSA. Bei regierungsfeindlichen Protesten starben zuletzt mehrere Menschen.

"Das Verhältnis der Ukrainer zu Deutschland ist enorm positiv"
"Das Verhältnis der Ukrainer zu Deutschland ist enorm positiv"

Die Rolle der Bundesrepublik in der Krim-Krise"Das Verhältnis der Ukrainer zu Deutschland ist enorm positiv"

Reisediplomatie in Sachen Krim-Krise: Erst traf Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in Moskau Kremlchef Wladimir Putin. Nun ist der Vizekanzler in Kiew unterwegs. Es geht auch darum, das Vertrauen der Ukrainer in die Politik der Bundesregierung zu stärken.

Kauder: Sterbehilfegesetz kommt im Herbst
Kauder: Sterbehilfegesetz kommt im Herbst

CDU-FraktionschefKauder: Sterbehilfegesetz kommt im Herbst

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat erstmals einen konkreten Zeitplan für ein neues Sterbehilfegesetzes genannt. Mit dem Gesetz soll nicht nur die auf Gewinn ausgerichtete Beihilfe zum Suizid, sondern jegliche organisierte Form der Beihilfe zur Selbsttötung verboten werden.

Joachim Gauck bittet die Griechen um Vergebung
Joachim Gauck bittet die Griechen um Vergebung

Bundespräsident in AthenJoachim Gauck bittet die Griechen um Vergebung

Bei seinem Staatsbesuch in Griechenland muss Bundespräsident Joachim Gauck die Balance zwischen Entschuldigung für deutsches Unrecht in der Vergangenheit und Ermutigung für den künftigen Kurs des Landes finden.

Frankreichs Justiz hört Sarkozys Telefon ab
Frankreichs Justiz hört Sarkozys Telefon ab

Skandal um Wahlkampf-FinanzierungFrankreichs Justiz hört Sarkozys Telefon ab

Der nächste Lauschangriff: Das Telefon eines Ex-Präsidenten wird überwacht - diesmal nicht vom US-Geheimdienst, sondern von der Justiz des eigenen Landes. Bei Frankreichs einstigem Staatschef Nicolas Sarkozy lauschten die Ermittler über Monate heimlich mit und tun dies wohl immer noch.

Riad erklärt Muslimbrüder zur Terrororganisation

Saudi-ArabienRiad erklärt Muslimbrüder zur Terrororganisation

Saudi-Arabien hat die Muslimbruderschaft zu einer Terrororganisation erklärt. Damit droht Mitgliedern oder offenen Unterstützern der vor allem in Ägypten aktiven Gruppe eine Haftstrafe von bis zu 30 Jahren. Eine eigens eingerichtete Untersuchungskommission hatte die Ächtung der islamistischen Organisation empfohlen. Diese Entscheidung sei nun von König Abdullah bestätigt worden, teilte das Innenministerium in Riad am Freitag mit.

Juncker wird Spitzenkandidat der Konservativen
Juncker wird Spitzenkandidat der Konservativen

EuropawahlJuncker wird Spitzenkandidat der Konservativen

Der frühere luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker tritt als europäischer Spitzenkandidat für die Konservativen zur Europawahl an.

Linkspartei will "Soli" auch für den Westen
Linkspartei will "Soli" auch für den Westen

Debatte um SolidaritätsbeitragLinkspartei will "Soli" auch für den Westen

Von dem nach der Wende eingeführten Solidaritätsbeitrag ("Soli") sollen nach Ansicht der Linkspartei künftig auch strukturschwache westdeutsche Regionen profitieren.

Bund kommt mit 6,5 Milliarden Euro neuen Schulden aus
Bund kommt mit 6,5 Milliarden Euro neuen Schulden aus

Finanzminister SchäubleBund kommt mit 6,5 Milliarden Euro neuen Schulden aus

Der Bund will sich einem Magazinbericht zufolge im laufenden Jahr nur mit 6,5 Milliarden Euro neu verschulden und im kommenden Jahr erstmals seit 1969 überhaupt keine Schulden mehr machen.

Ermittlungen gegen Mappus wegen angeblicher Falschaussage
Ermittlungen gegen Mappus wegen angeblicher Falschaussage

Einsatz bei Stuttgart 21Ermittlungen gegen Mappus wegen angeblicher Falschaussage

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen Baden-Württembergs früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage im Zusammenhang mit einem harten Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner.

