Abwassergebühren in Wegberg Gebühr für Abwasser wird kaum sinken
Wegberg · Ein Starkverschmutzerzuschlag soll die Wegberger ab 2020 bei der Abwassergebühr entlasten. Doch die Rechnung geht nicht auf wie erwartet. Das wurde im Umweltausschuss deutlich.
Der ab 1. Januar 2020 geplante Starkverschmutzerzuschlag bei der Abwassergebühr wird die Bürger der Stadt Wegberg offenbar deutlich weniger entlasten als von vielen erhofft. Das verdeutlicht eine Modellrechnung mit Bezug auf das Jahr 2017. Hätte es den Starkverschmutzerzuschlag in Wegberg vor zwei Jahren schon gegeben, wäre die Rechnung für häusliche Einleiter demnach lediglich um 0,24 Cent pro Kubikmeter Abwasser geringer ausgefallen – statt 4,42 Euro wären 4,18 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser zu zahlen gewesen.
Die vergleichsweise hohe Abwassergebühr sorgt in Wegberg schon seit vielen Jahren für Diskussionen. Die Schmutzwassergebühr zählt zu den höchsten in Nordrhein-Westfalen und ist mit 4,29 Euro pro Kubikmeter beispielsweise mehr als doppelt so hoch wie in der Nachbarstadt Erkelenz (1,75 Euro). Die Verwaltung nennt mehrere Gründe für die hohen Abwassergebühren, so müsse die Stadt Wegberg im Gegensatz zu den Nachbarstädten zwei statt nur eine Kläranlage unterhalten. Das Wegberger Stadtgebiet ist in zwei Entwässerungsgebiete der mechanisch-biologischen Kläranlagen Wegberg (mit 189 Kilometer Kanallänge) und Dalheim (mit 65 Kilometer Kanallänge) aufgeteilt.
Weil viele aber auch davon ausgehen, dass industrielle Indirekteinleiter – als größter wird die Lederfabrik Heinen in einer Studie explizit genannt – für die zeitweise hohe Belastung der Kläranlage Wegberg verantwortlich sein sollen, hat die Politik auf Antrag der SPD aus dem Jahr 2012 die Stadtverwaltung beauftragt, die Einführung eines Starkverschmutzerzuschlags vorzubereiten. Damit sollen bei der Abwassergebühr industrielle Betriebe als Indirekteinleiter zusätzlich be- und Bürger als normale häusliche Direkteinleiter entlastet werden können.
Das neue Gebührenmodell soll die bisherige einheitliche Verteilung der Kosten im Abwasserbereich auf den Trinkwasserverbrauch ablösen und Einleitern mit besonders hohen Schmutzfrachten, die bei der Abwasserreinigung erhöhte Kosten verursachen, stärker finanziell belasten. In Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut für Wasser- und Abfallwirtschaft an der RWTH Aachen (FiW) und der Kommunal Agentur NRW GmbH hat die Stadtverwaltung einen Satzungsentwurf für das neue Gebührenmodell erarbeitet, das einen Starkverschmutzerzuschlag vorsieht. Damit sollen die Bürger künftig entlastet, die industriellen Betriebe mit stark verschmutztem Abwasser hingegen stärker belastet werden.
Natalie Palm und Markus Braun vom FiW stellten dazu während der Sitzung des Umweltausschusses im Wegberger Rathaus die Eckdaten, Bemessungsgrundlagen und rechtlich bedeutsamen Kriterien vor. Dabei wurde deutlich, dass der Anteil der auf die Schmutzfrachten entfallenden Kosten im Jahr 2017 bei lediglich 21,31 Prozent lag. Damit sind 78,69 Prozent der Schmutzwasserkosten schmutzfrachtunabhängig und werden allein gemäß dem Frischwassermaßstab veranlagt. Laut Modellrechnung für das Jahr 2017 wären 650.000 Euro vom Gesmatbedarf vorweg an die Starkverschmutzer verteilt worden.
Mark Bonitz von der SPD sagte, dass der Starkverschmutzerzuschlag zwar den Druck auf die Unternehmen erhöhe. „Die Abwassergebühren werden für die Bürger aber leider nicht dramatisch sinken“, bilanzierte er. Deshalb bat Mark Bonitz die Stadtverwaltung, nach weiteren Sparmöglichkeiten zu suchen, um die Abwassergebühr senken zu können.
Der Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, das neue Gebührenmodell mit Starkverschmutzerzuschlag in der nächsten Sitzung (7. Mai) zu beschließen. Der Starkverschmutzerzuschlag soll zum 1. Januar 2020 eingeführt werden.
