Alle Politik-Artikel vom 09. Mai 2019
Poker um Top-Jobs in der EU
Poker um Top-Jobs in der EU

Gipfel in SibiuPoker um Top-Jobs in der EU

Nach der Europawahl wird es nicht nur einen neuen Kommissionspräsidenten geben. Auch andere Positionen werden neu besetzt.

USA beschlagnahmen nordkoreanischen Kohlefrachter
USA beschlagnahmen nordkoreanischen Kohlefrachter

Verletzung von SanktionenUSA beschlagnahmen nordkoreanischen Kohlefrachter

Iran, Venezuela, Nordkorea: Die trump’sche Regierung mischt aktuell an vielen Krisenherden der Welt mit. Während der US-Präsident Gesprächsbereitschaft in Richtung Teheran signalisiert, hat sein Justizminister ein nordkoreanisches Schiff beschlagnahmen lassen.

Brauchen wir eine neue Nationalhymne?
Brauchen wir eine neue Nationalhymne?

Debatte um VorschlagBrauchen wir eine neue Nationalhymne?

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat mit seinem Vorschlag zu einer neuen Nationalhymne eine heftige Debatte ausgelöst. Im Gegensatz zu früher gibt es aber auch milde Töne. Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse schlägt eine Ergänzung vor.

Das Kreuz mit den Imamen
Das Kreuz mit den Imamen

Imamausbildung in DeutschlandDas Kreuz mit den Imamen

Nur ein Bruchteil der 2500 Männer und Frauen, die derzeit Islamische Theologie studieren, wird Imam. Das ist ein Problem, wenn sich die Religion hierzulande unabhängig von ausländischen Regierungen machen will.

Trump freut sich über "sehr schönen" Brief von Xi Jinping
Trump freut sich über "sehr schönen" Brief von Xi Jinping

Handelsstreit mit ChinaTrump freut sich über "sehr schönen" Brief von Xi Jinping

Am Abend sollen die festgefahrenen Handelsgespräche zwischen den USA und China wieder aufgenommen werden. Kurz vorher berichtet Donald Trump von einem Brief, den er vom chinesischen Staatschef bekommen hat. Dieser sei „schön“ gewesen.

Grenzüberschreitendes Semesterticket für Studenten
Grenzüberschreitendes Semesterticket für Studenten

Grenzlandkonferenz in VenloGrenzüberschreitendes Semesterticket für Studenten

Neue Züge, schnellere Anerkennung von Diplomen und Hilfen bei der Jobsuche – auf der ersten gemeinsamen Grenzlandkonferenz in Venlo rücken NRW und die Niederlande noch näher zusammen.

Merkel ruft EU zu geeintem Auftreten in der Welt auf

EU-Sondergipfel in RumänienMerkel ruft EU zu geeintem Auftreten in der Welt auf

Angela Merkel hat die EU zu Geschlossenheit und Innovation gemahnt. „Die Welt schläft nicht“, sagte die Kanzlerin am Donnerstag beim EU-Sondergipfel im rumänischen Sibiu. Dort konnte sie am Nachmittag ein ungewohnt fröhliches Bad in der Menge nehmen.

Tusk beruft EU-Sondergipfel für 28. Mai ein
Tusk beruft EU-Sondergipfel für 28. Mai ein

Beratungen über SpitzenpostenTusk beruft EU-Sondergipfel für 28. Mai ein

Nur zwei Tage nach der Europawahl sollen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammenkommen und über die Besetzung einer Reihe von EU-Spitzenposten beraten.

Die Hymne soll die Menschen verbinden
Die Hymne soll die Menschen verbinden

Kommentar zur DebatteDie Hymne soll die Menschen verbinden

Meinung · Es gibt Gründe, für eine neue gesamtdeutsche Hymne zu sein. Aber die jetzige steht nicht nur für Tradition, sondern auch für Freiheit und Demokratie.

