Alle Politik-Artikel vom 25. Juli 2019
Teilerfolg für AfD im Listenstreit – Gericht genehmigt 30 Plätze
Teilerfolg für AfD im Listenstreit – Gericht genehmigt 30 Plätze

Landtagswahl in SachsenTeilerfolg für AfD im Listenstreit – Gericht genehmigt 30 Plätze

Die AfD in Sachsen ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen. Sie darf wohl zumindest mit der Hälfte der Kandidaten zur Landtagswahl antreten. Eine endgültige Entscheidung steht allerdings noch aus.

„Grüß Gott aus Gao“
„Grüß Gott aus Gao“

Auslandseinsätze der Bundeswehr„Grüß Gott aus Gao“

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer lässt sich per Videokonferenz zu Bundeswehreinsätzen schalten.

Der Glaube 
an den Staat
Der Glaube an den Staat

Kolumne „Gesellschaftskunde“Der Glaube an den Staat

Etatismus hat Konjunktur in Deutschland. Gut, wenn mal jemand darauf hinweist.

London rückt nach rechts
London rückt nach rechts

Neue Regierung in GroßbritannienLondon rückt nach rechts

Boris Johnson stellt sich eine Regierung aus EU-Gegnern und Johnson-Fans zusammen.

Ukraine hält russischen Tanker in Donauhafen fest

Moskau reagiert empörtUkraine hält russischen Tanker in Donauhafen fest

Vor gut acht Monaten hat Russland ein ukrainisches Boot gewaltsam gestoppt. Nun setzt die Ukraine einen russischen Tanker fest. Wirkt sich der Vorfall auf die ohnehin angespannten Beziehungen aus?

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Steuervorteilen für Bauern
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Steuervorteilen für Bauern

Ausnahme bei MehrwertsteuerEU-Kommission verklagt Deutschland wegen Steuervorteilen für Bauern

Wegen steuerlicher Erleichterungen für Bauern verklagt die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof. Das kündigte die Brüsseler Behörde am Donnerstag an.

Spaniens Ministerpräsident Sánchez nach Abstimmungspleite am Pranger
Spaniens Ministerpräsident Sánchez nach Abstimmungspleite am Pranger

Politische Blockade drohtSpaniens Ministerpräsident Sánchez nach Abstimmungspleite am Pranger

Was sich in schon abgezeichnet hatte, ist nun bittere Gewissheit: Spanien droht nach einer neuen Abstimmungspleite von Ministerpräsident Pedro Sánchez eine Wiederauflage der politischen Blockade von 2016.

Barnier nennt Johnsons Brexit-Forderungen „inakzeptabel“
Barnier nennt Johnsons Brexit-Forderungen „inakzeptabel“

EU-UnterhändlerBarnier nennt Johnsons Brexit-Forderungen „inakzeptabel“

Barnier reagierte damit in einer E-Mail an EU-Botschafter auf Johnsons Ruf nach Nachverhandlungen des Austrittsabkommens mit der EU, insbesondere über die umstrittene Grenzregelung für Nordirland, den sogenannten Backstop.

Mit diesem Mann wird die EU arbeiten können – und müssen
Mit diesem Mann wird die EU arbeiten können – und müssen

Kommentar zu Johnsons RegierungserklärungMit diesem Mann wird die EU arbeiten können – und müssen

Meinung · Boris Johnson ist gerne Bad Boy, Biografen beschreiben ihn als Narziss. Aber Johnson ist auch ein überzeugter Demokrat und ein Marktwirtschaftler mit kosmopolitischem Hintergrund. Also: Keine Panik, beruhigt unser Autor.

Armutsquote sinkt im Osten und steigt im Westen
Armutsquote sinkt im Osten und steigt im Westen

NRW über dem DurchschnittArmutsquote sinkt im Osten und steigt im Westen

Das Armutsrisiko in Deutschland ist regional immer noch sehr unterschiedlich verteilt, wie neue Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigen. In NRW liegt sie deutlich über dem Durchschnitt.

Ehemaliger Luftwaffengeneral tritt für die AfD an
Ehemaliger Luftwaffengeneral tritt für die AfD an

Jahrelang am Niederrhein stationiertEhemaliger Luftwaffengeneral tritt für die AfD an

In Kalkar ist er noch mit Großem Zapfenstreich verabschiedet worden - jetzt soll der ehemalige Luftwaffengeneral Joachim Wundrak für die AfD bei der Oberbürgermeisterwahl in Hannover antreten.

Tunesiens Präsident Essebsi mit 92 Jahren gestorben
Tunesiens Präsident Essebsi mit 92 Jahren gestorben

Kurz nach Einlieferung ins KrankenhausTunesiens Präsident Essebsi mit 92 Jahren gestorben

Tunesiens Präsident Béji Caïd Essebsi ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Wie das Präsidialamt in Tunis auf Facebook mitteilte, starb Essebsi am Donnerstag wenige Stunden nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus.

Die Gesinnung der AfD ist kein juristisches Argument
Die Gesinnung der AfD ist kein juristisches Argument

Kürzung der AfD-Landesliste in SachsenDie Gesinnung der AfD ist kein juristisches Argument

Meinung · Von der eurokritischen Professorenpartei hat sich die AfD zu einer Heimat für Rechtsradikale gewandelt. Trotzdem gelten für diese Partei die gleichen Rechte und Pflichten wie für alle anderen.

So viele Inlandsflüge gingen 2018 auf das Konto von Bundesministerien
So viele Inlandsflüge gingen 2018 auf das Konto von Bundesministerien

Zahl in einigen Ressorts gestiegenSo viele Inlandsflüge gingen 2018 auf das Konto von Bundesministerien

Eine Zahl könnte nochmal Pfeffer in die Diskussion rund um den Klimawandel bringen. Das Innenministerium hat mitgeteilt, wie viele Inlandsflüge im vergangenen Jahr von Mitarbeitern der Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden unternommen worden sind.

Hitze lässt Deutschlands Wälder sterben
Hitze lässt Deutschlands Wälder sterben

Umweltschützer schlagen AlarmHitze lässt Deutschlands Wälder sterben

Die anhaltende Hitze und Dürre, immer mehr Brände und sich ausbreitende Schädlinge gefährden in vielen Regionen Deutschlands die Waldbestände. Die Agrarministerin fordert mehr Geld vom Finanzminister, um die Klimakrise zu bekämpfen.

US-Unternehmer Epstein verletzt in Gefängniszelle gefunden
US-Unternehmer Epstein verletzt in Gefängniszelle gefunden

Spuren am Hals entdecktUS-Unternehmer Epstein verletzt in Gefängniszelle gefunden

Der wegen Missbrauchs minderjähriger Mädchen angeklagte US-Unternehmer Jeffrey Epstein ist laut Medienberichten verletzt in seiner Gefängniszelle in New York gefunden worden.

Südkorea meldet neue Raketenabschüsse aus Nordkorea
Südkorea meldet neue Raketenabschüsse aus Nordkorea

Erneut möglicher WaffentestSüdkorea meldet neue Raketenabschüsse aus Nordkorea

Noch im Juni einigten sich Donald Trump und Kim Jong Un auf neue Gespräche zur Abrüstung. Jetzt soll Nordkorea erneut zwei Raketen abgefeuert haben. Japan nennt die Starts „bedauerlich“.