Wirtschaftsstandort Niederrhein Salzbergwerk bekräftigt Willen zum Dialog
Rheinberg/Alpen/Xanten · K+S bearbeitet alle bei der Bezirksregierung Arnsberg eingegangenen Eingaben zum neuen Rahmenbetriebsplan. Ein im Genehmigungsverfahren notwendiger Erörterungstermin steht allerdings noch nicht fest.
Das Genehmigungsverfahren für den neuen Rahmenbetriebsplan des Steinsalzbergwerks in Borth schreitet voran. Ungeachtet dessen bekräftigt der Konzern K+S seine Bereitschaft, den Menschen in der Region weiter die Möglichkeit anzubieten, sich umfassend über das Vorhaben zu informieren, Fragen und Sorgen anzusprechen.
K+S fördere im Steinsalzbergwerk Borth, um die Versorgungssicherheit mit dem wichtigen Rohstoff zu gewährleisten, betont das Unternehmen. Um die Vorräte vollständig zu erschließen, habe das Unternehmen einen neuen Rahmenbetriebsplan beantragt, der die Förderung bis etwa zum Jahr 2050 sicherstellen werde.
Das laufende Genehmigungsverfahren unterliege strengen rechtlichen Vorgaben, erläutert K+S. So liegt es keineswegs im Ermessen der Antragstellerin, welche Unterlagen sie vorlegt. Vielmehr sei beim sogenannten Scoping-Termin 2019 von der Bezirksregierung Arnsberg als zuständiger Genehmigungsbehörde festgelegt worden, welche Informationen und Gutachten in welchem Umfang bereitzustellen seien. Daran hätten auch Vertreter von Fachbehörden, Verbänden und Kommunen teilgenommen und die Möglichkeit gehabt, „auf Umfang und Tiefe der vorzulegenden Gutachten Einfluss zu nehmen“.
Die Prognosen für die zu erwartenden maximalen Geländesenkungen beim vollständigen Abbau des Rohsalzes zwischen Borth und Xanten hätten bereits beim Scoping-Termin vorgelegen, beteuert ein Unternehmenssprecher. Die Senkung lasse sich auf Basis langjähriger Messungen zuverlässig vorhersagen.
Nachdem die Unterlagen im Februar eingereicht worden seien, habe die Bergbehörde sie auf Vollständigkeit geprüft. Erst danach sei die Öffentlichkeit im Planverfahren beteiligt worden. Die sogenannten Träger öffentlicher Belange hatten bis Mitte Juni Gelegenheit, ihre Stellungnahmen bei der Bezirksregierung Arnsberg abzugeben. Die Frist für Privatpersonen endete bereits Mitte Mai.
Die Einwendungen und Stellungnahmen werden nun von der Genehmigungsbehörde gesichtet, teilweise anonymisiert und an K+S zur Beantwortung weitergeleitet. Das Unternehmen teilt mit, dass es mit externen Gutachtern alle Einwendungen und Stellungnahmen bearbeite, um sie dann später beim Erörterungstermin zu besprechen. Für diesen nächsten Schritt im Verfahren sei noch kein Termin festgelegt.
K+S bekräftigt sein Anliegen, Fragen und Sorgen der Bevölkerung zum laufenden Bergwerksbetrieb und zu den künftigen Abbauplänen im Dialog zu besprechen. Daher hätten während der Offenlage der Pläne Info-Veranstaltungen in den Rathäusern Rheinberg, Alpen und Xanten stattgefunden. Auch im weiteren Verlauf stehe das Unternehmen jederzeit bei Fragen zur Verfügung. So bietet das Werk Borth mittwochnachmittags Informationstreffen an. Dazu kann man sich online anmelden unter