Raus aus der Komfortzone
Raus aus der Komfortzone

Kommentar zum WohnungsmangelRaus aus der Komfortzone

Das Schwarze-Peter-Spiel beim Wohnungsmangel zwischen Bund, Ländern und Kommunen muss aufhören. Es braucht einen klugen Instrumentenmix, um das Problem in den Städten in den Griff zu kriegen. Das geht wohl leider nicht ohne unbequeme Schritte.

Welche Rolle die Mächte im Nahen Osten spielen
Welche Rolle die Mächte im Nahen Osten spielen

Fragen und Antworten zu KrisenherdenWelche Rolle die Mächte im Nahen Osten spielen

Der Nahe Osten - nur wenige Regionen auf der Welt werden so stark von Krieg und Gewalt geprägt. Insbesondere die Rivalität zwischen Saudi-Arabien und dem Iran sorgt für Spannungen. Aber auch andere Mächte zeigen ihre Muskeln. Wir geben einen Überblick.

Die blutigen Lieder der anderen
Die blutigen Lieder der anderen

NationalhymnenDie blutigen Lieder der anderen

Die Texte der Nationalhymnen anderer Länder sind nicht immer politisch korrekt. Die berühmte französische Marseillaise verherrlicht sogar die Gewalt.

Bund scheitert beim Wohnungsbau
Bund scheitert beim Wohnungsbau

Zu wenig neue SozialwohnungenBund scheitert beim Wohnungsbau

Das Ziel von 1,5 Millionen Wohnungen in dieser Legislaturperiode ist laut einer neuen Studie nicht mehr erreichbar. Besonders der Mangel an Bauland wird zum Problem in Großstädten.

Herkunft und Varianten des Lieds der Deutschen
Herkunft und Varianten des Lieds der Deutschen

Historie der HymneHerkunft und Varianten des Lieds der Deutschen

Was wirklich hinter der ersten Strophe des Deutschlandliedes steckt und welche Idee Brecht zum Lied der Deutschen entwickelte.

Bund nimmt bis 2023 rund 124 Milliarden Euro weniger Steuern ein
Bund nimmt bis 2023 rund 124 Milliarden Euro weniger Steuern ein

StaatsfinanzenBund nimmt bis 2023 rund 124 Milliarden Euro weniger Steuern ein

Der Finanzminister hat in den kommenden fünf etwas weniger Spielraum beim Ausgeben der Steuergelder. Denn die steigen in dem Zeitraum deutlich weniger stark, als noch im letzten Jahr prognostiziert.

Eine Zeitenwende für die große Koalition

SteuerschätzungEine Zeitenwende für die große Koalition

Meinung · Die neue Steuerschätzung markiert für die große Koalition in Berlin einen Wendepunkt: Konnte sie Konflikte viele Jahre lang mit viel Geld überdecken, weil die Zuwächse bei den Steuereinnahmen immer höher waren als erwartet, dreht sich die Sache nun um.

FDP fordert Abschusserlaubnis für ganze Wolfsrudel
FDP fordert Abschusserlaubnis für ganze Wolfsrudel

Liberale für Ausweitung der JagdFDP fordert Abschusserlaubnis für ganze Wolfsrudel

Bevor Bund und Länder am Freitag über den künftigen Umgang mit Wölfen berät, hat sich die FDP-Fraktion im Bundestag für eine deutliche Ausweitung der Jagd auf Isegrims Nachkommen ausgesprochen.

Kaum freie Wohnungen - und die Mieten steigen
Kaum freie Wohnungen - und die Mieten steigen

Milliarden für Sozialbau gefordertKaum freie Wohnungen - und die Mieten steigen

Mieter mit wenig Geld haben es in vielen Städten immer schwerer. Bau- und Mietervertreter fordern mehr Staatsgeld für Wohnungen. Doch das ist nicht überall sinnvoll.

So könnte Olaf Scholz das Haushaltsloch stopfen
So könnte Olaf Scholz das Haushaltsloch stopfen

Schlechte Steuerschätzung erwartetSo könnte Olaf Scholz das Haushaltsloch stopfen

Vor allem der Bund muss deutlich geringere Zuwächse bei den Steuereinnahmen hinnehmen. CDU, FDP und Grüne fordern einen umfassenden Ausgaben-Check, um künftige Haushaltslöcher zu vermeiden.

