Boris Pistorius: aktuelle News und Infos zum Verteidigungsminister
Foto: dpa/Christian CharisiusDer SPD-Politiker Boris Pistorius ist seit Januar 2023 der neue Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor war er zehn Jahre lang Innenminister des Landes Niedersachsen und davor Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück.
Boris Ludwig Pistorius wurde am 14. März 1960 in Osnabrück geboren und wuchs im Stadtteil Schinkel auf. Seine Mutter war die ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Ursula Pistorius, sein Vater hieß Ludwig Pistorius. Der heutige Verteidigungsminister hat einen Bruder. Harald Pistorius ist langjähriger Leiter der Sportredaktion der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Der gebürtige Osnabrücker trat bereits 1976 im Alter von 16 Jahren in die SPD ein. Nach dem Abitur am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium in Osnabrück im Jahr 1978 absolvierte er zunächst eine Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann und anschließend seinen Wehrdienst.
Von 1981 bis 1987 studierte er Rechtswissenschaften an den Universitäten Osnabrück und Münster. Nach dem Referendariat legte er das zweite Staatsexamen im Jahr 1990 ab und war ein halbes Jahr als Rechtsanwalt tätig. Anschließend wechselte er in den Staatsdienst und hatte zunächst verschiedene Positionen im niedersächsischen Innenministerium inne. Später wurde er Ratsmitglied der Stadt Osnabrück und leitete unterschiedliche Dezernate der Bezirksregierung Weser-Ems. Von 2006 bis 2013 war Pistorius Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück, anschließend hatte er bis zu seiner Ernennung zum Verteidigungsminister die Position des Landesinnenministers in Niedersachsen inne.
Boris Pistorius ist seit 2017 Mitglied des SPD-Parteivorstandes auf Bundesebene. Vor der Bundestagswahl in dem Jahr zeichnete er sich für die Innenpolitik der SPD verantwortlich und verfasste ein Zehn-Punkte-Papier zur sozialdemokratischen Innenpolitik. Zwei Jahre später kandidierte er mit der SPD-Kollegin Petra Köpping für den Vorsitz der Partei, konnte die Wahl jedoch nicht für sich entscheiden.
Sobald der Bundestag am Freitagnachmittag das deutsche Mandat für die Beteiligung an der EU-Mission „Aspides“ verabschiedet hat, startet im Roten Meer einer der gefährlichsten Einsätze für die deutsche Marine seit Jahrzehnten
Hochleistungssport bei der Münchner Sicherheitskonferenz: Der Bayerische Hof ist drei Tage lang das Hauptquartier der Hinterzimmer-Diplomatie und Ort für Speed-Datings der internationalen Diplomatie. Ein Blick auf eine Terminhatz ohne Pausen.
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz redet der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj der Welt eindringlich ins Gewissen, bei der Unterstützung seines Landes nicht nachzulassen. Was sonst auf der SIKO passierte.
Interview · Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung erinnert Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer inzwischen an die DDR. Hart geht er mit der Ampel ins Gericht, fordert Sozialleistungen nur bei Gegenleistung und eine Zuwanderung von wenigen Zehntausend pro Jahr.
Donald Trump könnte bald wieder US-Präsident sein. Viele sorgen sich, was dann aus der Nato wird. Warum die USA anderen Ländern militärischen Beistand im Ernstfall verweigern könnten und wie ein Austritt der Vereinigten Staaten aus dem Bündnis ablaufen müsste.
Die Nato-Verteidigungsminister sammeln in Brüssel neue Unterstützungszusagen für die Ukraine ein und sehen sich bei der Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftskraft aller europäischen Mitglieder auf gutem Weg. Doch die Sorgen über den Kurs der USA werden sie nicht los.
Meinung · Die Deutschen müssten sich wieder mit der abstrakten Gefahr eines Krieges auseinandersetzen – ohne Alarmismus, sagt Boris Pistorius. Warum der Verteidigungsminister damit einen Nerv trifft und das Thema Wehrpflicht wieder auf dem Tisch liegt.