Youtube-Star zieht für SPD in Landtag ein
Youtube-Star zieht für SPD in Landtag ein

Patrick DahlemannYoutube-Star zieht für SPD in Landtag ein

Der durch ein Youtube-Video bundesweit bekannt gewordene SPD-Kommunalpolitiker Patrick Dahlemann wird als Nachrücker in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einziehen. Der 25-Jährige hatte zuvor mit einer Anti-NPD-Rede für Aufsehen gesorgt.

Erdogan droht mit Verbot von Youtube und Facebook
Erdogan droht mit Verbot von Youtube und Facebook

Korruptionsskandal in der TürkeiErdogan droht mit Verbot von Youtube und Facebook

Der Korruptionsskandal in der Türkei spitzt sich weiter zu: Im Internet tauchen immer mehr Mitschnitte sensibler Telefonate auf, die den türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan weiter unter Druck setzten. Nun droht Erdogan sogar damit, YouTube und Facebook in der Türkei zu sperren.

Klage der Polizei entzaubert Jägers Image

Klage der Polizei entzaubert Jägers Image

NRW-Innenminister Ralf Jäger genoss bislang bei der NRW-Polizei einen hervorragenden Ruf. Anders als sein Vorgänger, der Jura-Professor Ingo Wolf (FDP), sucht der SPD-Politiker immer wieder den Kontakt zur Basis. Mit seinen Schwerpunkt-Aktionen gegen Raser, Einbrecher, die kriminelle Rocker-Szene und Salafisten hat er sich den Ruf eines wachsamen und energisch durchgreifenden "roten Sheriffs" erworben.

Matthias Zachert . . . wird neuer Chef von Lanxess

PersönlichMatthias Zachert . . . wird neuer Chef von Lanxess

Matthias Zachert (46) wird schneller Lanxess-Chef als gedacht. Er trete sein Amt nun doch schon am 1. April an, teilte der Kölner Spezialchemiekonzern gestern mit. Bislang war als vager Termin Mitte Mai genannt worden, denn Zachert steht derzeit noch als Finanzchef beim Pharmakonzern Merck unter Vertrag.

Steuersünder werden härter bestraft

Schärfere Regeln bei SteuerhinterziehungSteuersünder werden härter bestraft

Bund und Länder einigen sich auf schärfere Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung. Die Verjährungsfrist soll verlängert, der Strafzuschlag in schweren Fällen erhöht werden. Das könnte schon ab 2015 gelten.

Russlands letzte Chance

KommentarRusslands letzte Chance

Russische Oligarchen können weiter in Europas Metropolen shoppen oder ihre Millionen anlegen. Einreiseverbote und Kontosperren gegen Top-Offizielle aus Moskau hat die EU nicht beschlossen. Noch nicht. Zunächst bleibt es beim erwarteten Stopp der Verhandlungen über Visa-Erleichterungen sowie das neue Grundlagenabkommen über Wirtschafts- und Energiefragen mit Russland. Das klingt für viele zu weich — aber Moskau bekommt eine letzte Chance, sich zu bewegen.

Maidan: Heckenschützen von der Opposition geschickt?
Maidan: Heckenschützen von der Opposition geschickt?

KiewMaidan: Heckenschützen von der Opposition geschickt?

Handelten die Scharfschützen auf den Dächern um den Maidan in Kiew gar nicht im Auftrag des später gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch, sondern töteten für die Opposition, um die damals amtierende Regierung der Eskalation beschuldigen zu können? Diese Möglichkeit hat Estlands Außenminister Urmas Paet in einem Telefongespräch mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton angedeutet.

Streit um Beteiligung des Bundestags bei Militäraktionen
Streit um Beteiligung des Bundestags bei Militäraktionen

Rühe-KommissionStreit um Beteiligung des Bundestags bei Militäraktionen

Eine Woche vor der geplanten Bildung einer Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung an Auslandseinsätzen gibt es Streit um Zusammensetzung und Zeitpunkt.

