Görlitz in SachsenAfD könnte erstmals ein Oberbürgermeisteramt erobern
Am Tag der Europawahl wählt Görlitz auch sein Stadtoberhaupt. Die Abstimmung hat Signalwirkung für ganz Deutschland.
Am Tag der Europawahl wählt Görlitz auch sein Stadtoberhaupt. Die Abstimmung hat Signalwirkung für ganz Deutschland.
Die FPÖ hat stets betont, sie sei die einzige Partei, die nicht von Großspendern finanziert werde. Auch wenn Heinz-Christian Straches Prahlerei auf dem Ibiza-Video vor allem Angeberei sein dürfte: Diese Selbstdarstellung hat viel von ihrer Glaubwürdigkeit verloren.
US-Präsident Donald Trump wirft der iranischen Führung Agressivität vor und droht mit der Verlegung von 120.000 Soldaten. Ein militärischer Konflikt würde jedoch längst nicht nur auf iranischem Gebiet ausgetragen.
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will FPÖ-Innenminister Herbert Kickl entlassen. Die FPÖ reagiert und kündigt an, sämtliche Minister aus der Regierung abzuziehen. Das dürfte das Ende der Koalition sein.
Lungenärzte hatten die Stickoxid-Grenzwerte der EU angezweifelt. Wissenschaftler und die Europäische Kommission widersprachen. Verkehrsminister Scheuer will die Debatte in Brüssel dennoch weiterführen.
Meinung · Sebastian Kurz hat alle Warnsignale überfahren. Mit dem Ibiza-Video ist sein Regierungsbündnis aus der Kurve geflogen. Ganz Europa kann Lehren aus diesem unwürdigen Schauspiel ziehen.
Der Brexit-Politiker Nigel Farage ist bei einem Europawahlkampf-Auftritt in Newcastle von einem Milchshake getroffen worden. In Schottland durfte eine McDonald's-Filiale schon keine Shakes mehr verkaufen.
Überschuldete nehmen Angebote trotz höheren Bedarfs seltener in Anspruch.
Mit einem Baseballschläger-Motiv als Wahlaufruf haben die Jusos in Berlin Kritik beim SPD-Landesverband ausgelöst. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller distanziert sich.
Die Politik hat die Biene entdeckt – ihre Fähigkeiten zur Staatsbildung sind einfach bestechend. Die Eigenschaft „systemrelevant“ wird ihr zu Recht zugeschrieben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen weiteren Anstieg des Wehretats angekündigt. Die Verteidigung des Bündnisgebietes erfordere schnelle Reaktionszeiten und eine exzellente Ausrüstung.
Heinz-Christian Strache hat in der Affäre um ein Skandalvideo, das derzeit Österreich erschüttert, nicht nur seine beiden Ämter als Vizekanzler und FPÖ-Parteichef verloren. Nun gerät offenbar auch seine Ehe unter Druck.
Österreichs Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache musste in der Affäre um ein Skandal-Video bereits gehen. Erwartet wurde nun, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz auch Innenminister Herbert Kickl entlassen würde. Doch es kommt anders.
Die italienischen Behörden haben das deutsche Rettungsschiff „Sea-Watch 3“ beschlagnahmt und die 47 an Bord verbliebenen Flüchtlinge an Land gelassen. Das brachte den italienischen Innenminister Salvini zur Weißglut.
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat in der Video-Affäre um seinen Ex-Stellvertreter Strache eine Erklärung angekündigt. Es wird mit der Entlassung von Innenminister Herbert Kickl gerechnet. Die FPÖ will das nicht akzeptieren und droht mit einem kompletten Rückzug der Regierungsmannschaft.
Wikileaks-Gründer Julian Assange sitzt derzeit in Großbritannien in Haft. Nun droht ihm ein Prozess in Schweden: Die dortige Staatsanwaltschaft hat Haftbefehl gegen ihn beantragt.
Einen Monat nach seiner Wahl hat der frühere Komiker Wolodymyr Selenskyj sein Amt als Präsident der Ukraine übernommen. Als erste Amtshandlung kündigte er die Auflösung des Parlaments an.
Die politische Krise in Österreich weitet sich aus. Nach dem Rücktritt von Vize-Kanzler Strache in der Videoaffäre will Kanzler Kurz offenbar auch den FPÖ-Innenminister Kickl entmachten.
Der Konflikt zwischen USA und Iran eskaliert weiter. US-Präsident Donald Trump wählte am Sonntag auf Twitter drastische Worte.
Exklusiv · Fünf Monate nach dem Start des Teilhabechancengesetzes hat sich die Situation für tausende Langzeitarbeitslose zunächst verschlechtert. Dabei will die Bundesregierung damit genau das Gegenteil erreichen.
Was die FPÖ-Videoaffäre für Europa bedeutet, wer dahinter stecken könnte und warum der Name des Satirikers Jan Böhmermann in dem Zusammenhang fällt. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Gastbeitrag Allen Unkenrufen zum Trotz macht es sehr wohl einen Unterschied, wem wir unsere Stimme geben. Nur wenn wir wählen gehen, sorgen wir dafür, dass Europa weiterhin erfolgreich bleibt.
Meinung · Günther Oettinger verrät, warum er Moskaus Manipulations-TV schaut.