Alle Politik-Artikel vom 25. September 2023
Bei Europas Weinbau viel Luft nach oben
Bei Europas Weinbau viel Luft nach oben

Kritik des EU-RechnungshofesBei Europas Weinbau viel Luft nach oben

Eine halbe Milliarde steckt die EU jährlich in das Wirken ihrer Winzer. Doch die Auflagen für klimaschonenden Umbau und klimaresistenten Anbau sind nach einem Prüfbericht des Rechnungshofes unterentwickelt, obwohl die Zukunft des Weins dadurch besonders gefährdet ist.

Wieder bezahlbar wird das Wohnen noch lange nicht
Wieder bezahlbar wird das Wohnen noch lange nicht

WohnungsbaugipfelWieder bezahlbar wird das Wohnen noch lange nicht

Meinung · Sollten all die Maßnahmen umgesetzt werden, die auf dem Wohnungsbaugipfel im Kanzleramt angekündigt worden sind, wäre dies durchaus ein Schritt nach vorn. Das grundlegende Problem bleibt aber: Für viele wird das Wohnen noch lange nicht wieder bezahlbar werden.

Strobl verzichtet für Hagel auf CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg
Strobl verzichtet für Hagel auf CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg

Bei Gremiensitzungen seiner ParteiStrobl verzichtet für Hagel auf CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg

Er führte die CDU Baden-Württemberg immer wieder aus der Krise. Doch mittlerweile gilt er vielen im Landesverband selbst als das Problem. Strobl gibt auf – und macht Platz für einen Neuanfang.

Für mehr Wohnungsbau – Bundesregierung kippt geplanten Ökostandard
Für mehr Wohnungsbau – Bundesregierung kippt geplanten Ökostandard

Wohnungsbaugipfel 2023Für mehr Wohnungsbau – Bundesregierung kippt geplanten Ökostandard

Hunderttausende Wohnungen werden gebraucht, aber zu wenige gebaut: Wie kommt die Branche wieder in Schwung? Beim Treffen im Kanzleramt legt die Regierung Pläne vor, die die Branche besänftigen sollen.

Barley will es noch einmal wissen
Barley will es noch einmal wissen

SPD-SpitzenkandidatinBarley will es noch einmal wissen

Vor vier Jahren hatte sie ihr Amt als Bundesjustizministerin aufgegeben, um als Spitzenkandidatin der SPD nach Europa zu wechseln. Nun schickt die SPD Katarina Barley erneut als sozialdemokratisches Gesicht der EU ins Rennen.

Bloß keine offene Flanke
Bloß keine offene Flanke

Boris Pistorius im BaltikumBloß keine offene Flanke

Verteidigungsminister Boris Pistorius reist nach Lettland und Estland. Das Versprechen, die Nato-Ostflanke zu stärken, hat im Baltikum auch große Erwartungen aus gelöst. Estland und Lettland wollen gemeinsam das deutsche Mittelstrecken-Flugabwehrsystem Iris-T erwerben -- gegen Gefahr aus der Luft aus Russland und Weißrussland

Solarstrom für Elektroautos – Neues Förderprogramm startet
Solarstrom für Elektroautos – Neues Förderprogramm startet

Elektromobilität in DeutschlandSolarstrom für Elektroautos – Neues Förderprogramm startet

Zu Hause eigenen Solarstrom tanken – dafür gibt es nun ein neues Förderprogramm des Bundes. Bei Anschaffungen ist aber weiter ein erheblicher Eigenanteil zu leisten. Verbraucherschützer kritisieren das Programm.

14 Punkte gegen die Wohnkrise – Haben die Ampel-Pläne genug „Wumms“?
14 Punkte gegen die Wohnkrise – Haben die Ampel-Pläne genug „Wumms“?

Wohnungsbaugipfel mit Olaf Scholz14 Punkte gegen die Wohnkrise – Haben die Ampel-Pläne genug „Wumms“?

Wie findet Deutschland wieder Wohnraum? Bei einem Krisentreffen diskutiert die Bau- und Immobilienbranche mit Kanzler Scholz. Die Regierung hat einen Plan, den ihr manche gar nicht zugetraut hätten

Union in Emnid-Umfrage vom 23. September vorne, SPD bei 17-, Grüne bei 15 Prozent
Union in Emnid-Umfrage vom 23. September vorne, SPD bei 17-, Grüne bei 15 Prozent

Bundestagswahl-UmfrageUnion in Emnid-Umfrage vom 23. September vorne, SPD bei 17-, Grüne bei 15 Prozent

Interaktiv · An dieser Stelle finden Sie weiterhin alle Umfrage-Ergebnisse der unterschiedlichen Meinungsforschungsinstitute. Zuletzt fragte das Institut Insa die Deutschen, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.

Erste US-Panzer vom Typ Abrams in der Ukraine eingetroffen
Erste US-Panzer vom Typ Abrams in der Ukraine eingetroffen

LIVE Ukraine-LiveblogErste US-Panzer vom Typ Abrams in der Ukraine eingetroffen

Erste US-Panzer vom Typ Abrams in der Ukraine eingetroffen. Und: Nach heftigen Protesten hat sich Kanadas Parlamentspräsident für die Ehrung eines ukrainischen SS-Veteranen entschuldigt. Alle Infos im Newsblog.