Europawahl: Union bei Umfrage weit vorn

KölnEuropawahl: Union bei Umfrage weit vorn

Vor der Europawahl am 25. Mai liegt die Union im "Deutschlandtrend" der ARD bei 40 Prozent. Das ist im Vergleich zum Vormonat ein Plus von zwei Punkten. Die SPD landet bei 26 Prozent. Die Erhebung des Instituts Infratest Dimap ergab für die Grünen elf Prozent, die Linkspartei sieben, die AfD fünf und die FDP vier Prozent.

Besserverdiener nehmen Pendeln in Kauf

DüsseldorfBesserverdiener nehmen Pendeln in Kauf

Die Bereitschaft der Beschäftigten in NRW, weite Arbeitswege in Kauf zu nehmen, hängt von der Höhe des Gehalts ab, so Statistiker des Landes. Bei einem monatlichen Nettoverdienst von 5000 Euro legen 39 Prozent 25 Kilometer und mehr zurück. In der Gehaltsklasse von 2000 bis unter 3600 Euro sind es 26 Prozent, bei unter 1100 Euro nur acht Prozent.

E-Bikes ab April in Bus und Bahn erlaubt

DüsseldorfE-Bikes ab April in Bus und Bahn erlaubt

Ab 1. April dürfen in Nordrhein-Westfalen die Benutzer von Bahnen, Bussen und Nahverkehrszügen ihr E-Bike oder Pedelec mitnehmen. Bisher war dies nur bei "klassischen" Fahrrädern erlaubt; elektrobetriebene Fahrräder waren dagegen grundsätzlich vom Transport ausgeschlossen. Auch der Transport von Tandems in Zügen ist möglich.

Nahles erwartet 50.000 zusätzliche Frührentner
Nahles erwartet 50.000 zusätzliche Frührentner

Rente mit 63 JahrenNahles erwartet 50.000 zusätzliche Frührentner

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet mit 50 000 zusätzlichen Frührentnern durch die geplante Rente mit 63 Jahren. Anlass zur Sorge ist dies für sie nicht.

Nahles erwartet 50 000 zusätzliche Frührentner
Nahles erwartet 50 000 zusätzliche Frührentner

KielNahles erwartet 50 000 zusätzliche Frührentner

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet mit 50 000 zusätzlichen Frührentnern durch die geplante Rente mit 63. "Das ist eine Größenordnung, die wir als reiches Land gut verkraften können", sagte Nahles gestern. Menschen, die ihr Soll erfüllt hätten, dürften nicht durch Abschläge bestraft werden. "Das ist für mich eine Gerechtigkeitslücke in unserem System." Nahles hatte zuvor den Fraktionschefs ihrer Partei aus Bund und Ländern neben der Rentenreform auch den Stand in Sachen Mindestlohn vorgestellt. Die SPD wolle in dieser Frage hart bleiben, sagte der schleswig-holsteinische Fraktionschef und stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner. Nach dem Willen der SPD werde keine Branche ausgenommen.

Gaucks heikle Mission
Gaucks heikle Mission

Gaucks heikle Mission

Bundespräsident Joachim Gauck bewegt sich derzeit auf schwierigem Gelände. Bei seinem Staatsbesuch in Griechenland muss er die Balance zwischen Entschuldigung für deutsches Unrecht in der Vergangenheit und Ermutigung für den künftigen Kurs des Landes finden. Gauck macht es richtig. Er zeigt Demut und Mitgefühl für die Opfer des NS-Terrors, unter dem die Griechen in besonderem Maße gelitten hatten.

Reparationen: Gauck erteilt Griechen Absage
Reparationen: Gauck erteilt Griechen Absage

AthenReparationen: Gauck erteilt Griechen Absage

Solidarität für Griechenland sagte der Bundespräsident zu. Eine Milliarden-Entschädigung für Verbrechen der Nazis lehnte er jedoch ab.

7,6 Millionen Ausländer - so viele wie nie
7,6 Millionen Ausländer - so viele wie nie

Deutschland7,6 Millionen Ausländer - so viele wie nie

Die Zahl der Ausländer in Deutschland ist 2013 auf einen Spitzenwert von mehr als 7,6 Millionen gestiegen. Zugleich war das Plus mit 5,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr das höchste seit 1992.

