Alle Politik-Artikel vom 03. Mai 2019
Das helle Signal
ins dunkle Netz
Das helle Signal ins dunkle Netz

Kommentar zum Schlag gegen Darknet-PlattformDas helle Signal ins dunkle Netz

Meinung · Der spektakuläre Fahndungserfolg im Kampf gegen illegale Plattformen im Darknet muss verstetigt werden. Aber verteufeln darf man den verborgenen Bereich nicht.

Klimawandel

Kommentar zum RechtsextremismusKlimawandel

Meinung · Das Klima in Deutschland hat sich verändert. Es ist unbarmherziger geworden und hässlicher. Das ist kein Gefühl, keine Spinnerei, keine Panikmache. Es gibt eine Zahl dafür: 12.700. So viele Rechtsextremisten sind gewaltorientiert.

Altes ist vergangen
Altes ist vergangen

Gott und die WeltAltes ist vergangen

Meinung · Jesus zu glauben, heißt, dafür einzustehen, dass Versöhnung möglich ist.

Europa muss bewahrt werden
Europa muss bewahrt werden

GastbeitragEuropa muss bewahrt werden

Es dauerte Jahrzehnte Europa nach dem zweiten Weltkrieg zu einen. Die damit verbundenen Errungenschaften dürfen wir nicht auf Kosten nachfolgender Generationen verspielen.

Haus der Hoffnung
Haus der Hoffnung

Merkel unterstützt Frauenhaus in NigerHaus der Hoffnung

Fast ein Drittel aller Mädchen und Frauen wird in dem Land Opfer von Gewalt. Gleichberechtigung gibt es nicht. Aber Lichtblicke. Auch die Bundeskanzlerin setzt sich für eine Verbesserung der Situation ein.

Florida will Lehrer bewaffnen lassen
Florida will Lehrer bewaffnen lassen

Konsequenz aus AmokläufenFlorida will Lehrer bewaffnen lassen

Mit mehr Gewehren und Pistolen will der „Sunshine State“ Schulen sicherer machen. Ein Sieg der Waffenlobby über die Schülerbewegung.

Airbus will offenbar Bundesregierung verklagen
Airbus will offenbar Bundesregierung verklagen

Exportstopp nach Saudi-ArabienAirbus will offenbar Bundesregierung verklagen

Der Bundesregierung drohen laut einem Medienbericht wegen der Restriktionen bei Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien juristische Auseinandersetzungen mit dem Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus.

Gewaltbereite Rechtsextreme organisieren sich online
Gewaltbereite Rechtsextreme organisieren sich online

Soziale Netzwerke und Spiele-PlattformenGewaltbereite Rechtsextreme organisieren sich online

Auch Rechtsextremisten nutzen das Internet, um sich auszutauschen – und um ihre Propaganda zu verbreiten. 12.700 von ihnen schätzen die Sicherheitsbehörden als „gewaltorientiert“ ein. Haben die Behörden das Treiben der Rechten im Netz ausreichend im Blick? Nein, sagt ein Innenpolitiker der FDP.

Plagiatsjäger werfen Familienministerin Giffey mittelschwere Verstöße vor
Plagiatsjäger werfen Familienministerin Giffey mittelschwere Verstöße vor

Vroniplag untersuchte DoktorarbeitPlagiatsjäger werfen Familienministerin Giffey mittelschwere Verstöße vor

Die Plagiatsjäger von VroniPlag weisen Familienministerin Giffey Zitierfehler auf jeder dritten Seite ihrer Doktorarbeit nach. Entscheidend aber wird sein, zu welchem Ergebnis die Freie Universität Berlin bei ihrer Prüfung kommt.

Bundesregierung betont Bedeutung der Pressefreiheit
Bundesregierung betont Bedeutung der Pressefreiheit

„Pfeiler der Demokratie“Bundesregierung betont Bedeutung der Pressefreiheit

Am internationalen Tag der Pressefreiheit haben Bundesregierung, EU und Journalistenverbände die Bedeutung unabhängiger Medien hervorgehoben. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini würdigte die freie Presse als einen „Pfeiler der Demokratie“.

Spahn will Überprüfung von Krankenhäusern reformieren
Spahn will Überprüfung von Krankenhäusern reformieren

Reaktion auf fehlerhafte AbrechnungenSpahn will Überprüfung von Krankenhäusern reformieren

Wegen des Streits von Krankenkassen und Kliniken über fehlerhafte Abrechnungen will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Überprüfungen offenbar neu regeln. Medizinische Dienste sollen stärker von den Kassen getrennt werden.

Woher nehmen Sie 30 Milliarden Euro, Herr Söder?
Woher nehmen Sie 30 Milliarden Euro, Herr Söder?

CSU-Chef kündigt Steuersenkungen anWoher nehmen Sie 30 Milliarden Euro, Herr Söder?

Meinung · Bayerns Ministerpräsident kündigt kurz vor der Europawahl ein Konzept für milliardenschwere Steuersenkungen an. Aber er sagt nicht, was es kosten soll, wie er das zu finanzieren gedenkt und mit wem er es umsetzen möchte. Das ist, mit Verlaub, ein Akt politischer Fahrlässigkeit.

Keine Zeit zum Aufhören
Keine Zeit zum Aufhören

Angela Merkel in AfrikaKeine Zeit zum Aufhören

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nicht amtsmüde. In Afrika wirft sie sich für die ärmsten Staaten in die Bresche. Die „Wann-Frage“ reist aber mit.

Familienministerin Giffey gegen zu strenges Fasten von Kindern im Ramadan
Familienministerin Giffey gegen zu strenges Fasten von Kindern im Ramadan

Appell an BeteiligteFamilienministerin Giffey gegen zu strenges Fasten von Kindern im Ramadan

Am Montag startet der muslimische Fastenmonat Ramadan. Auch viele Kinder trinken und essen den gesamten Tag über nichts. Daher hat sich Familienministerin Franziska Giffey aufgerufen, für Kinder die Regeln zu lockern.

Söder will Bürger und Unternehmen um Milliarden entlasten
Söder will Bürger und Unternehmen um Milliarden entlasten

SteuerreformSöder will Bürger und Unternehmen um Milliarden entlasten

CSU-Chef Markus Söder will nach der Europawahl am 26. Mai ein milliardenschweres Konzept zur Steuerentlastung vorlegen. Der bayerische Ministerpräsident fordert unter anderem die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags.

„Habe den Kampf gegen den Krebs gewonnen“
„Habe den Kampf gegen den Krebs gewonnen“

Thüringens CDU-Chef Mohring„Habe den Kampf gegen den Krebs gewonnen“

Im Januar hatte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring seine Krebserkrankung publik gemacht. Jetzt hat er sie überstanden und will Ministerpräsident in Thüringen werden.

Mehr als jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist gewaltorientiert
Mehr als jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist gewaltorientiert

Kleine Anfrage an InnenministeriumMehr als jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist gewaltorientiert

Die Zahlen sind beunruhigend: Mehr als jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland sieht Gewalt als ein probates Mittel an. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP im Bundestag hervor.

Steuerschätzung als Wegscheide: Union und SPD driften auseinander
Steuerschätzung als Wegscheide: Union und SPD driften auseinander

WirtschaftspolitikSteuerschätzung als Wegscheide: Union und SPD driften auseinander

Wenn kommende Woche die erwartet schlechte Einnahmenprognose für den Bund vorliegt, will die Union einen Kurswechsel einleiten: Der Koalitionsvertrag soll überarbeitet, sozialpolitische Vorhaben eingedämmt werden.