NRW muss sich etwas einfallen lassen. Die Pendler-Verkehre ersticken das Land. Donnerstag diskutieren Experten im NRW-Verkehrsministerium, was getan werden kann – und wohl auch, was getan werden muss.
Meinung · Die Nominierung Ursula von der Leyens ist eine handfeste Überraschung. Kann sie das? Sicher. Mit den Versprechungen des Spitzenkandidaten-Prinzips hat das aber nichts mehr zu tun. Die Verlierer sind offensichtlich.
Die Baulandkommission schlägt unter anderem Entlastungen bei der Grunderwerbssteuer vor.
Der EVP-Fraktionschef Manfred Weber wird sich nicht um das Amt des EU-Parlamentspräsidenten bewerben. Dies kündigte der 46-Jährige am Dienstag seiner Fraktion an, wie ein Sprecher mitteilte.
Meinung · Christine Lagarde ist die führende Finanzexpertin Frankreichs. Nun soll sie vom Internationalen Währungsfonds an die Spitze der Europäischen Zentralbank wechseln – am Dienstag nominierten sie die Staats- und Regierungschefs. Für den Euro ist das ein Gewinn.
Nach dem Votum für Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionschefin kommt auch Bewegung ins Bundeskabinett. In Spekulationen werden Ämtertausch, Ressortverteilung und erste Namen gehandelt.
Von der Leyen wurde beim EU-Sondergipfel überraschend als Kommissionspräsidentin gehandelt. Spitzenkandidat Weber könnte sich Parlamentspräsidentschaft teilen.
Am dritten Tag des EU-Gipfels zeichnete sich große Zustimmung für die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Nachfolgerin von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ab.
Deutschland will die Batteriezellenforschung stärken. Nach der Entscheidung über den Hauptstandort für ein neues Forschungszentrum in Münster ebbt die Kritik darüber nicht ab. Ganz im Gegenteil.
Mehr als 30 Bewerber wollen für die Demokraten in die Wahl 2020 ziehen. Bislang lag Ex-Vizepräsident Biden weit vorne, doch bei der ersten TV-Debatte hat ihm eine Konkurrentin die Show gestohlen.
Nach dem Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke will Innenminister Seehofer den Verfassungsschutz stärken. Im Terrorismus-Abwehrzentrum in Köln machte sich der CSU-Poltiker Köln ein Bild der Lage.
Im Mordfall Walter Lübcke ist gegen den Tatverdächtigen ein neuer Haftbefehl erlassen worden. Diesen erwirkte die Bundesanwaltschaft beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs gegen den 45-Jährigen. Stephan E. hat derweil sein Geständnis widerrufen.
Das Gezerre um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten geht weiter. Nicht zuletzt deswegen, weil sich die Osteuropäer stur stellen und den niederländischen Sozialisten Frans Timmermans kategorisch ablehnen.
In Straßburg ist es am Dienstag im neu gewählten Europaparlament während der konstituierenden Sitzung zu einem Eklat gekommen. Viele Politiker zeigten offen ihre Ablehnung.
Im Kanzleramt und fast allen Ministerien gelten einem Bericht zufolge wegen der hohen Temperaturen derzeit verkürzte Arbeitszeiten. Nur im Wirtschaftsministerium gibt es erst ab 35 Grad Raumtemperatur hitzefrei.
US-Präsident Donald Trump hat Afghanistan als Ausbildungsstätte für Terroristen bezeichnet und damit die Verzögerung bei dem von ihm angestrebten Truppenabzug verteidigt. In einem Interview irrte er sich allerdings einmal mehr bei Daten und Fakten.
Die ehemalige Bundesjustizministerin empfiehlt sich für einen hochrangigen Posten in Straßburg: SPD-Politikerin Katarina Barley will einem Medienbericht zufolge Vizepräsidentin des EU-Parlaments werden.
Die USA haben im Iran mit einer zweifelhaften Aussage für Sarkasmus und Verwunderung gesorgt. Mit einem Wort beantwortete der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Dienstagmorgen eine Pressemitteilung des Weißen Hauses: „Ernsthaft?“
Zum zweiten Mal binnen einer Woche hat es ein schweres Unglück bei der Bundeswehr gegeben. Eine junge Soldatin ist nach einem Hubschrauber-Absturz ums Leben gekommen. Jetzt übernimmt der General Flugsicherheit.
Nach der Zusammenkunft mit Nordkoreas übergewichtigem und rauchendem Machthaber Kim Jong Un schrieb der US-Präsident auf Twitter: „Wir hatten ein großartiges Treffen, er sah wirklich gut aus und sehr gesund.“ Aber wie gesund ist Kim wirklich?