Joachim Gauck trifft Unternehmer und Existenzgründer
Joachim Gauck trifft Unternehmer und Existenzgründer

Bundespräsident in GriechenlandJoachim Gauck trifft Unternehmer und Existenzgründer

Bundespräsident Joachim Gauck hat am letzten Tag seines Staatsbesuchs in Athen mit griechischen Unternehmern und Existenzgründern über Wege aus der Wirtschaftskrise gesprochen. Danach will Gauck mit Auszubildenden einer Berufsschule für Tourismus zusammentreffen.

"Wir dürfen Ägypten nicht anderen überlassen"
"Wir dürfen Ägypten nicht anderen überlassen"

Gastbeitrag von Volker Kauder"Wir dürfen Ägypten nicht anderen überlassen"

"Nur wenige Länder haben zuletzt in so kurzer Zeit solche Umbrüche erlebt wie Ägypten", sagt Volker Kauder, Vorsitzender derCDU/CSU-Bundestagsfraktion. "Als Sieger aus den Wahlen gingen jedoch nicht die Revolutionäre, sondern die Muslimbrüder hervor."

Hartz-IV-Risiko ist in Städten des Ruhrgebiets am größten
Hartz-IV-Risiko ist in Städten des Ruhrgebiets am größten

Viele arme Menschen auf engem RaumHartz-IV-Risiko ist in Städten des Ruhrgebiets am größten

Menschen in Großstädten sind häufiger und länger auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen als die Bürger auf dem Land. Das Stadt-Land-Gefälle beim Bedarf an Sozialleistungen zeigt sich vor allem im Westen Deutschlands, wie eine Sonderauswertung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zeigt, die unserer Redaktion vorliegt.

"In München hat die CSU eine historische Chance"
"In München hat die CSU eine historische Chance"

OB Christian Ude dankt am 16. März ab"In München hat die CSU eine historische Chance"

Am 16. März geht in München eine Ära zu Ende — nach 21 Jahren wird in der bayerischen Landeshauptstadt ein neuer OB gewählt: Christian Ude dankt ab. Das Parteien-Gerangel ist in vollem Gange. An vorderster Front: die CSU. Sie will einen Makel beseitigen.

Sarkozy klagt wegen Veröffentlichung aufgezeichneter Gespräche
Sarkozy klagt wegen Veröffentlichung aufgezeichneter Gespräche

Früheres Präsidentenpaar witzelt über FinanzenSarkozy klagt wegen Veröffentlichung aufgezeichneter Gespräche

Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy und seine Frau Carla Bruni haben Klage wegen der Veröffentlichung aufgezeichneter Privatgespräche im Internet eingereicht.

Jeder dritte Protestant betet nie

BerlinJeder dritte Protestant betet nie

Unter den Protestanten in Deutschland wächst der Anteil derer, die sich ihrer Kirche kaum oder gar nicht mehr verbunden fühlen. Inzwischen sind das 32 Prozent, sechs Punkte mehr als vor zehn Jahren, wie aus einer Erhebung der Evangelischen Kirche in Deutschland hervorgeht. Das schlägt sich auch im Handeln nieder: Jeder dritte Protestant in Westdeutschland betet nie. Umgekehrt stieg allerdings auch der Anteil derer, für die ein Austritt nicht infrage kommt.

Snowden-Enthüllungen kosten das US-Militär Milliarden
Snowden-Enthüllungen kosten das US-Militär Milliarden

Generalstabschef Martin DempseySnowden-Enthüllungen kosten das US-Militär Milliarden

Die NSA-Enthüllungen des Computerspezialisten Edward Snowden verursachen den USA nach Einschätzung des Militärs Kosten in Milliardenhöhe. Er vermute, dass es Milliarden Dollar kosten werde, den dadurch erlittenen Verlust im Sicherheitsbereich wieder wettzumachen, sagte Generalstabschef Martin Dempsey am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

Ein-Kind-Politik

StichwortEin-Kind-Politik

Die Ein-Kind-Politik ist eine Strategie zur Kontrolle des Bevölkerungswachstums in China. Familien dürfen in der Regel nur ein Kind haben. Wer dagegen verstößt, muss mit hohen Geldstrafen rechnen. Nach 1949 begann die chinesische Bevölkerung, explosionsartig zu wachsen. Um dem entgegenzuwirken, wurde 1979/80 die Ein-Kind-Politik eingeführt. Dadurch sollten Hungersnöte verhindert werden. Im November 2013 hat Peking eine Wende in der Geburtenkontrolle beschlossen. Doch die Umsetzung läuft schleppend. Chinas Führung erlaubt jetzt zwar vielen Paaren zwei Kinder, aber weniger als die Hälfte aller Provinzen haben die neuen Vorgaben umgesetzt. Folge der Lockerung dürften in den kommenden Jahren ein bis zwei Millionen zusätzliche Geburten im Jahr sein, schätzen Experten.

