Alle Politik-Artikel vom 01. Juli 2019
Angela Merkels Zitteranfälle sind politisch relevant
Angela Merkels Zitteranfälle sind politisch relevant

Kolumne „Berliner Republik“Angela Merkels Zitteranfälle sind politisch relevant

Meinung · Der Bundeskanzlerin geht es offensichtlich nicht gut. Inzwischen sollen schon Geheimdienste untersuchen, welche Ursache Angela Merkels Zitteranfälle haben. Auch die Öffentlichkeit hat ein Recht auf diese Information.

„Sie sagten, sie seien lieber tot als wieder in Libyen“
„Sie sagten, sie seien lieber tot als wieder in Libyen“

Düsseldorfer Studentin auf „Sea-Watch 3“„Sie sagten, sie seien lieber tot als wieder in Libyen“

Die Düsseldorfer Medizinstudentin Verena Würz gehört zur Crew der „Sea-Watch 3“. Kritik am Einsatz weist sie zurück. Wie sie die Verhaftung der Kapitänin Carola Rackete erlebt hat.

Vorsicht, Hinterzimmer!
Vorsicht, Hinterzimmer!

Kommentar zum Brüssel-PokerVorsicht, Hinterzimmer!

Meinung · Bei dieser Europa-Wahl wollte sich die Gemeinschaft beweisen, dass sie zu klaren und fairen Prozessen fähig ist. Die Wahl des Kommissionschefs droht aber doch zu einem Kuhhandel zu werden. Das Signal wäre fatal.

Ein Bollwerk der Demokratie
Ein Bollwerk der Demokratie

70 Jahre dpaEin Bollwerk der Demokratie

Die Deutsche Presse-Agentur wird 70 Jahre alt. In Zeiten von Fake News ist sie ein Garant für richtige Informationen. Ihre Leistungen werden aber oft unterschätzt. Das birgt Gefahren.

Merkel-Diplomatie in der Krise

EU-GipfelMerkel-Diplomatie in der Krise

Der EU-Sondergipfel zur Besetzung der fünf Top-Posten endet nach 20-stündigen Verhandlungen im Debakel. Die Kanzlerin ist von der Pleite überrascht.

Nachrichten aus der Hölle
Nachrichten aus der Hölle

LibyenNachrichten aus der Hölle

Der Filmemacher Michelangelo Severgnini hält Kontakt zu Migranten in Libyen. Der Krieg dort dreht sich auch um deren Ausbeutung.

Mutige Retter 
mit Hang zum Risiko
Mutige Retter mit Hang zum Risiko

Kommentar zur SeenotrettungMutige Retter mit Hang zum Risiko

Der Einsatz der privaten Seenotretter verdient Anerkennung. Trotzdem sind die Helfer oft überfordert - physisch, juristisch und humanitär.

Erdogan bekommt gefährliche Konkurrenz

MachtkampfErdogan bekommt gefährliche Konkurrenz

Im Herbst wollen liberale AKP-Politiker aus der Partei des Präsidenten ausscheren und eine eigene Fraktion gründen.

Wer aus Merkels Kabinett nach Brüssel gehen könnte
Wer aus Merkels Kabinett nach Brüssel gehen könnte

Verteidigungsministerin von der LeyenWer aus Merkels Kabinett nach Brüssel gehen könnte

Deutschland wird aller Voraussicht nach nicht den EU-Kommissionschef stellen. Das Aus für Manfred Weber eröffnet für Deutschland aber die Möglichkeit, erneut einen Kommissar zu stellen. Im Kabinett Merkel bieten sich dafür Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) an.

Demonstranten in Hongkong stürmen Parlament

Protest gegen ChinaDemonstranten in Hongkong stürmen Parlament

Aus Protest gegen einen wachsenden Einfluss Chinas sind Zehntausende in Hongkong auf die Straße gegangen und Hunderte haben das örtliche Parlament gestürmt.

Iran überschreitet zulässige Menge gering angereicherten Urans
Iran überschreitet zulässige Menge gering angereicherten Urans

Atomabkommen gebrochenIran überschreitet zulässige Menge gering angereicherten Urans

Der Iran hat die laut dem Atomabkommen zulässige Menge gering angereicherten Urans überschritten. Damit reagiert das Land auf den Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus der Vereinbarung.

So ist die Rechtslage bei Seenot
So ist die Rechtslage bei Seenot

Rettung auf dem MeerSo ist die Rechtslage bei Seenot

Menschen, die sich in Seenot befinden, müssen gerettet werden. Das ergibt sich laut Rechtsexperten aus der Tradition des Seefahrt und dem Völkergewohnheitsrecht. Das gilt für staatliche und private Schiffe.

