Einem Medienbericht zufolge will Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Das soll er am Wochenende den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mitgeteilt haben.
In einem Lager im Irak sind Hunderte Angehörige von IS-Kämpfern interniert. Unklar ist, wie viele die radikale Ideologie der Terrormiliz teilen. Aber einfach zurück nach Hause könnten viele ohnehin nicht.
Belgien hat ohne Umweltprüfungen die Laufzeit von zwei umstrittenen Atomreaktoren verlängert. Der Europäische Gerichtshof hält das für rechtswidrig. NRW begrüßt den Schritt.
Paukenschlag aus Washington: Laut Aussage seines Verteidigungsministers Mike Pompeo hat Donald Trump den Abzug aller US-Soldaten aus Afghanistan in Auftrag gegeben.
Zwischen Realsatire und Kuppel-Show: Zum Stand der Kandidatenkür bei der SPD.
Die Zentren, in denen das Bamf, Gerichte, Ausländerbehörden und die Arbeitsagentur zusammenarbeiten, waren hochumstritten. Nun legt das Innenministerium erste Zahlen vor. Die besagen: In Ankerzentren laufen Asylverfahren schneller als anderswo.
US-Präsident Trump hat in einer Attacke gegen einen Abgeordneten dessen Wahlbezirk Baltimore als „von Ratten verseucht“ bezeichnet. Ein CNN-Moderator aus Baltimore kämpfte mit den Tränen, als er von Trumps Tirade gegen seine Heimatstadt berichtete.
Ganz Deutschland spricht über den Klimaschutz. Bei dem Thema will nun auch die CSU Punkte machen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat daher vorgeschlagen, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern.
In der Diskussion um eine mögliche Senkung der Mehrwertsteuer bei Bahnfahrten, hat sich nun auch der Chef der Deutschen Bahn eingeschaltet. Natürlich würde die Steuersenkung direkt an den Kunden weitergegeben, sagt Richard Lutz.
Meinung · CSU-Chef Markus Söder fordert, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern. Das ist per se löblich. Doch die regierenden Parteien sollten einen Blick auf Artikel 20a werfen. Es braucht keine Gesetzesänderung, aber einen größeren politischen Willen.
Die Lage im Iran bleibt angespannt. Jetzt hat London ein weiteres Kriegsschiff in die Region gesandt. Die „Duncan“ soll britische Handelsschiffe eskortieren.
Nach der dritten Räumung innerhalb weniger Wochen führt das Düsseldorfer Rheinbad eine Ausweispflicht ein. Am Freitag hatten 60 Jugendliche für Tumulte gesorgt. Jetzt schaltet sich auch Innenminister Horst Seehofer in die Debatte ein.
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist am Wochenende in eine Krankenhaus eingeliefert worden. Nun spricht seine Hausärztin davon, dass Nawalny möglicherweise vergiftet wurde.
Seit Monaten wurde über einen möglichen Abgang des Geheimdienstkoordinators spekuliert. Nun geht er, bevor der Wahlkampf in den USA seinen Höhepunkt erreicht. Der mögliche Nachfolger ist Trump wohlgesonnen.
Steuerpolitik darf keine Ansätze für ein klimaschädliches Verhalten setzen. Deswegen ist es längst überfällig, dass das Bahnfahren durch steuerliche Maßnahmen günstiger wird. Die Mindereinnahmen sind hinnehmbar, findet unsere Autorin.
CSU-Chef Söder will wegen des Klimaschutzes die Mehrwertsteuer für Bahntickets deutlich senken. Bahnfahren müsse durch die Steuersenkung attraktiver werden. Kritik gibt es von dem CDU-Fraktionsvize.
Meinung · Schwimmbäder sind Spiegel der Gesellschaft. Für ausreichend Konfliktpotenzial ist also gesorgt. Aber jeder, der ein Schwimmbad aufsucht, muss sich dort auch sicher fühlen können – wie an jedem anderen öffentlichen Ort auch, meint unsere Kommentatorin.
Erwerbsbeteiligung und Arbeitsumfang von Müttern mit älteren Kindern ab zehn Jahren sind in den vergangenen zehn Jahren deutlich gestiegen.
Der Brandenburger CDU-Spitzenkandidat und Landeschef Ingo Senftleben über die Gründe des AfD-Höhenflugs in Ostdeutschland, eine mögliche Koalition der Union mit der Linkspartei und die ewige Großflughafen-Baustelle.