Peter Driessen, Landratskandidat von SPD, Grünen, FDP und Freien Wähler Kreis soll in die Bahnstrecke investieren
Gelderland · Für Peter Driessen, Landratskandidat von SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern ist die Koordination der Mobilität eine Aufgabe für den Chef der Kreisverwaltung. Handlungsbedarf in Sachen Niersexpress sieht auch Norbert Killewald.
Auf den Bahnhöfen im Kreis Kleve ist Peter Driessen in diesen Wochen öfter zu treffen. Nicht nur in Geldern. In seinem Wahlkampf um das Amt des Landrats spielt der Öffentliche Personennahverkehr und damit der Niersexpress als die Schlagader der Region eine besondere Rolle. Dass man als Chef der Kreisverwaltung bei diesem Thema eine entscheidende Rolle einnehmen muss und als Moderator gemeinsam mit den Bürgermeistern nach Lösungen suchen muss, darin ist sich der bisherige Bürgermeister von Bedburg-Hau mit Norbert Killewald einig. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende aus Kevelaer vertritt eine der Parteien, die Driessen gemeinsam mit Grünen, FDP und Freien Wählern zum neuen Landrat machen will.
Und was der Alltag im RE 10 bedeutet, weiß Killewald, der fast täglich nach Düsseldorf muss, hautnah zu berichten. Seit 1993 ist er Bahnfahrer – beziehungsweise mittlerweile nicht mehr. In den vergangenen anderthalb Jahren sei der Niersexpress so unzuverlässig geworden, dass er sich doch wieder ins Auto setze. Wenn die Fahrt mit dem Zug für Hin- und Rückweg statt vier Stunden immer wieder weit über fünf daure, sei das nicht akzeptabel. „Es muss massiv investiert werden in die Bahnstrecke und in das Angebot“, sind sich Driessen und Killewald einig. Acht Jahre darauf zu warten und dann noch nicht einmal zu wissen, ob es genug Fördermittel gibt, damit wirklich gebaut wird – das sei keine Perspektive für den Kreis Kleve. „Diese Art von ÖPNV ist ein echter Wettbewerbsnachteil für unsere Kommunen und Unternehmen“, so Killewald.
Die beiden Politiker wären bereit, auch Geld in die Hand zu nehmen, um die Infrastruktur zu verbessern. Damit liegen sie aus eigener Sicht auf Gegenkurs zur bisherigen Politik von Landrat Wolfgang Spreen. Dem ginge es nur um eine möglichst niedrige Kreisumlage, nicht um die Verbesserung der Situation im Kreis Kleve. Und fällt bei den beiden Vollblutpolitikern erst das Stichwort „Spreen“, dann steigt ihr Blutdruck merklich und sie reden sich in Rage. Nicht nur beim Thema ÖPNV ziehe sich der Landrat gern auf Zuständigkeiten zurück, seine ganze Arbeit sei davon gekennzeichnet, möglichst keine Verantwortung zu übernehmen. Killewald: „Besonders die Corona-Krise und die Situation um die Leiharbeiter haben die Arbeitsweise von Spreen gezeigt. Das fällt ihm, aber auch der CDU im Kreis Kleve, jetzt auf die Füße.“ Driessen, der gemeinsam mit allen Bürgermeistern in der Sitzung des Kreisausschusses zu Gast war, kann nur den Kopf über den Umgang mit Themen und die geringe Diskussionsbereitschaft schütteln. „Das war das Nicht-Stattfinden von Demokratie“, fasst er seine Eindrücke besonders nach der Verschiebung der Entscheidung über den Nachtragshaushalt wegen Beratungsbedarf der CDU-Fraktion zusammen. In der Kritik sehen beide auch die Spitze der Kreis-CDU mit der stellvertretenden Vorsitzenden und Landratskandidatin der CDU, Silke Gorißen, die Spreen gewähren lässt.
Driessen sieht es als Aufgabe des Landrats, Führungsverantwortung zu übernehmen und gemeinsam mit den Kommunen nach Lösungen zu suchen: „Ich habe einen ganz anderen Arbeitsstil. Ich möchte das Miteinander fördern und vor allem aktiv gestalten.“ Deshalb sieht er die Koordination der Mobilität, gerade auch angesichts der Debatten um die Umwelt, als klare Aufgabe für sich als Landrat. Und dabei gehe es nicht nur um den Niersexpress. Die Vernetzung der Angebote der Kommunen sei genauso zu verbessern wie das Netz der Buslinien, die die Region verbinden. Da gebe es viel Potenzial – auch durch neue Angebote und Digitalisierung wie passende Apps. Killewald ergänzt, dass Kreis und Kommunen auch bereit sein müssen, Geld zu investieren: „Alles was den Bürgern dient, muss gemacht werden.“