Pamela Anderson mischt im Europa-Wahlkampf mit
Pamela Anderson mischt im Europa-Wahlkampf mit

Brüssel statt „Baywatch“Pamela Anderson mischt im Europa-Wahlkampf mit

Mit weißer Sonnenbrille ist die Schauspielerin auf Wahlplakaten der Vereinigung „Demokratie in Europa“ zu sehen. Sie ist der deutsche Ableger der linken paneuropäischen Bewegung „Diem25“, die der ehemalige griechische Finanzminister Gianis Varoufakis mitbegründet hat.

„Hände weg von unserer Nationalhymne“
„Hände weg von unserer Nationalhymne“

Kritik an Bodo Ramelow„Hände weg von unserer Nationalhymne“

Exklusiv · Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne. CSU-Generalsekretär Markus Blume und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer teilen diese Ansicht nicht. Jan Böhmermann schlägt einen Wettbewerb vor.

Streit um Ausbildungseinsatz der Bundeswehr - Wehrbeauftragter interveniert
Streit um Ausbildungseinsatz der Bundeswehr - Wehrbeauftragter interveniert

Spezialkräfte in NigerStreit um Ausbildungseinsatz der Bundeswehr - Wehrbeauftragter interveniert

Per Zufall hat der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels einen Einsatz deutscher Kampfschwimmer in Afrika entdeckt. Nun beklagt er, dass die Regierung die Spezialkräfte ohne Mandat nach Niger schickte.

Justiz in Brasilien ordnet Festnahme von Ex-Präsident Temer an

KorruptionsverdachtJustiz in Brasilien ordnet Festnahme von Ex-Präsident Temer an

Der unter Korruptionsverdacht stehende brasilianische Ex-Präsident Michel Temer muss zurück ins Gefängnis. Dieser kritisierte die Anordnung des Berufungsgerichts, kündigte aber an, sich am Donnerstag den Behörden zu stellen.

Kramp-Karrenbauer bei CO2-Steuer unter Druck
Kramp-Karrenbauer bei CO2-Steuer unter Druck

CDU-Wirtschaftsrat mahnt ParteispitzeKramp-Karrenbauer bei CO2-Steuer unter Druck

Der CDU-Wirtschaftsrat warnt die Parteispitze: Das Versprechen, die Steuern nicht zu erhöhen, war der einzige Erfolg der Union in den Koalitionsverhandlungen. Käme jetzt eine CO2-Steuer, wäre das ein Bruch des Wahlversprechens.

Trump verhängt neue Sanktionen gegen Iran
Trump verhängt neue Sanktionen gegen Iran

Europäer wollen Atomdeal rettenTrump verhängt neue Sanktionen gegen Iran

Der US-Präsident erhöht den Druck auf Teheran. Der Iran setzt den übrigen Unterzeichnerstaaten eine Frist von 60 Tagen, sein Land vor Sanktionen gegen Banken und Ölindustrie zu schützen. Ansonsten werde wieder höher Uran angereichert.

„Ich wünsche mir eine neue Nationalhymne“
„Ich wünsche mir eine neue Nationalhymne“

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow„Ich wünsche mir eine neue Nationalhymne“

30 Jahre nach dem Mauerfall sollte sich Deutschland nach Ansicht von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für eine neue Nationalhymne entscheiden. Im Interview erklärt er, warum. Außerdem nimmt er den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in Schutz.

US-Botschafter wirft Deutschland Heuchelei bei Nato-Politik vor
US-Botschafter wirft Deutschland Heuchelei bei Nato-Politik vor

VerteidigungsausgabenUS-Botschafter wirft Deutschland Heuchelei bei Nato-Politik vor

Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hat Deutschland mit Blick auf seine Verteidigungsausgaben Heuchelei vorgeworfen. Auch von Donald Trump kommt erneut Kritik.