Alle Politik-Artikel vom 19. Juli 2019
Iran stoppt zwei britische Öltanker in der Straße von Hormus
Iran stoppt zwei britische Öltanker in der Straße von Hormus

Krise spitzt sich zuIran stoppt zwei britische Öltanker in der Straße von Hormus

In der Straße von Hormus überschlagen sich die Ereignisse: Der Iran stoppt zwei britische Tanker, einer ist noch immer in der Kontrolle Teherans. Die Regierung in London droht mit Konsequenzen.

NPD soll von Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden
NPD soll von Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden

787.000 Euro gab es im vergangenen Jahr vom BundNPD soll von Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden

Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung legten am Freitag einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht vor: 300 Belege sollen verfassungsfeindliche Ziele der Partei dokumentieren.

Trump verteidigt seine Anhänger als „Patrioten“
Trump verteidigt seine Anhänger als „Patrioten“

Nach den feindlichen „Schickt Sie zurück“-SprechchörenTrump verteidigt seine Anhänger als „Patrioten“

Nachdem sich Donald Trump zunächst von hasserfüllten Sprechchören seiner Anhänger gegen eine Demokratin distanziert hatte, hat der US-Präsident jene Unterstützer nun ausdrücklich in Schutz genommen.

Die Lehre darf nicht 
zu kurz kommen
Die Lehre darf nicht zu kurz kommen

ExzellenzunisDie Lehre darf nicht zu kurz kommen

Meinung · Auf so manchem Campus täuscht die Jagd nach der nächsten Exzellenztrophäe über Missstände hinweg: marode Gebäude, schlechte Lehre, Skandale wie jüngst in Heidelberg.

Unser Gewissen als Richtschnur
Unser Gewissen als Richtschnur

Kolumne „Gott und die Welt“Unser Gewissen als Richtschnur

Dem Widerstand des 20. Juli 1944 gebührt besonderes Gedenken. Stauffenberg und die Mitbeschwörer waren keinesfalls Widerständler der ersten Stunde – ihr Gewissen brachte sie dazu, sich zu dem Attentat zu entschließen.

Deutschland stockt Finanzhilfe für Flüchtlinge in Libyen auf
Deutschland stockt Finanzhilfe für Flüchtlinge in Libyen auf

Für bessere Zustände in FlüchtlingslagernDeutschland stockt Finanzhilfe für Flüchtlinge in Libyen auf

Deutschland stockt seinen Beitrag für die humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Migranten in Libyen um zwei Millionen auf insgesamt fünf Millionen Euro auf.

Aachen und Bonn als Elite-Unis ausgezeichnet
Aachen und Bonn als Elite-Unis ausgezeichnet

Köln verliert TitelAachen und Bonn als Elite-Unis ausgezeichnet

Zwei NRW-Hochschulen dürfen sich „exzellent“ nennen – sie bekommen millionenschwere Fördermittel. Die Universität Köln hingegen verliert den Titel. Heidelberg punktet trotz Skandal.

Nach Vorladung aus Den Haag – Kosovos Regierungschef tritt zurück
Nach Vorladung aus Den Haag – Kosovos Regierungschef tritt zurück

Sondertribunal für KriegsverbrechenNach Vorladung aus Den Haag – Kosovos Regierungschef tritt zurück

Ramush Haradinaj ist ein politischer Überlebenskünstler. Ob Kriegsverbrechen, ob Mafia-Aktivitäten: nie konnte dem ehemaligen UCK-Kommandeur etwas nachgewiesen werden. Bisher.

Sea Watch bereitet neue Mission vor

Rackete als Kapitänin abgelöstSea Watch bereitet neue Mission vor

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch bereitet sich ungeachtet des Rechtsstreits um Kapitänin Carola Rackete auf neue Rettungseinsätze im Mittelmeer vor – mit einem neuen Kapitän.

Länder streiten wieder über Zentral-Abitur
Länder streiten wieder über Zentral-Abitur

FDP-Chef Lindner entfacht Debatte neuLänder streiten wieder über Zentral-Abitur

Die Diskussion bleibt ein Dauerbrenner in Deutschland: Sollen alle Abiturienten das gleiche Abi schreiben? FDP-Chef Lindner hat sich jetzt auf die Seite der Zentralabi-Befürworter geschlagen und damit richtig Öl ins Feuer gegossen.

Das ist dran an den Vorwürfen gegen „Fridays for Future“
Das ist dran an den Vorwürfen gegen „Fridays for Future“

SUVs, Kreuzfahrten und kein Bock auf SchuleDas ist dran an den Vorwürfen gegen „Fridays for Future“

Zur Klimademo statt zur Schule – für viele ist das ein Grund, sich mal so richtig aufzuregen. In sozialen Netzwerken und in Kommentarspalten müssen sich die Schüler und Jugendlichen immer die gleichen Vorwürfe anhören. Was an den meistgenannten dran ist.

Das sind Merkels wichtigste Botschaften
Das sind Merkels wichtigste Botschaften

SommerpressekonferenzDas sind Merkels wichtigste Botschaften

Klimapolitik, Rassismus, Flüchtlinge, Personalwechsel in Brüssel und Berlin – eineinhalb Stunden stand Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer Sommerpressekonferenz Rede und Antwort. Wir geben einen Überblick über ihre wichtigsten Positionen.

Mehrheit der Bürger findet private Seenotrettung gut
Mehrheit der Bürger findet private Seenotrettung gut

ZDF-PolitbarometerMehrheit der Bürger findet private Seenotrettung gut

Neben Zustimmung für die Seenotrettung im Mittelmeer glauben viele gleichzeitig auch, dass sich deswegen mehr Migranten auf den Weg machen. Das ZDF-Politbarometer veröffentlichte am die Umfrage.