Außenministerin Annalena Baerbock will Israels Führung davon abhalten, bei ihrem Kampf gegen die Terrormiliz Hamas in der Stadt Rafah eine Katastrophe in der Zivilbevölkerung anzurichten. Nach dem Gespräch mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sie allerdings wenig in der Hand.
Europa ohne den militärischen Schutz der USA – geht das? Verteidigungsminister Pistorius will sich nicht auf eine Debatte über eine eigene Atomwaffenstrategie einlassen. Andere Politiker schon.
Zusammen mit den Nato-Verteidigungsministern berieten viele Ukraine-Unterstützer die aktuellen und langfristigen Militärhilfen. Der russische Druck nimmt zu, der Munitionsvorrat der Ukraine schwindet.
Mit Drohungen hat Donald Trump in seiner Zeit als US-Präsident versucht, Länder wie Deutschland zu höheren Militärausgaben zu bewegen. Was er nicht schaffte, gelingt Kremlchef Wladimir Putin.
Donald Trump will Nato-Mitgliedern, die nicht dauerhaft zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben, den Beistand der Nato aufkündigen. Das hat in Deutschland eine Debatte über die Bundeswehr-Finanzierung ausgelöst.
Mit Drohungen hat Donald Trump in seiner Zeit als US-Präsident versucht, Länder wie Deutschland zu höheren Militärausgaben zu bewegen. Was er nicht schaffte, gelingt Kremlchef Wladimir Putin.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius sind beim Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik von Rheinmetall dabei. Der mögliche Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner erschreckt derweil Nato-Europa.
Interview · Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz über die Lage in der Ukraine, seine Erwartungen an Bundeskanzler Olaf Scholz und Kritik an Israels Kurs im Gaza-Streifen.
Der Ukraine und der Bundeswehr fehlt ausreichend Munition – nun erhöht Rheinmetall massiv die Produktion. Zur Grundsteinlegung am Montag wird der Kanzler erwartet.
Der Krieg in der Ukraine, die Krise im Nahen Osten und der Nato-Gipfel: Das sind die Themen, die offiziell auf der Agenda des Kanzler-Besuches in Washington stehen. Es gibt da aber noch etwas anderes.
Der Krieg Russlands in der Ukraine hat in Deutschland eine Debatte befeuert, wer künftig für die Sicherheit des Landes sorgen kann. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will daraus eine breite gesellschaftliche Diskussion über die Einführung von Wehr- und Dienstpflicht machen
Analyse · Die Zahl der Experten, die eine direkte Konfrontation Russlands mit der Nato nicht mehr ausschließen wollen, steigt. In der Bundesrepublik wächst die Angst vor einem Krieg. Doch Kremlchef Wladimir Putin hat ganz andere Pläne, sollte er die Ukraine zerschlagen.
Der Umbau im Verteidigungsressort hat intern für viel Kritik gesorgt. Zugleich darf sich Minister Pistorius (SPD) über Zustimmung von unerwarteter Seite freuen.
Interview · Er hat in der Berliner Politik immer auch ein Wort mitzureden: Der CSU-Vorsitzende, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, spricht im Interview über das Asylrecht, die Arroganz der Macht und warum es ihn bei AfD-Reden schüttelt.
Angesichts der Sicherheitslage und des Personals bei der Bundeswehr regt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine neue Debatte über die Wehrpflicht an. Das sind die Gründe.
Die EU wollte der Ukraine innerhalb eines Jahres eine Million Artilleriegeschosse liefern. Daraus wird nichts. Jetzt gibt es ein neues Ziel.
Düsseldorf und Osnabrück, Sigmaringen und Elmshorn: Es wird weiter in ganz Deutschland gegen rechts und die AfD demonstriert. Auch prominente Politiker ergreifen das Wort – und mahnen eindringlich.
