Alle Politik-Artikel vom 14. Mai 2019
Das ist nicht nur Unfug - das ist geschichtsverachtend
Das ist nicht nur Unfug - das ist geschichtsverachtend

Kommentar zu BahlsenDas ist nicht nur Unfug - das ist geschichtsverachtend

Meinung · Der Zweite Weltkrieg war eines der düstersten Kapitel der Menschheit. Millionen machten sich schuldig, wurden zu Mördern oder halfen den Schlächtern. Ohne die deutschen Unternehmen hätte das NS-Regime seine Kampfkraft nicht so lange aufrechterhalten können.

Trump dementiert Bericht über Truppenpläne
Trump dementiert Bericht über Truppenpläne

Iran-KriseTrump dementiert Bericht über Truppenpläne

Die USA planen im Konflikt mit dem Iran nach Angaben von US-Präsident Donald Trump derzeit keine massenhafte Entsendung von Soldaten in die Region. Berichte dahingehend seien „Fake News“. Auch der Iran schließt die Möglichkeit eines Krieges aus.

Erste Bilanz: 570 vertrauliche Geburten in fünf Jahren
Erste Bilanz: 570 vertrauliche Geburten in fünf Jahren

GesellschaftErste Bilanz: 570 vertrauliche Geburten in fünf Jahren

(epd) Rund 110 Frauen pro Jahr nehmen das Angebot einer vertraulichen Geburt an und bringen ihr Kind anonym zur Welt. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zog am Dienstag in Berlin eine positive Bilanz des im Mai 2014 in Kraft getretenen Gesetzes.

US-Planspiele für Krieg am Golf

WashingtonUS-Planspiele für Krieg am Golf

Die Spannungen im Mittleren Osten nehmen zu. Sogar von der Verlegung von 120.000 US-Soldaten ist die Rede.

Thyssen macht EU zum Sündenbock

Kolumne: „Hier in NRW“Thyssen macht EU zum Sündenbock

Nicht an Brüssel ist der Konzern gescheitert, sondern an seinen Managern.

US-Außenminister Pompeo spricht in Sotschi über Krisen
US-Außenminister Pompeo spricht in Sotschi über Krisen

Treffen mit LawrowUS-Außenminister Pompeo spricht in Sotschi über Krisen

US-Außenminister Mike Pompeo und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hatten in Sotschi viel zu besprechen – unter anderem ging es um die aktuellen Konflikte mit dem Iran und in Venezuela. Pompeo betonte: Einen Krieg mit dem Iran wolle die USA nicht.

USA drohen wegen Plänen für Verteidigungsunion

Brief an EU-PartnerUSA drohen wegen Plänen für Verteidigungsunion

Die USA drohen Konsequenzen an, sollten die EU-Staaten ihre Pläne zum Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion nicht überarbeiten. US-Unternehmen könnten an Rüstungsprojekten nur erschwert oder gar nicht beteiligt werden.

Bremens CDU-Chef stirbt mitten im Wahlkampf
Bremens CDU-Chef stirbt mitten im Wahlkampf

Jörg KastendiekBremens CDU-Chef stirbt mitten im Wahlkampf

Der Bremer CDU-Landesvorsitzende und Ex-Wirtschaftssenator Jörg Kastendiek ist nach schwerer Krankheit im Alter von 54 Jahren gestorben.

Kleinvieh macht auch Mist
Kleinvieh macht auch Mist

Kleinstparteien bei der EuropawahlKleinvieh macht auch Mist

Parteien für Gesundheitsforschung oder das Grundeinkommen, für radikale Linke, Rechte oder Tierschützer: Bei der Europawahl ist die Parteienlandschaft in Deutschland so groß wie nie. Das hat Gründe.

Steinmeier warnt vor Isolierung Deutschlands
Steinmeier warnt vor Isolierung Deutschlands

Bundespräsident zu EuropaSteinmeier warnt vor Isolierung Deutschlands

Aus Sicht des Bundespräsidenten steht Deutschland in Europa längst nicht so gut da, wie es sich das selbst weismacht. Über die Diskrepanz der eigenen Wahrnehmung und der von außen sprach Steinmeier beim „Forum Bellevue“.

Huthi-Rebellen greifen saudische Ölanlagen mit Drohnen an

Bürgerkrieg im JemenHuthi-Rebellen greifen saudische Ölanlagen mit Drohnen an

Jemenitische Huthi-Rebellen haben nach eigenem Bericht den Drohnenangriff auf die saudi-arabischen Ölpumpstation am Dienstagmorgen ausgeführt. Saudi-Arabien unterstützt die Koalition im Bürgerkrieg in Jemen.

Regierung nennt antisemitische Straftaten „beschämend“

BKA-StatistikRegierung nennt antisemitische Straftaten „beschämend“

Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist erneut leicht gesunken, doch 36.062 stellen immer noch den dritthöchsten Wert seit Einführung der Statistik dar.

