Kommunalpolitik Das ist der neue Stadtrat von Xanten

Xanten · Nach der Kommunalwahl im September haben sich einige Änderungen ergeben: Xantens Stadtrat ist durch Überhangmandate größer geworden – 40 Frauen und Männer von acht Parteien und Wählergemeinschaften bestimmen in den nächsten Jahren zusammen mit Bürgermeister Thomas Görtz die Entwicklung der Stadt. Wir stellen sie vor.

Stadtrat in Xanten: Die Mitglieder der Wahlperiode 2020 bis 2025
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Das sind die Ratsmitglieder in Xanten

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Foto: Ostermann, Olaf (oo)

Der neu gewählte Rat der Stadt Xanten hat mit seiner Arbeit begonnen. In der ersten Sitzung in der vergangenen Woche regelten die Stadtverordneten die künftige Zusammenarbeit und entschieden, wer von ihnen welche Aufgabe übernimmt. Wir geben einen Überblick.

Fraktionen Im Rat der Stadt Xanten sind acht Parteien und Wählergemeinschaften vertreten: CDU, SPD, Freie Bürgerinitiative (FBI), Grüne, Forum Xanten (FOX), FDP, Linke und Bürger-Basis-Xanten (BBX). Die Anzahl der Vertreter richtet sich nach dem Ergebnis der Kommunalwahl. Sobald eine Partei oder Wählergemeinschaft zwei oder mehr Stadtverordnete stellt, kann sie eine Fraktion bilden. Das erleichtert die politische Arbeit, von der Stadt gibt es einen finanziellen Zuschuss für die Geschäftsführung. Xantens Rat hat außerdem ein fraktions- und parteiloses Mitglied: Anja Buchmann hat die SPD verlassen, behält aber ihr Mandat. Deswegen haben die Sozialdemokraten in dieser Übersicht auch nur sechs statt sieben Ratsmitglieder, wie ihnen nach dem Wahlergebnis zugestanden hätte. Grundsätzlich hat der Rat 32 Mitglieder. Durch Überhangmandate ist er auf 40 angewachsen.

Mehrheit Die CDU ist die stärkste Fraktion. Mit ihren 16 Mitgliedern und Bürgermeister Thomas Görtz (CDU) kommt sie auf 17 Stimmen. Für eine Mehrheit braucht sie unter Umständen noch die Stimmen von anderen Ratsmitgliedern. Das hängt davon ab, wie viele Stadtverordnete bei einer Abstimmung anwesend sind und wie viele sich enthalten – Enthaltungen werden zwar gezählt, aber die Ja- und Nein-Stimmen entscheiden darüber, ob ein Antrag angenommen wird. Für die meisten Entscheidungen ist eine einfache Mehrheit erforderlich.

Zusammenarbeit Die CDU und die Grünen haben vor der Kommunalwahl eine Zusammenarbeit in zehn Themenfeldern vereinbart. Noch in diesem Jahr wollen sie die ersten Beschlüsse auf den Weg bringen. Zusammen erreichen sie die Mehrheit dafür: CDU, Grüne und Bürgermeister Thomas Görtz haben 22 der 41 Stimmen im Stadtrat. Eine Koalition haben sie aber nicht geschlossen, sondern kündigten an, genauso mit den anderen Ratsmitgliedern zusammenarbeiten zu wollen.

Ausschüsse Der Rat bildet Fachausschüsse, in denen die Themen beraten werden. In den meisten Fällen können die Ausschüsse eine Empfehlung aussprechen, die Entscheidung trifft aber der Rat. Die Gemeindeordnung NRW schreibt vor, dass mindestens folgende Ausschüsse gebildet werden: Hauptausschuss, Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss. Die Aufgaben des Finanzausschusses können vom Hauptausschuss wahrgenommen werden, so ist es in Xanten. Der Rat hat weitere Ausschüsse gebildet, zum Beispiel den Planungsausschuss und den Schulausschuss. In den Ausschüssen können zusätzlich zu den Ratsmitgliedern sachkundige Bürger Mitglied sein.

Bürgermeister Thomas Görtz führt den Vorsitz im Rat. Sollte er verhindert sein, übernimmt einer seiner Stellvertreter diese Aufgabe: Gewählt wurden Peter Schneider (CDU, erster stellvertretender Bürgermeister) und Volker Markus (SPD, zweiter stellvertretender Bürgermeister). Der Bürgermeister ist im Rat grundsätzlich stimmberechtigt. Laut der Gemeindeordnung NRW hat er die Sitzung sachlich und unparteiisch zu leiten, die Ordnung in der Sitzung zu handhaben und das Hausrecht auszuüben.

