Boris Pistorius (SPD) wurde am 19. Januar 2023 als Bundesverteidigungsminister vereidigt. In diesem Amt löste er seine Parteikollegin Christine Lambrecht ab, die am 16. Januar 2023 ihren Rücktritt angekündigt hatte. Wir stellen den Politiker vor.

Seit Januar 2023 ist Boris Pistorius Bundesverteidigungsminister im Kabinett Scholz. Bis zu seiner Amtsübernahme war er von 2013 an Niedersächsischer Minister für Inneres und Sport, von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück.

Boris Pistorius wurde am 14. März 1960 in Osnabrück (Niedersachsen) geboren. Er wuchs ebenfalls dort auf und besuchte das Gymnasium. Nach dem Abitur (1978), einer Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann (1978 bis 1980), dem Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Osnabrück und Münster (1981 bis 1987) legte er sein erstes und zweites Staatsexamen ab (1987, 1990). Dann arbeitete er als Rechtsanwalt.

In die Politik ging er dann bereits ein Jahr später (1991) und zwar als Regierungsassessor und Dezernent für Lehrerpersonalien bei der Bezirksregierung Weser-Ems. Von November 2017 bis Januar 2023 war er Mitglied des Niedersächsischen Landtages.

Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter. Seine Ehefrau Sabine Pistorius starb am 27. August 2015 an den Folgen einer Krebserkrankung. Von Oktober 2016 bis zum Frühjahr 2022 war Pistorius mit Doris Schröder-Köpf zusammen (hier im Bild rechts). Seit Dezember 2023 ist er in zweiter Ehe mit der Politikwissenschaftlerin Julia Schwanholz verheiratet.

Bereits im Alter von 16 Jahren trat Pistorius 1976 in die SPD ein.

Bundesweite Aufmerksamkeit erlangte Pistorius im Februar 2017 durch seine Entscheidung eine Abschiebeanordnung gegen zwei in Deutschland geborene islamistische Gefährder zu verhängen, noch bevor diese eine Straftat begangen hatten. Dabei berief er sich als erster Innenminister auf Paragraph 58a Aufenthaltsgesetz, der diesen Schritt zur Abwehr einer besonderen Gefahr erlaubt. Im März desselben Jahres bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Rechtmäßigkeit der Entscheidung.

Der Paragraph war in Deutschland nie zuvor angewandt worden, da die rechtlichen Hürden bis dato gemeinhin als zu hoch eingeschätzt wurden. Die Anwendung von Paragraph 58a und das damit verbundenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts werden vielfach als wegweisend im Umgang mit islamistischen Gefährdern bewertet.

Ein weiteres zentrales Thema von Pistorius ist die „Cybersicherheit“, also insbesondere die Bedeutung der Sicherheit der öffentlichen Netzwerke in Verwaltungen und die bessere Zusammenarbeit der Bundesländer zum Schutz der IT-Sicherheit.

Seit vielen Jahren tritt Pistorius auch für eine Vorratsdatenspeicherung ein. Deren Ausgestaltung solle „dem Datenschutz durch hohe Eingriffshürden gerecht“, so der SPD-Politiker 2014. Es gebe „aufgrund der Sicherheitserfordernisse ein dringendes Bedürfnis, auch auf Telekommunikationsdaten zuzugreifen.“

Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 kritisierte Pistorius, der lange Zeit einen russlandfreundlichen Kurs befürwortet hatte, Putin scharf. Außerdem sprach er sich für eine starke Bundeswehr aus und forderte, dass Deutschland der Ukraine helfen solle, den Krieg zu gewinnen.

Boris Pistorius gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat er sich in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und bei Koalitionsverhandlungen beteiligt.

Nicht erschüttern ließ er sich durch den Misserfolg 2019 bei seiner Kandidatur für den SPD-Vorsitz, wo er im Tandem mit der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping (l) antrat. Das Duo schied schon vor der Stichwahl mit 14,61 Prozent aus. Am Ende machten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans das Rennen.