Inzwischen hat die Protestwelle auch Österreich erreicht. Häufig wird die Ampel-Regierung und deren Anteil am Erstarken der AfD kritisiert. Das erhöht zwar den politischen Druck. Heikler ist aber die Frage, wie weit die Mittel gegen die AfD gehen sollen.
Boris Pistorius trat 1991 als Regierungsassessor in die niedersächsische Landesverwaltung ein und wurde Dezernent für Lehrerpersonalien bei der Bezirksregierung Weser-Ems. Von 1991 bis 1995 war er persönlicher Referent des damaligen niedersächsischen Innenministers Gerhard Glogowski und übernahm anschließend die stellvertretende Leitung des Büros.
Ab dem Jahr 1996 war Pistorius Ratsmitglied der Stadt Osnabrück, seine politischen Schwerpunkte waren Finanzen, Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung. Parallel dazu leitete der SPD-Politiker von 1997 bis 2002 verschiedene Dezernate in der Außenstelle Osnabrück der Bezirksregierung Weser-Ems.
Im Jahr 1999 wurde Boris Pistorius ehrenamtlicher zweiter Bürgermeister der Stadt Osnabrück und damit Vertreter des Oberbürgermeisters. Das Amt legte er 2002 aus beruflichen Gründen nieder. Bis 2006 war er der Leiter der Abteilung Schulen und Sport der Bezirksregierung Weser-Ems, bevor er bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen 2006 in einer Stichwahl mit 55 Prozent der gültigen Stimmen zum Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück gewählt wurde. Diese Position hatte er bis 2013 inne.
Ein beruflicher Wechsel erfolgte mit der Landtagswahl in Niedersachsen. Pistorius wurde im Februar 2013 im Kabinett Weil I als niedersächsischer Minister für Inneres und Sport vereidigt und hatte zudem für ein Jahr den Vorsitz der deutschen Innenministerkonferenz inne. Sowohl im November 2017 als auch im November 2022 wurde Boris Pistorius jeweils erneut als niedersächsischer Innenminister vereidigt. Dieses Amt legte er erst mit der Ernennung zum Bundesminister der Verteidigung im Januar 2023 nieder.
Der Verteidigungsminister war mit Sabine Pistorius verheiratet. Sie starb am 27. August 2015 an den Folgen einer Krebserkrankung. Aus der Ehe gingen zwei Töchter hervor.
Ab Oktober 2016 war Boris Pistorius mit Doris Schröder-Köpf liiert. Die Politikerin, Journalistin und Autorin war mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder in dessen vierter Ehe verheiratet. Im Sommer 2022 wurde bekannt, dass sich Boris Pistorius und Doris Schröder-Köpf getrennt haben. Die neue Frau an der Seite des Verteidigungsministers ist die SPD-Parteikollegin Julia Schwanholz aus Osnabrück.
Nach dem Rücktritt von Christine Lamprecht am 17. Januar 2023 hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Partei- und Fraktionsführung der SPD beraten und Boris Pistorius als neuen Bundesminister der Verteidigung vorgeschlagen. Mit dieser Nominierung kippte Olaf Scholz die Ausgewogenheit der Geschlechter in seinem Kabinett, erntete jedoch für seinen Vorschlag kaum Kritik. Experten zufolge gilt Pistorius als erfahrener Fachpolitiker, der zudem stets an der innenpolitischen Positionierung der SPD beteiligt war.
Am 19. Januar 2023 wurde Boris Pistorius durch den Generalinspekteur der Bundeswehr mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. Vor seiner Amtseinführung im Bundesministerium der Verteidigung war Boris Pistorius auf Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue im neuen Amt ernannt worden. Pistorius erhielt aus Steinmeiers Händen und im Beisein des Bundeskanzlers seine Ernennungsurkunde.
Daraufhin leistete Boris Pistorius im Deutschen Bundestag seinen Amtseid. Die Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte – und damit die Verantwortung für rund 265.000 Menschen in der Bundeswehr – liegt nun bei Boris Pistorius.