Hitlergrüße auf sächsischem Oktoberfest – Polizei ermittelt
Hitlergrüße auf sächsischem Oktoberfest – Polizei ermittelt

Nazi-EklatHitlergrüße auf sächsischem Oktoberfest – Polizei ermittelt

Ein Video zeigt Besucher, die wiederholt den rechten Arm zum Hitlergruß heben und zugleich das Marschlied „Erika“ singen. Auf der Plattform X werden die Szenen aus Bautzen verbreitet. Inzwischen ermitteln Polizei und Staatsschutz.

Der Bestatter, der den Retter der Welt ausgrub
Der Bestatter, der den Retter der Welt ausgrub

Wahre HeldengeschichteDer Bestatter, der den Retter der Welt ausgrub

Im Alleingang hat der Offizier Stanislaw Petrow 1983 einen Atomkrieg verhindert. Dass die Welt vom Wirken, Leben und Sterben des in Russland nicht gewürdigten Mannes erfuhr, liegt auch an Karl Schumacher aus Oberhausen.

Krieg, Krach und Kompromisse
Krieg, Krach und Kompromisse

Halbzeit der Ampel-RegierungKrieg, Krach und Kompromisse

Meinung · An diesem Dienstag ist die Bundestagswahl zwei Jahre her. Zur Halbzeit ist das Image der Ampel ziemlich ramponiert, obwohl sie einiges auf die Beine gestellt hat. Die zweite Hälfte der Wahlperiode dürfte für das Bündnis von SPD, Grünen und FDP kaum leichter werden.

Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden
Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden

Vizepräsidentin des EuropaparlamentsKatarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden

Bei der letzten Europawahl schnitten die Sozialdemokraten so schlecht ab wie nie. Trotzdem soll für die deutsche SPD die Spitzenkandidatin von damals ran: „Allzweckwaffe“ Katarina Barley.

Ukrainischer SS-Veteran in Kanada geehrt
Ukrainischer SS-Veteran in Kanada geehrt

Heftige ProtesteUkrainischer SS-Veteran in Kanada geehrt

Das dürfte Wasser auf die Mühlen der russischen Propaganda sein: Kanadas Parlamentspräsident würdigt beim Selenskyj-Besuch einen ukrainischen SS-Mann – und muss sich prompt entschuldigen.

Wie Deutschland mehr Wohnraum schaffen will
Wie Deutschland mehr Wohnraum schaffen will

Krisentreffen der RegierungWie Deutschland mehr Wohnraum schaffen will

Das Krisentreffen im Kanzleramt haben viele Beobachter schon vor dem Start abgeschrieben. Dennoch sagt die Regierung, dass sie beim Thema Wohnungsbau einen Plan hat. Wichtige Fragen und Antworten zum Gipfel im Überblick.

Jeder Fünfte würde Wagenknecht-Partei wählen
Jeder Fünfte würde Wagenknecht-Partei wählen

Laut UmfrageJeder Fünfte würde Wagenknecht-Partei wählen

20 Prozent der Wahlberechtigten könnten sich demnach vorstellen, eine neue Partei der Linken-Politikerin zu wählen. Der Anteil derer ist in Ost- größer als in Westdeutschland.

Sieg für Rechtskonservative in Frankreich bei Senatswahl
Sieg für Rechtskonservative in Frankreich bei Senatswahl

Verteidigung der MehrheitSieg für Rechtskonservative in Frankreich bei Senatswahl

Die Rechtskonservativen bleiben stärkste Kraft im Oberhaus. Auch die Partei von Marine Le Pen schafft es zurück in die Parlamentskammer. Macron muss erneut eine Niederlage einstecken.

Sabotage von Nord-Stream-Pipelines bleibt ein Rätsel
Sabotage von Nord-Stream-Pipelines bleibt ein Rätsel

Nach einem JahrSabotage von Nord-Stream-Pipelines bleibt ein Rätsel

Vor einem Jahr explodierten die Nord Stream 1 und 2. Einigkeit gibt es bei einem Punkt: Es war Sabotage. Theorien zu den Hintergründen führen in die Ukraine, Russland oder die USA.

Israelische Armee greift Palästinensergebiet mit Drohnen an
Israelische Armee greift Palästinensergebiet mit Drohnen an

Nach gewaltsamen AusschreitungenIsraelische Armee greift Palästinensergebiet mit Drohnen an

Laut israelischen Behörden lag der Fokus auf Hamas-Stellungen im Gazastreifen. Seit Mitte September kommt es dort nahezu täglich zu gewaltsamen Zusammenstößen.

Frankreich beendet Militärpräsenz in Niger
Frankreich beendet Militärpräsenz in Niger

Abzug von BotschafternFrankreich beendet Militärpräsenz in Niger

Bei einem Putsch Ende Juli wurde der gewählte Präsident Mohamed Bazoum in dem westafrikanischen Land vom Militär abgesetzt. Seither spitzten sich die Spannungen mit Paris zu. Nun gibt Frankreich nach.

AfD scheitert bei Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen
AfD scheitert bei Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen

Parteiloser Amtsinhaber gewinntAfD scheitert bei Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen

Update · Die AfD ist bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen gescheitert. Der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann setzte sich am Sonntag nach vorläufigem Ergebnis bei einer Stichwahl überraschend gegen den AfD-Kandidaten Jörg Prophet durch.

Bewaffnete stürmen Kloster im Kosovo
Bewaffnete stürmen Kloster im Kosovo

Spannungen mit Serbien nehmen zuBewaffnete stürmen Kloster im Kosovo

Maskierte und schwer bewaffnete Serben liefern sich heftige Gefechte mit der Kosovo-Polizei. Bei einem Angriff auf eine Patrouille wurde am Morgen ein Polizist getötet.