Alle Politik-Artikel vom 16. Juli 2019
Von der Leyen zur ersten EU-Kommissionspräsidentin gewählt

„Es lebe Europa“Von der Leyen zur ersten EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Ursula von der Leyen überzeugt im EU-Parlament und schafft die absolute Mehrheit bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin - wenn auch nur knapp. „Ich fühle mich geehrt und überwältigt", sind ihre ersten Worte an die Parlamentarier.

Wie rechts ist die Polizei im Osten?
Wie rechts ist die Polizei im Osten?

Vor den LandtagswahlenWie rechts ist die Polizei im Osten?

Friedrich Merz warnt die CDU davor, sie könne für Soldaten und Polizei unattraktiv werden. Doch deren Sympathie für die AfD hat sich bereits über viele Jahre entwickelt.

Von der Leyen ist neue EU-Chefin
Von der Leyen ist neue EU-Chefin

EU-Parlament hat abgestimmtVon der Leyen ist neue EU-Chefin

Die deutsche Verteidigungsministerin gewinnt die Wahl an die Spitze der EU-Kommission mit knapper Mehrheit. Kanzlerin Merkel will ihre Nachfolge in Berlin schnell verkünden.

Aufbruch Europa, Abbruch Berlin
Aufbruch Europa, Abbruch Berlin

Kommentar zur EU-KommissionAufbruch Europa, Abbruch Berlin

Was erst nach einer Schlappe für Bundeskanzlerin Angela Merkel aussah, verwandelt sich in einen Triumph: Ihre Verhandlungen über die EU-Kommission. Verlierer ist die SPD.

Von der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin
Von der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin

Entscheidung in StraßburgVon der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin

Sie ist durch: Nach einem harten Einsatz und vielen Versprechen ist der Weg für Ursula von der Leyen an die Spitze der Europäischen Kommission frei. Doch es war äußerst knapp.

EU-Parlament wählt von der Leyen zur neuen Kommissionschefin

LIVE Entscheidung in StraßburgEU-Parlament wählt von der Leyen zur neuen Kommissionschefin

Die EU-Parlamentarier haben entschieden: Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin. Die CDU-Politikerin erzielte am Dienstagabend im Europaparlament in Straßburg die nötige absolute Mehrheit.

Viel Lob bei deutschen Grünen für von der Leyen
Viel Lob bei deutschen Grünen für von der Leyen

EU-KommissionspräsidentschaftViel Lob bei deutschen Grünen für von der Leyen

Entgegen der Parteilinie haben einige Grünen-Politiker die Rede von Ursula von der Leyern gelobt. Von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin werden. Die Fraktion der Grünen hatte angekündigt, dagegen stimmen zu wollen.

Merkel will schnell über neuen Verteidigungsminister entscheiden

Von der Leyens NachfolgeMerkel will schnell über neuen Verteidigungsminister entscheiden

Es geht Schlag auf Schlag: Ursula von der Leyen steht vor dem Wechsel nach Brüssel, der neue Verteidigungsminister soll schnell benannt werden. In Berlin wird spekuliert: Wird es Jens Spahn?

Salvini ordnet Erfassung der Lager von Roma und Sinti an

Ausweisungen geplantSalvini ordnet Erfassung der Lager von Roma und Sinti an

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat eine Erfassung von Lagern der Minderheit der Roma und Sinti angeordnet, um einen „Ausweisungsplan“ vorzubereiten und „illegale“ Lager zu schließen.

Reicht das für den Spitzenposten?
Reicht das für den Spitzenposten?

Von der Leyen im EU-ParlamentReicht das für den Spitzenposten?

Die deutsche Kandidatin für das höchste politische Amt der EU wirbt mit einer emotionalen Rede um die absolute Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament. Reicht das?

Satirepolitiker Semsrott sorgt für kuriosen Moment im EU-Parlament
Satirepolitiker Semsrott sorgt für kuriosen Moment im EU-Parlament

Bei von-der-Leyen-RedeSatirepolitiker Semsrott sorgt für kuriosen Moment im EU-Parlament

Es war der Hingucker nach der Rede von Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament. Nico Semsrott von der Partei „Die Partei“ machte die Ministerin auf einen möglichen Interessenkonflikt aufmerksam.

Werner Müller ist tot
Werner Müller ist tot

Manager und PolitikerWerner Müller ist tot

Der frühere Bundeswirtschaftsminister und langjährige Aufsichtsratsvorsitzende der Kohlestiftung RAG, Werner Müller, ist am vergangenen Montagabend im Alter von 72 Jahren nach langer Krankheit gestorben.

Diese Versprechen gibt von der Leyen dem EU-Parlament
Diese Versprechen gibt von der Leyen dem EU-Parlament

Bewerbungsrede für Kommissions-VorsitzendeDiese Versprechen gibt von der Leyen dem EU-Parlament

Ursula von der Leyen hat sich dem Europaparlament in Straßburg gestellt und in einer Rede ihre Visionen als EU-Kommissionspräsidentin präsentiert. Das hat sie alles vor.

Trauer um den letzten Ruhrbaron
Trauer um den letzten Ruhrbaron

Werner Müller ist totTrauer um den letzten Ruhrbaron

Werner Müller war ein Wanderer zwischen den Welten. Als Wirtschaftsminister verhandelte er den Atomausstieg, als Energiemanager dachte er das Ruhrgebiet neu. Die Schließung der letzten Zeche erlebte er noch. Nun ist er gestorben.

EU-Spitzenbeamter Selmayr gibt Posten auf
EU-Spitzenbeamter Selmayr gibt Posten auf

Vor von-der-Leyen-WahlEU-Spitzenbeamter Selmayr gibt Posten auf

Er ist der Mann im Hintergrund der EU und hält die Fäden zusammen: Martin Selmayr ist Generalsekretär der EU-Kommission. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt. Unter von der Leyen hätte er wohl keine Zukunft im Amt gehabt.

Studie zu Krankenhaus-Schließungen überzogen
Studie zu Krankenhaus-Schließungen überzogen

SPD-Gesundheitsexperte LauterbachStudie zu Krankenhaus-Schließungen überzogen

Die Krankenhaus-Studie von Bertelsmann hat hohe Wellen geschlagen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht die Erkenntnis der Studie für übertrieben.

Was passiert, wenn von der Leyen im EU-Parlament durchfällt?

Fragen und AntwortenWas passiert, wenn von der Leyen im EU-Parlament durchfällt?

Das Ergebnis ist komplett offen - aber was passiert, wenn Ursula von der Leyen am Dienstag im Europaparlament bei der Wahl zur Kommissionspräsidentin durchfällt? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Demokraten-Abgeordnete rechnen mit US-Präsident nach Rassismus-Tweet ab
Demokraten-Abgeordnete rechnen mit US-Präsident nach Rassismus-Tweet ab

Von Trump attackiertDemokraten-Abgeordnete rechnen mit US-Präsident nach Rassismus-Tweet ab

Alexandria Ocasio-Cortez, Ilhan Omar, Rashida Tlaib und Ayanna Pressley - alle demokratische Abgeordnete in den USA - haben auf den Hass-Tweet von US-Präsident Donald Trump reagiert. Und ihm auf einer Pressekonferenz die Leviten gelesen.