EU-Gipfel auf Dienstag vertagt
EU-Gipfel auf Dienstag vertagt

Keine Lösung im PostenstreitEU-Gipfel auf Dienstag vertagt

Der EU-Sondergipfel hat bis zum Montagmittag keine Lösung bei der Suche nach dem neuen Spitzenpersonal für die Europäische Union gebracht und ist vertagt worden.

Bremens Bürgermeister Sieling verzichtet auf zweite Amtszeit
Bremens Bürgermeister Sieling verzichtet auf zweite Amtszeit

Trotz Einigung auf Rot-Rot-GrünBremens Bürgermeister Sieling verzichtet auf zweite Amtszeit

Um 2 Uhr nachts knallen in Bremen die Sektkorken. SPD, Grüne und Linke haben sich auf eine Koalition geeinigt. Um 12.15 Uhr folgt der nächste Paukenschlag: Regierungschef Sieling zieht überraschend seine persönliche Konsequenz aus der SPD-Niederlage bei der Wahl.

Timmermans bleibt Favorit für Kommissionsspitze
Timmermans bleibt Favorit für Kommissionsspitze

EU-PersonalpokerTimmermans bleibt Favorit für Kommissionsspitze

Nach der Europawahl im Mai müssen die wichtigsten EU-Jobs neu vergeben werden. Die Ausgangslage ist vertrackt. Nach einer schlaflosen Nacht zeichnete sich beim Sondergipfel in Brüssel eine mögliche Einigung ab.

Mehr Geld für Rentner und Eltern – was sich sonst noch zum 1. Juli ändert
Mehr Geld für Rentner und Eltern – was sich sonst noch zum 1. Juli ändert

Porto, Rente, KindergeldMehr Geld für Rentner und Eltern – was sich sonst noch zum 1. Juli ändert

Mehr Kindergeld und Rente, bessere Vorsorgeleistungen beim Zahnarzt für Kleinkinder – die zweite Jahreshälfte beschert vielen mehr Geld im Portemonaie. Auch Käufer von E-Autos und Geringverdiener können sich freuen. Deutlich teurer wird nur das Briefporto.

Ausschreitungen in Hongkong am Jahrestag der Rückgabe an China
Ausschreitungen in Hongkong am Jahrestag der Rückgabe an China

Zehntausende protestierenAusschreitungen in Hongkong am Jahrestag der Rückgabe an China

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen kommt es in Hongkong erneut zu Protesten. Viele Demonstranten fürchten Pekings steigenden Einfluss – und geraten auf der Straße mit der Polizei aneinander.

Japan nimmt kommerziellen Walfang wieder auf - erster Wal getötet
Japan nimmt kommerziellen Walfang wieder auf - erster Wal getötet

Nach 31 Jahren PauseJapan nimmt kommerziellen Walfang wieder auf - erster Wal getötet

In den vergangenen Jahren wurden Wale von japanischen Walfänger offiziell nur zu Forschungszwecken gejagt. Nachdem Tokio aus der Internationalen Walfangkommission ausgetreten ist, geht der kommerzielle Walfang nun wieder los.

Mehr als eine Million Euro Spenden für Carola Rackete

Solidarität mit „Sea-Watch“Mehr als eine Million Euro Spenden für Carola Rackete

Bei Spendenaktionen zugunsten der Flüchtlingsrettungsorganisation Sea-Watch und der in Italien festgenommenen Kapitänin Carola Rackete sind bereits mehr als eine Million Euro zusammengekommen.

SPD, Grüne und Linke einigen sich auf Koalitionsvertrag in Bremen
SPD, Grüne und Linke einigen sich auf Koalitionsvertrag in Bremen

Nach langen VerhandlungenSPD, Grüne und Linke einigen sich auf Koalitionsvertrag in Bremen

Um 2 Uhr knallten am Montag die Sektkorken vor dem Bremer Verhandlungsort. SPD, Grüne und Linke einigten sich auf einen rot-grün-roten Koalitionsvertrag. „Es ist vollbracht“, sagten erleichterte Unterhändler.

Mehr Tierquälerei in Deutschland – Täter sind zu 75 Prozent Männer
Mehr Tierquälerei in Deutschland – Täter sind zu 75 Prozent Männer

KriminalstatistikMehr Tierquälerei in Deutschland – Täter sind zu 75 Prozent Männer

Die Zahl der registrierten Fälle von Tierquälerei in Deutschland ist angestiegen. Die Grünen-Politikerin Künast fordert, Polizei und Justiz besser auszustatten und stärker zu sensibilisieren.

Mehr Macht den Metropolen
Mehr Macht den Metropolen

AnalyseMehr Macht den Metropolen

Die Bürgermeisterwahl in Istanbul hat das wachsende Selbstbewusstsein von Großstädten demonstriert. Experten halten Metropolen für tauglicher als Nationen, um auf die Herausforderungen der Globalisierung zu reagieren. Städte könnten Bewahrer der Demokratie werden.