Alle Politik-Artikel vom 23. Juli 2019
„Schredder-Affäre“ bringt Österreichs Ex-Kanzler in Bedrängnis
„Schredder-Affäre“ bringt Österreichs Ex-Kanzler in Bedrängnis

Fünf Datenträger vernichtet„Schredder-Affäre“ bringt Österreichs Ex-Kanzler in Bedrängnis

Ein nervöser Mitarbeiter des Kanzleramts bei der Datenvernichtung - das ist der Ausgangspunkt einer Geschichte, die Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz unerwartet in Bedrängnis bringt.

Dreimal durch den Schredder
Dreimal durch den Schredder

Österreich droht neuer SkandalDreimal durch den Schredder

Ein enger Vertrauter des österreichischen Ex-Bundeskanzlers Sebastian Kurz hat angeblich kurz nach Publikwerden des Ibiza-Videos fünf Festplatten schreddern lassen. Die politischen Gegner wittern Morgenluft.

US-Senat bestätigt Esper als neuen Verteidigungsminister

Posten sechs Monate unbesetztUS-Senat bestätigt Esper als neuen Verteidigungsminister

Der US-Senat hat Mark Esper als neuen Verteidigungsminister im Kabinett von Präsident Donald Trump bestätigt. Damit ist der Spitzenposten im Pentagon nach mehr als einem halben Jahr wieder regulär besetzt.

Kramp-Karrenbauer setzt im Irankonflikt auf Diplomatie
Kramp-Karrenbauer setzt im Irankonflikt auf Diplomatie

Persischer GolfKramp-Karrenbauer setzt im Irankonflikt auf Diplomatie

Die britischen Pläne für einen europäischen Einsatz zum Schutz der Schifffahrt im Persischen Golfs stoßen im Iran auf Kritik. Das Bundesverteidigungsministerium setzt unterdessen auf Gespräche mit den Golfstaaten.

Kim Jong Un inspiziert sein neues Riesen-U-Boot

Nordkoreas MachthaberKim Jong Un inspiziert sein neues Riesen-U-Boot

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Unhat ein neu gebautes Militär-U-Boot inspiziert und dabei zum Ausbau der Verteidigungsfähigkeiten seines Landes aufgerufen. Das Boot soll Teil seines Atomprogramms sein.

Von Autos und Auberginen
Von Autos und Auberginen

Wirtschaftslage der TürkeiVon Autos und Auberginen

Die schlechte ökonomische Lage der Türkei kratzt an Erdogans Macht. Ein Blick auf eine Wirtschaft im dauernden politischen Ausnahmezustand.

Christian Lindner schmettert Frage im ARD-Sommerinterview ab
Christian Lindner schmettert Frage im ARD-Sommerinterview ab

„Geschmacklos“Christian Lindner schmettert Frage im ARD-Sommerinterview ab

Im Gespräch mit ARD-Hauptstadtjournalistin Tina Hassel stellte sich FDP-Chef Christian Lindner gewohnt lässig den Fragen zu Politik und Weltgeschehen. Doch eine Frage schmeckte dem 40-Jährigen überhaupt nicht. Die Antwort verweigerte er.

Boris Johnson wird neuer Tory-Chef - und damit britischer Premierminister

Nachfolger von Theresa MayBoris Johnson wird neuer Tory-Chef - und damit britischer Premierminister

Boris Johnson wird neuer Tory-Chef und neuer britischer Premierminister. Das haben die Mitglieder der konservativen Partei entschieden. Das Ergebnis der Befragung wurde am Dienstag in London bekannt gegeben.

Pokert Boris?

Kommentar zum neuen PremierministerPokert Boris?

Den neuen Premierminister erwartet eine Kollision mit der Realität. Was er während des Wahlkampfes zum Brexit von sich gab, war wenig mehr als Schwadroniererei. Johnson könnte der Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in der Geschichte werden.

Abgeordnete wollen Regierung komplett nach Berlin verlegen
Abgeordnete wollen Regierung komplett nach Berlin verlegen

Von Bonn in die HauptstadtAbgeordnete wollen Regierung komplett nach Berlin verlegen

In Politik und Wirtschaft mehren sich die Stimmen, die auch aus Klimaschutzgründen Doppelstandorte von Bundesministerien in Bonn und Berlin infrage stellen. Christian Lindner fragt sich indes, wann die Digitalisierung auch in Bonn und Berlin ankommt.

Südkoreas Militär feuert Warnschüsse gegen russischen Bomber
Südkoreas Militär feuert Warnschüsse gegen russischen Bomber

Über südkoreanischem LuftraumSüdkoreas Militär feuert Warnschüsse gegen russischen Bomber

Ein militärischer Zwischenfall über südkoreanischem Gebiet alarmiert die Streitkräfte des Landes. Ein Frühwarnflugzeug des russischen Militärs soll in den Luftraum vor der Ostküste eingedrungen sein. Es fallen Schüsse.

Polizei muss sich vor Jugendlichen zurückziehen - OB schreibt Brandbrief
Polizei muss sich vor Jugendlichen zurückziehen - OB schreibt Brandbrief

Prügelei bei Stadtfest im SaarlandPolizei muss sich vor Jugendlichen zurückziehen - OB schreibt Brandbrief

Gewalttägige Auseinandersetzungen bei einem Stadtfest in Saarlouis im Mai sorgen jetzt für eine politische Debatte. Weil sich Beamte vor Jugendlichen zurückziehen mussten, fordert der Oberbürgermeister mehr Polizei vom Landesinnenminister.