Captain Picard verspottet David Cameron bei Twitter

Telefon-Foto löst Belustigung ausCaptain Picard verspottet David Cameron bei Twitter

Wenn sich Politiker in sozialen Netzwerken inszenieren, ist der Grat zur Peinlichkeit manchmal schmal. Diese Erfahrung macht derzeit David Cameron. An die Spitze des Spotts aus dem Netz setzte sich Captain Picard vom Raumschiff Enterprise.

Jugendliche sind fast immer online

BerlinJugendliche sind fast immer online

Ohne Internet geht bei der jungen Generation nichts mehr: Einer neuen Jugendstudie des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet zufolge sind fast 98 Prozent der jungen Leute zwischen 14 und 24 Jahren via Smartphone ständig online. Die Befragung unter 1500 Teilnehmern belegt, dass das Internet im Lebensalltag der jungen Leute fest integriert ist. Offline zu sein wird als ein Ausnahmezustand, ja sogar als "Notlage" wahrgenommen. Immerhin vertrauen fast 70 Prozent der Jugendlichen ihre Online-Aktivitäten auch ihren Eltern an.

Die Krim-Krise ist die Stunde der Irrationalisten

Kolumne Politisch InkorrektDie Krim-Krise ist die Stunde der Irrationalisten

In Internetforen und Blogs tobt derzeit die Schlacht um die Deutungshoheit zur Krise in der Ukraine. Erschreckend ist, wie wenig Wert dabei auf überprüfbare Fakten und seriöse Quellen gelegt wird. Gefühl und richtiges Bewusstsein reichen vielen Leuten offenbar aus.

Das sind die Nachrichten aus der Nacht

Meldungen kompaktDas sind die Nachrichten aus der Nacht

Der Rat der Krim-Stadt Sewastopol stimmt für einen Anschluss an Russland, der Disney-Konzern streicht 700 Jobs und ein deutscher Tourist überlebt fast zwei Wochen lang im australischen Outback, indem er sich von Fliegen ernährt. Diese und andere Meldungen aus der Nacht finden Sie in unserem Nachrichtenüberblick.

Erneut zwei Tote bei Protesten gegen die Regierung

VenezuelaErneut zwei Tote bei Protesten gegen die Regierung

In Venezuela ist keine Entspannung der Krise in Sicht. Die Proteste gegen die linke Regierung gehen weiter. Wieder sterben Menschen. Keine Seite will nachgeben. Ein Dialog scheint nahezu unmöglich.

42 Menschen sterben bei neuer Anschlagsserie

Irak42 Menschen sterben bei neuer Anschlagsserie

Bei einer Serie von Bombenanschlägen im Irak sind am Donnerstag mindestens 42 Zivilisten ums Leben gekommen. Mehr als 100 Menschen wurden verletzt. Die meisten Explosionen seien auf Sprengsätze in geparkten Autos zurückgegangen, erklärten die Behörden. Eine Bombe ging mitten in einem Markt hoch. Allein in der Hauptstadt Bagdad wurden bei mehreren Anschlägen 17 Menschen getötet und mindestens 45 weitere verletzt. In der Stadt Hilla rund 100 Kilometer südlich von Bagdad rissen zwei Autobomben neun Menschen in den Tod, 28 weitere wurden verletzt, wie die Polizei mitteilte.

Krim-Krise: EU plant Sanktionen in drei Stufen
Krim-Krise: EU plant Sanktionen in drei Stufen

Linke warnt vor MilliardenhilfeKrim-Krise: EU plant Sanktionen in drei Stufen

Die Europäische Union hat erste Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängt. Das Krim-Parlament stimmte für den Anschluss an Russland.