Krefeld Gabriel kommt
Krefeld · Es ist ein Coup: Kurz nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen und mitten in der schwersten Krise der SPD kommt Sigmar Gabriel zum „Impulse“-Forum von IHK und Rheinischer Post. Es geht um die wirtschaftliche Lage Deutschlands - und natürlich um die Zukunft der SPD. Noch sind Plätze zu bekommen.
„Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als die Grünen. Ich bin sicher, dass die Mehrheit der Mitglieder diese Entwicklung ablehnt“: Sigmar Gabriel gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger. Der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende ist am 5. September zu Gast in Krefeld.
Foto: dpa/Wolfgang KummEr treibt die Genossen immer noch zur Weißglut. Im ZDF-Sommerinterview hatte die SPD-Spitzenpolitikerin Manuela Schwesig ihn maliziös und fast sexistisch abgefertigt: „Vielleicht“, hatte sie entnervt gesagt, als die Sprache auf ihn kam, „kommen wir nicht ganz so daher, wie es manche ältere Herren gerne hätten.“ Sigmar Gabriel wird am 12. September 60 Jahre alt, und was der Status „Mann“ und das Alter mit inhaltlichen Positionen zu tun haben, bleibt Schwesigs Geheimnis – man muss sich mal vorstellen, was los wäre, wenn ein Mann einen solchen Satz über „ältere Damen“ gesagt hätte. Nun, am 5. September ist der so als männlich und alt Gescholtene Hauptredner in Krefeld beim Wirtschaftsforum „Impulse“, das IHK Mittlerer Niederrhein und Rheinische Post veranstalten.
Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesaußenminister wird in seinem Vortrag „Wirtschaftspolitischer Ausblick: Wohin steuert Deutschland?“ über die ökonomischen Herausforderungen der Bundesrepublik sprechen. „Wir freuen uns auf einen streitbaren Demokraten, der auch deutliche Worte nicht scheut“, sagt Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein. „Wir freuen uns auf eine Diskussion mit Sigmar Gabriel darüber, mit welchen Strategien sich Deutschland im globalen Wettbewerb behaupten kann“, so Steinmetz weiter. „Insbesondere in einer Zeit, in der die Konjunktur erste Dellen aufweist, kommt der Wirtschaftspolitik wieder größere Bedeutung zu.“ Gastgeber des Wirtschaftsforums sind mit IHK und RP Mercedes Herbrand, die Moderation des Abends liegt beim Leiter der Krefelder Redaktion der Rheinischen Post, Jens Voß .
Sigmar Gabriel ist als ehemaliger Wirtschafts-, Außen- und Umweltminister ein Kenner der deutschen Wirtschaft. In diesen drei Ressorts werden entscheidende Weichen für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und den Wohlstand des Landes gestellt. Gabriel scheut auf diesem Feld nicht die Konfrontation mit dem Kurs der SPD. Anfang August hat er gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger beklagt: „Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als die Grünen. Ich bin sicher, dass die Mehrheit der Mitglieder diese Entwicklung ablehnt.“ Der Kurs der SPD sei in den vergangenen Jahren immer unklarer geworden. „Am Ende werden Formelkompromisse gebastelt, in denen sich jeder wiederfindet.“ Das Konzept der SPD, sich „wie eine Holding von Minderheiteninteressen zu organisieren“, sei gescheitert. „Die breite Schicht der leistungsbereiten Arbeitnehmer fühlte sich in der SPD lange gut aufgehoben. Heute erscheint vielen Menschen diese Idee zu einem Sozialhilfestaat degeneriert zu sein, in dem der Einzelne ohne besondere Anstrengung leben kann.“ Die Partei war getroffen, wie die Äußerung von Manuela Schwesig im ZDF zeigt.
Gabriel kommt in einer Zeit nach Krefeld, die vor Themen nur so birst. Am 1. September wählen Sachsen und Brandenburg; beide Landtagswahlen werden auch – wie zurzeit jede Wahl – als Schicksalswahlen für die SPD begriffen.
Als schicksalhaft wird auch das Vorsitzendensuchverfahren der SPD gesehen, das noch bis Ende September läuft. Es ist längst auch innerparteilich in der Kritik; so hat Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil im Deutschlandfunk gesagt: „Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben“; das Verfahren habe für spürbare Verunsicherung in der Partei gesorgt. Einer wie Gabriel muss sich dazu eigentlich gar nicht groß äußern; sein Auftreten, seine Alleingänge, seine ganze Art zu agieren, erinnern doch schwer an das Schiller-Wort: „Der Starke ist am mächtigsten allein.“ Ob er daran glaubt, dass dieses Proporz-Mann-Frau-Ost-West-Duo-Rezept die SPD gesunden lässt? Gabriel dürfte daran seine Zweifel haben.
Auch außenpolitisch ist Gabriel als ehemaliger Außenminister ein spannender Gesprächspartner. Das Verhältnis zu Amerika, die europäische Zusammenarbeit, der ganze Zusammenhalt der EU – beschädigt. Gabriel ist – Trump hin oder her – Atlantiker. Er ist Vorsitzender der Vereinigung „Die Atlantik-Brücke e. V.“, die sich zum Ziel gesetzt hat, den politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen den USA und Deutschland zu fördern.
