Alle Politik-Artikel vom 16. Mai 2019
Bundeswehr nimmt Ausbildung von irakischem Militär wieder auf
Bundeswehr nimmt Ausbildung von irakischem Militär wieder auf

Nach US-Warnung ausgesetztBundeswehr nimmt Ausbildung von irakischem Militär wieder auf

Die Bundeswehr will abhängig von der Sicherheitslage voraussichtlich am Montag nach Angaben aus Militärkreisen die Ausbildung einheimischer Soldaten im Irak fortsetzen.

Belastet Spahns Rechnungsreform für Kliniken die Beitragszahler?
Belastet Spahns Rechnungsreform für Kliniken die Beitragszahler?

13 Euro pro VersichertenBelastet Spahns Rechnungsreform für Kliniken die Beitragszahler?

Zwischen Krankenkassen und Kliniken herrscht seit Jahren Streit wegen der Abrechnungen. Gesundheitsminister Jens Spahn will das ändern. Doch sein Vorstoß könnte zuungunsten der Versicherten gehen.

Wechselstimmung
Wechselstimmung

Angela Merkel und die CDUWechselstimmung

Meinung · Die Kanzlerin hat am Donnerstag eine Debatte abmoderiert, die sie mit einem Interview selbst angestoßen hat. Einen Wechsel nach Brüssel schloss sie aus. Wie geht es jetzt weiter?

US-Demokraten lesen in Marathonsitzung 448 Seiten Mueller-Bericht vor
US-Demokraten lesen in Marathonsitzung 448 Seiten Mueller-Bericht vor

Vorwürfe gegen TrumpUS-Demokraten lesen in Marathonsitzung 448 Seiten Mueller-Bericht vor

Mit einer Marathon-Vorlese-Aktion wollen die Demokraten im US-Kongress die öffentliche Aufmerksamkeit für die Ergebnisse der Russland-Untersuchungen steigern. Noch immer offen ist die Frage, ob sich Trump der Justizbehinderung schuldig gemacht hat.

Zwischen Leben und Tod
Zwischen Leben und Tod

Krebskranke PolitikerZwischen Leben und Tod

Wie der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring den Kampf gegen den Krebs gewonnen und sein Bremer Parteifreund Jörg Kastendiek ihn verloren hat. Über die Gnadenlosigkeit von Politik und Krankheit.

Wirtschaftsminister Altmaier plant Revisionsklausel für Kohleländer
Wirtschaftsminister Altmaier plant Revisionsklausel für Kohleländer

Eckpunktepapier zum KohleausstiegWirtschaftsminister Altmaier plant Revisionsklausel für Kohleländer

In einem Eckpunktepapier legt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), wie die Milliarden des Bundes zur Bewältigung des Strukturwandels in den Kohleländern eingesetzt werden sollen – und wie die Mittelverwendung überprüft werden soll.

Kanzlerin Merkel schließt Wechsel nach Brüssel aus
Kanzlerin Merkel schließt Wechsel nach Brüssel aus

„Stehe nicht zur Verfügung“Kanzlerin Merkel schließt Wechsel nach Brüssel aus

Kanzlerin Merkel hat Spekulationen dementiert, wonach sie nach der Europa-Wahl in einen Spitzenjob nach Brüssel wechseln könnte. Sie stehe für „kein weiteres politisches Amt“ zur Verfügung, sagte Merkel in Berlin, „egal wo es ist, auch nicht in Europa“.

„Soli“ ist laut Gutachten ab 2020 verfassungswidrig
„Soli“ ist laut Gutachten ab 2020 verfassungswidrig

Verfassungsrechtler Hans-Jürgen Papier„Soli“ ist laut Gutachten ab 2020 verfassungswidrig

Der Solidaritätszuschlag muss nach einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Hans-Jürgen Papier im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden.

Ex-Salafistenprediger Sven Lau kommt frei

Vorzeitige HaftentlassungEx-Salafistenprediger Sven Lau kommt frei

Der ehemalige Mönchengladbacher Salafistenprediger Sven Lau wird in diesen Tagen vorzeitig aus der Haft entlassen. Das Gericht geht davon aus, dass von ihm keine Gefahr mehr ausgeht.

New Yorks Bürgermeister De Blasio bewirbt sich um Kandidatur gegen Trump
New Yorks Bürgermeister De Blasio bewirbt sich um Kandidatur gegen Trump

US-Wahl 2020New Yorks Bürgermeister De Blasio bewirbt sich um Kandidatur gegen Trump

Der Bürgermeister von New York, Bill de Blasio, will bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr Amtsinhaber Donald Trump herausfordern. Der 58-Jährige verkündete seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur auf YouTube.

