Alle Politik-Artikel vom 24. Juli 2019
Good luck
Good luck

Boris Johnson neuer PremierGood luck

Machtübergabe in der Downing Street: Rund drei Monate hat Boris Johnson als neuer Regierungschef nun Zeit, den EU-Austritt Großbritanniens zu fixieren. Einmal mehr betont er, dass er notfalls auch ohne Abkommen gehen will.

Tina Hassel in
der Seifenkiste
Tina Hassel in der Seifenkiste

Kolumne „Mit Verlaub!“Tina Hassel in der Seifenkiste

Im ARD-Sommerinterview mit Tina Hassel spielte eine Zuschauerfrage auf Christian Lindners zwölf Jahre jüngere Freundin an. Der FDP-Parteichef verweigerte die Antwort und verbat sich damit eine im Kern sexistische Attacke. Gut so.

Schwein ist des Muslims kleinste Sorge
Schwein ist des Muslims kleinste Sorge

Debatte um Kita ohne SchweinefleischSchwein ist des Muslims kleinste Sorge

Meinung · Nachdem zwei Kitas in Leipzig wegen ihres Verzichts auf Schweinefleisch von der Polizei beschützt werden mussten, rudert die Kitaleitung nun zurück. Ein Paradebeispiel für die Verrohung des Tons in unserer Gesellschaft.

Anschlag auf Wohnung von Linke-Politikerin in Sachsen
Anschlag auf Wohnung von Linke-Politikerin in Sachsen

Motiv und Täter unbekanntAnschlag auf Wohnung von Linke-Politikerin in Sachsen

Auf die Wohnung der Linke-Kommunalpolitikerin Ramona Gehring im sächsischen Zittau ist in der Nacht zu Mittwoch ein Anschlag verübt worden. Menschen wurden dabei nicht verletzt.

Iran regt Austausch der Öltanker an
Iran regt Austausch der Öltanker an

Entspannung am persischen Golf?Iran regt Austausch der Öltanker an

Irans Präsident Ruhani zeigt sich sowohl im Tankerstreit mit den Briten als auch im Atomstreit mit den USA gesprächsbereit.

Viel Munition für die Truppe und Koalition

VereidigungViel Munition für die Truppe und Koalition

Kramp-Karrenbauer verspricht den Soldaten mehr Anerkennung, lässt aber brisante Fragen offen. Die SPD geht auf Distanz.

Queen ernennt Johnson zum neuen Premier – Rücktrittswelle im Kabinett

Fünf Ministerposten freiQueen ernennt Johnson zum neuen Premier – Rücktrittswelle im Kabinett

Die britische Königin Elizabeth II. hat Boris Johnson zum neuen Premierminister ernannt. Nach Amtsantritt entließ Johnson Außenminister Hunt, vier weitere Minister treten freiwillig zurück.

Der Wald sendet SOS
Der Wald sendet SOS

Kommentar zum WaldsterbenDer Wald sendet SOS

Meinung · Die deutschen Waldbestände sind in Gefahr, warnen die Umweltschützer vom BUND. Die Hitze setzt den ohnehin durch Umweltgifte gestressten Wäldern zu. Vielleicht bringt die Angst um den geliebten deutschen Wald den Klimaschutz in Deutschland jetzt endlich ins Rollen.

„Die Truppe ist nur bedingt einsatzbereit“
„Die Truppe ist nur bedingt einsatzbereit“

Interview mit Ex-Nato-General Egon Ramms„Die Truppe ist nur bedingt einsatzbereit“

Er war der ranghöchste deutsche General in der Nato. Und er kennt die Befindlichkeiten in der Truppe wie kaum ein anderer. General a.D. Egon Ramms verlangt Milliarden für die Bundeswehr und mehr Rückhalt für die Truppe in der Gesellschaft.

Trump von Vorwürfen in Russland-Affäre nicht entlastet

US-Kongress befragt Russland-Sonderermittler MuellerTrump von Vorwürfen in Russland-Affäre nicht entlastet

Präsident Donald Trump ist durch die Untersuchungen in der Russland-Affäre nicht komplett entlastet, das hat Ex-Sonderermittler Mueller bei einer Befragung durch den US-Kongress erneut betont.

Die Bundeswehr braucht mehr Respekt im Land
Die Bundeswehr braucht mehr Respekt im Land

Kramp-Karrenbauers VereidigungDie Bundeswehr braucht mehr Respekt im Land

Meinung · Annegret Kramp-Karrenbauer will der Bundeswehr mehr Respekt im Land, mehr Unterstützung in der Gesellschaft und mehr Priorität in der Politik beschaffen. Dafür muss diese Koalition die chronische Unterfinanzierung der Truppe beenden.

