Der Besuch von Pistorius in Kiew war die erste große Auslandsreise des vor knapp drei Wochen vereidigten Verteidigungsministers. Aus Sicherheitsgründen wurde der Aufenthalt zunächst geheim gehalten. Neben Präsident Wolodymyr Selenskyj traf Pistorius auch Verteidigungsminister Olexij Resnikow. Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland dauert inzwischen fast schon ein Jahr.

Pistorius sagte, die Leopard-1-Lieferung werde in Etappen erfolgen. Bis zum Sommer sollten 20 bis 25 Panzer geliefert werden, bis Ende des Jahres bis zu 80. Ziel sei, im Laufe des ersten oder zweiten Quartals 2024 auf mehr als 100 zu kommen. Dies bedeute, dass mindestens drei ukrainische Bataillone einschließlich des zu beschaffenden Materials für Ersatzteile und Munition ausgerüstet werden sollten. Zudem habe man mit der Ausbildung von 600 Feldwebeln begonnen.

Das Bundeswirtschaftsministerium genehmigte unterdessen die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine. „Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Wirtschafts- und des Verteidigungsministeriums. Die Bundesregierung hatte vergangene Woche bereits ihre grundsätzliche Zustimmung zu dem Export gegeben.

Das Düsseldorfer Rüstungsunternehmen Rheinmetall kündigte an, noch in diesem Jahr die ersten 20 bis 25 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 in die Ukraine zu schicken. Bis Ende 2024 könnten dann die restlichen der 88 Exemplare ausgeliefert werden, über die Rheinmetall verfüge, sagte Vorstandschef Armin Papperger bei einer Konferenz in Berlin. Neben Rheinmetall hat auch die Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) Waffensysteme dieses Typs.

Der Leopard 1 ist der erste Kampfpanzer, der für die Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde. Von 1965 bis Mitte der 80er Jahre wurden 4700 Exemplare produziert. Die Bundeswehr hat ihre letzten Leopard 1 bereits vor 20 Jahren ausgemustert.

Die Bundesregierung hatte nach langer Debatte vor zwei Wochen entschieden, der Ukraine auch modernere Leopard-Kampfpanzer zu überlassen sowie Verbündeten solche Lieferungen des in Deutschland entwickelten Waffensystems zu erlauben. Auch Schützenpanzer vom Typ Marder und das Flugabwehrraketensystem Patriot sollen an die Ukraine gehen. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland läuft bereits.

Pistorius sagte in Kiew, mit der aktuellen Zusage mehrerer europäischer Länder zur Lieferung der Leopard-1-Panzer verbinde er „den Wunsch und die große Hoffnung, dass auch dieser Beitrag dazu beitragen kann, dass die Ukraine weiter verteidigungsfähig bleibt und dem Angriff standhält“. Der Wille des ukrainischen Volkes, die Heimat zu verteidigen, sei ungebrochen. „Dafür zolle ich Ihnen meine größte Bewunderung“, sagte der Minister bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem ukrainischen Kollegen Resnikow.

Es dürfe keinen Zweifel daran geben, dass Deutschland sowie die anderen Partner in Europa und darüber hinaus „auch in Zukunft fest an der Seite der Ukraine stehen werden und wir sie weiter unterstützen werden mit allem, was nötig ist“, sagte Pistorius. Bis Ende des Monats erhält die Ukraine nach seinen Angaben zudem weitere Lenkflugkörper, zudem fünf Gepard-Flugabwehrpanzer und weitere fünf Dachs-Pionierpanzer. Fünf Brückenlegepanzer vom Typ Biber würden im März geliefert.

Angesprochen auf ukrainische Forderungen nach Kampfflugzeugen etwa vom Typ Eurofighter oder Tornado sagte Resnikow, man habe nicht über spezielle Namen oder Marken gesprochen. Pistorius betonte, die erste Priorität bestehe im Moment darin, die Leopard-Panzer zu liefern und einzusetzen sowie vor allem die Luftverteidigungsfähigkeit in der Ukraine zu gewährleisten.

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