Wegen Teilmobilmachung in Russland Stadt Solingen wartet auf Vorgaben zu Flüchtlingen aus Russland
Solingen · Werden Geflüchtete, die aus Russland vor der Teilmobilmachung fliehen, in Solingen aufgenommen? Die Stadt beruft sich in dieser Frage zunächst auf Bund und Land. Man sei aber weiter auf Geflüchtete eingestellt, heißt es aus dem Rathaus.
Die Stadt Solingen sei weiterhin auf die Ankunft Geflüchteter eingestellt, wie eine Rathaussprecherin auf Anfrage sagt. Das schließe grundsätzlich auch Personen ein, die aus Russland fliehen, beispielsweise vor der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin vor zwei Wochen angeordneten Teilmobilmachung. Ob geflüchtete Personen aus Russland sowie russische Deserteure tatsächlich nach Solingen kommen werden, sei aber noch längst nicht klar. „In erster Linie sind da jetzt Bund und Land gefragt“, erklärte die Sprecherin.
Schließlich sei der Umgang mit russischen Flüchtlingen in Deutschland noch nicht geregelt. Vorher könne man als Stadt keine genaueren Vorbereitungen treffen, heißt es dazu weiter aus dem Rathaus. „Diese Flüchtlinge werden ja erst mal einen anderen Status haben als die Flüchtlinge aus der Ukraine.“ Die Stadt hoffe daher auf eine klare Linie der Bundes- oder Landesregierung.
Trotzdem sei klar, dass man auch Geflüchtete aus Russland genauso empfangen und aufnehmen werde wie beispielsweise die Ukrainer und Ukrainerinnen, die seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar in die Klingenstadt geflohen seien. „Grundsätzlich sind wir auf weitere Geflüchtete eingestellt“, so die Sprecherin.
Die Ankündigung der Teilmobilmachung hat in Russland zu Unruhen und Protesten geführt. In den Tagen danach war es zu einem Ansturm auf Flugtickets gekommen. Besonders an den Grenzen zu Kasachstan und Georgien bilden sich zudem seit Tagen Schlangen von vor allem Männern im wehrfähigen Alter, die ihr Land verlassen wollen, bevor sie eingezogen werden. Viele Familien in Russland machen sich Medienberichten zufolge Sorgen, Angehörige im Krieg zu verlieren. Ob die Flüchtlingsbewegung aus Russland heraus auch die Europäische Union und in der Folge Deutschland erreichen wird, wird derzeit spekuliert. Noch sucht die EU eine gemeinsame Linie im Umgang mit geflüchteten Russen. Deutschland hatte bereits Bereitschaft signalisiert, sie aufzunehmen.
