Gipfel in SibiuPoker um Top-Jobs in der EU
Nach der Europawahl wird es nicht nur einen neuen Kommissionspräsidenten geben. Auch andere Positionen werden neu besetzt.
Nach der Europawahl wird es nicht nur einen neuen Kommissionspräsidenten geben. Auch andere Positionen werden neu besetzt.
Iran, Venezuela, Nordkorea: Die trump’sche Regierung mischt aktuell an vielen Krisenherden der Welt mit. Während der US-Präsident Gesprächsbereitschaft in Richtung Teheran signalisiert, hat sein Justizminister ein nordkoreanisches Schiff beschlagnahmen lassen.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat mit seinem Vorschlag zu einer neuen Nationalhymne eine heftige Debatte ausgelöst. Im Gegensatz zu früher gibt es aber auch milde Töne. Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse schlägt eine Ergänzung vor.
Nur ein Bruchteil der 2500 Männer und Frauen, die derzeit Islamische Theologie studieren, wird Imam. Das ist ein Problem, wenn sich die Religion hierzulande unabhängig von ausländischen Regierungen machen will.
Am Abend sollen die festgefahrenen Handelsgespräche zwischen den USA und China wieder aufgenommen werden. Kurz vorher berichtet Donald Trump von einem Brief, den er vom chinesischen Staatschef bekommen hat. Dieser sei „schön“ gewesen.
Neue Züge, schnellere Anerkennung von Diplomen und Hilfen bei der Jobsuche – auf der ersten gemeinsamen Grenzlandkonferenz in Venlo rücken NRW und die Niederlande noch näher zusammen.
Das Gespenst im Kindskopfland: der Schmutz- Produzent Sozialismus.
Angela Merkel hat die EU zu Geschlossenheit und Innovation gemahnt. „Die Welt schläft nicht“, sagte die Kanzlerin am Donnerstag beim EU-Sondergipfel im rumänischen Sibiu. Dort konnte sie am Nachmittag ein ungewohnt fröhliches Bad in der Menge nehmen.
Nur zwei Tage nach der Europawahl sollen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammenkommen und über die Besetzung einer Reihe von EU-Spitzenposten beraten.
Meinung · Es gibt Gründe, für eine neue gesamtdeutsche Hymne zu sein. Aber die jetzige steht nicht nur für Tradition, sondern auch für Freiheit und Demokratie.
Das Schwarze-Peter-Spiel beim Wohnungsmangel zwischen Bund, Ländern und Kommunen muss aufhören. Es braucht einen klugen Instrumentenmix, um das Problem in den Städten in den Griff zu kriegen. Das geht wohl leider nicht ohne unbequeme Schritte.
Der Nahe Osten - nur wenige Regionen auf der Welt werden so stark von Krieg und Gewalt geprägt. Insbesondere die Rivalität zwischen Saudi-Arabien und dem Iran sorgt für Spannungen. Aber auch andere Mächte zeigen ihre Muskeln. Wir geben einen Überblick.
Die Texte der Nationalhymnen anderer Länder sind nicht immer politisch korrekt. Die berühmte französische Marseillaise verherrlicht sogar die Gewalt.
Das Ziel von 1,5 Millionen Wohnungen in dieser Legislaturperiode ist laut einer neuen Studie nicht mehr erreichbar. Besonders der Mangel an Bauland wird zum Problem in Großstädten.
124 Milliarden weniger. Die Zahl klingt erschreckend. Der Bund muss aber nur gut zehn Milliarden Euro sparen, weil der Finanzminister die geringeren Einnahmen „eingepreist“ hat.
Was wirklich hinter der ersten Strophe des Deutschlandliedes steckt und welche Idee Brecht zum Lied der Deutschen entwickelte.
Der Finanzminister hat in den kommenden fünf etwas weniger Spielraum beim Ausgeben der Steuergelder. Denn die steigen in dem Zeitraum deutlich weniger stark, als noch im letzten Jahr prognostiziert.
Meinung · Die neue Steuerschätzung markiert für die große Koalition in Berlin einen Wendepunkt: Konnte sie Konflikte viele Jahre lang mit viel Geld überdecken, weil die Zuwächse bei den Steuereinnahmen immer höher waren als erwartet, dreht sich die Sache nun um.
Bevor Bund und Länder am Freitag über den künftigen Umgang mit Wölfen berät, hat sich die FDP-Fraktion im Bundestag für eine deutliche Ausweitung der Jagd auf Isegrims Nachkommen ausgesprochen.
Erstmals werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten die Grenze von 10.000 Euro überspringen. Zum 1. Juli beläuft sich die Diät dann auf 10083,45 Euro brutto.
Mieter mit wenig Geld haben es in vielen Städten immer schwerer. Bau- und Mietervertreter fordern mehr Staatsgeld für Wohnungen. Doch das ist nicht überall sinnvoll.
Der Import von medizinischem Cannabis ist im vergangenen Jahr weit unter der erlaubten Höchstmenge geblieben. Der Grund sind dramatische Lieferengpässe.
Vor allem der Bund muss deutlich geringere Zuwächse bei den Steuereinnahmen hinnehmen. CDU, FDP und Grüne fordern einen umfassenden Ausgaben-Check, um künftige Haushaltslöcher zu vermeiden.
Die am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten europäischen Staaten haben das von Teheran gestellte Ultimatum zurückgewiesen.
Mit weißer Sonnenbrille ist die Schauspielerin auf Wahlplakaten der Vereinigung „Demokratie in Europa“ zu sehen. Sie ist der deutsche Ableger der linken paneuropäischen Bewegung „Diem25“, die der ehemalige griechische Finanzminister Gianis Varoufakis mitbegründet hat.
Exklusiv · Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne. CSU-Generalsekretär Markus Blume und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer teilen diese Ansicht nicht. Jan Böhmermann schlägt einen Wettbewerb vor.
Per Zufall hat der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels einen Einsatz deutscher Kampfschwimmer in Afrika entdeckt. Nun beklagt er, dass die Regierung die Spezialkräfte ohne Mandat nach Niger schickte.
Der unter Korruptionsverdacht stehende brasilianische Ex-Präsident Michel Temer muss zurück ins Gefängnis. Dieser kritisierte die Anordnung des Berufungsgerichts, kündigte aber an, sich am Donnerstag den Behörden zu stellen.
Der CDU-Wirtschaftsrat warnt die Parteispitze: Das Versprechen, die Steuern nicht zu erhöhen, war der einzige Erfolg der Union in den Koalitionsverhandlungen. Käme jetzt eine CO2-Steuer, wäre das ein Bruch des Wahlversprechens.
Der US-Präsident erhöht den Druck auf Teheran. Der Iran setzt den übrigen Unterzeichnerstaaten eine Frist von 60 Tagen, sein Land vor Sanktionen gegen Banken und Ölindustrie zu schützen. Ansonsten werde wieder höher Uran angereichert.
30 Jahre nach dem Mauerfall sollte sich Deutschland nach Ansicht von Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für eine neue Nationalhymne entscheiden. Im Interview erklärt er, warum. Außerdem nimmt er den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in Schutz.
Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hat Deutschland mit Blick auf seine Verteidigungsausgaben Heuchelei vorgeworfen. Auch von Donald Trump kommt erneut Kritik.