AfD geht gerichtlich gegen Strafzahlungen vor

Illegale ParteispendenAfD geht gerichtlich gegen Strafzahlungen vor

Die AfD klagt gegen zwei Strafzahlungen in Höhe von mehr als 400.000 Euro wegen illegaler Parteispenden. Die Klage werde nun dem Bundestag zugestellt, teilte ein Gerichtssprecher mit.

Das spricht für einen Wechsel von Merkel nach Brüssel
Das spricht für einen Wechsel von Merkel nach Brüssel

Spekulationen um SpitzenamtDas spricht für einen Wechsel von Merkel nach Brüssel

Meinung · Geht Angela Merkel nach Brüssel? Eine Äußerung der Kanzlerin in einem Interview lässt aufhorchen. Denkbar ist das Szenario. Zumal es der einzige Weg für Annegret Kramp-Karrenbauer sein könnte, ohne Neuwahlen ins Kanzleramt zu kommen.

Was hat die EU mit meiner Pizza zu tun?
Was hat die EU mit meiner Pizza zu tun?

Wir erklären die Europäische UnionWas hat die EU mit meiner Pizza zu tun?

Schon seit mehr als 60 Jahren ist Deutschland in der EU. Das heißt aber nicht, dass wir immer alles verstehen, was da in Brüssel und Straßburg passiert. Also haben wir Fragen zu Europa gesammelt, die so oder so ähnlich immer wieder auftauchen, um sie so knapp wie möglich zu beantworten.

Saudi-Arabien bombardiert Jemens Hauptstadt
Saudi-Arabien bombardiert Jemens Hauptstadt

Nach Drohnenangriff auf ÖlpipelineSaudi-Arabien bombardiert Jemens Hauptstadt

Nach dem Drohnenangriff auf eine Ölpipeline in Saudi-Arabien haben Flugzeuge des Königreichs die jemenitische Hauptstadt bombardiert. Diese wird von den Huthi-Rebellen kontrolliert, die für den Angriff auf die Pipeline verantwortlich sein sollen.

Trump geht per Notstandsdekret gegen Huawei vor
Trump geht per Notstandsdekret gegen Huawei vor

Handelsstreit mit ChinaTrump geht per Notstandsdekret gegen Huawei vor

Präsident Trump gibt dem US-Handelsministerium neue Instrumente an die Hand, um ausländische Telekom-Anbieter auszubooten. Die Zielrichtung ist klar: China und sein Telekom-Riese Huawei. Trumps Schritt ist umstritten - selbst in den USA.

Wechselt Kanzlerin Merkel nach Brüssel?
Wechselt Kanzlerin Merkel nach Brüssel?

Interview heizt Spekulationen anWechselt Kanzlerin Merkel nach Brüssel?

Die Kanzlerin zeigt in einem Interview große Sorge um die Zukunft der EU - und betont ihr weiter gestiegenes Verantwortungsgefühl für Europa. Zugleich beschwört sie ihr gutes Verhältnis zu Macron. Hat sie nach ihrer Kanzlerschaft doch noch anderes vor?

„Ich bin die Ausreden leid“
„Ich bin die Ausreden leid“

Debatte der EU-Spitzenkandidaten„Ich bin die Ausreden leid“

Nächste Woche ist Europawahl - und der Kampf gegen den Klimawandel hat sich in den vergangenen Wochen zum Topthema im Wahlkampf entwickelt. Beim Kandidatenduell wird klar: Die Ansätze sind verschieden.

Parlament in Österreich beschließt Kopftuchverbot für Grundschulkinder
Parlament in Österreich beschließt Kopftuchverbot für Grundschulkinder

Opposition stimmt dagegenParlament in Österreich beschließt Kopftuchverbot für Grundschulkinder

In Österreich dürfen Grundschulkinder künftig kein Kopftuch mehr tragen. Das Parlament hat am Mittwochabend ein Verbot beschlossen. Mit Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof gegen das neue Gesetz wird gerechnet.

„9,19 Euro pro Stunde sind nicht üppig“
„9,19 Euro pro Stunde sind nicht üppig“

Karl-Josef Laumann im Interview„9,19 Euro pro Stunde sind nicht üppig“

Der NRW-Gesundheitsminister und Chef des Arbeitnehmerflügels der Union Karl-Josef Laumann spricht über die Pläne für die Paketboten und bezahlbaren Wohnraum.