Bundesregierung will Opfer von DDR-Willkür einfacher entschädigen
Bundesregierung will Opfer von DDR-Willkür einfacher entschädigen

SED-UnrechtBundesregierung will Opfer von DDR-Willkür einfacher entschädigen

Sie waren zum Teil noch Kleinkinder und wurden grausam „umerzogen“, weil ihre Eltern politisch anders dachten. Dafür können viele frühere DDR-Heimkinder Entschädigungen beantragen – bald einfacher als bisher.

Spanien zieht Kriegsschiff aus US-Flottenverband ab
Spanien zieht Kriegsschiff aus US-Flottenverband ab

Iran-KonfliktSpanien zieht Kriegsschiff aus US-Flottenverband ab

Spanien hat ein Kriegsschiff aus dem Flottenverband um den US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ abgezogen, den die USA in Richtung Iran verlegt hatte. Das sei ohne Absprache erfolgt, hieß es aus dem Verteidigungsministerium in Madrid.

Steinmeier warnt vor Isolation Deutschlands
Steinmeier warnt vor Isolation Deutschlands

Wirkung auf die EU-PartnerSteinmeier warnt vor Isolation Deutschlands

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt an, Deutschland solle stärker darauf, wie sein Handeln auf EU-Nachbarn wirkt. Hintergrund ist die Kritik der EU-Partner an niedrigen Verteidigungsausgaben und der Position Berlins in der Schuldenkrise.

Bremer CDU-Chef Jörg Kastendiek tot
Bremer CDU-Chef Jörg Kastendiek tot

Ex-WirtschaftssenatorBremer CDU-Chef Jörg Kastendiek tot

Der Bremer CDU-Landesvorsitzende und Ex-Wirtschaftssenator Jörg Kastendiek ist im Alter von 54 Jahren gestorben. Von 2005 bis 2007 war er Senator für Wirtschaft, Häfen und Kultur.

Der Robin Hood des Papstes
Der Robin Hood des Papstes

Ein Kardinal packt anDer Robin Hood des Papstes

Kardinal Konrad Krajewski ist als Almosenmeister zuständig für die Armen. Wenn es darum geht, Bedürftigen zu helfen, fackelt er nicht lange.

Als Wien das Grundrecht aufs Wohnen erfand
Als Wien das Grundrecht aufs Wohnen erfand

ZeitgeschichteAls Wien das Grundrecht aufs Wohnen erfand

In den 20er Jahren prägten die regierenden Sozialdemokraten in Österreichs Hauptstadt eine Ära. Im „Roten Wien“ stand der soziale Wohnungsbau im Mittelpunkt. Einige Ideen von damals sind bis heute modern.

Gunnar Beck irritiert mit diversen Berufsbezeichnungen
Gunnar Beck irritiert mit diversen Berufsbezeichnungen

AfD-EuropakandidatGunnar Beck irritiert mit diversen Berufsbezeichnungen

Ein Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl, Gunnar Beck, muss derzeit einige Fragen beantworten. Dabei geht es unter anderem darum, ob er in Deutschland einen Professorentitel führen darf.

Ex-AfD-Chefin Frauke Petry bringt sechstes Kind zur Welt
Ex-AfD-Chefin Frauke Petry bringt sechstes Kind zur Welt

Pauline ist daEx-AfD-Chefin Frauke Petry bringt sechstes Kind zur Welt

Frauke Petry ist zum sechsten Mal Mutter geworden. Ihr Ehemann Marcus Pretzell hat die Geburt von Tochter Pauline auf Twitter verkündet. Es ist das zweite gemeinsame Kind der beiden.

Arbeitgeber kritisieren EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung
Arbeitgeber kritisieren EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung

„Wie aus der Zeit gefallen“Arbeitgeber kritisieren EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung

„Wir sind gegen die generelle Wiedereinführung der Stechuhr.“ Die Kritik der Arbeitgeberverbände am EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung ist eindeutig. Diese könne sich negativ auswirken auf Arbeitnehmer, die flexibel arbeiten wollen.

Merkel will Klimaneutralität bis 2050 erreichen

Petersberger KlimadialogMerkel will Klimaneutralität bis 2050 erreichen

Die Demos von „Fridays for Future“ setzen die Politik unter Druck, die Folgen des Klimawandels werden spürbarer - das zeigt Wirkung. Vor Vertretern aus aller Welt gibt die Kanzlerin ihrer Regierung einen klaren Arbeitsauftrag.

Fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu
Fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu

Politisch motivierte KriminalitätFremdenfeindliche und antisemitische Straftaten nehmen zu

Trotz einem leichten statistischen Rückgang bewegt sich die politisch motivierte Kriminalität weiter auf hohem Niveau. Die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten ist um fast 20 Prozent gestiegen. Ähnlich sieht es mit antisemitischen Straftaten aus.