EU-Abgeordnete schließen Nachverhandlung von Brexit-Abkommen aus
EU-Abgeordnete schließen Nachverhandlung von Brexit-Abkommen aus

Ungeordneter Austritt Großbritanniens immer wahrscheinlicherEU-Abgeordnete schließen Nachverhandlung von Brexit-Abkommen aus

Kurz vor der Vereidigung des neuen britischen Premierministers Boris Johnson hat das EU-Parlament eine Nachverhandlung des Brexit-Abkommens abermals ausgeschlossen.

Theresa May legt Oppositionschef Corbyn Rücktritt nahe

Ihr letzter Tag als PremierministerinTheresa May legt Oppositionschef Corbyn Rücktritt nahe

Theresa May hat heute ihren letzten Tag als Regierungschefin und stellt sich den Fragen des Parlaments. Ihr Nachfolger Boris Johnson wird am Nachmittag zum neuen Premierminister ernannt.

Kramp-Karrenbauer will mehr Geld und Gelöbnisse für Bundeswehr

Deutschlands neue VerteidigungsministerinKramp-Karrenbauer will mehr Geld und Gelöbnisse für Bundeswehr

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will mehr Geld und Anerkennung für die Bundeswehr. In ihrer ersten Regierungserklärung direkt nach der Vereidigung machte sich die CDU-Vorsitzende für einen regelmäßigen Anstieg der Verteidigungsausgaben stark.

Das darf man den Abgeordneten noch abverlangen
Das darf man den Abgeordneten noch abverlangen

Debatte um Sondersitzung für AKKDas darf man den Abgeordneten noch abverlangen

Meinung · Kosten von 100.000 Euro oder mehr für eine Eidesformel – ist das gerechtfertigt, wenn die 709 Abgeordneten des Bundestages an diesem Mittwoch von ihren Urlaubsorten zurück nach Berlin gerufen werden? Ja, sagt unser Autor.

Bundesverfassungsgericht weist AfD-Klage ab
Bundesverfassungsgericht weist AfD-Klage ab

Kürzung von Wahlliste in SachsenBundesverfassungsgericht weist AfD-Klage ab

Die AfD Sachsen ist mit einer Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gescheitert. Dabei ging es um die teilweise Nichtzulassung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch mit.

Abgeordnete üben Kritik an Bundestag-Sondersitzung wegen AKK-Vereidigung
Abgeordnete üben Kritik an Bundestag-Sondersitzung wegen AKK-Vereidigung

„Nicht zwingend notwendig“Abgeordnete üben Kritik an Bundestag-Sondersitzung wegen AKK-Vereidigung

Sommer, Sonne, Strand - darauf hatten sich viele Abgeordnete in der letzten Sitzung vor den Ferien Ende Juni wohl gefreut. Viel früher als gedacht müssen sie nun nach Berlin zurück - für 90 Minuten. Schwacher Trost: Sonnig und sommerlich heiß soll es hier auch werden.

Plötzlich Ministerin - AKK steht ab jetzt besonders unter Beobachtung
Plötzlich Ministerin - AKK steht ab jetzt besonders unter Beobachtung

Vereidigung im BundestagPlötzlich Ministerin - AKK steht ab jetzt besonders unter Beobachtung

Neue Minister haben gemeinhin 100 Tage, um sich in ein neues Amt einzuarbeiten. Wie viel Ahnung muss man davon haben und geht das überhaupt so schnell? Im Zweifel genügt sicherer Instinkt.

Maut-Ultimatum: Opposition droht Scheuer mit Untersuchungsausschuss
Maut-Ultimatum: Opposition droht Scheuer mit Untersuchungsausschuss

Streit um Pkw-MautMaut-Ultimatum: Opposition droht Scheuer mit Untersuchungsausschuss

FDP, Linke und Grüne fordern Verkehrsminister Scheuer zu einer Offenlegung interner Maut-Dokumente und der Kommunikation auf. Kommt er dem an diesem Mittwoch nicht nach, soll es einen Untersuchungsausschuss geben.

„Auf jeden zweiten Platz muss eine Frau“
„Auf jeden zweiten Platz muss eine Frau“

Interview mit Daniel Günther„Auf jeden zweiten Platz muss eine Frau“

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident ist überzeugt: Kein Mann wäre als neuer Verteidigungsminister so scharf kritisiert worden wie Kramp-Karrenbauer. Frauen müssten sich immer noch stärker beweisen. Das sei absurd.