Europawahl 2019 Krumme Gurken und Daten-Roaming
Remscheid · Die Europawahl entflammt die Remscheider nur mit Einschränkungen, sagen die Parteien. Vorteile werden als selbstverständlich genommen, alte Kritikpunkte halten sich hartnäckig. Die Grünen spüren Rückenwind aus Berlin.
Europa ist für die meisten Bürger weit weg.“ Zu dieser Einschätzung kommen zum Ende des Europa-Wahlkampfes Remscheider Politiker aus unterschiedlichen Parteien im Gespräch mit der BM. „Lahm und ruhig“ sei es an den Wahlkampfständen gewesen, sagt Fritz Beinersdorf (Linke). Von Mobilisierung durch Themen wie Brexit oder der Video-Affäre in Österreich war wenig zu spüren. Vielen Bürgern falle zur EU als Erstes die Krümmungsvorgabe für die Gurke ein oder die Preisentwicklung nach der Einführung des Euro.
Bei den jüngeren Wählern dagegen beobachten Sven Wolf (SPD) und Jens Nettekoven (CDU) ein Gefühl der unhinterfragten Selbstverständlichkeit. Beide nahmen an Europa-Veranstaltungen in Schulen im Wahlkreis teil. Dass die Handy-Kosten etwa im Spanienurlaub kein Risiko mehr sind, dass man ohne den Pass vorzuzeigen bis Portugal im Auto durchreisen kann, empfindet kaum einer der Schüler als politische Errungenschaft. Kritisch gesehen wird höchstens die Urheberrechtsreform, weil sie Einschränkungen beim YouTube-Genuss bedeuten könnte. Wolf weist bei solchen Gelegenheiten gerne darauf hin, wie wichtig der freie Handel in Europa für die exportorientierte Remscheider Wirtschaft sei.
Mehr thematische Anknüpfungspunkte fand dagegen Frank vom Scheidt (Grüne). Er nutzte die Europawahl, um sich am Hohenhagen an über 250 Haustüren mit einem persönlichen Flyer schon mal als Wahlkreis-Kandidat für die Kommunalwahl im kommenden Jahr vorzustellen. Das Thema Klimaschutz war dabei oft ein willkommener Anknüpfungspunkt. Die neue Grünenspitze im Bund und ihre Themen kämen bei den Menschen gut an. Vom Scheidt ist darum optimistisch, dass der Rückenwind aus Berlin in Remscheid ein deutlich besseres Ergebnis ermöglicht als die 7,6 Prozent von 2014. Etwas in dem Bereich der 10,9 Prozent aus der Wahl 2009 sollten drin sein, hofft der Kreisverbandsvorsitzende.
Zwischen sechs und neun Prozent würde Torben Clever, Vorsitzender der Remscheider FDP, am Ende gerne landen. Seine Partei bewege sich bei Europawahlen immer stark am Bundestrend. Auch er nennt als eine Besonderheit dieses Wahlkampfes die Klimathematik. Vor allem in Lennep bekam er oft die Frage zu hören, wie sich die Pläne für ein Designer-Outlet-Center mit jährlich Millionen von Besuchern mit der Klimaproblematik vertragen.
Sven Wolf betont beim Blick auf das Gesamtergebnis auch die Bedeutung für die Gesamtpartei und die Koalition im Bund. Für beide Parteien sei der Wahlausgang sehr wichtig. Für Remscheid geht er nicht davon aus, dass die 35,2 Prozent von 2014 zu wiederholen sind. Damals habe die SPD mit Martin Schulz den sehr beliebten Präsidenten des Europäischen Parlaments als Spitzenkandidaten gehabt. Wolf fliegt am Sonntag mit dem Rechtsausschuss des NRW-Landtags nach Italien und wird erleben, wie dort die Wahlergebnisse aufgenommen werden.
Ganz andere Erfahrungen machte die AfD in Remscheid im Europawahlkampf, berichtet Sprecher Ernst-Otto Girke. Wurde sein Partei vor der Wahl 2014 am Wahlkampfstand noch vor allem beschimpft, so seien die Bürger diesmal offener auf den Stand am Allee-Center zugegangen. Vor allem das Thema Migration bewege die Menschen. Beim Thema Wahlplakate gelte für die AfD in Remscheid leider aber immer noch der Ausnahmezustand. Viele seien wieder abgerissen worden, kaum dass sie an der Laterne hingen. Er erstattete Anzeige. Das Ergebnis von 5,9 Prozent aus dem Jahr 2014 werde man auf jeden Fall toppen. Seine Prognose lautet „10 Prozent plus X“.
