So viel Geld gab das Land 2018/19 in den Kreis Heinsberg Halbzeitbilanz der Landtagsabgeordneten
Kreis Heinsberg · Mit Zahlen zu Geldflüssen in den Kreis Heinsberg unterstreichen die drei Landtagsabgeordneten von CDU und FDP die Bilanz von zweieinhalb schwarz-gelben Jahren in Düsseldorf.
Vor zweieinhalb Jahren übernahmen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen die Regierungsverantwortung. Bernd Krückel, Thomas Schnelle (beide CDU) und Stefan Lenzen (FDP), die Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Heinsberg, ziehen Halbzeitbilanz und stellen fest: „Wir sind stolz auf das Erreichte.“ Innere Sicherheit und Polizei, Teilhabe und Wohnungslosenhilfe, Gemeindefinanzierung und Haushaltspolitik – in allen Bereichen habe das Land NRW Gutes erreicht, auch für den Kreis Heinsberg, erklärten die drei Abgeordneten kürzlich in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
„2018 hat die NRW-Koalition, erstmals seit über 40 Jahren, einen Haushalt ohne neue Schulden vorgelegt. Den Kurs haben wir fortgesetzt und werden ihn fortsetzen. Unsere Kommunen haben wir seit Regierungsantritt finanziell gestärkt und setzen diesen Kurs mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 fort“, führt Bernd Krückel, Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, aus. Verglichen mit dem letzten rot-grünen Regierungsjahr in Düsseldorf erhielt der Kreis Heinsberg in den ersten zwei schwarz-gelben Jahren beispielsweise fast 50 Millionen Euro mehr als Zuweisungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz. Insgesamt flossen so 354 Millionen Euro in das Kreisgebiet, in dem Hückelhoven zusammengerechnet einen Zuwachs von 16 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verbuchen konnte, Wegberg von 9,4 Millionen, Wassenberg von 6,9 und Erkelenz von 6 Millionen Euro.
Gefördert wurde darüber hinaus in den ersten zweieinhalb Regierungsjahren der kommunale Straßenbau mit 4,5 Millionen Euro, von denen die Kreisverwaltung 2,75 Millionen Euro erhielt. Bei der Förderung der Nahmobilität gingen unter anderem 110.000 Euro nach Wassenberg für den Neubau eines Rad- und Gehwegs entlang des Effelder Waldsees vom Amici Beach zur Kreisstraße 21. Städtebaufördermittel flossen insgesamt in Höhe von knapp 11,6 Millionen Euro, und für die Dorferneuerung gab es weitere 1,3 Millionen Euro. Über das Programm „Moderne Sportstätten 2022“ wurden fast vier Millionen Euro bewilligt, wovon mit jeweils mehr als 500.000 Euro besonders Erkelenz, Hückelhoven und Heinsberg profitieren.
Geld gab es auch für die fünf Jugendämter im Kreis Heinsberg, so 294.000 Euro für die offene Kinder- und Jugendarbeit im vergangenen Jahr und über das Kita-Rettungspaket in beiden Jahren 11,5 Millionen Euro.
Die Digitalisierung der Schulen lässt sich das Land Nordrhein-Westfalen 12,5 Millionen Euro kosten, listen die Abgeordneten auf. Davon profitieren Akteure wie Gesundheits- und Pflegeschulen in Erkelenz, Heinsberg, Hückelhoven und Geilenkirchen ebenso wie die Kommunen als Schulträger, unter denen Erkelenz 1,7 Millionen, Heinsberg eine Million und Hückelhoven 1,8 Millionen Euro bekommen.