„Wenn was ist, bin ich erreichbar“
„Wenn was ist, bin ich erreichbar“

Sommer-Pressekonferenz der Kanzlerin„Wenn was ist, bin ich erreichbar“

Die Bundeskanzlerin geht gut sortiert in die Sommerpause und versichert dem Land, eine voll handlungsfähige Regierungschefin im Kanzleramt zu haben. Die Nachlese ihrer jährlichen Pressekonferenz.

Kampf für Klimaschutz wird aus Sicht von Greta Thunberg noch Jahre dauern

Stargast bei „Fridays for Future“ in BerlinKampf für Klimaschutz wird aus Sicht von Greta Thunberg noch Jahre dauern

Klimaaktivistin Greta Thunberg hat Station bei der „Fridays for Future“-Bewegung in Berlin gemacht. Sie rief dazu auf, den Kampf für mehr Klimaschutz auch über mehrere Jahre hinweg zu führen.

Merkel kritisiert Trump - und spricht über ihre Gesundheit
Merkel kritisiert Trump - und spricht über ihre Gesundheit

Sommer-Pressekonferenz der KanzlerinMerkel kritisiert Trump - und spricht über ihre Gesundheit

Klimapolitik, Flüchtlinge, Personalwechsel - die Themenpalette bei Merkels Sommerpressekonferenz war lang. Zwei Botschaften wollte die Kanzlerin vor allem setzen: Die Koalition ist handlungsfähig und sie selbst ebenso.

Merkel sieht große Koalition trotz Ärger um AKK nicht gefährdet

Protokoll der Sommer-PressekonferenzMerkel sieht große Koalition trotz Ärger um AKK nicht gefährdet

Die traditionelle Sommer-Pressekonferenz der Kanzlerin war diesmal besonders interessant. Die große Koalition steht beim Thema Klimaschutz unter Druck - und erst diese Woche wurde das Kabinett umgebildet. Lesen Sie hier Merkels Aussagen in unserem Protokoll nach.

Italiens Innenminister Salvini beleidigt Carola Rackete als „deutsche Zecke“
Italiens Innenminister Salvini beleidigt Carola Rackete als „deutsche Zecke“

Kapitänin der „Sea-Watch 3“Italiens Innenminister Salvini beleidigt Carola Rackete als „deutsche Zecke“

Der italienische Innenminister Matteo Salvini nutzt die Kapitänin der „Sea-Watch 3“, Carola Rackete, um Werbung für seine Flüchtlingspolitik zu machen. Dabei schreckt er offenbar auch vor Beleidigungen nicht zurück.

Österreichs Ex-Vizekanzler Strache macht Urlaub auf der Baleareninsel

Trotz „Ibiza-Video“Österreichs Ex-Vizekanzler Strache macht Urlaub auf der Baleareninsel

Er musste wegen der Ibiza-Affäre zurücktreten und löste ein politisches Beben in Österreich aus. Das hält den ehemaligen Vizekanzler HC Strache aber nicht davon ab, auf der beliebten Baleareninsel seinen Urlaub zu verbringen.

Schwarz-Grün weiter mit klarer Mehrheit
Schwarz-Grün weiter mit klarer Mehrheit

ZDF-PolitbarometerSchwarz-Grün weiter mit klarer Mehrheit

Welcher Partei würden die Deutschen ihre Stimme geben, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Das fragte das ZDF im Politbarometer. Und noch immer liegt eine Koalition von Union und Grünen vorne.

Auch dritte Klimakabinett-Sitzung bringt keine greifbaren Ergebnisse
Auch dritte Klimakabinett-Sitzung bringt keine greifbaren Ergebnisse

Bis in die Nacht getagtAuch dritte Klimakabinett-Sitzung bringt keine greifbaren Ergebnisse

Zum Klimaschutz bekennen sich alle in der großen Koalition. Aber wie setzt man ihn am besten durch? Da liegen die Meinungen noch weit auseinander. Die dritte Sitzung des Klimakabinetts bringt keine greifbaren Ergebnisse. Viel Zeit bleibt nun nicht mehr.

Haben die USA ihre eigene Drohne abgeschossen?
Haben die USA ihre eigene Drohne abgeschossen?

Vermutung des IranHaben die USA ihre eigene Drohne abgeschossen?

Die Iraner haben erhebliche Zweifel an der Darstellung von US-Präsident Donald Trump. Der sagt, die Amerikaner hätten eine iranische Drohne abgeschossen. Ein Video soll das nun widerlegen.

Minister Scheuer soll Herausgabe von Maut-Verträgen verweigern
Minister Scheuer soll Herausgabe von Maut-Verträgen verweigern

Vorwurf der GrünenMinister Scheuer soll Herausgabe von Maut-Verträgen verweigern

Der Europäische Gerichtshof hat die in Deutschland geplante Pkw-Maut bekanntlich abgelehnt. Nun bahnt sich deswegen ein Streit zwischen Verkehrsminister Andreas Scheuer und den Grünen an. Sie machen dem Minister schwere Vorwürfe.

„Unser Leben wird sich verändern“
„Unser Leben wird sich verändern“

Ralph Brinkhaus über die Folgen von mehr Klimaschutz„Unser Leben wird sich verändern“

Der Fraktionschef treibt seine Union zum radikalen Umdenken in der Klimapolitik an. Das wird „richtig viel Geld“ kosten, sagt er - und geht sogar über die Forderungen der Grünen hinaus. Im Interview erklärt er, wofür er die Milliarden einsetzen will.