Mönchengladbach, Krefeld und andere Diese NRW-Städte werden Modellkommunen für Corona-Lockerungen
Düsseldorf · Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart hat am Freitagvormittag bekanntgeben, welche Kommunen in NRW ihr öffentliches Leben zumindest teilweise wieder hochfahren dürfen. Insgesamt sind 14 Kommunen dabei – mehr als erwartet.
An dem Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen mit zusätzlichen Lockerungen sollen in zwei Stufen insgesamt 14 Kreise und Städte und damit deutlich mehr als bisher geplant teilnehmen. Pinkwart hat erklärt, dass man sich für ein Stufenmodell mit erst sechs und dann acht Kommunen entschieden habe. Voraussetzung ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in den Kreisen zu Projektstart unter 100 liegt.
In einer ersten Stufe starten ab Montag, dem 19. April folgende Kommunen:
In einer zweiten Stufe starten ab Montag, dem 26. April folgende Kommunen:
- Kreis Düren
- Stadt Essen
- Stadt Hamm
- Stadt Köln
- Stadt Krefeld
- Lennestadt
- Siegen
- Hochsauerlandkreis mit Projekten in Schmallenberg und Winterberg
Öffnungsmöglichkeiten soll es dann auch für die Außengastronomie geben können, aber „nur in einem räumlich begrenzten Rahmen”, so der Minister. Die jetzt getroffenen Entscheidungen fußen auf den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22. März. Was bei einem bundesweiten Lockdown passieren würde, der ja derzeit heftig diskutiert wird, bleibt offen.
Es habe eine Vielzahl hochqualifizierter Bewerbungen gegeben, trotz einer sehr kurzen Bewerbungsfrist, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart am Freitag. Genau genommen hatten sich laut Pinkwart 21 Kreise und 25 Städte beworben - darunter auch Düsseldorf. Oberbürgermeister Keller zeigte sich enttäuscht über die Absage für die Landeshauptstadt: „Das ist sehr schade, denn wir hätten einen guten Beitrag leisten können“, sagte Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) in einer ersten Reaktion. „Leider scheinen bisherige Erfolge in der Pandemie-Bekämpfung bei der Auswahl für Einzelprojekte in verschiedenen Kommunen aber keine Rolle gespielt zu haben.“
In der kommenden Woche wolle man mit den Kommunen sprechen, wie der Modellversuch ablaufen und wie er wissenschaftlich begleitet werden könne, erklärte Pinkwart. Es gehe darum, mit Hilfe der digitalen Tools soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten zu ermöglichen, erklärte Pinkwart. Es gehe nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr solle an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft ein digital gestütztes Pandemie-Management demonstriert werden.
Details des Projekts müssten noch geklärt werden. Als Beispiel nannte der FDP-Politiker die münsterländische Stadt Ahaus, bei der wegen der Nähe zu den Niederlanden noch geklärt werden müsse, wie mit der Nähe zu einem Hochrisikoland umzugehen sei.
Begleitet wird das Projekt vom Wirtschaftsforschungsinstut RWI, das unter anderem Big-Data-Experten und Analysten zur Verfügung stellt. Eine Zwischenbilanz soll laut Pinkwart Mitte Mai gezogen werden: Bei erfolgreichem Verlauf seien weitere Öffnungen möglich. „Im Zweifel gilt die Vorsicht”, so der Minister. Man wolle Fortschritte bei der Bekämpfung der Pandemie erreichen, keine Rückschläge. Pinkwart räumte ein, dass die Verbreitung der Mutanten „eine gewisse Dynamik” habe, verwies aber auch auf den sinkenden R-Wert. „Wir preschen nicht vor, sondern starten zur richtigen Zeit”, so der Wirtschaftsminister.
Es gebe „klare Abbruch-Kriterien“, sagt Pinkwart – etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen. Baden-Württemberg und das Saarland sind bereits gestartet, Niedersachsen will das am 12. April machen, Bayern am 26. April.