Ermittler fanden Abschiedsbrief des mutmaßlichen Täters
Ermittler fanden Abschiedsbrief des mutmaßlichen Täters

Schüsse auf Eritreer in HessenErmittler fanden Abschiedsbrief des mutmaßlichen Täters

Der mutmaßliche Täter hat nach derzeitigem Ermittlungsstand aus rassistischen Motiven auf den 26-jährigen Eritreer im hessischen Wächtersbach geschossen. Die Ermittler fanden bei Durchsuchungen neben Waffen auch einen Abschiedsbrief.

Gut gemeint, aber zu kurz gesprungen
Gut gemeint, aber zu kurz gesprungen

Grüne wollen Inlandsflüge überflüssig machenGut gemeint, aber zu kurz gesprungen

Meinung · Die Grünen wollen die Bahn stärken und Fliegen teurer machen. Die Richtung dieses Vorschlags stimmt zwar, er greift aber zu kurz.

Städte- und Gemeindebund beklagt 20.000 Bauvorschriften
Städte- und Gemeindebund beklagt 20.000 Bauvorschriften

Wohnungsnot in den KommunenStädte- und Gemeindebund beklagt 20.000 Bauvorschriften

Der Städte- und Gemeindebund sieht zu viele und zu strenge Vorschriften als eine Ursache dafür, dass in Großstädten zu wenige Wohnungen gebaut werden.

In Venezuela ist schon wieder der Strom ausgefallen
In Venezuela ist schon wieder der Strom ausgefallen

Regierung spricht von SabotageIn Venezuela ist schon wieder der Strom ausgefallen

In ganz Venezuela ist Dunkelheit eingekehrt - schon wieder. Wie schon vor einigen Monaten macht die Maduro-Regierung einen Angriff auf ein Wasserkraftwerk verantwortlich. Der selbsternannte Interimspräsident Guaidó sieht das anders.

Grüne wollen Inlandsflüge bis 2035 überflüssig machen
Grüne wollen Inlandsflüge bis 2035 überflüssig machen

Mehr Geld für die BahnGrüne wollen Inlandsflüge bis 2035 überflüssig machen

Inlandsflüge sollen sich nicht mehr lohnen. Nach den Vorstellungen der Grünen soll dafür das Bahnfahren in den nächsten 15 Jahren attraktiver gemacht werden. Wie? Die Fahrzeit zwischen möglichst vielen Orten soll maximal vier Stunden betragen.

Was auf Großbritannien und die EU mit Boris Johnson als Premier zukommt

Brexit-Hardliner ist FavoritWas auf Großbritannien und die EU mit Boris Johnson als Premier zukommt

Der Sieger im Rennen um die Nachfolge von Premierministerin May scheint ausgemacht: Boris Johnson. Würde es mit ihm als Regierungschef zum gefürchteten No-Deal-Brexit kommen? Es könnte Überraschungen geben.

Brückensanierungen kosten die Bahn viel mehr als geplant
Brückensanierungen kosten die Bahn viel mehr als geplant

Wegen des BauboomsBrückensanierungen kosten die Bahn viel mehr als geplant

Viele Bahnbrücken in Deutschland sind nicht mehr gut in Schuss. Sie zu sanieren, ist aufwendig - und durch den Bauboom noch deutlich teurer als zunächst geplant. Die Grünen sehen den Verkehrsminister in der Pflicht.

Regierung gibt mehr als 178 Millionen Euro für externe Berater aus
Regierung gibt mehr als 178 Millionen Euro für externe Berater aus

Umfrage des FinanzministeriumsRegierung gibt mehr als 178 Millionen Euro für externe Berater aus

Sind mehr als 20.000 Mitarbeiter in den Bundesministerien nicht genug? Die Meinungen über das Engagement externer Berater für Regierungsaufgaben gehen weit auseinander. Jetzt gibt es neue Zahlen - von allen Ministerien außer einem.

Zehntausende demonstrieren gegen Puerto Ricos Gouverneur Rosselló
Zehntausende demonstrieren gegen Puerto Ricos Gouverneur Rosselló

Mit prominenter UnterstützungZehntausende demonstrieren gegen Puerto Ricos Gouverneur Rosselló

Puerto Ricos Gouverneur hat es sich mit der Bevölkerung verscherzt. Die Proteste finden immer mehr Zulauf. Doch Ricardo Rosselló zeigt sich bisher wenig beeindruckt von der Meinung des Volkes.

SPD fordert Transparenz bei Pkw-Maut
SPD fordert Transparenz bei Pkw-Maut

Nach EuGH-UrteilSPD fordert Transparenz bei Pkw-Maut

Andreas Scheuer soll am Mittwoch im in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses vorsprechen. Die Opposition wirft dem Verkehrsminister vor, die Verträge für den Maut-Betrieb leichtfertig vergeben und so einen Millionenschaden verursacht zu haben.

Welche Staaten zu einer „Koalition der Willigen“ gehören könnten
Welche Staaten zu einer „Koalition der Willigen“ gehören könnten

Verteilung von geretteten FlüchtlingenWelche Staaten zu einer „Koalition der Willigen“ gehören könnten

Nach jeder Rettungsaktion für Migranten im Mittelmeer wiederholt sich derzeit das Geschachere darüber, wer sie aufnimmt. Eine dauerhafte Aufnahmeregel finden die Außen- und Innenminister aber auch in Paris nicht. Heiko Maas zeigt sich aber vorsichtig optimistisch.

SPD will Wehretat nicht erhöhen – Grünen-Chef Habeck sieht das anders

Mehr Geld für die BundeswehrSPD will Wehretat nicht erhöhen – Grünen-Chef Habeck sieht das anders

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will mehr Geld für die Bundeswehr. Da geht die SPD aber nicht mit. Grünen-Chef Robert Habeck hingegen plädiert dafür, eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr nicht am Geld scheitern zu lassen.