Kriminelle Flüchtlinge dürfen mitunter nicht abgeschoben werden
Kriminelle Flüchtlinge dürfen mitunter nicht abgeschoben werden

Urteil des Europäischen GerichtshofsKriminelle Flüchtlinge dürfen mitunter nicht abgeschoben werden

Auch schwer straffällig gewordene Flüchtlinge dürfen nach einem Urteil des höchsten EU-Gerichts unter Umständen nicht abgeschoben werden. Damit stärkt der EuGH den Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention.

Weber will EU-Abgeordnete über Sitz des Parlaments abstimmen lassen
Weber will EU-Abgeordnete über Sitz des Parlaments abstimmen lassen

Straßburg oder Brüssel?Weber will EU-Abgeordnete über Sitz des Parlaments abstimmen lassen

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber will die EU-Parlamentarier darüber abstimmen lassen, ob das Parlament künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel sein soll. Derzeit pendeln die Abgeordneten zwischen beiden Städten hin und her.

Union kritisiert Pläne für Azubi-Mindestlohn
Union kritisiert Pläne für Azubi-Mindestlohn

„Nicht zielführend“Union kritisiert Pläne für Azubi-Mindestlohn

Für Lehrlinge ist es eine gute Nachricht: Die Bildungsministerin will für Auszubildende einen Mindestlohn von 515 Euro. Doch Widerstand dagegen kommt nicht nur aus der Wirtschaft.

Trump will mit Xi reden - deutsche Industrie warnt vor Eskalation

Handelsstreit mit ChinaTrump will mit Xi reden - deutsche Industrie warnt vor Eskalation

Trump hat den Handelsstreit mit China weiter eskaliert. Jetzt will der US-Präsident die Besorgnisse dämpfen und mit Staatschef Xi reden. Die Anleger weltweit sind beunruhigt - so auch die deutsche Industrie.

Spannungen im Konflikt um den Iran nehmen zu
Spannungen im Konflikt um den Iran nehmen zu

EU-Außenminister besorgtSpannungen im Konflikt um den Iran nehmen zu

Die USA und der Iran sind heftig zerstritten - Berichte über angebliche Sabatogeakte gegen Öltanker nähren die Spannungen. Die Sorge vor einem militärisch geführten Konflikt wächst.

IG Metall warnt vor Stimme für die AfD
IG Metall warnt vor Stimme für die AfD

Metallverbands-Chefs im Interview zur EuropawahlIG Metall warnt vor Stimme für die AfD

Mindestlohn, Steuerpolitik, Haftung für Missstände - IG Metall und Metall NRW haben verschiedene Wünsche an Europa. Gemeinsam rufen ihre Chefs die Belegschaften auf: Wählen gehen!

Die erste Frau an der Spitze des CDU-Wirtschaftsrats
Die erste Frau an der Spitze des CDU-Wirtschaftsrats

Astrid Hamker im PorträtDie erste Frau an der Spitze des CDU-Wirtschaftsrats

Die Niedersächsin Astrid Hamker wird als erste Frau den CDU-Wirtschaftsrat führen. Ihre preußische Erziehung mit Drill, Druck und Härte hat sie geprägt. Sie selbst setzt auf eine andere Mischung: Temperament, Talent und Kompetenz.

FDP will Europol zu europäischem FBI umbauen
FDP will Europol zu europäischem FBI umbauen

Antrag im BundestagFDP will Europol zu europäischem FBI umbauen

Ungenutzte Ressourcen - und das im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorgefahren. Die Liberalen wollen die Lücke mit mehr Kompetenzen für Europol schließen.

Umweltministerin Schulze mahnt mehr Maßnahmen für Klimaschutz an
Umweltministerin Schulze mahnt mehr Maßnahmen für Klimaschutz an

Petersberger KlimadialogUmweltministerin Schulze mahnt mehr Maßnahmen für Klimaschutz an

Die globalen Treibhausgas-Emissionen nehmen weiter zu, die Erde erwärmt sich viel zu stark. Bürgerproteste machen den Regierungen Druck, endlich Gegenmaßnahmen zu finden. Doch der Wille dazu hat Grenzen.

Bessere Arbeitsbedingungen für Paketboten, weniger Bürokratie
Bessere Arbeitsbedingungen für Paketboten, weniger Bürokratie

Einigung im KoalitionsausschussBessere Arbeitsbedingungen für Paketboten, weniger Bürokratie

Im Streit um ein neues Gesetz für Paketboten hat sich die Koalistion auf eine Doppellösung geeinigt. Sie soll die Arbeitsbedingungen verbessern und für kleine und mittlere Unternehmen die Bürokratie verringern.