Pankraz Gasseling, Fraktionsvorsitzender

Pankraz Gasseling, Fraktionsvorsitzender

Foto: CDU Xanten
Dirk Görtzen, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Dirk Görtzen, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Foto: CDU Xanten
 Jens Lieven, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender, Stadtverbandschef

Jens Lieven, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender, Stadtverbandschef

Foto: CDU Xanten
 Dietmar Leyendecker, Geschäftsführer

Dietmar Leyendecker, Geschäftsführer

Foto: CDU Xanten
Britta Heistrüvers, stellvertretende Geschäftsführerin

Britta Heistrüvers, stellvertretende Geschäftsführerin

Foto: CDU Xanten
 Angela Bayer

Angela Bayer

Foto: CDU Xanten
Babette Gilles

Babette Gilles

Foto: CDU Xanten
Ralf Graumann

Ralf Graumann

Foto: CDU Xanten
 Sibylle Hendricks

Sibylle Hendricks

Foto: CDU Xanten
 Justus Janßen

Justus Janßen

Foto: CDU Xanten
 Dietmar Kandt

Dietmar Kandt

Foto: CDU Xanten
 Dirk Overhage

Dirk Overhage

Foto: CDU Xanten
Sven Paeßens

Sven Paeßens

Foto: CDU Xanten
Peter Schneider

Peter Schneider

Foto: CDU Xanten
 Marcel Stolberger

Marcel Stolberger

Foto: CDU Xanten
 Michael Ullenboom

Michael Ullenboom

Foto: CDU Xanten
 Thomas Görtz, CDU

Thomas Görtz, CDU

Foto: Fischer, Armin ( arfi )
Olaf Finke,  Fraktionsvorsitzender

Olaf Finke, Fraktionsvorsitzender

Foto: SPD Xanten/Bettina Engel-Albustin
Maria Schönfelder, 1. stellv. Fraktionsvorsitzende

Maria Schönfelder, 1. stellv. Fraktionsvorsitzende

Foto: SPD Xanten/Bettina Engel-Albustin
Johannes Wienemann, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Johannes Wienemann, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Foto: SPD Xanten/Bettina Engel-Albustin
 Volker Markus, Ortsvereinsvorsitzender

Volker Markus, Ortsvereinsvorsitzender

Foto: SPD Xanten/Bettina Engel-Albustin
Marion Nasskau

Marion Nasskau

Foto: SPD Xanten/Bettina Engel-Albustin
 Henryk-Johann Soboszek

Henryk-Johann Soboszek

Foto: SPD Xanten/Bettina Engel-Albustin
Peter Hilbig, Fraktionsvorsitzender

Peter Hilbig, Fraktionsvorsitzender

Foto: FBI Xanten
Valérie Petit, 1. stellv. Fraktionsvorsitzende

Valérie Petit, 1. stellv. Fraktionsvorsitzende

Foto: FBI Xanten
 Heinz-Willi Kemkes, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Heinz-Willi Kemkes, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Foto: FBI Xanten
Michael Kemkes

Michael Kemkes

Foto: FBI Xanten
 Uwe Schmidtke

Uwe Schmidtke

Foto: FBI Xanten
 Rolf Peter Weichold, Fraktionsvorsitzender

Rolf Peter Weichold, Fraktionsvorsitzender

Foto: Grüne Xanten
 Irmy Schwarzer, 1. stellv. Fraktionsvors., Vorstandssprecherin

Irmy Schwarzer, 1. stellv. Fraktionsvors., Vorstandssprecherin

Foto: Grüne Xanten
 Christiane Hilp

Christiane Hilp

Foto: Grüne Xanten
 Andrea Langenberg

Andrea Langenberg

Foto: Grüne Xanten
 Eberhard Ritter

Eberhard Ritter

Foto: Grüne Xanten
 Tanko Scholten, Fraktionsvorsitzender

Tanko Scholten, Fraktionsvorsitzender

Foto: Forum Xanten/Michael Uebler
 Petra Strenk, 1. stellv. Fraktionsvorsitzende

Petra Strenk, 1. stellv. Fraktionsvorsitzende

Foto: Forum Xanten/Michael Uebler
 Daniel Mowagharnia, Geschäftsführer

Daniel Mowagharnia, Geschäftsführer

Foto: Forum Xanten/Michael Uebler
 Thomas Janßen,  Vorsitzender der Wählergemeinschaft

Thomas Janßen, Vorsitzender der Wählergemeinschaft

Foto: Forum Xanten/Michael Uebler
Matthias C. Voll

Matthias C. Voll

Foto: BBX
 Heinz-Jürgen Küppers

Heinz-Jürgen Küppers

Foto: Heinz-Jürgen Küppers
 Christina Appel

Christina Appel

Foto: Die Linke
 Anja Buchmann

Anja Buchmann

Foto: Anja Buchmann

Ratsmitglieder In der Gemeindeordnung sind ihre Rechte und Pflichten festgeschrieben. In Paragraf 41 heißt es: „Die Ratsmitglieder sind verpflichtet, in ihrer Tätigkeit ausschließlich nach dem Gesetz und ihrer freien, nur durch Rücksicht auf das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung zu handeln; sie sind an Aufträge nicht gebunden.“ Näheres regelt die Gemeindeordnung. Sie legt in Paragraf 41 außerdem fest, wofür der Rat zuständig ist.

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